Erster Teil: Die Ausgestaltung der palästinensischen Selbstregierung im Westjordanland und im Gaza- Streifen 5
|
|
- Fanny Esser
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Einleitung 1 Erster Teil: Die Ausgestaltung der palästinensischen Selbstregierung im Westjordanland und im Gaza- Streifen 5 1. Kapitel: Die Osloer Verträge 5 1. Die Entstehung und Entwicklung der Osloer Verträge 5 II. Die Rechtsnatur der Osloer Verträge Kapitel: Die Institutionen der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde 29 I. Die Palästinensische Behörde 29 II. Der Palästinensische Rat Die allgemeine Stellung des Rates Die Exekutivbehörde Der Ra'ees der Exekutivbehörde Der Palästinensische Legislativrat Der Sprecher des Rates 43 III. Die Justiz 45 IV Die Polizei 53 V. Der Palästinensische Wirtschaftsrat für Entwicklung und Wiederaufbau 56 VI. Die Unabhängige Palästinensische Kommission für Bürgerrechte Kapitel: Die Zuständigkeit der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde 63 I. Die Zuständigkeit der Selbstregierungsbehörde im allgemeinen 63 II. Die Zuständigkeit der Selbstregierungsbehörde im einzelnen Die territoriale Zuständigkeit Die personale Zuständigkeit Die funktionale Zuständigkeit 79 a) Innere Sicherheit und öffentliche Ordnung 80
2 X Inhaltsverzeichnis b) Zivile Angelegenheiten 83 c) Recht 88 aa) Strafrecht 88 bb) Zivilrecht 90 d) Wirtschaft 91 III. Die einzelnen Gewalten im Rahmen der Zuständigkeit der Selbstregierungsbehörde Die Gesetzgebung Die vollziehende Gewalt Die Rechtsprechung Kapitel: Die Zuständigkeit der israelischen Militärregierung 102 I. Die weitere Ausübung direkter Herrschaftsgewalt durch die israelische Militärregierung 102 II. Die Abgrenzung der israelischen von der palästinensischen Zuständigkeit 105 III. Die Befugnisse und Verantwortlichkeiten der israelischen Militärregierung im Bereich der Sicherheit 105 IV. Die extraterritoriale Geltung israelischer Landesgesetze in den Palästinensischen Gebieten Kapitel: Die israelisch-palästinensische Zusammenarbeit im Rahmen der gemeinsamen Ausschüsse 113 I. Die allgemeine Bedeutung der gemeinsamen Ausschüsse 113 II. Der Streitbeilegungsmechanismus der Osloer Verträge 115 III. Der Sicherheitsausschuß 117 IV. Der Ausschuß für zivile Angelegenheiten 123 V. Die sonstigen gemeinsamen Ausschüsse 124 Zweiter Teil: Die Rechtsnatur der palästinensischen Selbstregierung Kapitel: Bedeutung und Form der palästinensischen Selbstregierung 127 I. Die Bedeutung des Begriffes Selbstregierung" in den Osloer Verträgen 127 II. Die territoriale Natur der palästinensischen Autonomie 132
3 XI III. Die Sonderform der Autonomie gegenüber einer Besatzungsmacht 140 IV. Zwischenergebnis Kapitel: Die Rechtsgrundlage der Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde im Westjordanland und im Gaza-Streifen 144 I. Ansichten zur Rechtsgrundlage der Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Selbstregierungsbehörde Die israelische Auffassung Die palästinensische Auffassung Eine weitere Ansicht 149 II. Die Osloer Verträge als Rechtsgrundlage der Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Selbstregierungsbehörde Die Osloer Verträge als Übergangsverfassung des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens Die Osloer Verträge als Rechtsgrundlage der palästinensischen Selbstregierung auf völkerrechtlicher Ebene Die Proklamationen der israelischen Militärregierung zur Umsetzung der Osloer Verträge in das lokale Recht 164 III. Die Gewährung der palästinensischen Autonomie durch die israelische Militärregierung als Rechtsgrundlage der Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Selbstregierungsbehörde Die militärische Beherrschung der Gebiete im territorialen Zuständigkeitsbereich der Selbstregierungsbehörde durch die israelischen Streitkräfte 170 a) Der Unterschied zwischen Rückzug ("withdrawal") und Verlegung ("redeployment") israelischer Truppen 170 b) Die militärische Überlegenheit der verlegten israelischen Truppen gegenüber der eingerückten palästinensischen Polizei 173 c) Zwischenergebnis Die Bewahrung oberster Regierungsgewalt durch die israelische Militärregierung 175 a) Die ausdrückliche Anerkennung einer obersten israelischen Regierungsgewalt 177 b) Die Aufrechterhaltung des Status quo 178
