Erster Teil. Verfassungsrecht der gerechten Wirtschaftsordnung und Unternehmensfreiheit

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII Einfuhrung in den Problembereich 1 1. Wirtschaft und Wirtschaftsordnung im Verfassungsgefuge 1 2. Unternehmensfreiheit und gerechte Wirtschaftsordnung im Grundgesetz- 4 Erster Teil. Verfassungsrecht der gerechten Wirtschaftsordnung und Unternehmensfreiheit Kapitel 1. Wirtschaft und Wirtschaftsordnung im Verfassungsgefüge. I. Staat und Wirtschaft im Verfassungsgefuge 9 1. Die Rolle des Staates im Wirtschaftsbereich 9 (1) Grundgedanken des Wirtschaftsliberalismus 9 (2) Die historische Erfahrung des Marktversagens Das neue Verhältnis zwischen Staat und Wirtschaft 13 (1) Paradigmen der Wirtschaftssysteme 13 (2) Die neue Rolle des Staates im Wirtschaftsbereich Fazit: Wirtschaftliche Voraussetzungen für die gegenwärtige Markwirtschaft 15 II. Wirtschaftsordnung und Grundgesetz Die Grundform der Konstitutionalisierung der wirtschaftlichen Frage 18 (1) Staatszielbestimmung 19 (2) Grundrechte und verfassungsrechtlicher Grundsatz der Wirtschaft 20 (3) Ein eigenes Kapitel in der Verfassung Wirtschaftsordnung in der Weimarer Reichverfassung Wirtschaftsordnung im Grundgesetz Rechtsprechungen des Bundesverfassungsgerichts 28 IX

2 III. Prinzipien der Wirtschaftsordnung im Verfassungsgefüge Die Gewährleistung der wirtschaftlichen Privatautonomie und staatliche Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 33 (1) Die Gewährleistung der wirtschaftlichen Privatautonomie 33 (2) Privatautonomie als Strukturelement einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung" 34 (3) Die staatliche Gestaltung der wirtschaflichen Rahmenbedingungen "35 2. Staatliche Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen: Rechtfertigung und Verfassungsmäßigkeit der staatlichen Intervention 36 (1) Aus dem Marktwirtschaftssystem 37 (2) Die Verwirklichung und Sicherung der Staatsaufgabe im Wirtschaftsbereich 38 (3) Die Gestaltung einer gerechten Wirtschafts- und Wettbewerbsordnung 42 (4) Staatliche Intervention und Grundrechtsprüfung Staatliche Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Sicherung der Wirtschaftsordnung als Staatsaufgabe 45 IV. Die Wirtschaftsverfassung - Wirtschaftsordnung im Verfassungsgefüge Der Begriff und die Bedeutung der Wirtschaftsverfassung 48 (1) Der Begriff der Wirtschaftsverfassung 48 (2) Wirtschaftsverfassung als Bestandteil und Strukturelement der Verfassung 49 (3) Der Normadressat der Wirtschaftsregelungen im Verfassungsrecht Die wirtschaftspolitische Neutralität des Grundgesetzes 52 (1) Die wirtschaftspolitische Neutralität des Bundesverfassungsgerichts 52 (2) Gesetzgeberische Gestaltungsmöglichkeiten und wirtschaftspolitische Neutralität Relevante Aussagen zur Wirtschaftsordnung im Grundgesetz 57 (1) Wirtschaftliche Grundrechte und Sozialstaatsprinzip 57 (2) Grundgesetzlicher Auftrag des Gesetzgebers Wirtschaftsverfassung und soziale Marktwirtschaft als Ausdruck des Sozialstaatsprinzips 61 (1) Die Idee der sozialen Marktwirtschaft 61 (2) Soziale Marktwirtschaft als Konsequenz des Sozialstaatsprinzips 64 X

