Menschenrechte Dokumente und Deklarationen

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1 Menschenrechte Dokumente und Deklarationen Bundeszentrale für politische Bildung

2 5 Inhalt Inhalt Karl Josef Partsch Der internationale Menschenrechtsschutz. Eine Einführung 11 I. Internationale Abkommen, Erklärungen und Verfahren im Bereich Menschenrechte Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 (Auszug) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes vom 9. Dezember 1948 ' Konvention über die Nichtanwendbarkeit von Verjährungsvorschriften auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vom 26. November Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember Zweites Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe vom 15. Dezember Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 7. März Erklärung über die Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung aufgrund der Religion oder der Überzeugung vom 25. November

3 Inhalt 9. Erklärung über die Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören. Resolution 47/135 der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 18. Dezember Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember Übereinkommen über die politischen Rechte der Frau vom 31. März Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau vom 18. Dezember Erklärung über die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Resolution 48/104 der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 20. Dezember Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. November Resolution 1235 (XLII) des Wirtschafts- und Sozialrats vom 6. Juni Resolution 1503 (XLVIII) des Wirtschafts- und Sozialrats vom 27. Mai Entscheidung 104 EX 3.3 des Exekutivrats der UNESCO vom 26. April 1978 über das Verfahren bei der Prüfung von Fällen und Fragen, betreffend die Ausübung der Menschenrechte, die der UNESCO in ihrem Zuständigkeitsbereich unterbreitet werden, um ihre Tätigkeit wirksamer zu gestalten Statut des Internationalen Gerichts zur Verfolgung der Verantwortlichen für die seit 1991 im Hoheitsgebiet des ehemaligen Jugoslawien begangenen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Resolution 827 (1993) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 25. Mai Schaffung des Internationalen Gerichts für Rwanda. Resolution 955 (1994) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 8. November

4 7 Inhalt II. Europäische Menschenrechtsdokumente und der KSZE-Prozeß' Konvention zum Schütze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schütze vom 20. März Protokoll Nr. 2 zur Konvention zum Schütze, durch das dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte die Zuständigkeit zur Erstattung von Gutachten übertragen wird vom 6. Mai Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schütze,. durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll enthalten sind vom 16. November Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schütze über die Abschaffung der Todesstrafe vom 28. April Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schütze vom 22. November Protokoll Nr. 8 zur Konvention zum Schütze vom 19. März Protokoll Nr. 9 zur Konvention zum Schütze vom 6. November Protokoll Nr. 10 zur Konvention zum Schütze vom 25. März

5 Inhalt 1.9 Protokoll Nr. 11 zur Konvention zum Schütze über die Umgestaltung des durch die Konvention eingeführten Kontrollmechanismus vom 11. Mai Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe vom 26. November Protokoll Nr. 1 zu dem Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe vom 4. November Protokoll Nr. 2 zu dem Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe vom 4. November Europäische Sozialcharta vom 18. Oktober Zusatzprotokoll zur Europäischen Sozialcharta vom 5. Mai Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom 1. August 1975 (Auszug) Abschließendes Dokument des Madrider KSZE-Folgetreffens vom 6. September 1983 (Auszug) Abschließendes Dokument des Wiener Treffens 1986 der Vertreter der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom 4. November 1986 (Auszug) Dokument des Kopenhagener Treffens der Konferenz über die menschliche Dimension der KSZE vom 29. Juni 1990 (Auszug) Charta von Paris über ein neues Europa. Erklärung des Pariser KSZE-Treffens der Staatsund Regierungschefs vom 21. November

6 9 Inhalt 9. Konferenz über die Menschliche Dimension der KSZE. Dokument des Moskauer Treffens vom 3. Oktober 1991 (Auszug) Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Helsinki-Dokument Herausforderung des Wandels vom 10. Juli 1992 (Auszug) Treffen der Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der KSZE am 5. und 6. Dezember 1994 in Budapest. Budapester Dokument Der Weg zu echter Partnerschaft in einem neuen Zeitalter vom 6. Dezember 1994 (Auszug) Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten vom 1. Februar III. Regionale Menschenrechtsdokumente Amerikanische Konvention über Menschenrechte vom 22. November Zusatzprotokoll zum Amerikanischen Übereinkommen über Menschenrechte im Bereich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte»Protokoll von San Salvador«vom 17. November Menschenrechtsschutz in Afrika. Banjul Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker vom 27. Juni Literaturverzeichnis 515 Sachregister 517

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