Markenschutz in Georgien und Deutschland

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1 Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5635 Markenschutz in Georgien und Deutschland Eine vergleichende Untersuchung des georgischen und deutschen Rechts Bearbeitet von Nino Bakhtadze 1. Auflage Taschenbuch. XXXII, 214 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 340 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gewerblicher Rechtsschutz > Markenrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...XI Abkürzungsverzeichnis...XIX Literaturverzeichnis... XXIII Einleitung...1 Kapitel 1: Grundlagen des Markenschutzes...3 A. Georgien...3 I. Stellung und Bedeutung des Markenschutzes im Rechtssystem...3 II. Rechtsquellen des Markenschutzes...4 III. Geschichtliche Entwicklung...6 IV. Das Markengesetz von Georgien...8 B. Deutschland...10 I. Stellung des Markenschutzes im Rechtssystem...10 II. Rechtsquellen des Markenschutzes III. Geschichtliche Entwicklung...13 IV. Das deutsche Markengesetz...17 Kapitel 2: Markenfähigkeit. Entstehung des Markenschutzes...21 A. Georgien...21 I. Markenfähigkeit...21 II. Entstehung des Markenschutzes...22 B. Deutschland...35 I. Markenfähigkeit...35 II. Entstehung des Markenschutzes...58 C. Zusammenfassung zu Kapitel Kapitel 3: Markenschutzhindernisse...79 A. Absolute Schutzhindernisse...79 I. Georgien...79 II. Deutschland...86 III. Zusammenfassung zu absoluten Schutzhindernissen VII

4 B. Relative Schutzhindernisse I. Georgien II. Deutschland III. Zusammenfassung zu den relativen Schutzhindernissen Kapitel: 4 Markeninhaberschaft. Rechte des Markeninhabers A. Markeninhaberschaft I. Georgien II. Deutschland B. Rechte des Markeninhabers I. Georgien II. Deutschland C. Ansprüche des Markeninhabers I. Georgien II. Deutschland Kapitel: 5 Umfang des Markenschutzes A. Identitätsschutz I. Georgien II. Deutschland III. Zusammenfassung zum Identitätsschutz B. Verwechslungsschutz I. Georgien II. Deutschland III. Zusammenfassung zum Verwechslungsschutz C. Bekanntheitsschutz I. Georgien II. Deutschland III. Abgrenzung des Begriffs Bekanntheit zum Begriff guter Ruf IV. Zusammenfassung zum Bekanntheitsschutz Kapitel 6: Schranken des Markenschutzes A. Verjährung B. Erlaubter Drittgebrauch C. Erschöpfung D. Benutzungszwang und rechtserhaltende Benutzung E. Verwirkung von Ansprüchen gemäß 21 MarkenG VIII

5 Kapitel 7: Beendigung des Markenschutzes A. Ablauf der Schutzdauer B. Verzicht und Verfall C. Nichtigkeit Fazit IX

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7 Inhaltsverzeichnis Einleitung...1 Kapitel 1: Grundlagen des Markenschutzes...3 A. Georgien...3 I. Stellung und Bedeutung des Markenschutzes im Rechtssystem...3 II. Rechtsquellen des Markenschutzes...4 III. Geschichtliche Entwicklung...6 IV. Das Markengesetz von Georgien Gesetzessystematik Schutzgegenstand...9 B. Deutschland...10 I. Stellung des Markenschutzes im Rechtssystem...10 II. Rechtsquellen des Markenschutzes III. Geschichtliche Entwicklung...13 IV. Das deutsche Markengesetz Gesetzessystematik Schutzgegenstand...18 Kapitel 2: Markenfähigkeit. Entstehung des Markenschutzes...21 A. Georgien...21 I. Markenfähigkeit...21 II. Entstehung des Markenschutzes Marke kraft Eintragung...23 a. Registermarke...23 aa. Anmeldungsverfahren...23 (1) Anmeldung...23 (2) Formelle Prüfung...24 (3) Priorität...26 bb. Eintragungs-, Widerspruchsverfahren und Rechtsmittel...28 cc. Beschleunigtes Eintragungsverfahren...29 b. IR-Marke...30 c. Verkehrsdurchgesetzte Marke Notorietätsmarke...32 XI

