Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz

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Viktoria Böhler
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1 NWB-STEUER-KOMMENTARE Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz (Auszug) Kommentar Von Richter am BFH Hermann-Ulrich Viskorf Steuerberater Josef Glier Rechtsanwalt Steuerberater Dr. Heinrich Hübner Vors. Richter am FG a. D. Wolfgang Knobel Notar Dr. Stephan Schuck 2. Auflage Verlag Neue Wirtschafts-Briefe Herne/Berlin

2 Inhaltsübersicht Seite Vorwort 5 Literaturverzeichnis 17 Abkürzungsverzeichnis 19 Kommentar A. Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) Einführung 27 /. Steuerpflicht 1 Steuerpflichtige Vorgänge 40 2 Persönliche Steuerpflicht 56 3 Erwerb von Todes wegen Fortgesetzte Gütergemeinschaft Zugewinngemeihschaft Vor- und Nacherbschaft Schenkungen unter Lebenden Zweckzuwendungen Entstehung der Steuer 398 //. Wertermittlung 10 Steuerpflichtiger Erwerb Bewertungsstichtag 494 Vorbemerkung zu 12 ErStG Bewertung Steuerbefreiungen 552 7

3 13a Ansatz von Betriebsvermögen, von Betrieben der Landund Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften 614 ///. Berechnung der Steuer 14 Berücksichtigung früherer Erwerbe Steuerklassen Freibeträge Besonderer Versorgungsfreibetrag Mitgliederbeiträge Steuersätze a Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften 849 IV. Steuerfestsetzung und Erhebung 20 Steuerschuldner Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer Kleinbetragsgrenze Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen Verrentung der Steuerschuld in den Fällen des 1 Abs. 1 Nr Besteuerung bei Nutzungs- und Rentenlast Ermäßigung der Steuer bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens Stundung Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen Anzeige des Erwerbs Steuererklärung Bekanntgabe des Steuerbescheids an Vertreter Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, Vermögensverwalter und Versicherungsunternehmen Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden, Beamten und Notare Örtliche Zuständigkeit 1025

4 V. Ermächtigungs- und Schlussvorschriften 36 Ermächtigungen Anwendung des Gesetzes a Sondervorschriften aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands , 39 (weggefallen) B. Bewertungsgesetz (BewG) Erster Teil: Allgemeine Bewertungsvorschriften 1 Geltungsbereich Wirtschaftliche Einheit Wertermittlung bei mehreren Beteiligten a (weggefallen) 4 Aufschiebend bedingter Erwerb Auflösend bedingter Erwerb Aufschiebend bedingte Lasten Auflösend bedingte Lasten Befristung auf einen unbestimmten Zeitpunkt Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert Begriff des Teilwerts Wertpapiere und Anteile Kapitalforderungen und Schulden Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen Jahreswert von Nutzungen und Leistungen Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen

5 Zweiter Teil: Besondere Bewertungsvorschriften 17 Geltungsbereich Vermögensarten 1191 Erster Abschnitt: Einheitsbewertung A. Allgemeines 19 Feststellung von Einheitswerten Ermittlung des Einheitswerts Hauptfeststellung Fortschreibungen Nachfeststellung Aufhebung des Einheitswerts a Änderung von Feststellungsbescheiden Nachholung einer Feststellung Umfang der wirtschaftlichen Einheit bei Ehegatten Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen Erklärungspflicht Auskünfte, Erhebungen und Mitteilungen Abrundung Bewertung von ausländischem Sachvermögen Bewertung von inländischem Sachvermögen 1199 B. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Vorbemerkung zur Bewertung des landund forstwirtschaftlichen Vermögens ( 33 bis 67 BewG) 1199 /. Allgemeines 33 Begriff des landund forstwirtschaftlichen Vermögens Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Bewertungsstichtag Bewertungsgrundsätze Ermittlung des Ertragswerts Vergleichszahl, Ertragsbedingungen Bewertungsstützpunkte

6 40 Ermittlung des Vergleichswerts Abschläge und Zuschläge Nebenbetriebe Abbauland Geringstland Unland Wirtschaftswert Wohnungswert Zusammensetzung des Einheitswerts a Einheitswert bestimmter intensiv genutzter Flächen (weggefallen) //. Besondere Vorschriften a) Landwirtschaftliche Nutzung 50 Ertragsbedingungen Tierbestände a Gemeinschaftliche Tierhaltung Sonderkulturen 1264 b) Forstwirtschaftliche Nutzung 53 Umlaufende Betriebsmittel Bewertungsstichtag Ermittlung des Vergleichswerts 1266 c) Weinbauliche Nutzung 56 Umlaufende Betriebsmittel Bewertungsstützpunkte Innere Verkehrslage 1268 d) Gärtnerische Nutzung 59 Bewertungsstichtag Ertragsbedingungen Anwendung des vergleichenden Verfahrens 1269 e) Sonstige landund forstwirtschaftliche Nutzung 62 Arten und Bewertung der sonstigen landund forstwirtschaftlichen Nutzung

