Inhaltsübersicht. Erster Teil: Allgemeine Bewertungsvorschriften. B. und C. D. Betriebsvermögen. Zweiter Teil: Besondere Bewertungsvorschriften

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1 Inhaltsübersicht A. Auszug aus dem Bewertungsgesetz (BewG), Durchführungsverordnung zum Bewertungsgesetz (BewDV) sowie Teil A - Vermögensbewertung - der Vermögensteuer-Richtlinien 1986 (VStR 1986) Erster Teil: Allgemeine Bewertungsvorschriften 1 Geltungsbereich 10 2 Wirtschaftliche Einheit 10 3 Wertermittlung bei mehreren Beteiligten 10 3 a Realgemeinden 10 4 Aufschiebend bedingter Erwerb 10 5 Auflösend bedingter,erwerb 10 6 Aufschiebend bedingte Lasten 11 7 Auflösend bedingte Lasten 11 8 Befristung auf einen unbestimmten Zeitpunkt 11 9 Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert Begriff des Teilwerts 11 II Wertpapiere und Anteile Kapitalforderungen und Schulden Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen 12 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen a Zweiter Teil: Besondere Bewertungsvorschriften Geltungsbereich Vermögensarten Erster Abschnitt: Einheitsbewertung A. Allgemeines Feststellung von Einheitswerten Ermittlung des Einheitswerts Hauptfeststellung Fortschreibungen Nachfeststellung.... Aufhebung des Einheitswerts Änderung von Feststellungsbescheiden Vermögensbewertung I. Feststellung der Einheitswerte 1. Maßgebende Werte beim Grundbesitz Maßgebende Werte bei Mineralgewinnungsrechten Hauptfeststellung, Fortschreibungen und Nachfeststellungen der Einheitswerte des Betriebsvermögens 19 entfällt 21 Umfang der wirtschaftlichen Einheit bei Vermögenszusammenrechnung 21 Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen 21 Erklärungspflicht 21 Auskünfte, Erhebungen und Mitteilungen Abrundung 31 Bewertung von ausländischem Sachvermögen 32 Bewertung von inländischem Sachvermögen B. und C. ( 33 bis 94) betreffen ausschließlich die Grundbesitzbewertung; sie sind hier nicht abgedruckt. D. Betriebsvermögen 95 Begriff des Betriebsvermögens.... II. Einheitsbewertung des Betriebsvermögens 4. Steuerbilanz und Verm'ögensaufstellung 5. Umfang des Betriebsvermögens 6. Verpachtete gewerbliche Betriebe 7. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 7a. Gewerbebetriebe von juristischen Personen des öffentlichen Rechts % Freie Berufe 8. Freie Berufe 97 Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen 98 Arbeitsgemeinschaften 9. Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen Kapitalgesellschaften; steuerliche Rechtsfä higkeit 11. Kapitalgesellschaften; Umfang des Betriebsvermögens 12. Kapitalgesellschaften; Organverhältnis 13. Vereine, Stiftungen 14. Personengesellschaften und ähnliche Ge sellschaften Personengesellschaften; Umfang des Be triebsvermögens 16. Forderungen und Schulden zwischen Personengesellschaften und Mitunternehmern. Feststellung des Einheitswerts des Betriebsvermögens von Personengesellschaften 18. Aufteilung des Einheitswerts des Betriebsvermögens einer Personengesellschaft 19. Aufteilung des Einheitswerts des Betriebsvermögens von Kommanditgesellschaften 98a Bewertungsgrundsitze 20. Gezahlte Zölle und Steuern als Besitz posten 99 Betriebsgrundstücke 21. Betriebsgrundstücke..... Abgrenzung der Betriebsvorrichtungen von den Betriebsgrundstücken 100 Mineralgewinnungs rechte..... Mineralgewinnungsrechte

2 101 Nicht zum Betriebsvermögen gehörige Wirtschaftsgüter. Nicht zum Betriebsvermögen gehörende Wirtschaftsgüter a. Diensterfindungen 102 Vergünstigung für Schachtelgesellschaften. Schachtelvergünstigung für Beteiligungen an inländischen Gesellschaften. a. Schachtelvergünstigung für Beteiligungen an ausländischen Kapitalgesellschaften 103 Betriebsschulden 53 BewDV Versichern ngsiechnische Rücklagen 103 a Rückstellungen für Preisnachlässe und Wechselhaftung. Betriebsschulden; wirtschaftlicher Zusammenhang von Schulden mit Betriebsvermögen. Betriebsschulden; wirtschaftlicher Zusammenhang von Schulden mit