3 (3) Verhältnis zwischen Rechtstaatsprinzip und Sozialstaatsprinzip in der Wirtschaft Zwischenergebnis 71 Kapitel 2. Unternehmensfreiheit und Berufsfreiheit als wirtschaftliche Freiheiten I. Überblick und Grundfrage der Unternehmensfreiheit im Verfassungsrecht Verfassungsrechtliche Grundfrage der Unternehmensfreiheit Der Begriff des Unternehmens im Verfassungsrecht Überblick der Berufsfreiheit und Unternehmensfreiheit im Grundgesetz 78 (1) Berufsfreiheit und Unternehmensfreiheit im Grundgesetz 78 (2) Unternehmensfreiheit im Grundgesetz und im Vergleich in der EuGR- Charta 79 (3) Schutz der Unternehemensfreiheit in der Berufsfreiheit Inhalt und Interpretation der Unternehmensfreiheit im Grundgesetz 85 II. Die wirtschaftliche Freiheit und der Schutz der Unternehmensfreiheit Die wirtschaftliche Freiheit und der Grundrechtsschutz der wirtschaftlichen Tätigkeit 87 (1) Das wirtschaftliche Grundrecht als Normkomplex der Wirtschaftsvervassung 87 (2) Das wirtschaftliche Grundrecht als Abwehrrecht und Grundsatznorm 89 (3) Das wirtschaftliche Grundrecht in der Rechtspraxis Grundrecht der allgemeinen Wirtschaftsfreiheit 93 (1) Grundrecht der allgemeinen Wirtschaftsfreiheit in Art. 2 Abs. 1 GG 93 (2) Subsidiarität des Art. 2 Abs. 1 GG 95 (3) Verhältnis zur Berufsfreiheit in Art. 12 Abs. 1 GG Grundrecht der Eigentumsgarantie 99 (1) Grundrecht der Eigentumsgarantie in Art. 14 Abs. 1 GG 99 (2) Sozialbindung des Eigentumsrechts in Art. 14 Abs. 2 GG 104 (3) Die soziale und wirtschaftliche Funktion des Eigentums zwischen einzelnen Individuen und Unternehmen 108 XI

4 III. Berufsfreiheit als wirtschaftliche Freiheit Der Grundrechtsschutz der Berufsfreiheit 111 (1) Der Grundrechtsschutz der Berufsfreiheit in Art. 12 Abs. 1 GG 111 (2) Die Berufsfreiheit als Freiheitsrecht und Abwehrrecht Beruf als Verfassungsbegriff 116 (1) Beruf als Verfassungsbegriff und der Schutzbereich der Berufsfreiheit 116 (2) Berufsfreiheit unter der weiten und einheitlichen Begriffsbestimmung des Berufs in Art. 12 GG 119 (3) Wettbewerbsverhältnis und Wettbewerbsfreiheit 123 IV. Unternehmensfreiheit als wirtschaftliche Freiheit Das Grundrecht der Unternehmensfreiheit Unternehmensfreiheit und Schutzbereich 128 (1) Der Begriff der Unternehmensfreiheit 128 (2) Träger der Unternehmensfreiheit 131 (3) Berufsfreiheit und Berufsausübung des Unternehmens 133 V. Unternehmensfreiheit der Großunternehmen Unternehmerfreiheit und Unternehmensfreiheit 137 (1) Unternehmerfreiheit als Teilbereich der Berufsfreiheit 137 (2) Unternehmensfreiheit und wirtschaftliche Unternehmenstätigkeit 139 (3) Unternehmerfreiheit und Unternehmensfreiheit Unternehmensfreiheit der Großunternehmen 142 (1) Wirtschaftliche Tätigkeit der Großunternehmen 142 (2) Wirtschaftliche Auswirkung und soziale Funktion der Großunternehmen 143 VI. Die gesetzgeberische Gestaltungsmöglichkeit und-grenze Wirtschaftspolitische Gesetzgebung und Berufsfreiheit 146 (1) Wirtschaftspolitische Gesetzgebung und Berufsfreiheit 146 (2) Ziele der wirtschaftspolitischen Gesetzgebung Der soziale Zusammenhang und die Funktion der Berufsfreiheit Das Grundrecht der Unternehmensfreiheit und Wirtschaftsgesetzgebung 151 (1) Unternehmensfreiheit und Wirtschaftsgesetzgebung 151 (2) Die Auslegung der rechtlichen Inhalte der Unternehmensfreiheit und Wirtschaftsgesetze 152 XII

