Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis
|
|
- Erwin Walter
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 4 Anwendungshinweise... 6 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis A. Kennzeichenrecht I. Einleitung Begriff Rechtsgrundlagen Bedeutung der Marke Funktionen der Marke II. Schutzgegenstand Wortmarke Bildmarke Wort-Bildmarke Klang- und Hörmarken Farbmarke Dreidimensionale Marke Geruchsmarke Tastmarke Sonstige Marken Kollektivmarke a) Begriff b) Schutzgegenstand c) Inhaber von Kollektivmarken d) Markensatzung e) Gebühren Praxistipp zur Anmeldung einer Wort-, Bildmarke III. Schutzvoraussetzungen Allgemeine Voraussetzungen a) Unterscheidungskraft b) Selbständigkeit c) Einheitlichkeit Kein Vorliegen eines Schutzhindernisses a) Absolute Schutzhindernisse aa) Fehlende graphische Darstellbarkeit bb) Fehlende Unterscheidungskraft cc) Freihaltebedürfnis dd) Gattungsbezeichnung ee) Täuschende Zeichen ff) Öffentliche Ordnung, Verstoß gegen die guten Sitten gg) Hoheits-, Prüf- und Gewährzeichen, Wappen und Flaggen hh) Entgegenstehendes öffentliches Interesse ii) Bösgläubig angemeldete Zeichen jj) Überwindung der Schutzhindernisse durch Verkehrsdurchsetzung. 37 b) Relative Schutzhindernisse aa) Ältere angemeldete oder eingetragene Marken MLS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh 1
2 bb) Im Inland notorisch bekannte Marken cc) Agentenmarke dd) Benutzungsmarke oder geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang ee) Sonstige Rechte IV. Entstehung des Schutzes Eintragung a) Anmeldeverfahren aa) Recherche bb) Zwingende Anmeldevoraussetzungen (1) Anmelder (2) Angaben zur Markenform (3) Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (4) Checkliste für die zwingenden Anmeldungsvoraussetzungen b) Prüfung der Anmeldung durch das DPMA aa) Eingangsbearbeitung bb) Prüfungsverfahren cc) Dauer des Anmeldeverfahrens dd) Beschleunigte Prüfung c) Anmeldegebühr d) Wirkung der Eintragung e) Markenüberwachung nach der Eintragung f) Rechtsbehelfe im laufenden Registrierungsverfahren aa) Erinnerung bb) Beschwerde cc) Rechtsbeschwerde g) Widerspruchsverfahren aa) Voraussetzungen bb) Verteidigungsmöglichkeit des Widerspruchsgegners cc) Widerspruchsentscheidung h) Rechtsbehelfe während und nach dem Widerspruchsverfahren aa) Erinnerung bb) Beschwerde cc) Rechtsbeschwerde dd) Eintragungsbewilligungsklage ee) Löschungsklage Markenschutz durch Verkehrsgeltung Notorisch bekannte Marke a) Bekannte Marken b) Berühmte Marken V. Dauer des Schutzes VI. Erlöschen des Markenschutzes Auslaufen der Marke und Verzicht auf die Marke Verfall der Marke Nichtigkeit der Marke VII. Rechtsinhaberschaft und Übertragbarkeit Rechtsinhaber Übertragbarkeit VIII. Schranken Verjährung Verwirkung MLS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh 2
3 3. Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang Benutzungsrecht Erschöpfung a) Voraussetzungen b) Parallelimport Nichtbenutzung IX. Markenverletzungen und ihre Folgen Vorliegen einer Markenrechtsverletzung a) Tatbestand des 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (Verwechslungsgefahr) aa) Begriff der Verwechslungsgefahr bb) Prüfung des Vorliegens der Verwechslungsgefahr b) Tatbestand des 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (Identität) c) Tatbestand des 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (bekannte Marke) d) Folgen der Markenverletzung für den Verletzer Verfahren bei Markenverletzungen a) Außergerichtliches Vorgehen aa) Berechtigungsanfrage bb) Abmahnung b) Gerichtliches Vorgehen aa) Einstweilige Verfügung (1) Schutzschrift (2) Abschlusserklärung bb) Hauptsacheverfahren Ansprüche bei Markenverletzungen a) Unterlassungsanspruch b) Schadensersatzanspruch aa) Verschulden bb) Schaden und Schadensberechnung (1) Ersatz des tatsächlichen Schadens (2) Herausgabe des Verletzergewinns (3) Lizenzanalogie (4) Wahl der Berechnungsmethode cc) Sicherung von Schadensersatzansprüchen c) Vernichtungsanspruch aa) Anspruchsinhalt bb) Verhältnismäßigkeit cc) Aufbrauchfrist dd) Abwendungsbefugnis ee) Einstweilige Verfügung ff) Verzicht auf Domain d) Rückruf und Entfernung e) Auskunftsanspruch aa) Auskunftsanspruch nach den spezialgesetzlichen Normen (1) Umfang der Auskunftserteilung (2) Verhältnismäßigkeit (3) Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung (4) Besonderheit einstweilige Verfügung bb) Gewohnheitsrechtlicher Auskunftsanspruch (1) Umfang der Auskunftserteilung (2) Anspruchsvoraussetzungen f) Beschlagnahmeanspruch MLS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh 3