7 III. Bewertungsbeirat, Gutachterausschuss 63 Bewertungsbeirat Mitglieder Aufgaben Geschäftsführung Gutachterausschuss 1280 C. Grundvermögen /. Allgemeines 68 Begriff des Grundvermögens Abgrenzung des Grundvermögens vom landund forstwirtschaftlichen Vermögen Grundstück Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz 1324 //. Unbebaute Grundstücke 72 Begriff Baureife Grundstücke 1325 ///. Bebaute Grundstücke a) Begriff und Bewertung 74 Begriff Grundstücksarten Bewertung Mindestwert 1327 b) Verfahren 1. Ertragswertverfahren 78 Grundstückswert Jahresrohmiete Vervielfältiger Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung Ermäßigung und Erhöhung

8 2. Sachwertverfahren 83 Grundstückswert Bodenwert Gebäudewert Wertminderung wegen Alters Wertminderung wegen baulicher Mängel und Schäden Ermäßigung und Erhöhung Wert der Außenanlagen Angleichung an den gemeinen Wert 1332 IV. Sondervorschriften 91 Grundstücke im Zustand der Bebauung Erbbaurecht Wohnungseigentum und Teileigentum Gebäude auf fremdem Grund und Boden 1336 D. Betriebsvermögen Vorbemerkung zur Bewertung des Betriebsvermögens ( BewG) Begriff des Betriebsvermögens Freie Berufe Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen (weggefallen) 98a Bewertungsgrundsätze Betriebsgrundstücke bis 102 (weggefallen) 103 Schulden und sonstige Abzüge a (weggefallen) 104 Pensionsverpflichtungen bis 108 (weggefallen) 109 Bewertung a (weggefallen) 13

9 Zweiter Abschnitt: Sondervorschriften und Ermächtigungen 110 bis 120 (weggefallen) 121 Inlandsvermögen a Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte b (weggefallen) 122 Besondere Vorschriften für Berlin (West) Ermächtigungen (weggefallen) : Dritter Abschnitt: Vorschriften für die Bewertung von Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet A. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 125 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Geltung des Ersatzwirtschaftswerts Erklärung zum Ersatzwirtschafts wert Auskünfte, Erhebungen, Mitteilungen, Abrundung B. Grundvermögen 129 Grundvermögen a Abschläge bei Bewertung mit einem Vielfachen der Jahresrohmiete Nachkriegsbauten Wohnungseigentum und Teileigentum, Wohnungserbbaurecht und Teilerbbaurecht Fortschreibung und Nachfeststellung der Einheitswerte Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte C. Betriebsvermögen 134 bis 136 (weggefallen) 137 Bilanzposten nach dem D-Markbilanzgesetz

10 Vierter Abschnitt: Vorschriften für die Bewertung von Grundbesitz für die Erbschaftsteuer ab 1. Januar 1996 und für die Grunderwerbsteuer ab 1. Januar 1997 Vorbemerkung zu der Bewertung von Grundbesitz für die Erbschaft- und Schenkungsteuer ab nach 138 ff. BewG 1469 A. Allgemeines 138 Feststellung von Grundbesitzwerten Abrundung 1531 B. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Vorbemerkung zur Bewertung des landund forstwirtschaftlichen Vermögens ( BewG) Wirtschaftliche Einheit und Umfang des landund forstwirtschaftlichen Vermögens Umfang des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft Betriebswert Wert der Betriebswohnungen und des Wohnteils Zusammensetzung des landund forstwirtschaftlichen Grundbesitzwerts 1575 C. Grundvermögen /. Unbebaute Grundstücke 145 Unbebaute Grundstücke 1576 //. Bebaute Grundstücke 146 Bebaute Grundstücke Sonderfälle Erbbaurecht und Gebäude auf fremdem Grund und Boden Grundstücke im Zustand der Bebauung Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz

11 Dritter Teil: Schlussbestimmungen 151 Bekanntmachung Anwendung des Gesetzes 1721 Stichwortverzeichnis

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