5 (3) Die gesetzgeberische Gestaltungsmöglichkeit und -befugnis 152 (4) Die grundrechtliche Grenze der gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit 153 Zweiter Teil. Unternehmensfreiheit aus Sicht des Verfassungsrechts der gerechten Wirtschaftsordnung Kapitel 3. Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht I. Unternehmensfreiheit in den wirtschaftlichen Grundrechten Der Grundrechtsschutz und die Auslegung der Unternehmensfreiheit--" Die Eigenart des Grundrechts der Unternehmensfreiheit in der Verfassung 158 II. Einzelfreiheiten der Unternehmensfreiheit Die Freiheit der Berufsausübung und Einzelnenfreiheiten der Unternehmensfreiheit Freie Gründungs- und Organisationsfreiheit Führungs- und Dispositionsfreiheit Produktions- und Investitionsfreiheit Vertragsfreiheit Wettbewerbsfreiheit 169 III. Der soziale Zusammenhang der Berufs- und Unternehmensfreiheit Der soziale Zusammenhang der Berufs- und Unternehmensfreiheit Verfassungsrechtlicher Grundsatz des freien Markes Schutz wichtiger Gemeinschaftsgüter und individueller primärer Rechtsgüter Die Gestaltung der freien und gerechten Wirtschaftsordnung in der Marktwirtschaft Ziel des Austausches von Waren und Dienstleistungen Die Entfaltungsfreiheit der wirtschaftlichen und sozialen Persönlichkeit 177 XIII

6 Kapitel 4. Die wirtschaftlich-soziale Verantwortung der Unternehmensfreiheit im Verfassungsgefüge I. Die wirtschaftlich-soziale Verantwortlichkeit von Unternehmen Überblick der wirtschaftlich-sozialen Verantwortlichkeit von Unternehmen 179 (1) Die grundrechtliche Auslegung der Unternehmensfreiheit im Gesellschaftgefiige 179 (2) Die wirtschaftliche Funktion und Rolle der Großunternehmen und multinationalen Unternehmen 180 (3) Unternehmensfreiheit im Sinne der einfachgesetzlichen und verfassungsrechtlichen Dimension Unternehmen vor den Anforderungen moderner Wirtschafts- und Sozialpolitik 182 (1) Die Rolle und Bedeutung der Unternehmensfreiheit in moderner Wirtschafts- und Sozialpolitik 182 (2) Das Spannungsverhältnis zwischen Unternehmensfreiheit und Wirtschaftsverfassung Die wirtschaftlich-soziale Verantwortung und Eigenschaft des Unternehmens Die wirtschaftlich-soziale Verantwortung des Unternehmens in der Verfassung 187 (1) Sozialstaatsprinzip im Wirtschaftsbereich 187 (2) Wirtschaft und unternehmerische Tätigkeit unter institutionellem Gesichtspunkt 187 (3) Die wirtschaftlich-soziale Verantwortung und das wirtschaftliche Ziel des Unternehmens 190 (4) Grundrecht als objektive Wertordnung für Wirtschaft 191 II. Verfassungsrechtliche Rezeption der wirtschaftlich-sozialen Verantwortung in der Wirtschaftstätigkeit des Unternehmens Verfassungsrechtliche Rezeption der wirtschaftlich-sozialen Verantwortung in der Wirtschaftstätigkeit des Unternehmens 194 (1) Die wirtschaftlich-soziale Verantwortung des Unternehmens in der verfassungsrechtlichen Dimension 194 XIV

7 (2) Unklarheit der wirtschaftlich-sozialen Verantwortung des Unternehmens in der Verfassung Die wirtschaftliche Tätigkeit von Unternehmens und Unternehmensziel 196 III. Die Einschränkung der Unternehmensfreiheit und Gestaltungsmöglichkeit des Gesetzgebers Die Einschränkung der Unternehmensfreiheit und ihre Grenze in Art. 12 GG Anwendungsproblem der Drei-Stufen-Theorie und Gesetzgebung Wirtschaftlich-soziale Funktion des Unternehmens und Gesetzgebung -201 (1) Gestaltungsmöglichkeit und -befugnis des Gesetzgebers 201 (2) Der Umfang und die Intensität der gesetzgeberischen Befugnis Unternehmerische Sozialbindung und Rechtfertigung staatlicher Intervention Die Unternehmensfreiheit auf einfachgesetzlicher Ebene 205 Kapitel 5. Schlussbetrachtung und Zusammenfassung 1. Wirtschaft und Wirtschaftsordnung im Verfassungsgefuge Wirtschaft und Wirtschaftsordnung im Grundgesetz Unternehmensfreiheit und Berufsfreiheit als wirtschaftliche Freiheiten Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht Die wirtschaftlich-soziale Verantwortung der Unternehmensfreiheit im Verfassungsgefuge 216 Anhang 219 Anhang 1. Der koreanische Verfassungstext über die Grundrechte 219 Anhang 2. Der koreanische Verfassungstext über die Wirtschaft 226 Literaturverzeichnis Literatur in deutscher Sprache Literatur in koreanischer Sprache 240 XV