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1 Inhaltsverzeichnis K Inhaltsverzeichnis Vorwort V Literaturverzeichnis XVII Abkürzungsverzeichnis XIX Einführung Teil 1. Begriff. Arten von Marken A. Der Begriff der Marke B. Arten von Marken Die Benutzungsmarken nicht registrierte Marken Die eingetragenen Marken Registermarken a) Die nationale Marke vor dem DPMA b) Die Marke nach dem Madrider Abkommen (MMA) IR-Marke c) Die Gemeinschaftsmarke nach der GMV (vor dem Harmonisierungsamt) d) Das Zusammenwirken dieser Rechte e) Marken in Abgrenzung zu anderen Rechten aa) Unternehmenskennzeichen insbesondere Firmen namen bb) Namensrecht cc) Urheberrecht dd) Geschmacksmuster ee) Patente/Gebrauchsmuster ff) Wettbewerbsrecht Recherchen im gewerblichen Rechtschutz Das Finden des richtigen Anwaltes Teil 2. Wahl und Konzeption der passenden Marke(nform) A. Die Vorteile einer Markeneintragung B. Wahl der richtigen Marke C. Wahl der passenden Markenform I. Wortmarken II. Wort-/Bildmarken III. Bildmarken IX

2 IV. Dreidimensionale Marken..... K V. Kennfadenmarken VI. Hörmarken (akustische Marke) VII. Sonstige Markenformen Abstrakte Farbmarken Positionsmarken Geruchsmarken (olfaktorische Marken) Tastmarken (haptische Marken) Bewegungsmarken (multimediale Marken) Weitere Markenformen Teil 3. Das Markenregistrierungsverfahren vor dem DPMA A. Formelle Voraussetzungen ausgehend vom Anmeldeformular I. Allgemeine Formalien für alle Verfahrensschritte II. Die Voraussetzungen anhand des Formulars Anmelder (Formular Feld 4) a) Natürliche Personen 7 Nr. 1 MarkenG b) Juristische Person 7 Nr. 2 MarkenG c) Personengesellschaften 7 Nr. 3 MarkenG Markenformen (Formular Felder 5, 6) a) Wortmarke 6 Nr. 1 i.v.m. 7 MarkenV b) Bildmarken 6 Nr. 2 i.v.m. 8 MarkenV c) Abgrenzung Wortmarke und Wort-/Bildmarke d) Dreidimensionale Marken 6 Nr. 3, 9 MarkenV e) Hörmarken 6 Nr. 5, 11 MarkenV f) Kennfadenmarken gemäß 6 Nr. 4, 10 MarkenV.. 36 g) Sonstige Markenformen gemäß 6 Nr. 6, 12 MarkenV h) Positionsmarken i) Geruchsmarken j) Tastmarken k) Bewegungsmarken Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen (Formular Feld 8) Vertretung (Formular Feld 4) Gebühren 1 ff. PatKostG Beschleunigungsantrag 38 MarkenG (Formular Feld 7) Bedeutung und Begründung des Zeitrangs einer Markenanmeldung Änderung der Anmeldung X

3 B. Materielle Anforderungen an die KEintragung einer Marke I. Schutzausschließungsgründe des 3 MarkenG Abstrakte Unterscheidungseignung 3 Abs. 1 MarkenG Ausschlussgründe des 3 Abs. 2 MarkenG Die grafische Darstellbarkeit 8 Abs. 1 MarkenG a) Unproblematisch: Klassische Markenformen b) Problematischere moderne Markenformen II. Die Schutzhindernisse des 8 Abs. 2 MarkenG Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Die fehlende Unterscheidungskraft a) Allgemeine Grundsätze für die Beurteilung der Unterscheidungskraft b) Die einzelnen Fallgruppen fehlender Unterscheidungskraft c) Faustregel für die Prognose der Unterscheidungskraft 73 d) Praxisrelevante Typen von Marken und ihre Unterscheidungskraft aa) Wortmarken (1) Verständliche deutsche Worte und Wortkombinationen (2) Deutsche Wortneuschöpfungen oder -neukombinationen (3) Deutsche Slogans (4) Fremdsprachige Worte und Wortkombinationen (5) Englische Slogans (6) Abwandlungen beschreibender Angaben (7) Domainartige Kombinationen (8) Buchstaben und Zahlen bb) Bildmarken (1) Grafisch oder farbig ausgestaltete Worte (2) Kombinationen aus Wort und Bild (3) Reine Bildmarken (α) Einfache Formen und Gestaltungen (β) Piktogramme cc) Dreidimensionale Gestaltungen dd) Hörmarken ee) Abstrakte Ein- oder Mehrfarbmarken ff) Positionsmarken e) Aussagekraft der Eintragung identischer oder ähnlicher Marken XI