4 aa) Antrag des Rechtsinhabers bb) Antragsberechtigung cc) Nachweis der Antragsberechtigung dd) Vorliegen einer offensichtlichen Rechtsverletzung ee) Warenerkennungshinweise ff) Sicherheitsleistung des Rechtsinhabers gg) Gebühren und Dauer hh) Verfahren nach der Beschlagnahme g) Urteilsveröffentlichung X. Weitere vom Markengesetz geschützte Kennzeichen Geschäftliche Bezeichnungen a) Unternehmenskennzeichen aa) Begriff bb) Schutzvoraussetzungen cc) Entstehung des Schutzes dd) Räumlicher Schutzbereich ee) Dauer des Schutzes ff) Rechte des Geschäftsinhabers gg) Verhältnis zur Marke b) Werktitel aa) Begriff bb) Schutzvoraussetzungen cc) Entstehung des Schutzes dd) Titelschutzanzeige ee) Dauer des Schutzes ff) Schutzumfang gg) Rechte des Titelinhabers hh) Verhältnis von Marke und Werktitel Geographische Herkunftsangaben a) Bedeutung b) Schutzvoraussetzungen c) Besonderheit auf der EU-Ebene d) Geographische Herkunftsangaben und Marken XI. Internationale Schutzmöglichkeiten EU-Marke a) Entstehung des Schutzes aa) Anmeldeverfahren (1) Antrag und Zuständigkeit (2) Prüfung durch das HABM bb) Checkliste Gemeinschaftsmarkenanmeldung cc) Priorität dd) Ausstellungspriorität ee) Seniorität ff) Umwandlung gg) Kosten hh) Widerspruchsverfahren b) Schutzumfang c) Schutzdauer d) Vorgehen bei Rechtsverletzungen e) Vor- und Nachteile der EU-Marke aa) Vorteile MLS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh 4
5 bb) Nachteile IR-Marke a) Entstehung des Schutzes aa) Eintragung bb) Kosten b) Schutzumfang c) Schutzdauer d) Übertragung einer IR-Marke e) Rechtsverletzungen f) Vor- und Nachteile der IR-Marke g) Vergleich IR-Marke und EU-Marke XII. Verträge im Zusammenhang mit der Marke Verkauf einer Marke Markenlizenzvertrag XIII. Domainrecht Begriff a) Top Level Domain b) Second Level Domain Verwaltung und Vergabe von Domains a) Verwaltungsstellen b) Vergabeverfahren bei der DENIC aa) Prioritätsgrundsatz bb) Verletzung von Rechten Dritter (insbesondere Markenrecht) Markenrechtliche Anspruchsgrundlagen bei Domainstreitigkeiten a) Ansprüche wegen Kennzeichenrechtsverletzung b) Voraussetzungen einer Verletzung aa) Verwechslungsgefahr bb) Kennzeichenmäßige Benutzung cc) Benutzung im geschäftlichen Verkehr dd) Problemfälle Anspruchsziele a) Unterlassung der Nutzung b) Löschung der Registrierung c) Übertragungsanspruch d) Dispute Eintrag Haftung der DENIC Anmeldung einer Domainbezeichnung als Marke Praxistipp B. Geschmacksmuster I. Einleitung Entwicklung des Geschmacksmusterrechts Gesetzliche Grundlagen Begriff des Geschmacksmusters Bedeutung des Geschmacksmusters II. Schutzgegenstand III. Schutzvoraussetzungen Neuheit a) Begriff b) Prüfung der Neuheit c) Offenbarung Besonderheit der Neuheitsschonfrist MLS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh 5
6 3. Eigenart a) Begriff b) Prüfung der Eigenart Schutzausschlussgründe a) form follows function b) must-fit -Teile c) must-match -Teile d) Ausnahme vom Ausschluss für Verbindungselemente e) Weitere Ausschlussgründe Checkliste für die Schutzvoraussetzungen IV. Berechtigte V. Rechtsinhaber VI. Schutzumfang VII. Entstehung und Dauer des Schutzes VIII. Nichtigkeit, Verzicht und Löschung Nichtigkeit Verzicht Löschung IX. Anmeldeverfahren Zwingende Erfordernisse der Anmeldung a) Antrag auf Eintragung b) Identität des Anmelders c) Wiedergabe des Musters d) Angabe des Erzeugnisses Zusätzliche Angaben a) Beschreibung