Kindersoldaten und bewaffneter Konflikt

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Günther Ritter
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1 Sabine von Schorlemer Kindersoldaten und bewaffneter Konflikt Nukleus eines umfassenden Schutzregimes der Vereinten Nationen PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XV I. Einleitung 1 1. Problemaufriss 4 a) Kinder als Opfer 7 b) Kinder als Kombattanten 8 c) Entwicklungstrends 16 d) Die Situation in Afrika 23 e) Die Gender-Dimension 27 f) Menschliche Sicherheit und fragile Staatlichkeit 32 g) Zur Kontroverse um die Freiwilligkeit" des Handelns von Kindersoldaten Der Gang der Untersuchung 38 II. Die Regelungen des humanitären Völkerrechts Das IV. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schütze von Zivilpersonen in Kriegszeiten 42 a) Überblick über die Schutzvorschriften 42 b) Kindersoldaten betreffende Regelungen 43 c) Zwischenergebnis Das Genfer Abkommen zum Schutz von Kriegsgefangenen (GAIII) 45 a) Anwendbarkeit 45 b) Überblick über die Schutzvorschriften Der Gemeinsame Artikel 3 der Genfer Abkommen I-IV 46 a) Der Anwendungsbereich der Schutznorm 46 b) Überblick über den Inhalt der Schutznorm Das Erste Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (1977) 48 a) Überblick über die Schutzvorschriften 48 b) Kindersoldaten betreffende Regelungen 48 c) Zwischenergebnis 54

3 5. Das Zweite Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer nicht-internationaler bewaffneter Konflikte (1977) 55 a) Überblick über die Schutzvorschriften 56 b) Kindersoldaten betreffende Regelungen 56 c) Zwischenergebnis Die IKRK-Studie zum Völkergewohnheitsrecht 59 a) Völkergewohnheitsrechtlich geltender Anspruch von Kindern auf speziellen Respekt und Schutz 60 b) Völkergewohnheitsrechtlich geltendes Verbot der Rekrutierung von Kindern in bewaffneten Streifkräften oder bewaffneten Gruppen 62 c) Völkergewohnheitsrechtlich geltendes Verbot der Teilnahme von Kindern an Feindseligkeiten Die Frage der Regelbefolgung durch nicht-staatliche Akteure Kritische Würdigung 67 III. Überblick: Auf Kindersoldaten anwendbare Regelungen im internationalen Menschenrechtsschutz Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 73 a) ILO-Konvention Nr b) ILO-Konvention Nr c) Erklärung der ILO über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit und IPEC 79 d) Zwischenergebnis Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte 82 a) Diskriminierungsverbote 82 b) Weitere für Kindersoldaten relevante Vorschriften Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 86 a) Diskriminierungsverbote 86 b) Weitere für Kindersoldaten relevante Vorschriften Das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 89 a) Inhalt der Schutzvorschriften 89 b) Zwischenergebnis 90

4 5. Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung 91 a) Inhalt der Schutzvorschriften 91 b) Zwischenergebnis Das Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge 93 a) Inhalt der Schutzvorschriften 93 b) Zwischenergebnis Das Internationale Abkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen 99 a) Inhalt der Schutzvorschriften 100 b) Zwischenergebnis Kritische Würdigung: Verhältnis Menschenrechtsschutz/humanitäres Völkerrecht 101 IV. Kindersoldaten betreffenden Regelungen der UN- Kinderrechtskonvention (1989) Hintergrund und Entstehungsgeschichte der UN- Kinderrechtskonvention 107 a) Erklärung über die Rechte des Kindes (1959) 107 b) Die Debatten in der UN-Working Group zu Kindersoldaten ( ) 111 c) Die Stellungnahme des IKRK (1987) 116 d) Der Fortgang der Entwurfsarbeiten Allgemeine Bestimmungen 128 a) Der Anwendungsbereich der Kinderrechtskonvention 128 b) Inhalt der generellen Staaten Verpflichtungen Artikel 38 der UN-Kinderrechtskonvention als Kindersoldaten betreffende SpezialVorschrift 133 a) Der Inhalt von Artikel 38 KRK 133 b) Das Verhältnis von Artikel 38 KRK zu den Genfer Konventionen und ihren Zusatzprotokollen 137 c) Die Position der Bundesrepublik Deutschland und anderer Staaten zum Zeitpunkt der Annahme der UN- Kinderrechtskonvention Kritische Würdigung 144 XI