4 2. 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Freihaltebedürfnis Kam Markenzeichen a) Grundsätze für die Anwendung des 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG b) Anwendungsfälle aa) Tatbestandliche Fallgruppen (1) Art- und Beschaffenheitsangaben (2) Bestimmungsangaben (3) Geografische Herkunftsangaben (4) Zeitangaben (5) Mengen- und Wertangaben (6) Bezeichnung sonstiger Merkmale der Produkte bb) Konstellationen mit besonderen Rechtsfragen (1) Fremdsprachige Marken (2) Wortneubildungen und -neukombinationen (3) Kombinationsmarken jeder Art (4) Buchstaben und Zahlen sowie ihre Kombinationen (5) Abwandlungen beschreibungsgeeigneter Angaben (6) Bildmarken und dreidimensionale Marken. 114 (7) Farbmarken c) Beseitigung der Erfüllung des 8 Abs. 2 Nr. 2 durch Beschränkung des Verzeichnisses (Disclaimer) Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Übliche Bezeichnungen Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Schutzhindernisse Überwindung der 8 Abs. 2 Nr. 1-3 durch Verkehrsdurchsetzung Abs. 2 Nr. 4 MarkenG Täuschungsgefahr Abs. 2 Nr. 5 Verstoß gegen öffentliche Ordnung und gute Sitten Abs. 2 Nr. 6, 7, 8, Abs. 4 Hoheits- und Gewährzeichen und andere Abs. 2 Nr. 9 Sonstige Benutzungsverbote Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Ersichtlich bösgläubige Marken XII

5 Teil 4. Ablauf des Verfahrens beim KDPMA und allgemeine Tipps A. Der Ablauf des Anmeldeverfahrens B. Das Erinnerungsverfahren gegen einen Zurückweisungsbeschluss C. Das Beschwerdeverfahren zum BPatG D. Inhaltliche Argumente zur Schutzfähigkeit einer Marke I. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand fehlender Unterscheidungskraft gemäß 8 Abs. 2 Nr II. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand eines Freihaltebedürfnisses gemäß 8 Abs. 2 Nr III. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand einer üblichen Angabe gemäß 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG IV. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand einer täuschenden Angabe gemäß 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG Teil 5. Die Verwechslungsgefahr zwischen Marken A. Arten der Verwechslungsgefahr I. Unmittelbare Verwechslungsgefahr Grundsätze und Elemente Allgemeine Grundsätze für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr Die drei Faktoren Grundsätzliches, Prüfung und Berechnung a) Faktor 1 Die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen aa) Die Ähnlichkeit von Waren untereinander bb) Ähnlichkeit von Dienstleistungen zueinander cc) Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen b) Faktor 2 Kennzeichnungskraft der älteren Registermarke c) Faktor 3 Die Ähnlichkeit der Markenzeichen aa) Allgemeine Beurteilungsgrundsätze bb) Arten der Ähnlichkeit von Markenzeichen cc) Die Ähnlichkeiten einzelner Markenformen (1) Ähnlichkeiten von Marken in ihrer Gesamtheit (α) Die Ähnlichkeiten von Wortmarken (β) Die Ähnlichkeit von reinen Bildmarken. 163 (χ) Ähnlichkeit von Wort- und Bild-/dreidimensionalen Marken XIII

