Inhaltsübersicht. Erster Teil: Allgemeine Bewertungsvorschriften. B. und C. D. Betriebsvermögen. Zweiter Teil: Besondere Bewertungsvorschriften

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1 Inhaltsübersicht A. Auszug aus dem Bewertungsgesetz (BewG), Durchführungsverordnung zum Bewertungsgesetz (BewDV) sowie Teil A Vermögensbewertung der Vermögensteuer-Richtlinien 1989 (VStR 1989) Erster Teil: Allgemeine Bewertungsvorschriften 1 Geltungsbereich 10 2 Wirtschaftliche Einheit 10 3 Wertermittlung bei mehreren Beteiligten 10 3a Realgemeinden 10 4 Aufschiebend bedingter Erwerb 10 S Auflösend bedingter Erwerb 10 6 Aufschiebend bedingte Lasten.' 1 7 Auflösend bedingte Lasten 1 8 Befristung auf einen unbestimmten Zeitpunkt 1 9 Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert 1 10 Begriff des Teilwerts 1 11 Wertpapiere und Anteile 1 12 Kapitalforderungen und Schulden Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen Jahreswert von Nutzungen und Leistungen Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen 13 Zweiter Teil: Besondere Bewertungsvorschriften 17 Geltungsbereich Vermögensarten 14 Erster Abschnitt: Einheitsbewertung A. Allgemeines 19 Feststellung von Einheitswerten Ermittlung des Einheitswerts Hauptfeststellung Fortschreibungen Nachfeststellung ' Aufhebung des Einheitswerts a Änderung von Feststellungsbescheiden 17 Vermögensbewertung I. Feststellung der Einheitswerte 1. Maßgebende Werte beim Grundbesitz Maßgebende Werte bei Mineralgewinnungsrechten Hauptfeststellung, Fortschreibungen und Nachfeststellungen der Einheitswerte des Betriebsvermögens enfällt Umfang der wirtschaftlichen Einheit bei Vermögenszusammenrechnung Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen Erklärungspflicht Auskünfte, Erhebungen und Mitteilungen Abrundung Bewertung von ausländischem Sachvermögen Bewertung von inländischem Sachvermögen 22 B. und C. ( 33 bis 94) betreffen ausschließlich die Grundbesitzbewertung; sie sind hier nicht abgedruckt. D. Betriebsvermögen 95 Begriff des Betriebsvermögens 23 II. Einheitsbewertung des Betriebsvermögens 4. Steuerbilanz und Vermögensaufstellung Umfang des Betriebsvermögens Verpachtete gewerbliche Betriebe Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 24 7 a. Gewerbebetriebe von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Freie Berufe Freie Berufe Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen Arbeitsgemeinschaften Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen Kapitalgesellschaften; steuerliche Rechtsfähigkeit Kapitalgesellschaften; Umfang des Betriebsvermögens Kapitalgesellschaften: Organverhältnis Vereine, Stiftungen Personengesellschaften und ähnliche Gesellschaften Personengesellschaften; Umfang des Betriebsvermögens ; Forderungen und Schulden zwischen Personengesellschaften und Mitunternehmern Feststellung des Einheitswerts des Betriebsvermögens von Personengesellschaften Aufteilung des Einheitswerts des Betriebsvermögens einer Personengesellschaft Aufteilung des Einheitswerts des Betriebsvermögens von Kommanditgesellschaften a Bewertungsgrundsätze Gezahlte Zölle und Steuern als Besitzposten Betriebsgrundstücke Betriebsgrundstücke Abgrenzung der Betriebsvorrichtungen von den Betriebsgrundstücken Mineralgewinnungsrechte Mineralgewinnungsrechte 38

2 101 Nicht zum Betriebsvermögen gehörige Wirtschaftsgüter Nicht zum Betriebsvermögen gehörende Wirtschaftsgüter : 39 24a. Diensterfindungen Vergünstigung für Schachtelgesellschaften Schachtelvergünstigung für Beteiligungen an inländischen Gesellschaften a. Schachtelvergünstigung für Beteiligungen an ausländischen Kapitalgesellschaften Betriebsschulden BewDV Versicherungsiechnische Rücklagen a Rückstellungen für Preisnachlässe, für Wechselhaftung und für Jubiläumszuwendungen Betriebsschulden; wirtschaftlicher Zusammenhang von Schulden mit Betriebsvermögen Betriebsschulden; wirtschaftlicher Zusammenhang von Schulden mit Betriebsgrundstücken Betriebsschulden; Rückstellungen, Rücklagen, Wertberichtigungsposten