Betriebsgrundstücken. Betriebsschulden; Rückstellungen, Rücklagen, Wertberichtigungsposten. Betriebsschulden; aufschiebend bedingte und auflösend bedingte sowie befristete Schulden und Lasten.... a. Rückstellungen für Preisnachlasse und für Wechselhaftungen 30. Einlage des stillen Gesellschafters 31. Betriebsschulden für Tantiemen, Gewinnbeteiligungen usw 32. Betriebsschulden für Warenrückvergütungen und Kaufpreisrückvergütungen 33. Zuwendungen an betriebliche Pensionsund Unterstützungskassen 34. Verbindlichketten aus schwebenden Geschäften; passive Rechnungsabgrenzungsposten 35. Verbindlichkelten aus schwebenden Geschäften; Rückstellungen für nlchtrealisierte Verluste 36. Versicherungstechnische Rücklagen 104 Pensionsverpflichtungen 36a. Rückstellungen für Verpflichtungen aus Pensionszusagen 104 a Genossenschaften 105 Steuerschulden 37. Betriebliche Steuerschulden 38. entfällt 106 Bewertungsstichtag Bewertungsstichtag 40. entfällt Ausgleich von Vertnögensänderungen nach dem Abschlußzeitpunkt 41. Ausgleich von Vermögensänderungen nach dem Abschlußzeitpunkt.... (entfallt) Bewertung 42. Bewertungsgrundsätze.- Anteile an Personengesellschaften a Bewertung von Darlehnsverpflichtungen nach 7 c EStG sowie nach den 16 und BerlinFG Bewertung von Schulden in ausländischer Währung und in Mark der DDR Steuererstattungsansprüche und Steuerver gütungsansprüche Ansprüche aus schwebenden Geschäften aktive Rechnungsabgrenzungsposten Kapitalzuschüsse, Hrtragszuschüsse, In vestitionszulagen.... Aufwendungen des Unternehmers auf ge mietete oder gepachtete Grundstücke Bewertung mit dem Teilwert Ermittlung des Teilwerts für das bewegli che Anlagevermögen.... Ermittlung des Teilwerts für Erzeugnisbe stände Immaterielle Wirtschaftsgüter Auslandsvermögen Zweiter Abschnitt: Sonstiges Vermögen, Gesamtvermögen und Inlandsvertnögen A. Sonstiges Vermögen 110 Begriff und Umfang des sonstigen Vermögens BewDV Noch nicht fällige Ansprüche aus Lebensversicherungen III. Sonstiges Vermögen, Gesamtvermögen und Inlandsvermögen 55. Kapitalforderungen und Schulden; Allge meines 56. Unverzinsliche, niedrig verzinsliche und hoch verzinsliche Forderungen und Schul den 57. Ansprüche auf Warenrückvergütungfen Tantiemen usw. 58. Sparbriefe und Bundesschatzbriefe 59. Steuererstattungsansprüche und Steuervergütungsansprüche sowie Ansprüche auf Wohnungsbau- und Sparprämien 60. Zinsen, Gehälter und andere regelmäßig wiederkehrende Einnahmen. Bewertung von Renten-, Nießbrauchs- und Nutzungsrechten; Allgemeines 62. Bewertung von Renten und anderen wie derkehrenden Leistungen. Bewertung von Nießbrauchs- und Nut zungsrechten 64. Erfindungen und Urheberrechte 65. Noch nicht fällige Ansprüche aus Lebens- Kapital- und Rentenversicherungen 66. Überbestand an umlaufenden Betriebsmit teln eines Betriebs der Land- und Forst Wirtschaft 66a. Wirtschaftsgüter, die einem Betrieb de Land- und Forstwirtschaft oder einem ge werblichen Betrieb zu dienen bestimm sind, aber einem derartigen Betrieb des Ei gentümers nicht dienen. Luxusgegenstände 68. Kunstgegenstände und Sammlungen , Bewertung von Forderungen und Schulden Beteiligungen an Hauberggenossenschaften usw., 79

3 111 Nicht zum sonstigen Vermögen gehörige Wirtschaftsgüter Ansprüche auf Renten und ähnliche Bezüge 81 70a. Fällige Ansprüche aus privaten Rentenversicherungen Ansprüche auf Lastenausgleichsleistungen entfällt 85. Entschädigungsansprüche nach dem Bundesentschädigungsgesetz Stichtag für die Bewertung von Wertpapieren und Anteilen Veröffentlichung der am Stichtag maßgebenden Kurse und Rücknahmepreise a. Verfahren zur Feststellung der Anteilswerte 86 74; Wertpapiere, Aktien und Anteile Investmentze'rtlfikate und Anteile an Immobilienfonds Ermittlung des gemeinen Werts von nichtnotierten Aktien und Anteilen; Allgemeines Ermittlung des Vermögenswerts 87. Ermittlung des Ertragshundertsatzes Ermittlung des gemeinen Werts Ermittlung des gemeinen Werts für Aktien und Anteile ohne Einfluß auf die Geschäftsführung Ermittlung des gemeinen Werts unter Außerachtlassung der