Der umsatzsteuerliche Leistungsgehalt beim Geschäft mit Forderungen

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1 Jan Niklas Bittermann Der umsatzsteuerliche Leistungsgehalt beim Geschäft mit Forderungen OPTIMUS

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3 Der umsatzsteuerliche Leistungsgehalt beim Geschäft mit Forderungen Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück vorgelegt von Jan Niklas Bittermann aus Bremen Osnabrück, 2016

4 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Bittermann, Jan Niklas: Der umsatzsteuerliche Leistungsgehalt beim Geschäft mit Forderungen ISBN Berichterstatterin: Frau Prof. Dr. Heike Jochum Mitberichterstatter: Herr Prof. Dr. Henning Tappe Tag der mündlichen Prüfung: Alle Rechte vorbehalten 1. Auflage 2016 Optimus Verlag, Göttingen URL: Printed in Germany, Papier ist FSC zertifiziert (holzfrei, chlorfrei und säurefrei sowie alterungsbeständig nach ANSI 3948 und ISO 9706) Das Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes in Deutschland ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

5 Meinen Eltern

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7 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2015 von der Juristischen Fakultät der Universität Osnabrück als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 18. Dezember 2015 statt. Mein besonderer Dank gilt meiner Doktormutter, Frau Prof. Dr. Heike Jochum, die mir stets mit wertvollem Rat und konstruktiven Anregungen zur Seite stand. Herrn Prof. Dr. Henning Tappe danke ich für die schnelle Erstellung des Zweitgutachtens. Mein Dank richtet sich auch an Frau Hannelore Homeier für ihre freundliche und unbürokratische Unterstützung bei den administrativen Fragen des Promotionsverfahrens. Weiterer herzlicher Dank gilt Herrn Nico Neukam, der mich maßgeblich bei der Themenfindung unterstützte. In besonderem Maße bedanke ich mich bei meinen Eltern, die mir diese Ausbildung ermöglicht und mich auf meinem bisherigen Lebensweg vorbehaltslos unterstützt und gefördert haben. Düsseldorf, Januar 2016 Jan Niklas Bittermann

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9 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... III 1. Untersuchungsgegenstand Relevanz der Fragestellung Ziel der Untersuchung Vorgehensweise Der Leistungsgehalt der Forderung Der umsatzsteuerliche Leistungsbegriff Die Forderung mit umsatzsteuerbaren Leistungsgehalt Der steuerbefreite Umsatz mit Forderungen Forderungsbegriff Umsatz im Geschäft mit Forderungen Der Leistungsaustausch Forderungsgeschäfte Factoring Non-Performing Loans Asset-Backed-Securities Forfaitierung Allgemeingültige Wertung Wertungskriterien I

10 Inhaltsübersicht 5.2 Würdigung der einzelnen Elemente Sonderfall: Factoringleistung Erarbeitete Grundsätze Zusammenfassende Betrachtung Literaturverzeichnis II

11 Inhaltsverzeichnis 1. Untersuchungsgegenstand Relevanz der Fragestellung Ziel der Untersuchung Vorgehensweise Der Leistungsgehalt der Forderung Der umsatzsteuerliche Leistungsbegriff Die Konzeption der Umsatzsteuer Systeme Verbrauchsteuerbegriff Verkehrsteuerbegriff Charakteristik der Umsatzsteuer Umsetzungstechnik Historische Betrachtung Systematische Würdigung Verfassungsrecht Abgabenordnung Unionsrecht Zusammenfassende Betrachtung Die Leistung Begriff der Leistung III

12 Inhaltsverzeichnis Lieferung und sonstige Leistungen Autonomer Leistungsbegriff Verbrauchsfähiger Mehrwert Leistungsdefinition Einheitlichkeit der Leistung Dogmatische Begründung Wirtschaftliche Gesamtbetrachtung Verbrauchsteuerliche Perspektive Haupt- und Nebenleistung Zusammenfassung der Einheitlichkeitskriterien Die Leistungsbeistellung Die Forderung mit umsatzsteuerbaren Leistungsgehalt Der steuerbefreite Umsatz mit Forderungen Forderungsbegriff Umsatz im Geschäft mit Forderungen Der Leistungsaustausch Die Doppelfunktion des Entgelts Verknüpfung von Leistung und Entgelt Zusammenfassende Beurteilung Forderungsgeschäfte Factoring Wirtschaftliche Bedeutung des Factorings Gestaltungen des Factorings Entwicklung der Rechtsprechung Frühere BFH Rechtsprechung IV