Betriebsschulden; aufschiebend bedingte und auflösend bedingte sowie befristete Schulden und Lasten a. Rückstellungen für Preisnachlässe und für Wechselhaftungen Einlage des stillen Gesellschafters Betriebsschulden für Tantiemen, Gewinnbeteiligungen usw Betriebsschulden für Warenrückvergütungen und Kaufpreisrückvergütungen Zuwendungen an betriebliche Pensions- und UnterstUtzungskassen Verbindlichkeiten aus schwebenden Geschäften: passive Rechnungsabgrenzungsposten Verbindlichkeiten aus schwebenden Geschäften: Rückstellungen für nichtrealisierte Verluste Versicherungstechnische Rücklagen Pensionsverpflichtungen a. Rückstellungen für Verpflichtungen aus Pensionszusagen a Genossenschaften Steuerschulden Betriebliche Steuerschulden entfällt Bewertungsstichtag Bewertungsstichtag ' entfällt Ausgleich von Vermögensänderungen nach dem Abschlußzeitpunkt Ausgleich von Vermögensänderungen nach dem Abschlußzeitpunkt (entfällt) Bewertung Bewertungsgrundsätze Anteile an Personengesellschaften Bewertung von Forderungen und Schulden Bewertung von Darlehensverpflichtungen nach 7c EStG sowie nach den 16 und 17 BerlinFG Bewertung von Schulden in ausländischer Währung und in Mark der DDR Stcuererstattungsansprüche und Steuervergütungsansprüche Ansprüche aus schwebenden Geschäften; aktive Rechnungsabgrenzungsposten Kapitalzuschüsse, Ertragszuschüsse, Investitionszulagen Aufwendungen des Unternehmers auf gemietete oder gepachtete Grundstücke Bewertung mit dem Teilwert Ermittlung des Teilwerts für das bewegliche Anlagevermögen 68 52a. Ermittlung des Teilwerts für Erzeugnisbestände Immaterielle Wirtschaftsgüter Auslandsvermögen 70 Zweiter Abschnitt: Sonstiges Vermögen, Gesamtvermögen und Inlandsvermögen A. Sonstiges Vermögen 110 Begriff und Umfang des sonstigen Vermögens BewDV Noch nicht fällige Ansprüche aus Lebensversicherungen 72 III. Sonstiges Vermögen, Gesamtvermögen und Inlandsvermögen 55. Kapitalforderungen und Schulden; Allgemeines Unverzinsliche, niedrig verzinsliche und hoch verzinsliche Forderungen und Schulden : Ansprüche auf Warenrückvergütungen, Tantiemen usw Sparbriefe und Bundesschatzbriefe Steuererstattungsansprüche und Steuervergütungsansprüche sowie Ansprüche auf Wohnungsbauprämien ' Zinsen, Gehälter und andere regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, Bewertung von Renten-, Nießbrauchs- und Nutzungsrechten; Allgemeines Bewertung von Renten und anderen wiederkehrenden Leistungen Bewertung von Nießbrauchs- und Nutzungsrechten Erfindungen und Urheberrechte Noch nicht fällige Ansprüche aus Lebens-, Kapital- und Rentenversicherungen Überbestand an umlaufenden Betriebsmitteln eines Betriebs der Land-'und Forstwirtschaft a. Wirtschaftsgüter, die einem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft oder einem gewerblichen Betrieb zu dienen bestimmt sind, aber einem derartigen Betrieb des Eigentümers nicht dienen Luxusgegenstände Kunstgegenstände und Sammlungen Beteiligungen an Hauberggenossenschaften usw 81

3 III Nicht zum sonstigen Vermögen gehörige Wirtschartsgüter Ansprüche auf Renten und ähnliche Bezüge 84 70a. Fällige Ansprüche aus privaten Rentenversicherungen... ' Ansprüche.auf Lastenausgleichszahlungen entfällt Entschädigungsansprüche, nach dem Bundesentschädigungsgesetz Stichtag für die Bewertung von Wertpapieren und Anteilen Veröffentlichung der am Stichtag maßgebenden Kurse und Riicknahmepreise a Verfahren zur Feststellung der Anteilswerte Wertpapiere, Aktien und Anteile 88 74a. Zero-Bonds Investmentzertifikate und Anteile an Immobilienfonds Ermittlung des gemeinen Werts von nichtnotierten Aktien und Anteilen; Allgemeines Ermittlung des Vermögenswerts Ermittlung des Ertragshundertsatzes Ermittlung des gemeinen Werts Ermittlung des gemeinen Werts für Aktien und Anteile ohne Einfluß auf die Geschäftsführung Ermittlung des gemeinen Werts unter Außerachtlassung der Ertragsaussichten Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an gemeinnützigen Kapitalgesellschaften Ermittlung des gemeinen Werts der Anteile bei Beteiligungsbesitz