4 XII Inhaltsverzeichnis c) Die israelische Residualzuständigkeit 181 d) Der Vorbehalt der Wiederübernahme direkter Regierungsgewalt 181 e) Die israelische Kontrolle über die Gesetzgebung der Selbstregierungsbehörde 182 f) Die Weitergeltung von Besatzungsrecht 183 g) Die israelische Kontrolle über die der Selbstregierungsbehörde übertragenen Bereiche im Rahmen der gemeinsamen Ausschüsse 186 h) Der Vorbehalt wichtiger Regierungsfunktionen durch die israelische Militärregierung und deren Vorrang vor den Regierungsfunktionen der Selbstregierungsbehörde i) Zwischenergebnis Die Bewertung der reduzierten israelischen Kontrolle über das Westjordanland und den Gaza- Streifen 192 a) Mindestvoraussetzungen für den Fortbestand einer Besetzung 192 b) Das Fortbestehen der israelischen Besetzung in den einzelnen Zonen 198 c) Würdigung der israelischen Ansicht über die Rechtsgrundlage der Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Selbstregierungsbehörde 204 IV. Das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes als Rechtsgrundlage der Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Selbstregierungsbehörde Das Bestehen des Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes Die Legitimierung der Selbstregierungsbehörde durch das palästinensische Volk Die Selbstregierung als Verwirklichung des äußeren Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes 221 a) Die Verwirklichung des äußeren Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes als Bestandteil der Verhandlungen über den dauerhaften Status der Palästinensischen Gebiete 222 b) Die Selbstregierung als vorläufige Teilverwirklichung des äußeren Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes 224 V.Ergebnis 229
5 XIII 8. Kapitel: Die Völkerrechtssubjektivität der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde 231 I. Die Fähigkeit der Selbstregierungsbehörde zum Führen auswärtiger Beziehungen Die Regelung in den Osloer Verträgen 231 a) Das grundsätzliche Verbot des Führens auswärtiger Beziehungen 231 b) Ausnahmen 233 aa) Verträge der PLO zugunsten der Selbstregierungsbehörde 233 bb) Außenkontakte der Selbstregierungsbehörde zur Vertragsdurchführung 235 (1) "Dealings" mit Staaten und internationalen Organisationen 235 (2) Die Einrichtung von Vertretungsbüros in den Palästinensischen Gebieten Die Praxis 237 a) Völkerrechtliche Verträge 237 b) Diplomatische Beziehungen 254 aa) Die Praxis der Vertretungsbüros im Westjordanland und im Gaza-Streifen und der Generalkonsulate in Jerusalem 254 bb) Die Sitzverlegung des Hauptquartiers der UNRWA nach Gaza 257 cc) Die Praxis der PLO-Vertretungen bei auswärtigen Staaten 258 c) Die Mitwirkung in internationalen Organisationen 260 aa) Die Aufwertung der Stellung Palästinas" innerhalb der Vereinten Nationen 260 bb) Die Aufwertung des Status Palästinas" in der Internationalen Fernmeldeunion 263 d) Weitere Praxis mit internationalem Bezug Ergebnis 268 II. Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Selbstregierungsbehörde für Verletzungen Dritter Die Selbstregierungsbehörde als Adressatin des völkergewohnheitsrechtlichen Fremdenrechts Die Bedeutung des israelischen Vorbehalts der auswärtigen Gewalt für die Realisierung des diplomatischen Schutzes gegenüber der Selbstregierungsbehörde 274
6 XIV Inhaltsverzeichnis 3. Ergebnis 278 III. Die Verpflichtung der Selbstregierungsbehörde zur Gewährleistung von Menschenrechten Die Regelung in den Osloer Verträgen Die Bindung der Selbstregierungsbehörde an gewohnheitsrechtliche Menschenrechtsnormen Die Bindung der Selbstregierungsbehörde an die von Israel und den früheren Besatzungsmächten abgeschlossenen Menschenrechtsabkommen Die verbleibende israelische Verantwortung für die Gewährleistung der Menschenrechte der Palästinenser 291 a) Nachwirkende Pflichten aus der früheren umfassenden Kontrolle der Palästinensischen Gebiete 291 b) Die Rolle des israelischen Obersten Gerichtshofs seit den Osloer Verträgen 295 c) Die Berichterstattung über die Durchführung von Menschenrechtsabkommen Ergebnis 300 IV. Das Verhältnis zwischen der Selbstregierungsbehörde und der PLO hinsichtlich des Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes 301 V.Ergebnis Kapitel: Ansätze einer palästinensischen Staatlichkeit 306 I. Das Vorliegen der herkömmlichen Staatskriterien Bestimmtes Gebiet Ständige Bevölkerung Effektive Regierung 315 a) Das Vorhandensein einer Regierung 315 b) Die Ausübung effektiver Regierungsgewalt nach innen 316 c) Die Ausübung effektiver Regierungsgewalt nach außen (Fähigkeit zum Führen auswärtiger Beziehungen) Ergebnis 323 II. Das Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat III. Würdigung 330 Zusammenfassung 333 Summary 341
7 XV Nachwort 349 Literaturverzeichnis 369 Sachregister 405
Inhaltsverzeichnis. Rn Seite. Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Übereinstimmungstabelle zum EUV und zum EGV
Staatsrecht III Staatsrecht Völkerrecht Europarecht von Dr. jur. Michael Schweitzer o. Professor an der Universität Passau 8., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Abkürzungsverzeichnis
MehrStephan Semrau. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften
Stephan Semrau Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Einleitung 1 Teil 1.