8 B. Deutschland...35 I. Markenfähigkeit Kriterien der Markenfähigkeit...35 a. Zeichenfähigkeit...35 b. Abstrakte Unterscheidungseignung...36 c. Grafische Darstellbarkeit gemäß 8 Abs. 1 MarkenG...37 d. Ausschlussgründe der Markenfähigkeit gemäß 3 Abs. 2 Nr. 1-3 MarkenG Markenfähigkeit nichtkonventioneller Markenformen...39 a. Formmarken...39 aa. Artbedingte Markenform...41 bb. Technisch bedingte Markenform...41 cc. Wertbedingte Markenform...43 b. Kennfadenmarken...44 c. Hörmarken...44 d. Tastmarken...46 e. Geruchsmarken...47 f. Abstrakte Farbmarken...49 g. Sonstige unkonventionellen Markenformen...52 aa. Bewegungsmarken...52 bb. Positionsmarken...54 cc. Hologrammmarken...56 II. Entstehung des Markenschutzes Marke kraft Eintragung...58 a. Registermarke...58 aa. Anmeldungsverfahren...59 (1) Anmelder...59 (2) Anmeldestelle, Wege der Anmeldung und Gebühren...60 (3) Anmeldevoraussetzungen...60 (4) Priorität...62 bb. Eintragungsverfahren...62 (1) Formelle Prüfung...63 (2) Materielle Prüfung...63 (3) Beschleunigte Prüfung...65 (4) Markeneintragung und Schutzdauer...65 cc. Rechtsmittelverfahren...66 (1) Erinnerung beim DPMA und Beschwerde beim BPatG...66 (2) Rechtsbeschwerde beim BGH...67 dd. Widerspruchsverfahren und Eintragungsbewilligungsklage...68 XII

9 (1) Widerspruchsverfahren...68 (2) Eintragungsbewilligungsklage...70 b. IR-Marke...71 c. Verkehrsdurchgesetzte Marke Notorietätsmarke Benutzungsmarke...76 C. Zusammenfassung zu Kapitel Kapitel 3: Markenschutzhindernisse...79 A. Absolute Schutzhindernisse...79 I. Georgien Fehlende konkrete Unterscheidungskraft gemäß 4 Abs. 1 lit. c GeorgMarkenG Beschreibende Angaben gemäß 4 Abs. 1 lit. d GeorgMarkenG Gattungsbezeichnungen gemäß 4 Abs. 1 lit. e GeorgMarkenG Üblich gewordene Bezeichnungen gemäß 4 Abs. 1 lit. f GeorgMarkenG Täuschende Angaben gemäß 4 Abs. 1 lit. h GeorgMarkenG Verstoß gegen die nationale Würde, Religion, Traditionen und moralische Werte gemäß 4 Abs. 1 lit. g GeorgMarkenG Kollision mit Hoheitszeichen, amtliche Prüf- und Gewährzeichen und Zeichen zwischenstaatlicher Organisationen gemäß 4 Abs. 1 lit. i GeorgMarkenG...86 II. Deutschland Fehlende konkrete Unterscheidungskraft gemäß 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Beschreibende Angaben gemäß 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Üblich gewordene Bezeichnungen gemäß 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Täuschende Angaben gemäß 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten gemäß 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG Kollision mit Hoheitszeichen, amtlichen Prüf- und Gewährzeichen und Zeichen zwischenstaatlicher Organisationen gemäß 8 Abs. 2 Nr. 6-8 MarkenG Verstoß gegen sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse gemäß 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG Bösgläubige Markenanmeldung gemäß 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG III. Zusammenfassung zu absoluten Schutzhindernissen XIII

10 B. Relative Schutzhindernisse I. Georgien Kollision aufgrund der Zeichen- und Produktidentität Kollision aufgrund der Verwechslungsgefahr Kollision mit notorisch bekannter Marken Kollision mit geographischer Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen Kollision mit Geschmacksmuster Kollision ohne Verwechslungsgefahr Kollision mit Persönlichkeitsrechten Kollision mit Denkmalschutzrechten II. Deutschland Kollision mit angemeldeten oder eingetragenen Marken gemäß 9 MarkenG a. Kollision aufgrund der Zeichen- und Produktidentität gemäß 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG aa. Zeichenidentität bb. Produktidentität b. Kollision aufgrund von Verwechslungsgefahr gemäß 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG c. Kollision ohne Verwechslungsgefahr gemäß 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG Kollision mit notorisch bekannten Marken gemäß 10 MarkenG Kollision aufgrund von Agentenmarken gemäß 11 MarkenG Kollision aufgrund von Benutzungsmarken und geschäftlichen Bezeichnungen gemäß 12 MarkenG Kollision aufgrund von sonstigen älteren Rechte gemäß 13 MarkenG III. Zusammenfassung zu den relativen Schutzhindernissen Kapitel: 4 Markeninhaberschaft. Rechte des Markeninhabers A. Markeninhaberschaft I. Georgien II. Deutschland B. Rechte des Markeninhabers I. Georgien XIV

