Die Hilfsorganisation im bewaffneten Konflikt

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1 Jörg Karenfort Die Hilfsorganisation im bewaffneten Konflikt Rolle und Status unparteiischer humanitärer Organisationen im humanitären Völkerrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis DC Inhaltsverzeichnis: DIE HILFSORGANISATION IM BEWAFFNETEN KONFLIKT Rolle und Status unparteiischer humanitärer Organisationen im humanitären Völkerrecht Kapitel 1: Problemstellung am Ende des 20. Jahrhunderts Teil 1: Unparteiische humanitäre Organisationen als eigenständige Kategorie des humanitären Völkerrechts Kapitel 2: Private humanitäre Hilfe in historischer Perspektive 9 I- Die Zeit vor von der Caritas zum Humanitarismus 9 II. Die humanitäre Vision des Roten Kreuzes 12 III. Der Humanitarismus "sans frontieres" 18 IV. Die neunziger Jahre - eine "neue humanitäre Weltordnung"? 20 Kapitel 3: Die humanitären Akteure 23 I- Staaten 23 II- Internationale Organisationen 24 III. NichtstaatHche Organisationen 27 IV. Freiwillige Hilfsgesellschaften i.s.d. Genfer Rechts 31 V- Das IKRK und andere unparteiische humanitäre Organisationen 34

3 Inhaltsverzeichnis Kapitel 4: Die Hilfsaktion 35 I. Hilfsaktionen im Widerstreit der Interessen 35 II. Hilfsaktionen in der Praxis Blockaden im Sri Lanka-Konflikt im Juni Hunger als Waffe im Sudan 41 III. Unparteiische humanitäre Hilfsaktionen - eine Begriffsbestimmung Problem der Definition einer humanitären Hilfsaktion Humanitärer Charakter einer Hilfsaktion nach Maßgabe des Genfer Rechts 45 a) Gewaltanwendung und humanitäre Aktion 46 b) Die Hilfsgüter - das dual use-problem 49 c) Subjektive Voraussetzungen humanitärer Hilfe 50 d) Verlust des humanitären Charakters bei der Teilnahme von humanitären Organisationen an integrierten humanitären Aktionen von Staaten und internationalen Organisationen Unparteilichkeit der Hilfsaktion Durchfuhrung der Hilfsaktion ohne jede nachteilige Unterscheidung Die Zustimmungsbedürftigkeit der Hilfsaktionen 54 IV. Humanitäre Hilfsaktionen und militärische Notwendigkeit 56 V. Humanitäre Hilfsaktionen in verschiedenen Konfliktarten 57 VI. Kooperation als Notwendigkeit im Rahmen humanitärer Hilfe 60 Kapitel 5: Unparteiische humanitäre Organisationen 63 I. Die ratione personae-beschränkung auf unparteiische humanitäre Organisationen Entstehungsgeschichte und Systematik der Vorschriften zu unparteiischen humanitären Organisationen Funktion der unparteiischen humanitären Organisationen im System des Genfer Rechts Zwischenergebnis 70

4 Inhaltsverzeichnis XI II. Die Qualifikation als unparteiische humanitäre Organisation Das IKRK als Vorbild 71 a) Das IKRK 72 b) Das IKRK als Idealtypus?. 73 c) Die Grundsätze der Rotkreuz-Bewegung als Interpretationsmaßstab Humanitärer Charakter Unparteilichkeit Neutralität Nationale Rotkreuz-Gesellschaften und die Föderation der Rotkreuz- Gesellschaften als unparteiische humanitäre Organisationen? Effizienzanforderungen Anerkennung durch die Staatengemeinschaft und Selbstbindung der unparteiischen humanitären Organisationen 91 III. Schlußfolgerung 93 Kapitel 6 Die Rechtsfähigkeit unparteiischer humanitärer Organisationen im Rahmen des humanitären Völkerrechts 95 I. Rechtsstellung von Individuen und nichtstaatlichen Einheiten im allgemeinen Völkerrecht Individuen NGOs 98 II. Zur Frage der Völkerrechtssubjektivität 100 III. 1. Das Wesen der Rechtssubjektivität Unbeschränkte und partielle Völkerrechtssubjektivität Voraussetzungen für die (partielle) Völkerrechtssubjektivität unparteiischer humanitärer Organisationen 103 Unparteiische humanitäre Organisationen als Träger von Rechten und Pflichten Rechte und Pflichten im Völkerrecht 107

5 XII _ Inhaltsverzeichnis 2. Die Übertragung von Rechten und Pflichten durch einen völkerrechtlichen Vertrag 108 a) Übertragung an Nicht-Vertragspartner 110 b) Übertragung an nichtstaatliche Akteure Die Zuweisung von Rechten und Pflichten an das IKRK Die Zuweisung völkerrechtlicher Rechte und Pflichten an andere unparteiische humanitäre Organisationen 114 a) Historische Auslegung 114 b) Auslegung unter besonderer Berücksichtigung der Sonderstellung des IKRK im Genfer Recht 116 c) Auslegung unter Berücksichtigung der zugewiesenen Aufgaben und Funktionen als stellvertretende Schutzmacht 120 d) Auslegung der Genfer Abkommen in ihrem Zusammenhang mit Art. 81 ZP (I) 123 e) Auslegung mit Bezug zur spezifischen rechtlichen Struktur der Genfer Abkommen und der Zusatzprotokolle - unparteiische humanitäre Organisationen als Teil des Durchsetzungsmechanismus Zwischenergebnisse der Untersuchung 125 Teil 2 Die Einleitung von Hilfsaktionen durch unparteiische humanitäre Organisationen Kapitel 7: Rechte und Pflichten unparteiischer humanitärer Organisationen bei der Initiierung und Durchführung humanitärer Aktionen 131 I. Rechte zur Einleitung und Durchführung von Hilfsaktionen Das Initiativrecht 133 a) Das traditionelle Initiativrecht des IKRK 134 b) Das Initiativrecht i.s.d. Art. 3 Abs. 2 GA 136 aa) Anwendungssvoraussetzung des Art. 3 GA 136