und in den Fällen der Organschaft Ermittlung des gemeinen Werts für Anteile an Kapitalgesellschaften mit ungleichen Rechten Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei nicht voll eingezahltem Grund- oder Stammkapital Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei verdecktem. Nennkapital ' Bewertung bei eigenen Aktien und Anteilen Ermittlung des gemeinen Werts für Kuxe und andere Anteile an bergrechtlichen Gewerkschaften Ermittlung des gemeinen Werts von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei Neugründungen a. Stichtag für die Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Verfahren bei der Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 103 B. Gesamtvermögen 114 Ermittlung des Gesamtvermögens Auslandsvermögen Nicht zum Gesamtvermögen gehörende Wirtschaftsgüter Wirtschaftsgüter, die mit dem Einheitswert anzusetzen sind a. Gesonderte Vermögensfeststellung bei Gemeinschaften Gegenstände, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt Gegenstände, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt Krankenhäuser Steuerbefreiung der Privatkrankenhäuser Verkehrsunternehmen a Ansatz des inländischen Betriebsvermögens a. Ansatz des inländischen Betriebsvermögens Schulden und sonstige Abzüge Zinsen. Löhne und andere regelmäßig wiederkehrende Ausgaben entfällt ' Persönliche Steuerschulden entfallt Wiederkehrende Leistungen Lasten und Rechte bei Betrieben der Landund Forstwirtschaft Besonderer Abzug nach 118 Abs. 1 Nr. 3 BewG Zusammenrechnung Zurechnung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft 117' C. Inlandsvermögen 121 Inlandsvermögen 103. Inlandsvermögen 118 Dritter Teil: Übergangs- und Schlußbestimmungen 121a Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte Besondere Vorschriften ftir Berlin (West) (hier nicht abgedruckt, da ausschließlich die Grundbesitzbewertung betreffend) Ermächtigungen Anwendung des Gesetzes 121 B. Vermögensteuergesetz (VStG) sowie Teil B Vermögensteuer der Vermögensteuer-Richtlinien 1989 (VStR 1989) I. Steuerpflicht, Bemessungsgrundlage 1 Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht 123 Vermögensteuer 104. Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht Gewerbebetriebe von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Steuerbefreiung für Inlandsvermögen ausländischer Seeschiffahrt- und Luflfuhrtunternehmen Diplomatische Missionen und konsularische Vertretungen sowie deren Mitglieder 124

4 107a. Ständige Vertretung der DDR und deren Mitglieder Befreiungen Befreiungen; Allgemeines Banken a. Bundeswasserstraßen b. Einrichtungen des Kultur-, Gesundheits-, Wohlfahrtswesens usw c. Auswirkungen von Befreiungen bei der Vermögensteuer auf die Gewerbekapitalsteuer Genossenschaften Genossenschaften, die mehrere Zwecke verfolgen entfällt Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Körperschaften Pensions-und Unterstützungskassen Berufsverbände ohne öffentlich-rechtlichen Charakter Politische Parteien a."Landesbodenkreditanstalten Steuerbefreiungen außerhalb des Vermögensteuergesetzes 136 Bemessungsgrundlage 137 Stichtag für die Festsetzung der Vermögensteuer; Entstehung der Steuer 137 II. Steuerberechnung Freibeträge für natürliche Personen Freibeträge; Allgemeines entfällt entfällt Freibetrag wegen Alters oder Behinderung im Sinne des Schwerbehindertengesetzes a. Erhöhter Freibetrag wegen Alters oder Behinderung im Sinne d s Schwerbehindertengesetzes 140 Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Land- und Forstwirtschaft betreiben Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Land-und Forstwirtschaft betreiben 142 Besteuerungsgrenze bei Körperschaften und bei beschränkt Steuerpflichtigen Steuerpflichtiges Vermögen Steuersatz entfallt Anrechnung ausländischer Steuern Anrechnung ausländischer Vermögensteuer Steuerermäßigung bei Auslandsvermögen a. Steuerermäßigung bei ausländischem Betriebsvermögen Pauschbesteuerung bei Zuzug aus dem Ausland und bei beschränkter Steuerpflicht 149 III. Veranlagung 14 Zusammenveranlagung