Internationale Erfolgsabgrenzung beim Global Trading mit Finanzinstrumenten

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1 Internationale Erfolgsabgrenzung beim Global Trading mit Finanzinstrumenten DISSERTATION der Universität St. Gallen, Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften (HSG) zur Erlangung der Würde eines Doktors der Rechtswissenschaft vorgelegt von Raoul Stocker von Visp, Leuk (Wallis) Genehmigt auf Antrag der Herren Prof. Dr. Robert Waldburger und Prof. Dr. Peter H. Athanas Dissertation Nr Difo-Druck GmbH, Bamberg 2006

2 Inhaltsverzeichnis INHALTSÜBERSICHT INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS MATERIALIEN UND VERWALTUNGSANWEISUNGEN ABBILDUNGSVERZEICHNIS TABELLENVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VII IX XV XLI XLV XL VI XL VII EINLEITUNG 1 I. PROBLEMSTELLUNG 1 II. ZIELSETZUNG UND EINSCHRÄNKUNGEN 9 III. VORGEHENSWEISE 11 1 BETRIEBSWIRTSCHAFTLICHE UND REGULATORISCHE GRUNDLAGEN DES GLOBAL TRADING 13 I. INHALT UND UMFANG DES BEGRIFFS "GLOBAL TRADING" 14 A. Begriffsverwendung in Literatur und Praxis 14 B. Begriffsverwendung in der vorliegenden Arbeit 75 -a. Abgrenzung des Global Trading i.w.s. vom Global Trading i.e.s 18 b. Betroffene Unternehmen 20 1 Einschränkung auf bewilligungspflichtige Wertpapierhändler 20 2 Bewilligungspflichtige Tätigkeiten 21 3 Voraussetzungen zur Erteilung einer Bewilligung 23 4 Geltungsbereich der Bewilligungspflicht 29 c. Definition und Abgrenzung des massgebenden Handelsgeschäfts 35 d. Besonderheiten der gehandelten Finanzinstrumente 39 1 Merkmale und Erfolgskomponenten 39 2 Voraussetzungen für die Zulassung zum Handel 43 IX

3 II. ORGANISATION DES GLOBAL TRADING-GESCHÄFTS 47 A. Geschäftliche Rahmenbedingungen des Global Trading 47 a. Besonderheiten der Erstellung von Finanzdienstleistungen 47 b. Markteintrittsbarrieren und Erfolgsfaktoren des Global Trading 54 B. Aufbauorganisation des Handelsgeschäfts 56 a. Aufbauorganisation des Handelsgeschäfts im Allgemeinen 56 b. Aufbauorganisation des Handelsgeschäfts im Besonderen 62 C. Ablauforganisation des Handelsgeschäfts 68 a. Ablauforganisation des Handelsgeschäfts im Allgemeinen 68 b. Ablauforganisation des Handelsgeschäfts im Besonderen 69 1 Vorbemerkungen 69 2 Die Prozessorganisation beim kundeninduzierten Handelsgeschäft Managementprozesse Geschäftsprozess Frontoffice Marketing & Sales Trading Middleoffice Backoffice Hilfsprozesse 89 3 Die Prozessorganisation beim unternehmensinduzierten Handelsgeschäft...90 III. ERSCHEINUNGSFORMEN DES GLOBAL TRADING 93 2 METHODEN DER INTERNATIONALEN ERFOLGSABGRENZUNG BEIM GLOBAL TRADING 99 I. GRUNDLAGEN DER INTERNATIONALEN ERFOLGSABGRENZUNG 99 A. Grenzüberschreitende Geschäftstätigkeiten versus nationale Steuerhoheit 99 B. Der Grundsatz des selbständigen Unternehmens 101 C. Der Grundsatz des Fremdvergleichs 106 a. Konzeption 106 b. Anwendung 107 D. Bestimmung des Fremdvergleichspreises 111 a. Begriff und Funktionen von Verrechnungspreisen 111 b. Methoden der Verrechnungspreisbestimmung Prioritätenreihenfolge Geschäftsfallbezogene Standardmethoden Geschäftsfallbezogene Gewinnmethoden 117 X