b) Antrag auf Aufschiebung der Bekanntmachung c) Angabe von Warenklassen d) Angaben zum Entwerfer oder Vertreter Sammelanmeldung Checkliste für die Anmeldung eines Geschmacksmusters Prüfung der Anmeldung durch das DPMA Kosten der Anmeldung X. Wirkung und Schranken des Geschmacksmusters Wirkung Schranken a) Allgemeine Beschränkungen b) Vorbenutzungsrecht c) Erschöpfung XI. Rechtsverletzungen und ihre Folgen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Schadensersatzanspruch Vernichtungsanspruch Anspruch auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen Auskunftsanspruch Entschädigung Urteilsbekanntmachung XII. Verhältnis des Geschmacksmusters zu anderen Schutzrechten Urheberrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht MLS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh 6
7 XIII. Internationale Schutzmöglichkeiten Europäische Schutzmöglichkeiten a) Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster aa) Zuständigkeit für den Antrag bb) Anmeldevoraussetzungen cc) Prüfung durch das HABM dd) Beschleunigte Eintragung von EU-Geschmacksmustern ee) Rechtsfolgen ff) Gerichtliche Durchsetzung gg) Unterschiede zum nationalen Geschmacksmuster hh) Kosten ii) Vergleich Gemeinschaftsgeschmacksmuster und nationales Geschmacksmuster b) Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster aa) Entstehung des Schutzes bb) Schutzvoraussetzungen cc) Schutzdauer und Wirkung dd) Weitere Besonderheiten Weltweite Schutzmöglichkeiten a) Haager Abkommen b) Antrag bei der WIPO c) Anmeldungsvoraussetzungen d) Veröffentlichung des Musters e) Eintragung f) Schutzdauer g) Gebühren Sachregister Literaturempfehlungen Wichtige Adressen im Bereich Marken- und Geschmacksmuster MLS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh 7
Markenrecht. von. Prof. Dr. Wolfgang Berlit. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg
Markenrecht von Prof. Dr. Wolfgang Berlit Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg 9., neubearbeitete Auflage 2012 Erstversand Vorwort zur 9. Auflage
MehrMarkenschutz in Georgien und Deutschland
Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5635 Markenschutz in Georgien und Deutschland Eine vergleichende Untersuchung des georgischen und
MehrVorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., 12 14 Uhr, HS II (AU)
Prof. Dr. Olaf Sosnitza Sommersemester 2015 A. Literaturhinweise Vorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., 12 14 Uhr, HS II (AU) Bender, Europäisches Markenrecht Das Gemeinschaftsmarkensystem,
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1
Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung 1 Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen 1 Begriffsbestimmungen 13 2 Geschmacksmusterschutz 31 3 Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz 49 4 Bauelemente komplexer
MehrPraxi shandbuch Markenrecht
Praxi shandbuch Markenrecht Deutsche, europäische und internationale Markenrechte von Jose A. Campos Nave, EMBA (Accounting & Controlling) Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Handels-
MehrKolumnentitel (Überschrift I., II.) Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur... XIX
Kolumnentitel (Überschrift I., II.) VII K Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur... XIX Vorbemerkung: Das Durchsetzungsgesetz (Vassilaki/Czernik) I. Hintergrund... 1 II. Die wichtigsten allgemeinen
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Checklisten... Abkürzungsverzeichnis...
Vorwort... Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Checklisten... Abkürzungsverzeichnis... V XV XVII Kapitel 1: Markenrechte in der Wirtschaftsgesellschaft I. Der Nutzen von Markenrechten und deren Stellenwert
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 19. Einleitung... 27
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 19 Einleitung... 27 Kapitel 1. Markenrecht... 31 1 Allgemeine Einführung... 31 I. Entstehung des Markenschutzes... 33 II. Umfang des Markenschutzes... 35 III.
MehrInhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Erster Abschnitt. Grundlagen 1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes 1 1. Begriff, Rechtsquellen und Literatur 1 I. Der Begriff 1 II. Die
MehrDeutsches und europäisches Markenrecht
Studium und Praxis Deutsches und europäisches Markenrecht von Prof. Dr. Olaf Sosnitza 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 VII Revision Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII 1. Teil.
MehrGoldenstein & Partner
Goldenstein & Partner So schützen Sie Ihren guten Namen! Schutzrechte im Überblick Rechtsanwältin Dr. Ina Haarhoff Gliederung A. Eintragung der Marke I. Was ist eine Marke? II. III. IV. Markenformen Recherche
MehrMarkenrecht in der Unternehmenspraxis
Jose Campos Nave Markenrecht in der Unternehmenspraxis Deutsches, europäisches und internationales Marken recht Mit praktischer Anleitung und Checklisten GABLER Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. 1. Teil Wettbewerbsrecht. 1. Kapitel Das Abmahnverfahren. 2. Kapitel Verfügungsverfahren VII
Vorwort... V 1. Teil Wettbewerbsrecht 1. Kapitel Das Abmahnverfahren A. Das Abmahnverfahren aus der Sicht des Verletzten/Abmahnenden... 3 I. RechtlicheGrundlagen... 3 II. Muster... 19 III. Muster.............................................................
MehrMarken - Begriff. SS 2010 Univ.-Prof. Dr. Friedrich Rüffler Folie 80. Marken - Funktion
Marken - Begriff Zeichen, die der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen dienen graphische Darstellbarkeit Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Farbmarken, Geruchsmarken? Nationale/internationale/Gemeinschaftsmarke
MehrVorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1
Vorwort zur 2. Auflage Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XV Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1 A. Geschichte des Titelschutzes 1 B. Funktionen des Werktitels gemäß 5 Markengesetz
MehrRechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names
Susanne Neumann Rechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis
MehrPraxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Markenrecht. von Dr. Wolfgang Berlit. 8., neubearbeitete Auflage
Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Markenrecht von Dr. Wolfgang Berlit 8., neubearbeitete Auflage Markenrecht Berlit schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
MehrEine andere Sicht auf die Marke
Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte
MehrStartUp München 2014. Marke als Erfolgsfaktor
StartUp München 2014 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Produkt und Unternehmensnamen Dr. Amelie Winkhaus IHK für München und Oberbayern Inhaltsübersicht: A. Was ist eine Marke? B. Voraussetzungen für
MehrInhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis K Inhaltsverzeichnis Vorwort......................................... V Literaturverzeichnis................................ XVII Abkürzungsverzeichnis..............................
MehrWie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen?
Markenschutz Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen? Vortrag im Informationszentrum Patente am 12. März 2013 Referent: Dr. Marco Findeisen, Patentanwalt Witte, Weller und Partner 03.04.2013 MF
MehrVortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht
Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Georg Götz 1. Funktionen der Kennzeichenrechte im Wettbewerb 2. Kennzeichenbaum 3. Sachliche Schutzvoraussetzung und Schutzbereich
MehrMarkenrecht für Markensachbearbeiter
Markenrecht für Markensachbearbeiter von Sandra Monterosso, Mark Wiume 1. Auflage Markenrecht für Markensachbearbeiter Monterosso / Wiume schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
MehrNicole Hagemann. Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik
Nicole Hagemann Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik PETER LANG Europa ischer Verlag der Wissenschaften VII INHALTSVERZEICHNIS Abkiirzungsverzeichnis
MehrStoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)
Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht
MehrAbkürzungsverzeichnis... Literatur...
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis....................................................... XIII Literatur.................................................................. XVII A. Wettbewerbsordnung
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9
Vorwort.............................................................. V Bearbeiterverzeichnis.................................................. VII Inhaltsverzeichnis.....................................................