Zusammenveranlagung; Allgemeines a. Zusammenveranlagung mit Kindern unter 18 Jahren b. Zusammenveranlagung mit Kindern über 18 Jahren in der Berufsausbildung und im freiwilligen sozialen Jahr c. Zusammenveranlagung mit behinderten Kindern Hauptveranlagung Neuveranlagung Neuveranlagungen Vermögensvergleich bei der Neuveranlagung Nachveranlagung Aufhebung der Veranlagung Pflicht zur Abgabe von Vermögensteuererklärungen 156 IV. Steuerentrichtung 20 Entrichtung der Jahressteuer Vorauszahlungen Abrechnung über die Vorauszahlungen Nachentrichtung der Steuer 157 V. Schlußvorschriften 24 (Vermögensteuer-Hauptveranlagung 1974) Anwendung des Gesetzes Berlin-Klausel Änderungen durch das Steuerreformgesetz C. Anhänge Anhang 1 Anhang 1 a Anhang 2 Hilfstafel 1 für die Berechnung des Gegenwartswerts einer unverzinslichen, befristeten Forderung oder Schuld im Kapitalwert von 100 DM 159 Hilfstafel I a: Aufstellung der Vervielfältiger zur unmittelbaren Ermittlung des Gegenwartswerts einer zinslosen in gleichen Jahresraten zu tilgenden Forderung oder Schuld im Kapitalwert von 100 DM mit einer Laufzeit bis zu 100 Jahren 160 Hilfstafel 2 über den gegenwärtigen Kapitalwert einer Rente, Nutzung oder Leistung im Jahreswert von 1 DM auf eine bestimmte Anzahl von Jahren 161 Anhang 2 a Anhang 2b Anhang 3 der Länder betr. Berechnung des Kapitalwerts von auf bestimmte Zeit beschränkten wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen ( 13 Abs. 1 BewG) 162 Bewertung von Kapitalforderungen/-schulden sowie von Ansprüchen/Lasten bei wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen im personellen Verfahren 168 Auszug aus der Allgemeinen Sterbetafel für die Bundesrepublik Deutschland 1970/72" 190

5 Anhang 4 Anhang 5 Anhang 6 Anhang 7 Anhang 8 Anhang 9 Anhang 10 Anhang II Anhang 12 Anhang 13 Kapitalwert einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung im Jahreswert von einer Deutschen Mark Richtlinien für die Abgrenzung der Betriebsvorrichtungen vom Grundvermögen Zusammenstellung der am I maßgebenden Richtlinien für die Bewertung bestimmter Wirtschaftsgüter Verzeichnis der Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, die auch furdie Vermögensteuer gelten Auszug aus dem Außensteuergesetz der Länder. Betr.: Bewertung der mit öffentlichen Zuschüssen angeschafften oder hergestellten abnutzbaren Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens bei der Einheitsbewertung des Betriebsvermögens Vervielfältiger furdie Anwartschafteines Arbeitnehmers auf Altersrente und Witwenoder Witwerrente Vervielfältiger für die Anwartschaft eines vor Eintritt des Versorgungsfalls aus dem Dienstverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmers auf Altersrente und Witwen-oder Witwerrente Vervielfältiger für die neben den laufenden Leistungen bestehende Anwartschaft des Pensionsberechtigten auf eine- lebenslängliche Hinterbliebenenrente Vervielfältiger für die lebenslänglich laufenden Leistungen aus Pensionsverpflichtungen Anhang 14 Anhang 15 Anhang 16 Anhang 17 Anhang 18 Anhang 19 Anhang 20 Anhang 21 der Länder betr. Abzugsfähigkeit von Pensionsverpflichtungen bei der Vermögensbesteuerung vom an 223 Bekanntmachung der Umrechnungskurse für ausländische Währungen am 31. Dezember der Länder betr. Behandlung von Ansprüchen aus Direktversicherungen für Stichtage vom an 232 Bekanntmachung der vermögensteuerlich maßgebenden Vergleichskurse für nichtnotierte festverzinsliche Wertpapiere 233 Verordnung zur gesonderten Feststellung 'des gemeinen Werts nichtnotierter Anteile an Kapitalgesellschaften (Anteilsbewertungsverordnung) 235 der Länder betr. Vermögensteuer der Wasserversorgungs- und Verkehrsunternehmen 237 Verzeichnis von Staaten, im Verhältnis zu denen die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung der Seeschiffahrt- und Luftfahrtunternehmen nach 2 Abs. 3 VStG vorliegen 242 der Länder betr. Bewertung von Goldmünzen und Edelmetallbarren bei der Ermittlung des sonstigen Vermögens auf den Stichtag 1. Januar D. Stichwortverzeichnis