MehrDie Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Die Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisation als rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts von Claudia Gotzmann Verlag
MehrProtokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union
Protokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union Von Dr. Eva Kampmeyer Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort Abkürzungen V XIII Einleitung 1 Erstes Kapitel Gegenstand,
MehrRechtsgrundlagen für Aüslandseinsätze der Bundespolizei
I lllllll III IIIIII um lim um im i >i ii i»i" v A 2013/3019 J Sabine Brakemeier / Volker Westphal Rechtsgrundlagen für Aüslandseinsätze der Bundespolizei Grundlagen und Einsatzbereiche Brühl/Rheinland
MehrInhaltsverzeichnis. A. Einleitung B. Europäische Ebene... 5
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 B. Europäische Ebene... 5 I. Schaffung der ESVP... 5 1. Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)... 6 2. Westeuropäische Union (WEU)... 8 3. Bilaterale Verteidigungspolitik...
MehrDie Europäisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Europäisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen, französischen und europäischen Verwaltungsprozeßrecht von Claus Dieter Classen ARTIBUS J. C. B. Mohr (Paul
MehrPolizei im Auslandseinsatz
Polizei im Auslandseinsatz INAUGURAL-DISSERTATION zur Erlangung der Doktorwürde der Juristischen Fakultät der Eberhard Karls Universität Tübingen vorgelegt von Adrian Mehler aus Waiblingen 2013 Köhler
MehrProf. Dr. Burkhard Schöbener WS 2015/16 VÖLKERRECHT II. 1. Kapitel: Grundprinzipien des Völkerrechts (vgl. Art. 2 UN-Charta)
1 Prof. Dr. Burkhard Schöbener WS 2015/16 VÖLKERRECHT II 1. Kapitel: Grundprinzipien des Völkerrechts (vgl. Art. 2 UN-Charta) A. Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten, Art. 2 Nr. 1 UN-Charta
MehrDas Diplomatische Asyl im gegenwartigen Volkerrecht
Heiko Carrie Das Diplomatische Asyl im gegenwartigen Volkerrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis 11 Einfiihrung 15 KAPITEL 1: DER BEGRIFF DES DIPLOMATISCHEN
MehrSelbstbestimmungsrecht und Minderheitenrechte im Völkerrecht
Hans-Joachim Heintze Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenrechte im Völkerrecht Herausforderungen an den globalen und regionalen Menschenrechtsschutz Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis
MehrDie Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft
Yumiko Nakanishi Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft Der Wandel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und die daraus resultierende Notwendigkeit der Verpflichtung
Mehr1. Teil: Das Verhältnis des IStGH zum Sicherheitsrat aus Sicht des Römischen Statuts... 7
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 1. Teil: Das Verhältnis des IStGH zum Sicherheitsrat aus Sicht des Römischen Statuts... 7 1. Kapitel: Rechte und Pflichten von IStGH und Sicherheitsrat gemäß dem Römischen
Mehr1. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 4
Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 4 2. Von der spontanen Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers zur Frageobliegenheit des Versicherers...