4 II. VORSCHLÄGE VON LITERATUR UND PRAXIS ZUR INTERNATIONALEN ERFOLGSABGRENZUNG BEIM GLOBAL TRADING 121 A. Die Vorschläge der OECD 121 a. Grundsätze der Erfolgsabgrenzung 121 b. Vorgehensweise beim Global Trading zwi sehen Konzerngesellschaften 124 c. Vorgehensweise beim Global Trading zwischen Stammhaus und Betriebsstätten Definition der Aktivitäten und Rahmenbedingungen der Betriebsstätten Ermittlung des Betriebsstättenerfolgs 135 B. Die Vorschläge der USA 138 a. APA-Erfahrungen des IRS; Notice b. Der Entwurf zu einer Global Dealing-Richtlinie 139 C. Alternative Vorschläge 149 a. Die globale, formelhafte Gewinnaufteilungsmethode (Unitary Taxation) 149 b. Die Profit Based Service Fee-Methode 152 III. EMPFEHLUNGEN FÜR EINE SACHGERECHTE ERFOLGSABGRENZUNG BEIM GLOBAL TRADING 155 A. Steuerrechtliche Würdigung der dargestellten Methoden 755 a. Anforderungen an die zu verwendenden Methoden 155 b. Beurteilung der Vorschläge der OECD Internationale Erfolgsabgrenzung zwischen Konzerngesellschaften Internationale Erfolgsabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätten Split Hedging und Internal Hedging 176 c. Beurteilung der US-Vorschläge 179 d. Beurteilung der alternativen Vorschläge Die globale, formelhafte Gewinnaufteilung Die Profit Based Service Fee-Methode 182 B. Betriebswirtschaftliche Würdigung der dargestellten Methoden 183 a. Mängel der Selbständigkeitsfiktion 183 b. Bedeutung für das Global Trading 187 C. Die geschäftsfallbezogene Restgewinnaufteilung als sachgerechte Methode für die Erfolgsabgrenzung beim Global Trading 190 XI

5 3 ANWENDUNG DER METHODE DER RESTGEWINNAUFTEILUNG AUF DAS GLOBAL TRADING 197 I. IDENTIFIKATION DER IN DIE RESTGEWINNAUFTEILUNG EINZUBEZIEHENDEN GLOBAL TRADING-TÄTIGKEITEN 198 A. Fremdvergleichskonform zu entschädigende Tätigkeiten 198 B. Am Residualerfolg zu partizipierende Tätigkeiten 207 II. ERMITTLUNG DES AUFZUTEILENDEN HANDELSERFOLGS 209 A. Massgebender Handelserfolg 209 B. Prinzipien der Erfolgsermittlung AUSWAHL EINES SACHGERECHTEN AUFTEILUNGSSCHLÜSSELS I. ANFORDERUNGEN AN DEN AUSZUWÄHLENDEN FAKTOR 217 II. FAKTOREN ZUR AUFTEILUNG ZWISCHEN CAPITAL PROVIDER UND RISK PROVIDER BEIM GLOBAL TRADING I.W.S 222 A. Vorschläge von Literatur und Praxis 222 B. Aufteilung aufgrund von Fremddaten 224 III. FAKTOREN ZUR AUFTEILUNG ZWISCHEN DEN RISK PROVIDERN BEIM GLOBAL TRADING I.E.S 230 A. Überblick über die vorgeschlagenen Aufteilungsfaktoren 230 B. Würdigung der vorgeschlagenen Aufteilungsfaktoren 236 a. Zuordnung auf Basis der Personalvergütung Vorgehensweise Beurteilung 239 b. Zuordnung auf Basis gleicher Renditen Vorgehensweise Beurteilung 246 c. Zuordnung auf Basis volumenabhängiger Faktoren Vorgehensweise Beurteilung 250 d. Schlussfolgerungen 252 C. Herleitung eines alternativen Aufteilungsfaktors: Value at Risk 252 a. Risiko als Faktor der geschäftsfallbezogenen Restgewinnaufteilung Zur Bedeutung von Risiko beim Handel mit Finanzinstrumenten Definition und Systematisierung von Risiko Die Berücksichtigung von Risiko als Aufteilungsfaktor Risikomessung und -bewertung 260 XII

6 b. Konzeption des Value at Risk-Faktors Ermittlung des Value at Risk Verwendung des Value at Risk in der Praxis Value at Risk als Grundlage für die Ausgestaltung von Limitsystemen 288 c. Verwendung des Value at Risk als Aufteilungsfaktor 294 d. Beurteilung des Value at Risk als Aufteilungsfaktor ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE 303 ANHANG I 316 ANHANG II 329 XIII