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:
MehrWerktitelschutz in Europa
Melissa Sayiner-Fraser of Lovat Werktitelschutz in Europa Darstellung der Rechtslage in Deutschland, Großbritannien und Schweden Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche
MehrKennzeichen ( 1) Intellectual Property GÖTZ www.goetz-ip.de. Geographische Herkunftsangaben ( 1 Nr. 3, 126ff)
Kennzeichen ( 1) Intellectual Property GÖTZ www.goetz-ip.de Marken ( 3, 1 Nr. 1) Geschäftliche Bezeichnungen ( 5, 1 Nr. 2) Geographische Herkunftsangaben ( 1 Nr. 3, 126ff) eingetragene Marke ( 4 Nr. 1)
MehrErgänzender Schutz vor Produktnachahmung
Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Herbstseminar, 25. September 2012 Dr. Bettina Thalmaier Aktueller Fall: Apple./. Samsung u. a. wegen Vertriebs eines Tablet-PCs mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1
MehrLITERATURVERZEICHNIS... XI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... XXI I. EINLEITUNG...1 TECHNISCHE UND ORGANISATORISCHE GRUNDLAGEN...3
LITERATURVERZEICHNIS... XI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... XXI I. EINLEITUNG...1 II. TECHNISCHE UND ORGANISATORISCHE GRUNDLAGEN...3 1. Das Internet und seine Funktionsweise... 3 2. Die Entwicklung des Domain-Namens-Systems...
Mehr1. TEIL: HANDY-KLINGELTÖNE...15 1 Phänomen der Klingeltöne...15 I. Entwicklung des Phänomens...16 II. Verschiedene Arten von Klingeltönen...18 III. Bestellmöglichkeiten...19 IV. Neue Vertriebswege...21
MehrInhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I.
Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Sponsoring...6 II. Merchandising...18 III. Event...28 IV. Ambush
MehrVorwort... 5. Abk rzungsverzeichnis... 13
Inhalt Vorwort.................................... 5 Abk rzungsverzeichnis........................... 13 Kapitel 1: Einleitung............................ 15 A. Problembeschreibung......................
MehrElement der. der internationalen. Dissertation. zur Erlangung des Doktorgrades. zu Gottingen. vorgelegt von Barbara Anzellotti, geb.
Streitbeilegung bei der internationalen Element der Dissertation der zur Erlangung des Doktorgrades der Fakultat zu Gottingen vorgelegt von Barbara Anzellotti, geb. Berger aus 200S LITERATURVERZEICHNIS
MehrDie Einordnung des Designschutzes in das Geschmacksmuster-, Urheber-, Marken- und Patentrecht
Ulrike Koschtial Die Einordnung des Designschutzes in das Geschmacksmuster-, Urheber-, Marken- und Patentrecht Ein Vergleich der Rechtslage in den USA mit den neuesten Entwicklungen auf europäischer Ebene
MehrHaben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?
Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.
MehrRechtsfragen von Domain-Namen
Otfried Krumpholz Rechtsfragen von Domain-Namen Eine empirische und dogmatische Untersuchung zivilrechtlicher Probleme, die durch die Benutzung von Domain-Namen im Internet aufgeworfen werden, insbesondere
MehrPatent, Marke, Firma und Design
Patent, Marke, Firma und Design 1 Disposition Einleitung 1. Einleitung: Rolle und Bedeutung von Schutzrechten in der Informatik 2. Patentschutz Worum geht es? Rechtsquellen Überblick über die Regelung
MehrInhaltsverzeichnis I. DER DESIGNSCHUTZ IN DEN USA 27. Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 12
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 12 EINFÜHRUNG 16 DAS GRUNDPROBLEM BEI DER EINORDNUNG 21 DIE IN FRAGE KOMMENDEN RECHTSGEBIETE 23 I. DER DESIGNSCHUTZ IN DEN USA 27 A. Patentrecht
MehrInhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII. Einführung. I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung...
VII Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII 1 Einführung I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung... 3 2 Technische, organisatorische und rechtliche Grundlagen I. Das Internet... 7 A. Geschichte...
MehrPatente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?
Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für
MehrUrheberrecht. Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007
Urheberrecht Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007 I. Zivilrechtliche Folgen Unterlassungsanspruch, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Ohne Rücksicht auf Verschulden
MehrInhaltsübersicht. Abkürzungen
sübersicht Vorwort Inhalt Abkürzungen VII XI XVII Einleitung 1 Erster Teil Persönlichkeitsrechtlicher Hintergrund 9 A. Die Persönlichkeitsrechte im deutschen Recht 11 B. Der zweigleisige Persönlichkeitsschutz
MehrBERLINER RECHTSHANDBÜCHER MARKENSCHUTZ
BERLINER RECHTSHANDBÜCHER Dr. Hans-Werner Giefers Rechtsanwalt in Köln Wolfgang May Rechtsanwalt in Solingen MARKENSCHUTZ Waren- und Dienstleistungsmarken in der Unternehmens- und Rechtspraxis 5., vollständig
MehrAbkürzungsverzeichnis... Teil 1: Markenrecht in syste mati scher Darstellung 1
Abkürzungsverzeichnis... XV Teil 1: Markenrecht in syste mati scher Darstellung 1 1. Einleitung... 2 2. Das Markenrecht... 7 2.1. Einleitung... 7 2.1.1. Grundlegendes... 7 2.1.2. Rechtsquellen des Markenrechts...