MehrHandbuch des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten
Handbuch des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten In Zusammenarbeit mit Michael Bothe, Horst Fischer, Hans-Peter Gasser, Christopher Greenwood, Wolff Heintschel von Heinegg, Knut Ipsen, Stefan
MehrInhaltsverzeichnis A. EINFÜHRUNG 1 I. BEDEUTUNG DER MITBESTIMMTEN GMBH 4 II. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES MITBESTIMMUNGSGESETZES 5
Inhaltsverzeichnis VORWORT ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VII XV A. EINFÜHRUNG 1 I. BEDEUTUNG DER MITBESTIMMTEN GMBH 4 II. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES MITBESTIMMUNGSGESETZES 5 1. Vorangegangene Gesetzgebung nach
MehrDie Zukunft des Gesetzesvorbehalts in der Europàischen Union
Dominic Kohnen Die Zukunft des Gesetzesvorbehalts in der Europàischen Union Zur Rolle des Bundestages in den Angelegenheiten der Europâischen Union Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis...XV Einleitung Kapitel: Solvency II-Richtlinie...
Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis...XV Einleitung... 1 A. Gegenstand der Untersuchung... 1 B. Rechtfertigung der Untersuchung... 2 C. Gang der Untersuchung...
Mehrdtv Rechtsstellung Deutschlands Völkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte
410 Rechtsstellung Deutschlands Völkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte Atlantik-Charta Potsdamer Abkommen Deutschlandvertrag Viermächte-Abkommen über Berlin Transitabkommen Moskauer
MehrZur Erforderlichkeit einer effektiven Interessenvertretung der Bundesrepublik Deutschland auf europaischer Ebene
Carsten Witzke Zur Erforderlichkeit einer effektiven Interessenvertretung der Bundesrepublik Deutschland auf europaischer Ebene Die Reformbedurftigkeit der Regelungen zur Mitwirkung von Bund und Landern
MehrDer Zugeng zum Bundesfinanzhof
Der Zugeng zum Bundesfinanzhof Nichtzulassungsbeschwerde, Revision von Professor Dr. Franz Klein Präsident des Bundesfinanzhofs und Reinhild Ruban Richterin am Bundesfinanzhof 660 Juristische ß der Technischen
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort...VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XV. Einführung...1
Vorwort...VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung...1 1. Kapitel: Die Verkehrsfähigkeit von Medizinprodukten...5 A. Einleitung...5 B. Entstehungsgeschichte und Zweck des MPG...5
MehrInhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Entscheidungsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis EINLEITUNG 1. TEIL: AFRIKANISCHES GEWOHNHEITSRECHT 6
vn Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVIII XLV L EINLEITUNG i 1. TEIL: AFRIKANISCHES GEWOHNHEITSRECHT 6 A. Begriff und Natur des afrikanischen Gewohnheitsrechts
MehrRechtsprobleme der Zusammenarbeit im Netzwerk der Wettbewerbsbehörden nach der Verordnung (EG) Nr. 1/2003
Anders Leopold Rechtsprobleme der Zusammenarbeit im Netzwerk der Wettbewerbsbehörden nach der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 17 I. Problemstellung
MehrGeneralversammlung Sicherheitsrat
Vereinte Nationen A/66/371 Generalversammlung Sicherheitsrat Verteilung: Allgemein 23. September 2011 Deutsch Original: Englisch Generalversammlung Sechsundsechzigste Tagung Tagesordnungspunkt 116 Aufnahme
MehrDie Anwendung des völkerrechtlichen Minderheitenrechts in Frankreich
Gilles Despeux Die Anwendung des völkerrechtlichen Minderheitenrechts in Frankreich PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften K INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS KARTEN- UND SCHEMATAVERZEICHNIS
MehrDie Geltung der Europäischen Menschenrechtskonvention bei militärischen Auslandseinsätzen
Jura Susanne Bettendorf Die Geltung der Europäischen Menschenrechtskonvention bei militärischen Auslandseinsätzen Die Dimensionen des Art. 1 EMRK Studienarbeit Bibliografische Information der Deutschen
MehrDer rechtliche Rahmen für Assoziierungen der Europäischen Gemeinschaft
Cordula Schön Der rechtliche Rahmen für Assoziierungen der Europäischen Gemeinschaft vor dem aktuellen Hintergrund der Annäherungs- und Mitgliedschaftswünsche der mittel- und osteuropäischen Staaten PETER
MehrDas Verhältnis des Heiligen Stuhls zur Europäischen Union im Lichte des Völkerrechts
Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 4985 Das Verhältnis des Heiligen Stuhls zur Europäischen Union im Lichte des Völkerrechts Bearbeitet
MehrHumanitäres Völkerrecht
Hans-Peter Gasser Humanitäres Völkerrecht Eine Einführung mit einer Einleitung von Daniel Thürer Nomos Schulthess 2007 Einleitende Bemerkungen von Daniel Thürer: Kriegerische Gewalt und rule of law 1 Kapitel
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
MehrInhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1
Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XI XXIII Einleitung 1 A. Anlass der Arbeit 1 B. Ziel der Arbeit 3 C. Gang der Untersuchung 3 Kapitel 1: Rechtsinstrumente zur grenzüberschreitenden
MehrVölkerrecht. Ein Lehrbuch. von. Dr. Dres. h.c. Karl Doehring. em. o. Professor an der Universität Heidelberg. 2., neubearbeitete Auflage
Völkerrecht Ein Lehrbuch von Dr. Dres. h.c. Karl Doehring em. o. Professor an der Universität Heidelberg 2., neubearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Inhaltsübersicht Vorwort Vorwort zur ersten
MehrDie Osterweiterung der Europäischen Union
STEFANIA SLAVU SUB Hamburg A 2009/4527 Die Osterweiterung der Europäischen Union Eine Analyse des EU-Beitritts Rumäniens PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis
MehrPersönlichkeitsrechte als Vermögensrechte
Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte von Horst-Peter Götting QtTrlsfiseKe Op.samtbibliotHeR j e gbnische Universität Darmstadt J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrDer Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention
Irene Hoff mann Der Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention Rechtliche Fundierung, Besonderheiten und Bedeutung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
MehrDer Rechtsberater in der Bundeswehr
Der Rechtsberater in der Bundeswehr Von Jens Eugen Baganz Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 I. Die Geschichte der Militärjuristen: Die historischen Vorbilder des Rechtsberaters
MehrBeck/dtv: Die UNO Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen
Beck/dtv: Die UNO Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen -^_ Von Dr. Günther Unser Mit einem Vorwort von Prof. Boutros Boutros-Ghali, ehem. Generalsekretär der Vereinten Nationen 6., neubearbeitete
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung... 1
Inhaltsverzeichnis Vorwort... vii Inhaltsverzeichnis... ix Abkürzungsverzeichnis... xvii Einleitung... 1 A. Anlass und Kontext der Arbeit... 1 B. Fragestellung und Ziel der Arbeit... 4 C. Forschungsstand...
MehrKölner Schriften zu Recht und Staat 54. Kinderrechte. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext
Kölner Schriften zu Recht und Staat 54 Kinderrechte Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext Bearbeitet von Elisabeth Rossa 1. Auflage 2014. Buch. XVII, 241
Mehrl.teil: Die Einführung_ 2. Teil: Die Common Law Systeme 1. Kapitel: Die Rechtslage in den U.S.A. A. Die Einführung IV. Die Zusammenfassung
Inhalt Inhalt Abkürzungsverzeichnis XI l.teil: Die Einführung_ 2. Teil: Die Common Law Systeme 1. Kapitel: Die Rechtslage in den U.S.A. A. Die Einführung B. Die ärztlichen Diagnosemaßnahmen und die Heileingriffe
MehrA 2003/3922. Der Alt-Bundestag. Die Rechte des Bundestages in dem Zeitraum zwischen Wahl und Zusammentritt des neugewählten Bundestages.
A 2003/3922 Der Alt-Bundestag Die Rechte des Bundestages in dem Zeitraum zwischen Wahl und Zusammentritt des neugewählten Bundestages Von Albrecht Kochsiek UM Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis
MehrDie Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern in Deutschland und Frankreich
Die Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern in Deutschland und Frankreich Von Dr. iur. Julia Wuttke Cari Heymanns Verlag Vorwort VII Einleitung 1 1. Teil Die parlamentarischen Verantwortlichkeit 5
MehrVorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Abkürzungsverzeichnis 12 Literaturverzeichnis 16
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Abkürzungsverzeichnis 12 Literaturverzeichnis 16 1. Teil Begriff, Entwicklung und Anwendungsbereich des Völkerrechts 17 A. Begriff des Völkerrechts 17 B.
MehrTjadina Grabowski. Stellung und Funktion der EZB im ESFS und SSM
Tjadina Grabowski Die EZB als Aufsichtsbehörde Stellung und Funktion der EZB im ESFS und SSM Verlag Dr. Kovac Hamburg 2016 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Einführung in die Bedeutung des Single
MehrVorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abbildungsverzeichnis... XVII Tabellenverzeichnis... XVIII Abkürzungsverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Gang der Darstellung... 3 1. Kapitel:
MehrSouveränität (nach Stephen Krasner)
Souveränität (nach Stephen Krasner) domestic sovereignty / innere Souveränität: Effektivität innerstaatlicher Herrschaft. interdependence sovereignty / Interdependenzsouveränität: effektive Kontrolle grenzüberschreitender
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gang der Untersuchung... 2
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gang der Untersuchung... 2 Kapitel 1 Historischer Überblick... 5 A. Die Entwicklung bis 1945... 5 I. Erste Formen einer Verwaltungsgerichtsbarkeit...