5 XII V. Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten (2000) Entstehungsgeschichte 147 a) Die straight 18"-Bewegung 147 b) IKRK und die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung 148 c) Der UN-Kinderrechtsausschuss als treibende Kraft 149 d) Zwischenergebnis Inhalt des Fakultativprotokolls 151 a) Anhebung des Mindestalters 152 b) Das Verbot der unmittelbaren Teilnahme an Feindseligkeiten 153 c) Das Verbot der Zwangsrekrutierung 155 d) Die Verwendung von Kindern durch nicht-staatliche Akteure ( bewaffnete Gruppen") 156 e) Weitere Vorschriften Instrumentarien der Umsetzung des Fakultativprotokolls 163 a) Vertraglich geregelte Berichtsverfahren 163 b) Umsetzungsinstrumentarien des nationalen Rechts 165 c) Spezifizierung der Umsetzung durch Erklärungen und Vorbehalte Lücken im Schutzregime des Fakultativprotokolls 177 a) Scheitern des straight 18"-Ansatzes 178 b) Schutzlücke betreffend die indirekte Teilnahme an Feindseligkeiten 179 c) Möglichkeit der freiwilligen Rekrutierung" Ergebnis 184 VI. UN-Praxis: Erfahrungen mit der Umsetzung Überblick: Umsetzung im Recht der UN-Mitgliedstaaten 187 a) Die Rekrutierung von Kindersoldaten 188 b) Die Teilnahme von Kindern am bewaffneten Konflikt 191 c) Die Wirkung der Ratifikation des Fakultativprotokolls dargestellt am Beispiel USA 194 d) Die Situation im Irak 204 e) Die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland 207

6 Xlll 2. Umsetzungsaktivitäten des UN-Kinderrechtsausschusses 213 a) Strukturelle Probleme des Berichtsprüfungsverfahrens 214 b) Materielle Aspekte der Berichtsprüfungsverfahren 218 c) Die General Comments" des Kinderrechtsausschusses als Instrument der Umsetzung 232 d) Urgent procedure" 236 e) Fazit Die UN-Generalversammlung 238 a) Überblick 238 b) Fazit Das UN-Sekretariat 242 a) Aktivitäten des UN-Generalsekretärs 242 b) Das Amt des Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte UNICEF 252 a) Paris Commitments to Protect Children Unlawfully Recruited or Used by Armed Forces or Armed Groups" 253 b) Principles and Guidelines on Children Associated with Armed Forces or Armed Groups" 255 c) UNICEF/UNESCO: Internationale Dekade für eine Kultur des Friedens und der Gewaltlosigkeit zugunsten der Kinder der Welt ( ) Der UN-Menschenrechtsrat und das Amt des Hochkommissars für Menschenrechte 259 a) Rückblick: Die UN-Menschenrechtskommission 259 b) Der UN-Menschenrechtsrat 261 c) Das Amt des Hochkommissars für Menschenrechte 263 d) Fazit Das wachsende Engagement des UN-Sicherheitsrates 265 a) Frühe länderspezifische Befassung 267 b) Sicherheitsratsresolution 1261 (1999) 268 c) Sicherheitsratsresolution 1314(2000) 270 d) Sicherheitsratsresolulion 1379(2001) 271 e) Sicherheitsratsresolution 1460(2003) Sicherheitsratsresolution 1539(2004) 273 g) Sicherheitsralsresolution 1612 (2005) 275 h) Sicherheitsratsresolution 1882 (2009) 282 i) Sonstige Schritte 2X7 j) Fazit 289

7 XIV 8. Unterstützung durch Regionalorganisationen/EU im Rahmen der Vereinten Nationen 295 a) Impulse der Vereinten Nationen für das Tätigwerden regionaler Organisationen und Einrichtungen 296 b) Aktivitäten der Europäischen Union 297 c) Fazit Die Rolle der Völkerstrafgerichte 309 a) Vorbemerkung 309 b) Völkerrechtliche Neuerungen im Statut von Rom 313 c) Verfahren wegen Rekrutierung 318 d) Anklagen gegen Kindersoldaten 329 e) Kindersoldaten als Zeugen 337 f) Kritische Würdigung Sonstige Einrichtungen 343 VII. Reformaspekte und Perspektiven Revision des Fakultativprotokolls: straight 18-Ansatz" Sofortige Freilassung ( Release under 18s") Die Einfuhrung eines Individualbeschwerdeverfahrens Die Verbesserung der Durchsetzungsinstrumentarien Fokus auf Postkonfliktsituationen Die Frage der Kohärenz der UN-Instrumentarien 372 VIII. Schlussbemerkung 377 IX. Literaturverzeichnis 383

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