Ertragsaussichten Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an gemeinnützigen Kapitalgesellschaften Ermittlung des gemeinen Werts der Anteile bei Beteiligungsbesitz Ermittlung des gemeinen Werts für Anteile an Kapitalgesellschaften mit ungleichen Rechten Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei nicht voll eingezahltem Grund- oder Stammkapital Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei verdeckten Stammeinlagen Bewertung bei eigenen Aktien und Anteilen Ermittlung des gemeinen Werts für Kuxe und andere Anteile an bergrechtlichen Gewerkschaften Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei Neugründungen a. Stichtag für die Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Verfahren bei der Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften B. Gesamtvermögen 114 Ermittlung des Gesamtvermögens Auslandsvermögen Nicht zum Gesamtvermögen gehörende Wirtschaftsgüter Wirtschaftsgüter, die mit dem Einheitswert anzusetzen sind a. Gesonderte Vermögensfeststellung bei Gemeinschaften Gegenstände, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt Gegenstände, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt Krankenhäuser Steuerbefreiung der Privatkrankenhäuscr Versorgungs- und Verkehrsunternehmen a Ansatz des inländischen Betriebsvermögens a. Ansatz des inländischen Betriebsvermögens Schulden und sonstige Abzüge Zinsen, Löhne und andere regelmäßig wiederkehrende Ausgaben entfällt Persönliche Steuerschulden entfällt Wiederkehrende Leistungen Lasten und Rechte bei Betrieben der Landund Forstwirtschaft Besonderer Abzug nach 118 Abs. 1 Nr. 3 BewG Zusammenrechnuni: Zurechnung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft 1 C. Inlandsvermögen 121 Inlandsvermögen Inlandsvermögen 116 Dritter Teil: Übergangs- und Schlußbestimmungen 121 a Sondervorschrift für die Anwendung der Kinheitswerte f 1 Besondere Vorschriften fiir Herlin (West) (hier nicht abgedruckt, du aiissihlielslicli die (irundhesitzhewertiinii beireffend) Ermächtigungen Anwendung des Gesetzes 119 B. Vermögensteuergesetz (VStG) sowie Teil B - Vermögensteuer - der Vermögensteuer-Richtlinien 1986 (VStR 1986) I. Steuerpflicht, Bemessungsgrundlage 1 Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht.... Vermögensteuer 104. Unbeschränkte und beschränkte Stcucrpflicht Gewerbebetriebe von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Steuerbefreiung für Inlandsvermögcn ausländischer Seeschiffahrt- und Lul'tlahrlunlernchmcn 1

4 107. Diplomatische Missionen und konsularische Vertretungen sowie deren Mitglieder 1 107a. Ständige Vertretung der DDR und deren Mitglieder 1 3 Befreiungen Befreiungen; Allgemeines, Banken 1 109a. Bundeswasserstraßen 1 109b. Einrichtungen des Kultur-, Gesundhelts-, Wohlfahrtswesens usw c. Auswirkungen von Befreiungen bei der Vermögensteuer auf die Gewerbekapitalsteuer Genossenschaften Genossenschaften, die mehrere Zwecke verfolgen entfällt Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Körperschaften Pensions-und Unterstützungskassen Berufsverbände ohne öffentlich-rechtlichen Charakter Politische Parteien a. Landesbodenkreditanstalten Steuerbefreiungen außerhalb des Vermögensteuergesetzes Bemessungsgrundlage Stichtag für die Festsetzung der Vermögensteuer; Entstellung der Steuer 134 II. Steuerberechnung 6 Freibeträge für natürliche Personen Freibeträge; Allgemeines entfällt entfällt Freibetrag wegen Alters oder Erwerbsunfähigkeit a. Erhöhter Freibetrag wegen Alters oder Erwerbsunfähigkeit Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Land- und Forstwirtschaft betreiben Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Landund Forstwirtschaft betreiben Besteuerungsgrenze bei Körperschaften und bei beschränkt Steuerpflichtigen Steuerpflichtiges Vermögen 10 Steuersatz 1. entfällt 11 Anrechnung ausländischer Steuern 1. Anrechnung ausländischer Vermögensteuer 12 Steuerermäßigung bei Auslandsvermögen 1a. Steuerermäßigung bei ausländischem Betriebsvermögen 13 Pauschbesteuerung