11 1. Ausschließliche Rechte gemäß 6 Abs. 1 GeorgMarkenG Rechte in Bezug auf die Wiedergabe der Marke in Nachschlagewerken gemäß 8 GeorgMarkenG Rechte in Bezug auf Markenübertragung und Markenlizenzierung a. Markenübertragung b. Markenlizenz II. Deutschland Ausschließliche Rechte gemäß 14 MarkenG Rechte in Bezug auf die Wiedergabe der Marke in Nachschlagewerken gemäß 16 MarkenG Rechte in Bezug auf Markenübertragung, Markenverwertung und Markenlizenzierung a. Markenübertragung b. Markenverwertung c. Markenlizenzierung C. Ansprüche des Markeninhabers I. Georgien II. Deutschland Kapitel: 5 Umfang des Markenschutzes A. Identitätsschutz I. Georgien Handeln im geschäftlichen Verkehr Markenmäßige Benutzung Zeichen- und Produktidentität II. Deutschland Handeln im geschäftlichen Verkehr Markenmäßige Benutzung a. Markenmäßige Benutzung bei produktbeschreibender Verwendung b. Markenmäßige Benutzung bei produktgestaltender Benutzung c. Markenmäßige Benutzung bei Farbmarken und Formmarken d. Markenmäßige Benutzung von geschäftlichen Bezeichnungen e. Markenmäßige Benutzung im Fall der Markennennung Zeichen- und Produktidentität III. Zusammenfassung zum Identitätsschutz XV

12 B. Verwechslungsschutz I. Georgien Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr a. Handeln im geschäftlichen Verkehr b. Markenmäßige Benutzung c. Zeichenähnlichkeit aa. Besonderheiten der Prüfung von Wortmarken auf Zeichenähnlichkeit bb. Klangliche und visuelle Ähnlichkeit (1) Klangliche Ähnlichkeit (2) Visuelle Ähnlichkeit cc. Ähnlichkeit im Sinngehalt d. Produktähnlichkeit Besonderheiten der Prüfung von Wortmarken auf Verwechslungsgefahr Entscheidungspraxis in Bezug auf Verwechslungsgefahr II. Deutschland Begriff und Feststellung der Verwechslungsgefahr Arten der Verwechslungsgefahr Voraussetzungen des Verwechslungsschutzes a. Handeln im geschäftlichen Verkehr b. Markenmäßige Benutzung c. Identität oder Ähnlichkeit von Zeichen und Produkten aa. Kennzeichnungskraft der älteren Marke und die Wechselbeziehung (1) Kennzeichnungskraft der älteren Marke (2) Wechselbeziehung bb. Zeichenähnlichkeit cc. Produktähnlichkeit III. Zusammenfassung zum Verwechslungsschutz C. Bekanntheitsschutz I. Georgien Geschichtlicher Überblick Voraussetzungen des 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG a. Handeln im geschäftlichen Verkehr b. Markenmäßige Benutzung c. Bekanntheit einer Marke gemäß 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG XVI

13 aa. Marke i. S. d. 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG bb. Bekanntheit i. S. d. 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG (1) Begriff Bekanntheit (2) Feststellung der Bekanntheit d. Beeinträchtigung des guten Rufes oder der Unterscheidungskraft und Rufausbeutung gemäß 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG e. Kein Rechtfertigungsgrund gemäß 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG II. Deutschland Geschichtlicher Überblick Voraussetzungen des 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG a. Handeln im geschäftlichen Verkehr b. Markenmäßige Benutzung c. Identität oder Ähnlichkeit der kollidierenden Zeichen d. Bekannte Marke i. S. d. 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG aa. Marke i. S. d. 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bb. Bekanntheit i. S. d. 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (1) Begriff Bekanntheit (2) Feststellung der Bekanntheit e. Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Werschätzung gemäß 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG aa. Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft bb. Beeinträchtigung der Wertschätzung cc. Ausnutzung der Unterscheidungskraft dd. Ausnutzung der Wertschätzung f. Unlauterkeit und Rechtfertigungsgründe gemäß 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG III. Abgrenzung des Begriffs Bekanntheit zum Begriff guter Ruf IV. Zusammenfassung zum Bekanntheitsschutz Kapitel 6: Schranken des Markenschutzes A. Verjährung B. Erlaubter Drittgebrauch C. Erschöpfung D. Benutzungszwang und rechtserhaltende Benutzung E. Verwirkung von Ansprüchen gemäß 21 MarkenG XVII

14 Kapitel 7: Beendigung des Markenschutzes A. Ablauf der Schutzdauer B. Verzicht und Verfall C. Nichtigkeit Fazit XVIII

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