Mandatum Post Mortem - Auftrag auf den Todesfall und Todesvollmachten im liechtensteinischen Recht

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Nora Maus
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1 Mandatum Post Mortem - Auftrag auf den Todesfall und Todesvollmachten im liechtensteinischen Recht DISSERTATION der Universität St. Gallen Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften zur Erlangung der Würde eines Doktors der Rechtswissenschaft vorgelegt von Peter Marxer aus Liechtenstein Genehmigt auf Antrag der Herren Prof. Dr. Alfred Koller und Prof. Dr. Ivo Schwander Dissertation Nr Offsetdruck Dünser AG, Schaan 1996

2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis VII XI 1. TEIL: EINLEITUNG 1. Problemstellung und Aufbau der Arbeit 1 2. Entwicklung der liechtensteinischen Rechtsordnung Historischer Hintergrund Rechtsentwicklung 4 3. Übersicht über das liechtensteinische Erbrecht Geltendes Recht und Grundprinzipien Erbschaftserwerb und ruhender Nachlass Gesetzliche Erbfolge Pflichtteilsrecht TEIL: DER BEVOLLMÄCHTIGUNGSVERTRAG 1. Kapitel: Der Bevollmächtigungsvertrag als Kombination von Auftrag und Vollmacht Systematik des ABGB Entstehungsgeschichte des Bevollmächtigungsvertrages Innen- und Aussenverhältnis im Bevollmächtigungs vertrag Der Bevollmächtigungs vertrag im Zusammenhang mit einem Todesereignis Kapitel: Der Auftrag Rechtsnatur Mandatum mea, tua vel aliena gratia 20 I

3 3. Auftragsinhalt und Abgrenzungen Rechtslage in der Schweiz Rechtslage in Österreich Rechtslage in Liechtenstein Entstehung und Beendigung durch Widerruf Wirkungen des Auftrags Pflichten des Beauftragten Geschäftsbesorgungspflicht Weisungsbefolgungspflicht Treuepflicht Herausgabe- und Rechnungslegungspflicht Haftung des Beauftragten und Substitution Pflichten des Auftraggebers Kapitel: Die Vollmacht Begriff und dogmatische Erfassung der Stellvertretung Voraussetzungen wirksamer Stellvertretung Gesetzliche und gewillkürte Stellvertretung Abgrenzungen Vollmacht im Rahmen der Stellvertretung Rechtsnatur der Vollmacht Mehrdeutigkeit des Begriffs Verbundene und isolierte Vollmacht Abstraktheit der Vollmacht Bevollmächtigung und Rechtswirkung der Vollmacht Form der Vollmacht Grundsatz der Formfreiheit Stillschweigende Bevollmächtigung Externe Vollmacht und Vollmachtskundgabe Umfang der Vollmacht 62 II

4 3. TEIL: DER AUFTRAG AUF DEN TODESFALL 1. Kapitel: Grundlagen Übersicht über die Problematik und die Lösungsentwicklung Ausgangslage Intention des Auftraggebers Keine gesetzliche Regelung des Auftrags auf den Todesfall Die Schenkung auf den Todesfall Doppelnatur der Schenkung auf den Todesfall Rechtsgeschichtlicher Ursprung der vertraglichen Schenkung auf den Todesfall Rechtsnatur der vertraglichen Schenkung auf den Todesfall Problemstellung Argumente für die Vertragstheorie Argumente für die Legatstheorie Teleologische Reduktion des Der Auftrag auf den Todesfall in Lehre und Rechtsprechung Lehrmeinungen Ehrenzweig Gschnitzer Apathy Rechtsprechung Kapitel: Wesen des Auftrags auf den Todesfall Rechtsgeschäft von Todes wegen Vertrag zugunsten Dritter Allgemeines Übersicht über die drei Seiten des Rechtsverhältnisses Funktion des Auftrags auf den Todesfall Deckungsverhältnis Einlösungsverhältnis Valutaverhältnis Zum Vertrag zugunsten Dritter im allgemeinen Zum Auftrag auf den Todesfall im besonderen 94 III

5 3. Kapitel: Rechtsstellung des Dritten Voraussetzungen des Eigentumserwerbs des Dritten im allgemeinen Notwendigkeit eines gültigen Titels im Valutaverhältnis im besonderen Keine Handschenkung der Forderung Keine Relevanz der Deckung für die Form des Valutaverhältnisses Keine Begründung der causa allein durch den Willen des Erblassers Leistungsrichtung und Leistungszweck beim Vertrag zugunsten Dritter Bedeutung der Formvorschriften im Erbrecht Testierformen Formstrenge als Ergänzung der Willenstheorie Formeinhaltung als Gültigkeitserfordernis Konsequenzen für den Auftrag auf den Todesfall Voraussetzungen des mündlichen Testaments im allgemeinen Unbefangenheit der Zeugen im besonderen Vor- und Nachteile des mündlichen Testaments Unwiderruflichkeit des Auftrags auf den Todesfall Keine vertragliche Schenkung auf den Todesfall Übergabe an den Dritten kein Formersatz Kapitel: Rechtsstellung der Erben Stellung der Erben bei noch nicht erfolgter Auftragsausführung Stellung der Erben bei bereits erfolgter Auftragsausführung Rückforderung aus Sachenrecht Rückforderung aus Schuldrecht Verhältnis von Sachen- und schuldrechtlicher Rückforderung Kein Rückforderungsausschluss durch Berücksichtigung des Zwecks der Formvorschrift Keine Vermögensverschiebung zu Lasten des Leistenden Sorgfaltspflicht des Beauftragten 129 iv

6 5. Kapitel: Einzelfragen Beauftragter soll selbst schenken Übergabe auf den Todesfall Widerrufliche Übergabe Unwiderrufliche Übergabe TEIL: DIE TODES VOLLMACHTEN 1. Kapitel: Beendigung der Vollmacht Beendigung im allgemeinen Übersicht über die Endigungsgründe Vollmacht und Grundverhältnis Fortsetzungspflicht und vollmachtloses Handeln nach Aufhebung der Vollmacht Beendigung durch Widerruf Beendigung durch Tod Kapitel: Die Todesvollmachten im einzelnen Arten und gesetzliche Regelung Vollmacht über den Tod hinaus Zweck und praktische Bedeutung Rechtsnatur und Form Rechtsstellung des Bevollmächtigten Rechtsstellung der Bank Erlöschen Vollmacht auf den Todesfall Zulässigkeit Zweck Rechtsnatur und Form Rechtsstellung der Bank und des Bevollmächtigten 160 V

7 4. Vorkehren auf den Tod hin beim Gemeinschaftskonto TEIL: SCHLUSSBEMERKUNGEN 164 VI

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