MehrÄnderungen im Markenrecht
Änderungen im Markenrecht Das europäische Markenrecht wird reformiert. Ziel der Reform ist es, das markenrechtliche Verfahren in der EU einfacher, günstiger und schneller zu machen. Die maßgebliche Änderungsverordnung
MehrIdee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn
Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was
MehrSaskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign
Saskia Eschmann Rechtsschutz von Modedesign Stampfli Verlag AG Bern 2005 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1 1 Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Urheberrecht
MehrCharakteristika Designrecht Österreich
Rechtsgrundlagen Musterschutzgesetz 1990 MuSchG (BGBl I Nr 497/1990 idf BGBl I Nr 151/2005) Patentamtsverordnung PAV (PBl 12/2005 idf PBl 2/2011) Patentamtsgebührengesetz PAG (BGBl I Nr 149/2004 idf BGBl
MehrDie Markenrechtsfähigkeit. der Erbengemeinschaft
Franziska Erlen Die Markenrechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft RHOMBOS-VERLAG BERLIN I Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz
MehrPatente, Schutzrechte, Kennzeichen
Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Workshop - Technologieunternehmen im Rechtsstreit - Berlin, 9. Juni 2004 Berlin Übersicht Schutzrechte Urheberrechte, Datenbanken Patente, Gebrauchsmuster Kennzeichenrechte
MehrBenutzungsmarke ( 4 Nr. 2, 12 MarkenG);
Deutsches Patent- und Markenamt Markenabteilungen 80297 München W 7202 12. 13 1 (1) Registernummer / Aktenzeichen der Marke, gegen deren Eintragung, bzw. Nummer der international registrierten Marke, gegen
MehrTeil 1 Das Patentsekretariat 1
Inhaltsübersicht Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats 1 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats 18 Teil 2 Gewerbliche Schutzrechte 65 Kapitel 3 Technische Erfindungen
Mehr... Revision, 26.01.2007
Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...
MehrRECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ
RECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ Um Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von jenen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden, bedient man sich gerne eigens dafür kreierter Marken. Ob diese
MehrStartUp München 2015. Marke als Erfolgsfaktor
StartUp München 2015 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Produkt und Unternehmensnamen Dr. Amelie Winkhaus IHK für München und Oberbayern Inhaltsübersicht: A. Was ist eine Marke? B. Voraussetzungen für
MehrSeminar Informatik & Recht Das Markengesetz
1 Seminar Informatik & Recht Das Markengesetz von Hannes Wernicke 2 Gliederung 1) Einführung 2) Motivation für Markenschutz 3) Historische Entwicklung 4) Gliederung des Makengesetzes 5) Was kann geschützt
MehrGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ
IMPRESSUM Herausgeber: Apley & Straube Partnerschaft Patentanwälte Schatzenberg 2 D 77871 Renchen Partnerschaftsregister 700047 PR Nr. 1 www.patus.org Tel: 07843 993730 Fax: 07843 994716 Redaktion: Dr.
MehrSchutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe. Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010
Schutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010 Arten von gewerblichen Schutzrechten Patent (Schutz einer technischen Lehre) Gebrauchsmuster
Mehr5. Braunschweiger Gründungswoche
5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen
MehrTeil 1: Einführung in die Vorlesung
Teil 1: Einführung in die Vorlesung I. Allgemeines Theorie und System des gewerblichen Rechtsschutzes 1. Schutzgegenstand des gewerblichen Rechtsschutzes 2. gemeinsame Grundsätze 3. Das Wesen der gewerblichen
MehrDie Domain - (k)ein Kennzeichen wie jedes andere?
Die Domain - (k)ein Kennzeichen wie jedes andere? These 1: Die Rechte eines Domaininhabers sind den Rechten des Inhabers einer Marke, eines Unternehmenskennzeichens oder den Rechten eines Namensträgers
MehrWie schützen Sie Ihre Produkt- und Firmennamen?
