Zur Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden

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Paula Bieber
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Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden zugleich ein Beitrag

1 Wirtschaft Hauke Johannsen Zur Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden zugleich ein Beitrag zum Zusammenspiel von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Finanzverwaltung Diplomarbeit

3 Fachbereich Wirtschafts- und Organisationswissenschaften Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht Diplomarbeit zum Thema Zur Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden - zugleich ein Beitrag zum Zusammenspiel von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Finanzverwaltung zur Erlangung des akademischen Grades eines Diplom-Kaufmanns am Fachbereich Wirtschafts- und Organisationswissenschaften der Universität der Bundeswehr Hamburg Am 11. Juni 2004 vorgelegt von: OLt Hauke Johannsen I

4 Gliederung Gliederung... I Abkürzungsverzeichnis... VI 1. Einleitung Allgemeine Erläuterungen Problemstellung Zielsetzung und methodische Vorgehensweise Einschränkungen der Untersuchung Die Abgrenzung von Anschaffungs- und Herstellungskosten sowie Erhaltungsaufwand nach bisheriger Rechtsprechung Überblick über die Abgrenzung und deren Problematiken Zeitliche Entwicklung der Abgrenzungsproblematik Anschaffungs- und Herstellungskosten Anschaffungskosten Überblick Anschaffungsnebenkosten Anschaffungskosten bei Erwerb Höhe der Anschaffungskosten Aufteilung der Anschaffungskosten Abschreibung der Anschaffungskosten Anschaffungskosten vor Erwerb Anschaffungskosten bei Versetzung in einen betriebsbereiten Zustand Überblick I

5 Anschaffungskosten durch Ersatz von funktionsuntüchtigen Teilen Anschaffungskosten durch Wohnstandarderhöhung Anschaffungskosten bei Nutzungsänderung Nachträgliche Anschaffungskosten trotz schon bestehender Vermietung Nachträgliche Anschaffungskosten im Grundstücksbereich Nachträgliche Änderung der Anschaffungskosten Nachträgliche Anschaffungspreisminderung Nachträgliche Anschaffungspreiserhöhung Abschreibung der Anschaffungskosten bei Versetzung in einen betriebsbereiten Zustand Herstellungskosten Begriff der Herstellungskosten und Überblick Herstellung im eigentlichen Sinne Überblick Herstellungsbeginn Ende der Herstellung Herstellung durch Erweiterung Herstellung durch wesentliche Verbesserung über den ursprünglichen Zustand hinaus Überblick Ursprünglicher Zustand Definition der Wohnstandardkategorien: einfach/mittel/hoch Überblick Sehr einfacher Standard Mittlerer Standard Sehr anspruchsvoller Standard Wesentliche Verbesserung nach 255 HGB, BFH und BMF Standardsprung durch (deutliche) Verbesserung in wesentlichen Bereichen Wohnungsweise Betrachtung II

6 Mehrmaliger Standardsprung? Nichtaufgriffsgrenze des BMF Änderung der Funktions- und Zweckbestimmung Steuerfolgen der Einstufung von Aufwendungen als (nachträgliche) Herstellungskosten Erhaltungsaufwand Überblick Sofortabzug von Erhaltungsaufwand Verteilung von größerem Erhaltungsaufwand Zeitlich von der Einkünfteerzielung abweichendes Entstehen des Erhaltungsaufwands Vorab entstandene Werbungskosten Nachträgliche Werbungskosten Pauschalierter Erhaltungsaufwand gemäß R 157 Abs.3 und Abs.4 EStR Veranlassung des Erhaltungsaufwands Feststellungslast Zusammentreffen von Herstellungs- und Erhaltungsaufwand Kombinierte Anschaffungs- und Herstellungskosten Trennung soweit möglich Verdeckte Mängel Anschaffungsnaher Aufwand Anschaffungen außerhalb der Anschaffungsnähe Sanierung in Raten Kombinierte Anschaffungs- oder Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand Beispiel für die Abgrenzung der Anschaffungs- und Herstellungskosten sowie Erhaltungsaufwendungen nach der neuen BFH-Rechtsprechung Sachverhalt Entscheidung des BFH III

7 2.7.3 Ausführungen des BFH zu 255 HGB Zusammenfassung Steueränderungsgesetz Einordnung der Gesetzesänderung Überblick Zeitliche Anwendung Unterschiede 6 Abs.1 Nr.1a und R 157 Abs.4 EStR Begründung des 6 Abs.1 Nr.1a EStG Begründung durch den Gesetzgeber Einordnung der Begründung des Gesetzgebers Rechtsfolgen: Anwendungsfragen des 6 Abs.1 Nr.1a EStG und Auswirkungen auf die neuere Rechtsprechung und Verwaltungsgrundsätze Überblick über die Rechtsfolgen Erhaltungsaufwendungen Erweiterungen Anschaffungs- oder Herstellungskosten Abs.1 Nr.1a als Negativbeispiel eines Nichtanwendungsgesetzes Überblick über die Instrumente der Finanzverwaltung gegen unerwünschte BFH-Urteile Nichtveröffentlichung Nichtanwendungserlass Nichtanwendungsgesetz Zusammenspiel von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Finanzverwaltung am Beispiel des Nichtanwendungsgesetzes Analyse der gesetzgeberischen Intention IV

8 4. Ausblick Übergreifende Aspekte Mögliche Auswirkungen der Gesetzesänderung Eigener Lösungsansatz der Abgrenzungsproblematik Literaturverzeichnis... IX Rechtsprechungsverzeichnis...XVI Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen und -schreiben...xxi V

9 Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz AO Abgabenordnung AEAO Anwendungserlass zur Abgabenordnung Az. Aktenzeichen Bd. Band BB Betriebs-Berater Beschl. v. Beschluss vom BewG Bewertungsgesetz BFH Bundesfinanzhof BFH-NV Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl Bundesgesetzblatt BMF Bundesministerium der Finanzen BStBl Bundessteuerblatt BVerfG Bundesverfassungsgericht bzw. beziehungsweise DB Der Betrieb DStR Deutsches Steuerrecht DStRE Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst DStZ Deutsche Steuerzeitung ebd. ebenda EFG Entscheidungen der Finanzgerichte eg eingetragene Genossenschaft Entsch. v. Entscheidung vom ESt Einkommensteuer EStDV Einkommensteuerdurchführungsverordnung EStG Einkommensteuergesetz f. folgende ff. fortfolgende FG Finanzgericht VI

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