NomosPraxis. Pflegesozialrecht. Bearbeitet von Heinrich Griep, Heribert Renn. 6. Auflage Buch. 283 S. Softcover ISBN

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Kathrin Solberg
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1 NomosPraxis Pflegesozialrecht Bearbeitet von Heinrich Griep, Heribert Renn 6. Auflage Buch. 283 S. Softcover ISBN Recht > Sozialrecht > SGB XI - Soziale Pflegeversicherung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort... 5 Allgemeines Abkürzungsverzeichnis Literatur Einleitung A. Allgemeines zur Erbschaftsteuer B. Gesetzgebungshistorie C. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom I. Begünstigung betrieblichen Vermögens II. Lohnsummenregelung III. Verschonungsregelung IV. Nicht beanstandete Regelungen Änderung des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes A. Die Verschonungskonzeption nach dem Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz... B. Ermittlung des begünstigen Vermögens ( 13 b ErbStG) I. Ermittlungsschema II. Begünstigungsfähiges Vermögen ( 13 b Abs. 1 ErbStG) Land- und forstwirtschaftliches Vermögen ( 13 b Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) Gewerbliches Betriebsvermögen ( 13 b Abs. 1 Nr. 2 ErbStG) Beteiligungen an Kapitalgesellschaften ( 13 b Abs. 1 Nr. 3 ErbStG) Gestaltungsüberlegungen Folgen des Brexit III. Begünstigungsfähiges Vermögen Aufteilung in begünstigtes und nicht begünstigtes Vermögen ( 13 b Abs. 2 ErbStG) Allgemeines Ermittlung des begünstigen Vermögens nach neuem Recht Ausschluss der Begünstigung bei 90 % Verwaltungsvermögensquote

6 8 IV. Verwaltungsvermögen ( 13 b Abs. 4 ErbStG) Dritten zur Nutzung überlassene Grundstücke und Immobilien ( 13 b Abs. 4 Nr. 1 ErbStG) a) Betriebsaufspaltung ( 13 b Abs. 4 Nr. 1 a) ErbStG) b) Betriebsverpachtung ( 13 b Abs. 4 Nr. 1 b) ErbStG) c) Nutzungsüberlassung im Konzern ( 13 b Abs. 4 Nr. 1 c) ErbStG) d) Wohnungsunternehmen ( 13 b Abs. 4 Nr. 1 d) ErbStG) e) Nutzungsüberlassung zum Absatz eigener Produkte ( 13 b Abs. 4 Nr. 1 e) ErbStG) f) Verpachtung zur land- und forstwirtschaftlichen Nutzung ( 13 b Abs. 4 Nr. 1 f) ErbStG) Anteile an Kapitalgesellschaften ( 13 b Abs. 4 Nr. 2 ErbStG) Luxusgüter, Kunstgegenstände, etc ( 13 b Abs. 4 Nr. 3 ErbStG) Wertpapiere ( 13 b Abs. 4 Nr. 4 ErbStG) Finanzmittel ( 13 b Abs. 4 Nr. 5 ErbStG) a) Allgemeines b) Junge Finanzmittel aa) Abgrenzung junges Verwaltungsvermögen und junge Finanzmittel bb) Junge Finanzmittel cc) Junge Finanzmittel bei Kreditinstituten oder Versicherungsunternehmen Gestaltungsüberlegungen V. Vermögen zur Erfüllung von Altersversorgungsverpflichtungen ( 13 b Abs. 3 ErbStG) Allgemeines Voraussetzungen Rechtsfolgen Weitere Berücksichtigung von Finanzmitteln und Schulden ( 13 b Abs. 3 Satz 2 ErbStG) VI. Investitionsklausel ( 13 b Abs. 5 ErbStG) Allgemeines Voraussetzungen Rechtsfolge Rückbehalt von Finanzmitteln für wiederkehrende saisonale Schwankungen ( 13 b Abs. 5 Satz 3 ErbStG) VII. Anteilige Aufteilung und Verrechnung der verbleibenden Schulden ( 13 b Abs. 6 ErbStG)... 79