bei Zuzug aus dem Ausland und bei beschränkter Steuerpflicht 14 Zusammenveranlagung III. Veranlagung 1. Zusammenveranlagung; Allgemeines 1a. Zusammeriveranlagung mit Kindern unter 18 Jahren 1b. Zusammenveranlagung mit Kindern über 18 Jahren in der Berufsausbildung und im freiwilligen sozialen Jahr.... 1c. Zusammenveranlagung mit erwerbsunfähigen Kindern Hauptveranlagung 16 Neuveranlagung 1. Neuveranlagungen 1. Vermögensvergleich bei der Neuveranlagung Nachveranlagung 18 Aufhebung der Veranlagung 19 Pflicht zur Abgabe von Vermögensteuererklärungen IV. Steuerentrichtung 20 Entrichtung der Jahressteuer 21 Vorauszahlungen ' Abrechnung über die Vorauszahlungen Nachentrichtung der Steuer V. Schlußvorschriften (Vermögensteuer-Hauptveranlagung 1974) Anwendung des Gesetzes Berlin-Klausel C. Anhänge Anhang 1 Anhang I a Anhang 2 Hilfstafel 1 für die Berechnung des Gegenwartswerts einer unverzinslichen, befristeten Forderung oder Schuld im Kapitalwert von 100 DM 7 Hilfstafel 1 a: Aufstellung der Vervielfältiger zur unmittelbaren Ermittlung des Gegenwartswerts einer zinslosen in gleichen Jahresraten zu tilgenden Forderung oder Schuld im Kapitalwert von 100 DM mit einer Laufzelt bis zu 100 Jahren 8 Hilfstafel 2 über den gegenwärtigen Kapitalwerl einer Rente, Nutzung oder Leistung im Jahreswert von 1 DM auf eine bestimmte Anzahl von Jahren 9 Anhang 2 a Anhang 2 b Anhang 3 der Länder betr. Berechnung des Kapitalwerts von auf bestimmte Zeit beschränkten wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Bewertung von Kapitalforderungen/-schulden sowie von Ansprüchen/Lasten bei wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen im personellen Verfahren Auszug aus der Allgemeinen Sterbetafel für die Bundesrepublik Deutschland 1970/ 72"

5 Anhang 4 Anhang 5 Anhang 6 Anhang 7 Anhang 8 Anhang 9 Anhang 10 Kapitalwert einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung im Jahreswerl von einer Deutschen Mark 193 Richtlinien für die Abgrenzung der Betriebsvorrichtungen vom Grundvermögen Zusammenstellung der am I maßgebenden Richtlinien für die Bewertung bestimmter Wirtschaftsgüter Verzeichnis der Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, die auch für die Vermögensteuer gelten Auszug aus dem Außensteuergesetz der Länder. Betr.: Bewertung der mit öffentlichen Zuschüssen angeschafften oder hergestellten abnutzbaren Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens bei der Einheitsbewertung des Betriebsvermögens Vervielfältiger für die Anwartschaft eines Arbeitnehmers auf Altersrente und Witwen- oder Witwerrente Anhang 14 Anhang Anhang 16 Anhang Anhang 18 der Länder betr. Abzugsfähigkeit von Pensionsverpflichtungen bei der Vermögensbesteuerung vom an. 9 Bekanntmachung der Umrechnungskurse für ausländische Währungen am 31. Dezember Gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörclen der Länder betr. Behandlung von Ansprüchen aus Dircktversicherungcn für Stichtage vom I an 9 Bekanntmachung der vermögensteuerlich maßgebenden Vergleichskurse für nichtnotierte festverzinsliche Wertpapiere 1 Verordnung zur gesonderten Feststellung des gemeinen Werts nichtnotierter Anteile an Kapitalgesellschaften (Anteilsbewcrtungsverordnung) 2 Anhang 11 Vervielfältiger für die Anwartschaft eines vor Eintritt des Versorgungsfalls aus dem Dienstverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmers auf Altersrente und Witwen- oder Witwerrente 1 Anhang 19 der Länder belr. Vermögen- Steuer der Wasserversorgungs- und Verkehrsunternehmen 5 Anhang 12 Anhang 13 Vervielfältiger für die neben den laufenden Leistungen bestehende Anwartschaft des Pensionsberechtigten auf eine lebenslängliche Hinterbliebenenrente Vervielfältiger für die lebenslänglich laufenden Leistungen aus Pensionsverpflichtungen 2 5 Anhang 20 Verzeichnis von Staaten, im Verhältnis zu denen die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung der Seeschiffahrt- und Luftfahrluntemehnien nach 8 2 Abs. 3 VStG vorliegen 1 D. Stichwortverzeichnis 7