MehrDer Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe
Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe - Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Zugewinngemeinschaft des deutschen Rechts und der ehelichen Güterstände der Gütertrennung in Spanien
MehrGegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Anita Lettau Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Nomos Inhaltsverzeichnis I. Einleitung 13 II. Entscheidungen 15 1. Entscheidung
MehrDas Recht auf soziale Gesundheitsversorgung Unter besonderer Berücksichtigung des Artikel 9ICESCR
Christoph Steiner Das Recht auf soziale Gesundheitsversorgung Unter besonderer Berücksichtigung des Artikel 9ICESCR PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis 1. Teil 1 A.
MehrDie internationale Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Umweltbeeinträchtigungen
F Markus Müller Die internationale Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Umweltbeeinträchtigungen Helbing & Lichtenhahn Basel und Frankfurt am Main 1994. Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Erstes Kapitel: Die klassische Räumungsvollstreckung: Verfahrensablauf, Kosten und Haftungsverteilung 5
Vorwort VII Einleitung 1 Erstes Kapitel: Die klassische Räumungsvollstreckung: Verfahrensablauf, Kosten und Haftungsverteilung 5 I. Ablauf der klassischen Räumungsvollstreckung 5 1. Voraussetzungen der
MehrStudies in International Investment Law Studien zum Internationalen Investitionsrecht. Justizielles Unrecht im internationalen Investitionsschutzrecht
Studies in International Investment Law Studien zum Internationalen Investitionsrecht 21 Sebastián Mantilla Blanco Justizielles Unrecht im internationalen Investitionsschutzrecht Zur Verletzung völkerrechtlicher
MehrFall ihrer Beteiligung an Presseunternehmen (2). Schutz der Meinungsfreiheit politischer Parteien durch Art. 5 I 1 GG (a).
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsverzeichnis...VII Einleitung und Problemdarstellung.1 I. Problemdarstellung... 1 II. Verhältnisanalyse... 2 1. Staat - Politische Parteien Volk... 2 2. Staat-Medien
MehrJanis Mathilda Baumert
Janis Mathilda Baumert Die Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst auf Grundlage von 18 TVöD (Bund) und dem LeistungsTV-Bund Verlag Dr. Kovac Hamburg 2010 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrDas umwelt(völker)rechtliche Prinzip der gemeinsamen, jedoch unterschiedlichen Verantwortlichkeit und das internationale Schuldenmanagement
Ana Maria Pomar Borda Das umwelt(völker)rechtliche Prinzip der gemeinsamen, jedoch unterschiedlichen Verantwortlichkeit und das internationale Schuldenmanagement PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
MehrDie Arbeitsgruppe nach 28 a BetrVG
Juliane Tüttenberg Die Arbeitsgruppe nach 28 a BetrVG Neue Mitbestimmungsebene neben dem Betriebsrat Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung 21 A. Situation in der Praxis 21 B. Entstehung
MehrKindersoldaten und bewaffneter Konflikt
Sabine von Schorlemer Kindersoldaten und bewaffneter Konflikt Nukleus eines umfassenden Schutzregimes der Vereinten Nationen PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis
MehrDie Tatsachenfeststellung im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Rebecca Schorm-Bernschütz Die Tatsachenfeststellung im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - unter besonderer Berücksichtigung staatlicher Mitwirkungspflichten - LIT Inhaltsverzeichnis
MehrVölkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte
Rechtsstellung Deutschlands Völkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte Atlantik-Charta Potsdamer Abkommen Deutschlandvertrag Viermächte-Abkommen über Berlin Transitabkommen Moskauer Vertrag
MehrVertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten. ["Deutschlandvertrag"]
Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten ["Deutschlandvertrag"] vom 26. Mai 1952 (in der Fassung vom 23. Oktober 1954) Die Bundesrepublik Deutschland, Die
MehrVorwort Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1
Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XV Einleitung 1 A. Die Europäische Sozialcharta Eine kurze Vorstellung des Vertragswerkes 7 I. Rechtscharakter und Ziel der Europäischen Sozialcharta..