7 VIII. Unschädlichkeitsbetrag ihv 10 % ( 13 b Abs. 7 ErbStG) IX. Verbundvermögensaufstellung ( 13 b Abs. 9 ErbStG) Allgemeines Inhalt der Verbundvermögensaufstellung ( 13 b Abs. 9 ErbStG) Ausnahmen vom (anteiligen) Ansatz der Vermögensgegenstände nachgeordneter Gesellschaften Verbundvermögensaufstellung bei Mitunternehmerschaften X. Stellungnahme und Praxishinweise C. Verschonung des begünstigten Vermögens ( 13 a ErbStG) I. Allgemeines II. Größenklassen ( 13 a Abs. 1, 13 c Abs. 1, 28 a ErbStG) Relevante Schwellenwerte Ermittlung der Größenklassen III. Erwerbsklasse bis 26 Mio. EUR Regelverschonung Gleitender Abzugsbetrag Übergang der Begünstigung Optionsverschonung IV. Erwerbsklasse über 26 Mio. EUR (Großerwerbe) Allgemeines Verschonungsabschlag bei Großerwerben: Abschmelzmodell ( 13 c ErbStG) Verschonungsbedarfsprüfung: Erlassmodell ( 28 a ErbStG) V. Privilegierung von Familiengesellschaften Allgemeines Anwendungsbereich Entnahme-/Ausschüttungssperre ( 13 a Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 ErbStG) Verfügungsbeschränkung ( 13 a Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 ErbStG) Abfindungsklausel ( 13 a Abs. 9 Satz 1 Nr. 3 ErbStG) Einhaltung der Bestimmungen ( 13 a Abs. 9 Satz 1 2. Hs. ErbStG) Beschränkungen nur für Teile des begünstigten Vermögens Zeitliche Voraussetzungen ( 13 a Abs. 9 Satz 4 und 5 ErbStG) Voraussetzung für den Vorab-Abschlag: Antrag des Steuerpflichtigen

8 D. Erhalt der Verschonung/Wohlverhaltensphase I. Lohnsummenregelung ( 13 a Abs. 3 ErbStG) Allgemeines Beschäftigtenzahl Grundprinzip der Lohnsummenregelung Mindestlohnsumme Verstoß gegen die Mindestlohnsumme Lohnsummenfrist Lohnsummenregelung Drittland und Brexit a) Übertragung eines Betriebs isv 13 a Abs. 1 ErbStG, der eine Beteiligung (> 25 %) isv 13 a Abs. 3 S. 11 und 12 ErbStG in Großbritannien hält, vor dem Brexit b) Übertragung eines Betriebs isv 13 a Abs. 1 ErbStG, der eine Beteiligung (>25 %) isv 13 a Abs. 3 S. 11 und 12 ErbStG in Großbritannien hält, nach dem Brexit Beispiele II. Behaltensregelungen E. Stundung beim Erwerb von Todes wegen ( 28 ErbStG) Änderung des Bewertungsgesetzes ( 203 Abs. 2 Satz 2 BewG) Zeitlicher Anwendungsbereich A. Allgemeines B. ErbStG insgesamt verfassungswidrig C. Partielle Verfassungswidrigkeit des ErbStG D. Fortgeltung des bisherigen ErbStG über den 30. Juni 2016 hinaus E. Zusammenfassung Antragserfordernisse und Anzeigepflichten A. Antragserfordernisse B. Anzeigepflichten Berechnungs- und Formulierungsbeispiele A. Beispiel zur Ermittlung des begünstigten Vermögens B. Formulierungsvorschläge für den Vorab-Abschlag gemäß 13 a Abs. 9 ErbStG Beispiel für eine Verfügungsbeschränkungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag einer Kommanditgesellschaft/GmbH

9 2. 3. Beispiel für eine Entnahme-/Ausschüttungsbeschränkungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag einer Kommanditgesellschaft/GmbH... Beispiel für eine Abfindungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag einer Kommanditgesellschaft/einer GmbH Stichwortverzeichnis

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