6 Inhaltsverzeichnis XUI bb) cc) Die Minimalkonvention des Art. 3 GA als "Einbettung" für das Initiativrecht 138 Das Inititativrecht der übrigen unparteiischen humanitären Organisationen Das Genfer Recht zur Einleitung und Durchfuhrung von Hilfsaktionen in besetzten Gebieten Das Recht zur Einleitung und Durchführung von Hilfsaktionen nach Maßgabe des Art. 18 ZP (II) i.v.m. Art. 3 Abs. 2 GA 142 a) Der komplementäre Charakter externer humanitärer Hilfe 143 b) Übermäßige Entbehrungen der Zivilbevölkerung 146 aa) Die Unterschreitung des humanitären Mindeststandards 146 bb) "Anleihe" aus Art. 69 Abs. 1 ZP (I) 150 c) Das Problem der Zustimmung durch die Aufständischen Das Recht zur Einleitung und Durchführung von Hilfsaktionen in internationalen bewaffneten Konflikten nach Maßgabe des Art. 70 ZP (I) i.v.m. Art. 9/9/9/10 GA Das "droit d'ingerence" Zwischenergebnis 160 II. Die Pflicht zur Durchführung von Hilfsaktionen 160 III. IV. 1. Die Pflicht zur Durchführung von Hilfsaktionen für unparteiische humanitäre Organisationen nach Genfer Recht Das "devoir d'ingerence" für unparteiische humanitäre Organisationen als allgemeiner Grundsatz des Völkerrechts Das Recht der Opfer auf Hilfeleistung - "droit ä l'assistance" 163 Rechte und Pflichten unparteiischer humanitärer Organisationen im Schutzmachtsystem des Genfer Rechts 165 Sonstige Pflichten unparteiischer humanitärer Organisationen bei der Einleitung und Durchführung von Hilfsaktionen 167

7 XTV Inhaltsverzeichnis Kapitel 8: Rechte und Pflichten betroffener Staaten bei Hilfsangeboten unparteiischer humanitärer Organisationen 169 I. Pflichten betroffener Staaten bei Angeboten zu humanitärer Tätigkeit seitens unparteiischer humanitärer Organisationen 169 II. 1. Die Pflicht zur Annahme und Ermöglichung von humanitärer Hilfe in besetzten Gebieten Die Pflicht zum Durchlaß notwendiger Hilfe nach Art. 23 GA (IV) - Begründungspflicht bei Ablehnung Die Aufforderung zur Annahme und Ermöglichung externer humanitärer Hilfe nach Art. 70 ZP (I) und Art. 18 Abs. 2 ZP (II) Der Verstoß gegen das Aushungerungsverbot i.v.m. Art. 70 ZP (I) bzw. Art. 18 Abs. 2 ZP (II) als Auslöser einer Hilfsannahmepflicht 175 a) Reduktion der Entscheidungsfreiheit 175 b) Die Internationale Ermittlungskommission als Entscheidungsgremium Die Unterschreitung des humanitären Mindeststandards als Auslöser einer Pflicht zur Annahme von Hilfsaktionen unparteiischer humanitärer Organisationen Die Pflichten der Gewahrsamsstaaten gegenüber unparteiischen humanitären Organisation im Schutzmachtsystem Zwischenergebnis 182 Allgemeine Verhaltenspflichten und die eingeschränkte Entscheidungsfreiheit betroffener Staaten Die Pflicht zur humanitären Betrachtungsweise - eingeschränkte Entscheidungsfreiheit über humanitäre Hilfsaktionen 183 a) Zwingende militärische Notwendigkeit als Ablehnungsgrund 185 b) Stufenweise Einschränkung der staatlichen Entscheidungsfreiheit im Verhältnis zu Gründen militärischer Notwendigkeit Die Pflicht zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen 189 III. Korrespondierende Kontrollrechte der betroffenen Staaten 190

8 Inhaltsverzeichnis ^ XV Kapitel 9: Kooperation statt Konfrontation - Durchsetzung und Verbreitung des humanitären Rechts durch unparteiische humanitäre Organisationen 193 I. Zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts - Optionen für unparteiische humanitäre Organisationen 194 II. III. 1. Die Repressalienfrage Das Schutzmachtsystem Andere Möglichkeiten der Durchsetzung humanitärer Hilfsaktionen - "stille" Diplomatie und "Mediendiplomatie" 198 a) Die "stille" humanitäre Diplomatie 198 b) Die humanitäre "Mediendiplomatie" 200 Die kooperative Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse unparteiischer humanitärer Organisationen zu den betroffenen Staaten als Durchsetzungsstrategie des humanitären Völkerrechts 201 Die Aufgabenstellung für unparteiische humanitäre Organisationen - Kooperation statt Konfrontation Vertrauensbildung durch die unparteiischen humanitären Organisationen - Verbreitung der Grundsätze des humanitären Völkerrechts Gemeinsame Initiativen zur Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts - insbesondere die Stärkung des Schutzes für Mitarbeiter unparteiischer humanitärer Organisationen 206