MehrDer Zusammenbruch eines gewaltenmonistischen Staatssystems am Beispiel der UdSSR
Franz Palm Der Zusammenbruch eines gewaltenmonistischen Staatssystems am Beispiel der UdSSR Eine Untersuchung des fehlenden Gleichgewichtes zwischen den verschiedenen Teilgewalten als Grund fiir das Scheitern
MehrRoland Fritzen. Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform. m press»
Roland Fritzen Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform m press» Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG: 1 KAPITEL I: ASSET DEAL 7 A. BISHERIGER MEINUNGSSTAND ZUR GEWÄHRLEISTUNG
MehrMenschenrechte und Unternehmen
David Buntenbroich Menschenrechte und Unternehmen Transnationale Rechtswirkungen freiwilliger" Verhaltenskodizes PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1 Gegenstand
MehrEinleitende Betrachtungen... 1. Teil 1: Die sunnitischen Kurden Irans als Minderheit im Sinne des Völkerrechts... 9
Inhaltsübersicht Einleitende Betrachtungen... 1 1. Der Gegenstand und das Ziel der Untersuchung... 1 2. Der Gang der Darstellung und die Methode der Untersuchung... 5 Teil 1: Die sunnitischen Kurden Irans
MehrDr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst
Dr. Michael Demuth Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst Kiel 2004 Vorwort Inhaltsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 2. Teil: Darstellung und Analyse der Mitbestimmungsentscheidung
MehrDie rechtlichen Rahmenbedingungen der Sanktionierung von Beitragsverweigerung im System der Vereinten Nationen
Michael Reckhard Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Sanktionierung von Beitragsverweigerung im System der Vereinten Nationen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungen
MehrMinderheitenrechte der Araber in Israël
Minderheitenrechte der Araber in Israël Vôlker- und staatsrechtliche Perspektiven Von Katharina Penev Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einfiihrung in die Thematik 19 Kapitel 1 Die Geschichte
MehrDie Hilfsorganisation im bewaffneten Konflikt
Jörg Karenfort Die Hilfsorganisation im bewaffneten Konflikt Rolle und Status unparteiischer humanitärer Organisationen im humanitären Völkerrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis
MehrKapitel II Mitgliedschaft. Artikel 3
Kapitel II Mitgliedschaft Artikel 3 Ursprüngliche Mitglieder der Vereinten Nationen sind die Staaten, welche an der Konferenz der Vereinten Nationen über eine Internationale Organisation in San Franzisko
MehrDer gemeineuropäische ordre public
Julia Föhlisch Der gemeineuropäische ordre public PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung xvn 1 TEIL1 Die Bestimmung des Inhalts und die
MehrDer Abkoppelungsplan von Ministerpräsident Ariel Sharon
Der Abkoppelungsplan von Ministerpräsident Ariel Sharon Zentrale Grundsätze I) Übersicht Israel ist dem Friedensprozess verpflichtet und strebt ein Abkommen auf der Basis zweier Staaten für zweier Völker
MehrGeneraldelegation Palästinas
Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 und Beitritt des Staates Palästina als Vollmitglied in die Vereinten Nationen von Generaldelegation Palästina Berlin, 20. September 2011 Auszug
MehrDer Kündigungsschutz des Franchise-Nehmers im kanadischen Recht
Dirk Habe Der Kündigungsschutz des Franchise-Nehmers im kanadischen Recht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhalts verzeichni s Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 19 1. Kapitel:
MehrErwerbswirtschaftliche Betätigung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten außerhalb des Programms Mand
Schriftenreihe Information und Recht 40 Erwerbswirtschaftliche Betätigung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten außerhalb des Programms Öffentlich-rechtliche Determinanten für die wirtschaftliche Nutzung
MehrErster Teil Analyse der Gründung von Stiftungen bürgerlichen Rechts durch juristische Personen öffentlichen Rechts 4
Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil Analyse der Gründung von Stiftungen bürgerlichen Rechts durch juristische Personen öffentlichen Rechts 4 A. Stiftungsbegriff und Abgrenzung der Stiftung privaten
MehrDer strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild ( 201a StGB) Hengst
Europäische Hochschulschriften 5340 Der strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild ( 201a StGB) von Florian Hengst 1. Auflage Der strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild ( 201a StGB) Hengst
MehrDie Finanzierung der Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe
Die Finanzierung der Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe Eine verfassungsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Fraktionsgesetzgebung Von Georg Christoph Schneider
MehrInhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis völkerrechtlicher Verträge. Einleitung 1
Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis völkerrechtlicher Verträge V IX XV XXIII Einleitung 1 Teil 1 Die Sekundärrechtsetzungsbefugnisse internationaler
MehrDie Entwicklung des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts"
Christian Rudolf Schmidt Die Entwicklung des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts" Der Konflikt Wettbewerbspolitik - Industriepolitik in der Europäischen Fusionskontrolle Nomos Verlagsgesellschaft
MehrInhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
1 Einleitung 1 2 Darstellung der verschiedenen Informationsmechanismen 5 A. Einleitung 5 B. Sachverständiger 5 I.Einleitung 5 II. Definition 6 III. Voraussetzungen des 80III BetrVG 7 1. Aufgaben des Betriebsrats
MehrDas Innenverhältnis bei den Gläubigermehrheiten nach 420 bis 432 BGB
Harald Langenfeld Das Innenverhältnis bei den Gläubigermehrheiten nach 420 bis 432 BGB PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungen 17
MehrDie Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung
Die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung Von Irene Gombert Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 1. Kapitel Rechtssystematische Grundlagen des 162 AO 16
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII 1 Ziel und Gang der Untersuchung... 1 2 Die Neuregelungen im Überblick... 3 I. Neuregelungen durch das BauROG 1998... 3 II. Neuregelungen durch das EAG Bau...
