5. Beschlüsse auf Grund der Berichte des Dritten Ausschusses

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1 Punkt 12. Punkt 13. Verstärkte Koordinierung der humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe der Vereinten Nationen, einschließlich der Wirtschaftssonderhilfe 69 b) Wirtschaftssonderhilfe für bestimmte Länder oder Regionen Auf dem Weg zu globalen Partnerschaften 61/545. Programmplanung Auf ihrer 83. Plenarsitzung am 20. Dezember 2006 billigte die Generalversammlung auf Empfehlung des Zweiten Ausschusses 70 und nach Behandlung des Entwurfs des strategischen Rahmens für den Zeitraum und des entsprechenden Kapitels im Bericht des Programm- und Koordinierungsausschusses über seine sechsundvierzigste Tagung 72 das Unterprogramm 1 (Unterstützung und Koordinierung des Wirtschafts- und Sozialrats) von Programm 7 (Wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten) des Entwurfs des strategischen Rahmens für den Zeitraum auf Grund der Berichte des Dritten Ausschusses 61/525. Von der Generalversammlung im Zusammenhang mit der Frage der Förderung der Frau behandelte Dokumente des Dritten Ausschusses 73 Kenntnis von den folgenden Dokumenten: a) Bericht des Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau über seine vierunddreißigste bis sechsunddreißigste Tagung 74 ; b) Bericht des Generalsekretärs über die Verbesserung der Situation der Frauen im System der Vereinten Nationen 75 ; c) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts über die Tätigkeit des Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für die Frau /526. Bericht des Ausschusses für die Rechte des Kindes des Dritten Ausschusses 77 Kenntnis von dem Bericht des Ausschusses über die Rechte des Kindes In Resolution 61/134 vom 14. Dezember 2006 beschloss die Generalversammlung, dass die gegenwärtig im Zweiten Ausschuss behandelten Unterpunkte der Tagesordnung, die sich auf die verstärkte Koordinierung der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe der Vereinten Nationen beziehen, ab ihrer zweiundsechzigsten Tagung dem Plenum zugewiesen werden. 70 A/61/431, Ziff Siehe A/61/6 (Prog. 7). Der endgültige Wortlaut findet sich in: Official Records of the General Assembly, Sixtyfirst Session, Supplement No. 6 (A/61/6/Rev.1). 72 Official Records of the General Assembly, Sixty-first Session, Supplement No. 16 und Korrigendum (A/61/16 und Corr.1), Kap. II. 73 A/61/438, Ziff Official Records of the General Assembly, Sixty-first Session, Supplement No. 38 (A/61/38). 75 A/61/ A/61/ A/61/439 und Corr.1, Ziff Official Records of the General Assembly, Sixty-first Session, Supplement No. 41 und Korrigendum (A/61/41 und Corr.1). 24

2 61/527. Von der Generalversammlung im Zusammenhang mit indigenen Fragen behandelte Dokumente des Dritten Ausschusses 79 Kenntnis von den folgenden Dokumenten: a) Bericht der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte über den Stand des Freiwilligen Fonds der Vereinten Nationen für indigene Bevölkerungsgruppen 80 ; b) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des Sonderberichterstatters über die Situation der Menschenrechte und Grundfreiheiten der Angehörigen indigener Bevölkerungsgruppen /528. Bericht des Generalsekretärs über die universale Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Völker des Dritten Ausschusses 82 Kenntnis von dem Bericht des Generalsekretärs über die universale Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Völker /529. Von der Generalversammlung im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt Förderung und Schutz der Menschenrechte behandelte Berichte des Dritten Ausschusses 84 Kenntnis von dem unter dem Tagesordnungspunkt Förderung und Schutz der Menschenrechte vorgelegten Bericht der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte 85 und nahm außerdem Kenntnis von den folgenden Dokumenten: Unter Unterpunkt a): a) Bericht des Ausschusses zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen über seine dritte und vierte Tagung 86 ; b) Bericht des Generalsekretärs über den Freiwilligen Fonds der Vereinten Nationen für Opfer der Folter 87 ; c) Bericht des Generalsekretärs über den Stand des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 88 ; d) Bericht des Generalsekretärs über den Stand des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und der Fakultativprotokolle zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte 89 ; e) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Zwischenberichts des Sonderberichterstatters der Menschenrechtskommission über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 90 ; 79 A/61/440, Ziff A/61/ A/61/ A/61/442, Ziff A/61/ A/61/443, Ziff Official Records of the General Assembly, Sixty-first Session, Supplement No. 36 (A/61/36). 86 Ebd., Supplement No. 48 (A/61/48). 87 A/61/ A/61/ A/61/ A/61/