13 Inhaltsverzeichnis Echtes Factoring Unechtes Factoring Zwischenergebnis Rechtsprechung des EuGH in der Rs. MKG Adoption durch BFH und Finanzverwaltung Eigene systematische Betrachtung Dogmatische Betrachtung der Forderungselemente Kreditgewährung Unechtes Factoring Echtes Factoring Bewertung des Forderungseinzugs Unechtes Factoring Echtes Factoring Rolle der Forderungsabtretung Weitere Factoringgeschäfte Inhouse-Factoring Fälligkeits-Factoring Schlussfolgerung der Betrachtung der Forderungselemente Bestehen einer einheitlichen Factoringleistung Ansatz der einheitlichen Factoringleistung Wirtschaftlicher Dienstleistungscharakter Selbständiger Finanzierungszweck des Factorings Definition der Factoringleistung Bestimmung des Entgelts V

14 Inhaltsverzeichnis Umsatzsteuerliche Einstufung der Factoringleistung Zusammenfassung Non-Performing Loans Wirtschaftliche Bedeutung Bewertung in der Rechtsprechung FG Hessen Sachverhalt Beschlussbegründung FG Düsseldorf Sachverhalt Urteilsbegründung Entscheidung des EuGH in der Rs. GFKL Vorlagefragen Wertungen des EuGH Folgeurteile des BFH Analyse der Rechtsprechung und eigene Bewertung Forderungseinzug Kreditgewährung Übernahme des Ausfallrisikos Gesamtwürdigung Entgelt Ergebnis Asset-Backed-Securities Wirtschaftliche Bedeutung Rechtliche Bewertung ABS-Transaktion mit Forderungsveräußerung VI

15 Inhaltsverzeichnis Forderungsveräußerung Forderungsmanagement ABS-Transaktion mit alleiniger Risikoübertragung Ergebnis Forfaitierung Wirtschaftliche Bedeutung Rechtliche Bewertung Unechte Forfaitierung Echte Forfaitierung Forderungseinzug Gesamtwürdigung Entgelt Ergebnis Allgemeingültige Wertung Wertungskriterien Würdigung der einzelnen Elemente Ausfallrisiko Forderungseinzug Kreditgewährung Ergebnis Sonderfall: Factoringleistung Erarbeitete Grundsätze Leistungsbewertung Forderungsverkauf Zusammenfassende Betrachtung Literaturverzeichnis VII

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17 Abkürzungsverzeichnis a.a. a.e. a.f. ABl. ABS Abs. AcP AEUV Anm. AO Art. Aufl. andere Ansicht am Ende alte Fassung Amtsblatt Asset-Backed-Securities Absatz Archiv für civilistische Praxis Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anmerkung Abgabenordnung Artikel Auflage BB BFH BFH/NV BGB BGBl. BGH BMF BStBl. BT-Drs. BVerfG BVerfGE BVerwGE bzw. Betriebs Berater Bundesfinanzhof Nicht veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bundesgerichtshof Bundesministerium für Finanzen Bundessteuerblatt Bundestag Drucksache Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen Bundesverwaltungsgerichtsentscheidungen beziehungsweise d.h. DB ders. Diss. das heißt Der Betrieb derselbe Dissertation IX

18 Abkürzungsverzeichnis DStJG DStR DStZ Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft Deutsches Steuerrecht Deutsche Steuer-Zeitung EFG EG Einf. EStB EStG EuGH EUV EWG Entscheidungen der Finanzgerichte Europäische Gemeinschaft Einführung Einkommensteuerberater Einkommensteuergesetz Europäischer Gerichtshof Vertrag über die Europäische Union Europäische Wirtschaftsgemeinschaft f. folgend ff. folgende FG Finanzgericht FGO Finanzgerichtsordnung Fn. Fußnote FR Finanz-Rundschau gem. GG GrEStG GWR gemäß Grundgesetz Grunderwerbsteuergesetz Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht HdF Handbuch der Finanzwissenschaften i.h.v. i.s.d. IStR JStG JuS in Höhe von im Sinne des Internationales Steuerrecht Jahressteuergesetz Juristische Schulung KraftStG Krit. KWG Kraftfahrzeugsteuergesetz Kritisch Kreditwesengesetz Lfg. lit. Lieferung Buchstabe X

19 Abkürzungsverzeichnis m.w.n. Mrd. mit weiteren Nachweisen Milliarden NJW NPL Nr. Nrn. Neue Juristische Wochenschrift Non-Performing Loans Nummer Nummern RFH RiW Rn. Rs. RStBl. RT-Drs. Reichsfinanzhof Recht der internationalen Wirtschaft Randnummer Rechtssache Reichsteuerblatt Reichstag Drucksache S. Seite/Satz s.o. siehe oben Slg. Sammlung sog. sogenannte StuW Steuer und Wirtschaft u.a. UR UrhG UStAE UStB UStG UStR unter anderem Umsatzsteuer-Rundschau Urhebergesetz Umsatzsteueranwendungserlass Umsatzsteuerberater Umsatzsteuergesetz Umsatzsteuerrecht VerStG vgl. Vorbem. Versicherungsteuergesetz vergleiche Vorbemerkung XI