MehrEinleitung 1. A. Vorstellung des behandelten Problemkreises 1
Einleitung 1 A. Vorstellung des behandelten Problemkreises 1 I. Die (Patent-)Lizenz im System des gewerblichen Rechtsschutzes und ihre Relevanz in der wirtschaftlichen Praxis 1 II. Lizenzen und Lizenzverträge
MehrDas Gebot effektiven Rechtsschutzes in Grundgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention
Peter Wilfinger Das Gebot effektiven Rechtsschutzes in Grundgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention Konkretisierungsansätze zur Beschleunigung gerichtlicher Verfahren PETER LANG Europäischer Verlag
MehrDie humanitäre Intervention durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Failed State"
Jürgen Bartl Die humanitäre Intervention durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Failed State" Das Beispiel Somalia Peter Lang Europäischer Vertag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrInhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Inhaltsübersicht 1. KAPITEL: Die Business Judgment Rule im Gesellschaftsrecht 19 A. Haftung für Ausübung unternehmerischen Ermessens vor Einfuhrung des 93 Abs. 1 S. 2 AktG 19 I. Haftungstatbestand des
Mehra) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) b) Der Bundesnachrichtendienst (BND) c) Der Militärische Abschirmdienst (MAD)
7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 11 Einleitung... 17 Kapitel I. Gegenstand und Gang der Untersuchung... 19 I. Untersuchungsgegenstand... 19 II. Gang der Untersuchung... 19 Kapitel II. Terrorismus...
MehrXIV. a. Einführung b. Arbeitsweise der ESA c. Rückflussprinzip Europäische Union... 35
Inhalt Einführung... 1 A. Problemdarstellung und Untersuchungsziel... 4 B. Notwendige Begriffsbestimmungen... 5 C. Aufteilung... 6 D. Untersuchungsmethode... 6 Erster Teil... 9 Raumfahrt Vom Traum zur
MehrRechtsschutz in der Europäischen Gemeinschaft
Rechtsschutz in der Europäischen Gemeinschaft Ein Leitfaden für die Praxis Dr. Jürgen Gündisch LL.M. Rechtsanwalt Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Carl
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 B. Völkerrechtlicher Begriff des Terrorismus... 5 I. Geschichtlicher Hintergrund des Terrorismus... 5 II. Völkerrechtliche Definition des Terrorismus... 6 1. Definition
MehrDas Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit
Das Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit Schutzpflicht und Schutzanspruch aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG von Georg Hermes JMnstiscne üesamtdiwiothek de, Technischen Hochschule Darmstadt C. F. Müller
MehrVorwort. Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Materialienverzeichnis
Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis V VII IX XVII XXV LV Erster Teil: Einleitung und Grundlagen 1 1 Einleitung 1 I. Problematik
MehrSchutz der Gläubiger einer konzernabhängigen GmbH
Schutz der Gläubiger einer konzernabhängigen GmbH Von Ludwig Möhring Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 Erstes Kapitel Stellung der Gläubiger einer konzernabhängigen GmbH 19 1 Vorbemerkungen
MehrChancengleichheit der politischen Parteien in Griechenland
Vassilios D. Gikas Chancengleichheit der politischen Parteien in Griechenland Eine Analyse der griechischen Rechtsprechung unter vergleichender Berücksichtigung des deutschen Rechts Nomos Verlagsgesellschaft
Mehr