3 f) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts der Vorsitzenden der Menschenrechtsvertragsorgane über ihre achtzehnte Tagung 91. Unter Unterpunkt b): a) Bericht des Generalsekretärs über das Recht auf Entwicklung 92 ; b) Bericht des Generalsekretärs über Menschenrechte und einseitige Zwangsmaßnahmen 93 ; c) Bericht des Generalsekretärs über die Frage des Verschwindenlassens von Personen 94 ; d) Bericht des Generalsekretärs über die Bekämpfung der Diffamierung von Religionen 95 ; e) Bericht des Generalsekretärs über die Einrichtung eines Menschenrechtsausbildungsund -dokumentationszentrums der Vereinten Nationen für Südwestasien und die arabische Region 96 ; f) Bericht des Generalsekretärs über Vermisste 97 ; g) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des Sonderberichterstatters über die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus 98 ; h) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts der Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für die Lage von Menschenrechtsverteidigern 99 ; i) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des Sonderberichterstatters über das Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit 100 ; j) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Zwischenberichts der Sonderberichterstatterin über Religions- und Weltanschauungsfreiheit 101 ; k) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des Sonderberichterstatters für die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten 102 ; l) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des unabhängigen Experten für die Auswirkungen von wirtschaftlichen Reformpolitiken und Auslandsverschuldung auf den vollen Genuss aller Menschenrechte 103 ; m) Mitteilung des Generalsekretärs über die Berichte des unabhängigen Experten für Menschenrechte und extreme Armut 104. Unter Unterpunkt c): a) Bericht des Generalsekretärs über die Menschenrechtssituation in Turkmenistan 105 ; b) Bericht des Generalsekretärs über die Menschenrechtssituation in Usbekistan 106 ; 91 A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/

4 c) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des Beauftragten des Generalsekretärs für die Menschenrechte Binnenvertriebener 107 ; d) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Zwischenberichts des unabhängigen Experten für die Menschenrechtssituation in Burundi 108 ; e) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des Sonderberichterstatters für die Menschenrechtssituation in Myanmar 109 ; f) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte über die Menschenrechtssituation und die Tätigkeit ihres Amtes, einschließlich der technischen Zusammenarbeit, in Nepal 110 ; g) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts der Sonderberichterstatterin über die Menschenrechtssituation in Sudan 111 ; h) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Berichts des Sonderberichterstatters über die Menschenrechtssituation in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten 112 ; i) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des Fortschrittsberichts des unabhängigen Experten für die Menschenrechtssituation in der Demokratischen Republik Kongo /530. Umfassende Verwirklichung und Weiterverfolgung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Wien Auf ihrer 82. Plenarsitzung am 20. Dezember 2006 nahm die Generalversammlung Kenntnis von dem Bericht des Dritten Ausschusses /531. Von der Generalversammlung im Zusammenhang mit der Frage der Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege behandelte Dokumente Auf ihrer 82. Plenarsitzung am 20. Dezember 2006 nahm die Generalversammlung auf Empfehlung des Dritten Ausschusses 115 Kenntnis von den folgenden Dokumenten: a) Bericht des Generalsekretärs über die Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit und der technischen Hilfe zur Förderung der Durchführung der universellen Übereinkommen und Protokolle betreffend den Terrorismus im Rahmen der Tätigkeit des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung 116 ; b) Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung der Berichte der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität über ihre erste und zweite Tagung, die vom 28. Juni bis 8. Juli 2004 beziehungsweise vom 10. bis 21. Oktober 2005 in Wien abgehalten wurden A/61/ A/61/ A/61/369 und Corr A/61/ A/61/ A/61/ A/61/ A/61/443/Add A/61/144, Ziff A/61/ A/61/96. 27