Markenschutz Wie schützen Sie Ihre Produkt- und Firmennamen? Vortrag im Informationszentrum Patente, Stuttgart am 11. März 2014 Referent: Dr. Marco Findeisen, Patentanwalt Witte, Weller und Partner 17.03.2014
MehrDR. KIRSTEN SOWADE. Markenschutz in den USA aus Sicht des deutschen Anmelders TEMEA
DR. KIRSTEN SOWADE Markenschutz in den USA aus Sicht des deutschen Anmelders TEMEA Inhaltsverzeichnis VORWORT DANKSAGUNGEN INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS I Ili I VII EINFÙHRUNG 1 A. GEGENSTAND
MehrInhalt VORWORT...13 EINLEITUNG...15
VORWORT...13 EINLEITUNG...15 ERSTER TEIL: DIE RECHTSNATUR DER DOMAIN...17 I. Die Domain als technische Adresse...17 II. III. Die Domain als eigenständiges Kennzeichen- und Namensrecht...18 1. Marke...19
MehrDer Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains
Susanne Weckbach Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1: Einführung und Gang der Untersuchung 15 A. Begriff und Funktionen von
MehrInhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4
Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 2.1. Informationsstrategien
MehrMarken- und Geschmacksmusterschutz von Medizinprodukten. Maximiliane Stöckel Rechtsanwältin Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Marken- und Geschmacksmusterschutz von Medizinprodukten Maximiliane Stöckel Rechtsanwältin Bird & Bird LLP, Düsseldorf Übersicht Marke und Geschmacksmuster: ein kurzer Überblick Beispiele Anmeldestrategie
MehrWSPATENT. MANDANTENINFORMATION NR. 6 [Stand: März 2011] Was ist eine Marke? Was sollte ich bei der Gestaltung einer Marke beachten?
WSPATENT PATENTANWALT EUROPEAN PATENT ATTORNEY EUROPEAN TRADE MARK ATTORNEY DR.-ING. WOLFRAM SCHLIMME HAIDGRABEN 2 D - 85521 OTTOBRUNN TELEFON TELEFAX E-MAIL INTERNET 089-60 80 77 2-0 089-60 80 77 2-27
MehrPatentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer
Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische
MehrSecond-Level-Domains aus kennzeichenrechtlicher Sicht
Christian Racz Second-Level-Domains aus kennzeichenrechtlicher Sicht PETER LANG Europaischer Vertag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis - IX - Inhaltsverzeichnis Vorwort Literaturverzeichnis VII XV Einfiihrung
MehrTeil 2: Marken und Geschmacksmuster
Nicht-technische Schutzrechte Teil 2: Marken und Geschmacksmuster I. Die Marke Grundlagen 1 Funktion der Marke Funktion der Marke Individualisierung von Produkten oder Dienstleistungen als solche eines
MehrKlang und Sound. Sicherung von Innovationen durch aktives Schutzrechtsmanagement. Innovationsforum Sound & Sicherheit. Dresden, 13.
Innovationsforum Sound & Sicherheit Akustische Konzepte für die Mobilität der Zukunft Klang und Sound Sicherung von Innovationen durch aktives Schutzrechtsmanagement Dresden, 13. Mai 2015 Ausgangsfrage
MehrHÄRTING-PAPER. Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design
HÄRTING-PAPER Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design Zum 01. Januar 2014 trat das neue Designgesetz (DesignG) in Kraft. Mit dem neuen Gesetzestext wurden neben einigen weiteren Anpassungen
MehrSchutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe
Schutz von Innovationen Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Schutz für Innovationen auf dem Gebiet der Technik Patent (+ ergänz. Schutzzertifikat) Gebrauchsmuster sthetik Geschmacksmuster - Urheberrecht
MehrGesetzentwurf. Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode. Drucksache 12/6581. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/6581 14. 01. 94 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Markenrechts und zur Umsetzung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG
MehrDie Marke: Kennzeichen Ihres Unternehmens MARKENRECHT
Die Marke: Kennzeichen Ihres Unternehmens MARKENRECHT MARKENRECHT Die Marke Räumlicher Schutzbereich der Marke Die Zahl der Markenanmeldungen steigt ständig. Jährlich werden in Deutschland rund 80.000
Mehr1 / 1. 13. Termin B-Referat (AG München) Markengesetz I Geschützte Kennzeichen (Überblick) I. Allgemeines
1 / 1 Hinweis: Die Weiterverwendung dieser Referatsvorlage ist ausdrücklich gestattet. Falls jemand Ergänzungen vornimmt, bitte auch an die anderen denken und wieder zugänglich machen. (München 08.07.2006,
MehrDie Gemeinschaftsmarke
Die Gemeinschaftsmarke von Dr. Reinhard Ingerl, LL.M. (Harvard) Rechtsanwalt in München Lehrbeauftragter an der Friedrich-Schiller-Universitat Jena RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin
MehrKennzeichenrecht. Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum
Kennzeichenrecht Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Markenrecht Identifikation von Produkten
MehrSven Hetmank. Internetrecht. Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen. J Springer Vieweg
Sven Hetmank Internetrecht Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen J Springer Vieweg Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen 1 1.1 Internetrecht" oder: Was offline gilt, muss auch online gelten..."...
MehrLUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN GEISTIGES EIGENTUM (OHLY) SEITE 50
LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN GEISTIGES EIGENTUM (OHLY) SEITE 50 III. Formelle Schutzvoraussetzungen (Überblick) 1. Urheberrecht Das Urheberrecht entsteht formlos. Entstehung also, sobald das
MehrDesignschutz. Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG. FH Münster - FB Design. Dr. Martin Kock.
FH Münster - FB Design Dr. Martin Kock Inhalt Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG 1 1 Inhalt Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz
MehrPraxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Markenrecht. von Dr. Wolfgang Berlit. 7., neubearbeitete Auflage
Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Markenrecht von Dr. Wolfgang Berlit 7., neubearbeitete Auflage Markenrecht Berlit schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
MehrDie Domain als Verfugungsgegenstand
Helge Hartig Die Domain als Verfugungsgegenstand V&R unipress VORWORT 13 ElNLEITUNG 15 ERSTERTEIL: DIE RECHTSNATUR DER DOMAIN 17 I. Die Domain als technische Adresse 17 II. Die Domain als eigenstandiges
Mehr._."'._'-~~l. E, I ~JC. "...~. :::r ',. '.",) I. 2 4. MilZ ZOlO EC) I. Landgericht Frankfurt am Main ) ) IM NAMEN DES VOLKES URTEIL
Landgericht Frankfurt am Main Az. 2-03 07/10 Laut Protkoll verkündet am 18.3.10 Peter, JA'e Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle._."'._'-~~l,._,._. _. ' ~, h.. E, I ~JC. "...~. :::r ',. '.", I,"'. 2 4. MilZ
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrGebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs
Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs Recherchen Marken- und Firmenrecherchen zur Feststellung möglicher Kollisionen Markenrecherchen BRP/ Recherchedienst / Durchführung einer nationalen
MehrSchutz von Name und Kennzeichen gegen eine Verwendung als Domain-Name durch Dritte
Sara Stein Schutz von Name und Kennzeichen gegen eine Verwendung als Domain-Name durch Dritte PETER LANG EuropSischer Verlag der Wissenschaften Inhalt Vorwort VII Einleitung 1 Erster Teil: Enhvicklung
MehrDie gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA
Christoph Rademacher Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 1. Teil Die Durchsetzung
MehrImmaterialgüterrecht. Dirk Seichter
Immaterialgüterrecht im Museum Einführungsbeispiel A möchte eine Ausstellung zum Thema Mount Everest veranstalten. Die Kernidee ist, das Panorama so darzustellen, dass die Besucher an bestimmten Punkten
MehrDer einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung
Raimundo Baglietto Bergmann Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Art. 721-747 LEC und
MehrErfolgsfaktoren Marke, Patent, Design
Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen
MehrChristina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte
Christina Klein Wie Sie Ihre Ideen schützen können interna Ihr persönlicher Experte Inhalt 1. Einleitung........................................ 2. Die Markenanmeldung.............................. 3.
MehrSie wollen wissen wer ich bin?
Sie wollen wissen wer ich bin? Rolf Albrecht Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Wettbewerbsrecht Markenrecht Patentrecht/Designrecht Fachanwalt für Informationstechnologierecht EDV-Recht
MehrJose Campos Nave. Markenrecht in der Unternehmenspraxis
Jose Campos Nave Markenrecht in der Unternehmenspraxis Jose Campos Nave Markenrecht in der Unternehmenspraxis Deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Mit praktischer Anleitung und Checklisten
Mehr