6 (δ) Ähnlichkeiten moderner KMarkenformen untereinander/mit anderen (2) Ähnlichkeit von Marken auf Grund (prägender) Elemente Prägetheorie (3) Ähnlichkeit der Markenzeichen infolge Abspaltung bei einteiligen Marken II. Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung ( 9 Abs. 1 Nr. 2 letzter Halbsatz) Mittelbare Verwechslungsgefahr oder Serienzeichen Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Sonstige Verwechslungsfälle III. Entgegenstehende notorisch bekannte Marke mit älterem Zeitrang nach 10 i.v.m. 9 Abs. 1 Nr. 1 oder B. Praktisch relevante Situationen für die Berücksichtigung einer Verwechslungsgefahr I. Recherche auf verwechselbare ältere Marken vor Anmeldung einer Marke Ältere eingetragene Registermarken Ältere nicht eingetragene Benutzungsmarken und andere Kennzeichenrechte II. Die Einlegung eines Widerspruches der Markeninhaber als Widersprechender Allgemeines zum Widerspruchsverfahren Voraussetzungen eines zulässigen Widerspruchs MarkenG, 29 ff. MarkenV und DPMAV a) Erhebung des Widerspruchs b) Widerspruchsgrund 42 Abs. 1, 2 MarkenG c) Widerspruchsfrist 42 Abs. 1 MarkenG d) Widerspruchsgebühr e) Widerspruchsberechtigter Sonstige Verfahrensfragen a) Fristverlängerungsgesuche b) Übersendung von Eingaben/Rechtliches Gehör c) Die Aussetzung von Widerspruchsverfahren d) Wirkungen von Insolvenz oder Tod eines Beteiligten Begründetheit des Widerspruches 42 Abs. 2, 9 ff. MarkenG Sonstiges, insbesondere Kosten III. Der Markeninhaber in der Rolle des Inhabers einer angegriffenen Marke XIV

7 Teil 6. Die Pflege einer eingetragenen KMarke A. Überwachung der Register auf verwechselbare Marken B. Benutzungszwang betreffend die Marke I. Inhaltliche Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung II. Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist C. Vermeidung und Verfolgung beschreibender Verwendungen der Marke I. Konsequente Verwendung der Marke als solche durch ihren Inhaber II. Ergreifen von Maßnahmen gegen die beschreibende Verwendung seiner Marke durch Dritte Teil 7. Das Löschungsverfahren vor dem DPMA A. Voraussetzungen eines zulässigen Löschungsantrages 54, 50 ff. MarkenG, 29 ff. MarkenV I. Löschungsantrag 54 MarkenG II. Löschungsgrund III. Fristen IV. Gebühr B. Das Löschungsverfahren in inhaltlicher Hinsicht Teil 8. Die Nebenverfahren vor dem DPMA A. Das Verlängerungsverfahren 47 Abs. 2 4 MarkenG I. Verlängerung mit unverändertem Schutzumfang II. Verlängerung unter Einschränkung des Schutzumfanges. 212 B. Verzicht auf eine Marke 48 MarkenG, 39 MarkenV C. Teilung einer Marke 46 MarkenG, 36 MarkenV D. Umschreibung einer Marke 27 MarkenG, 28 DPMAV E. Eintragung von Beschränkungen der Marke 29 MarkenG I. Vertragliches Pfandrecht an der Marke 29 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG II. Sonstiges dingliches Recht an der Marke 29 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG Nießbrauch III. Zwangsvollstreckung 29 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG XV

8 Teil 9. Wirtschaftliche Transaktionen Kvon Marken A. Rechtsgeschäftliche Übertragung von Marken gemäß 27 Abs. 1 i.v.m. 453, 413, 398 ff. BGB B. Die Lizenzierung von Marken C. Die Bewertung von Marken Teil 10. Außeramtliche (vor)gerichtliche Auseinandersetzungen mit anderen Kennzeichenrechten Teil 11. Checkliste Sachregister

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