5 61/532. Arbeitsprogramm des Dritten Ausschusses für die zweiundsechzigste Tagung der Generalversammlung Auf ihrer 82. Plenarsitzung am 20. Dezember 2006 billigte die Generalversammlung auf Empfehlung des Dritten Ausschusses 118 das nachstehende Arbeitsprogramm des Dritten Ausschusses für die zweiundsechzigste Tagung: Punkt 1. Soziale Entwicklung: a) Umsetzung der Ergebnisse des Weltgipfels für soziale Entwicklung und der vierundzwanzigsten Sondertagung der Generalversammlung b) Soziale Entwicklung, einschließlich Fragen im Zusammenhang mit der Weltsoziallage sowie der Jugend, dem Altern, den Behinderten und der Familie c) Folgemaßnahmen zum Internationalen Jahr der älteren Menschen: Zweite Weltversammlung über das Altern Punkt 2. Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege Punkt 3. Internationale Drogenkontrolle Punkt 4. Förderung der Frau: a) Förderung der Frau b) Umsetzung der Ergebnisse der Vierten Weltfrauenkonferenz und der dreiundzwanzigsten Sondertagung der Generalversammlung Punkt 5. Förderung und Schutz der Rechte der Kinder: a) Förderung und Schutz der Rechte der Kinder b) Weiterverfolgung der Ergebnisse der Sondertagung über Kinder Punkt 6. Indigene Fragen: a) Indigene Fragen b) Zweite Internationale Dekade der indigenen Bevölkerungen der Welt Punkt 7. Förderung und Schutz der Menschenrechte: a) Anwendung der Rechtsakte auf dem Gebiet der Menschenrechte b) Menschenrechtsfragen, einschließlich anderer Ansätze zur besseren Gewährleistung der effektiven Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten c) Menschenrechtssituationen und Berichte der Sonderberichterstatter und Sonderbeauftragten d) Umfassende Verwirklichung und Weiterverfolgung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Wien Punkt 8. Beseitigung von Rassismus und Rassendiskriminierung: a) Beseitigung von Rassismus und Rassendiskriminierung b) Umfassende Verwirklichung und Weiterverfolgung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Durban Punkt 9. Selbstbestimmungsrecht der Völker Punkt 10. Bericht des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, Fragen im Zusammenhang mit Flüchtlingen, Rückkehrern und Vertriebenen sowie humanitäre Fragen Punkt 11. Neubelebung der Tätigkeit der Generalversammlung 118 A/61/446, Ziff

6 61/533. Programmplanung Auf ihrer 82. Plenarsitzung am 20. Dezember 2006 billigte die Generalversammlung auf Empfehlung des Dritten Ausschusses 119, nach Behandlung von Programm 19 (Menschenrechte) des Entwurfs des strategischen Rahmens für den Zeitraum und des entsprechenden Kapitels im Bericht des Programm- und Koordinierungsausschusses über seine sechsundvierzigste Tagung 121 sowie vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Beschlusses das als Anlage beigefügte Programm 19 (Menschenrechte) des Entwurfs des strategischen Rahmens für den Zeitraum Anlage Entwurf des strategischen Rahmens für den Zeitraum Zweiter Teil: Zweijahres-Programmplan Programm 19. Menschenrechte [Der Wortlaut des mit diesem Beschluss gebilligten Programms 19 findet sich in: Zweijahres- Programmplan und Prioritäten für den Zeitraum (A/61/6/Rev.1)] 61/547. Bericht des Menschenrechtsrats Auf ihrer 84. Plenarsitzung am 22. Dezember 2006 nahm die Generalversammlung auf Empfehlung des Dritten Ausschusses 122 Kenntnis von dem Bericht des Menschenrechtsrats auf Grund der Berichte des Fünften Ausschusses 61/548. Haushalts- und Finanzlage der Organisationen des Systems der Vereinten Nationen Auf ihrer 84. Plenarsitzung am 22. Dezember 2006 nahm die Generalversammlung auf Empfehlung des Fünften Ausschusses 124 Kenntnis von der Mitteilung des Generalsekretärs zur Übermittlung des statistischen Berichts des Koordinierungsrats der Leiter der Organisationen des Systems der Vereinten Nationen über die Haushalts- und Finanzlage der Organisationen des Systems der Vereinten Nationen /549. Fonds der Vereinten Nationen für internationale Partnerschaften Auf ihrer 84. Plenarsitzung am 22. Dezember 2006 nahm die Generalversammlung auf Empfehlung des Fünften Ausschusses 126 Kenntnis von dem Bericht des Generalsekretärs über den Fonds der Vereinten Nationen für internationale Partnerschaften /550. Umfassende Überprüfung der Lenkungs- und Aufsichtsmechanismen innerhalb der Vereinten Nationen und ihrer Fonds, Programme und Sonderorganisationen Auf ihrer 84. Plenarsitzung am 22. Dezember 2006, auf Empfehlung des Fünften Ausschusses 126 und nach Behandlung der vom Generalsekretär vorgelegten Erklärung 128 über die 119 A/61/447, Ziff A/61/6 (Prog. 19). Der endgültige Wortlaut findet sich in: Official Records of the General Assembly, Sixtyfirst Session, Supplement No. 6 (A/61/6/Rev.1). 121 Official Records of the General Assembly, Sixty-first Session, Supplement No. 16 und Korrigendum (A/61/16 und Corr.1), Kap. II. 122 A/61/448 und Corr.2 und 3, Ziff Official Records of the General Assembly, Sixty-first Session, Supplement No. 53 (A/61/53). 124 A/61/632, Ziff A/61/203 und Corr.1 und A/61/592/Add.2, Ziff A/61/ A/C.5/61/17. 29