Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis. 1 Einführung 1. I. Untersuchungsgegenstand 5. II. Historische Entwicklung des Internets 7

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis XIII 1 Einführung 1 I. Untersuchungsgegenstand 5 II. Historische Entwicklung des Internets 7 2 Vertragsanbahnung. 15 I. Funktionsweise des Internet 17 II. Allgemeine Pflichten bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen ( 311 Abs. 2 BGB) Körper- und Rechtsgüterschäden Aufklärungspflichten Abbruch von Vertragsverhandlungen Rechtsfolgen Zusammenfassung 28 III. Vorvertragliche Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr ( 312eBGB) Anwendungsbereich Vorvertragliche Pflichten des Unternehmers Ausschluss der vorvertraglichen Pflichten Rechtsfolgen Zusammenfassung 36 IV. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen Ausgangslage Anwendungsbereich Verbraucherschützende Informationspflichten Zusammenfassung 66 IX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsübersicht 3 Vertragsschluss 67 I. Willenserklärungen im Internet Onlinedienste im Internet Formen von Willenserklärungen Zusammenfassung 94 II. Abgabe von Willenserklärungen empfangsbedürftige - nicht empfangsbedürftige Willenserklärung verkörperte - nicht verkörperte Willenserklärung 96 III. Zugang Anwesenheit/Abwesenheit Zugangszeitpunkt Zugangshindernisse Widerruf Nachweis des Zugangs Zusammenfassung 137 IV. Zustandekommen des Vertrages Das Angebot Bestellbestätigung Die Annahme Annahmefrist Abruf der Vertragsbedingungen 150 V. Fehlerhafte Erklärungen Menschliche Fehlerquellen Technische Fehlerquellen Übermittlungsfehler Zusammenfassung FormvorschriftenfiirWillenserklärungen im Internet 165 I. Elektronische Form Funktionsweise Einverständnis mit der elektronischen Form Qualifizierte elektronische Signatur Beweisgrundsätze 169

3 Inhaltsübersicht II. Textform Urkunde andere dauerhafte Wiedergabe Angabe der Person des Erklärenden Erklärungsabschluss 174 III. Zusammenfassung Verbraucherschutzrechtliche Vorschriften 177 I. Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlinebereich Allgemeine Geschäftsbedingungen Einbeziehung der AGB Zusammenfassung 191 II. Fernabsatzverträge im Internet Nachvertragliche Informationspflichten Verletzung der nachvertraglichen Informationspflicht Das Widerrufsrecht Das Rückgaberecht Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe Zusammenfassung 209 III. Verbraucherdarlehensgeschäfte Anwendungsbereich Form des Finanzierungshilfevertrages Widerrufsrecht bei Teilzahlungsgeschäften Zusammenfassung 218 Abkürzungen 221 Zitierte Zeitschriften 225 Abbildungsverzeichnis 227 Literaturverzeichnis 229 XI

4 1 Einführung 1 I. Untersuchungsgegenstand 5 II. Historische Entwicklung des Internets 7 2 Vertragsanbahnung. 15 I. Funktionsweise des Internet 17 II. Allgemeine Pflichten bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen ( 311 Abs. 2 BGB) Körper-und Rechtsgüterschäden Aufklärungspflichten Abbruch von Vertragsverhandlungen Rechtsfolgen Zusammenfassung 28 III. Vorvertragliche Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr ( 312eBGB) Anwendungsbereich 29 a) Vertragspartner 30 b) Tele- oder Mediendienst 30 c) Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr Vorvertragliche Pflichten des Unternehmers 31 a) Berichtigung von Eingabefehlern 32 b) Informationspflichten 32 aa) Technische Schritte zum Vertragsschluss 33 bb) Zugänglichkeit und Speicherung des Vertragstextes 33 cc) Mittel zum Erkennen und zur Korrektur von Eingabefehlern 33 dd) Sprachen des Vertragsschlusses 34 ee) Verhaltenskodizes Ausschluss der vorvertraglichen Pflichten Rechtsfolgen Zusammenfassung 36 XIII

5 IV. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen Ausgangslage Anwendungsbereich 39 a) Persönlicher Anwendungsbereich 40 b) Sachlicher Anwendungsbereich 41 aa) Einsatz von Fernkommunikationsmitteln 42 bb) Ausschließlichkeit der Verwendung 42 cc) Fernabsatzsystem des Unternehmers 45 dd) Ausnahmen vom Anwendungsbereich Verbraucherschützende Informationspflichten 49 a) Informationspflicht gem. 312 c Abs. 1 BGB 50 aa) Rechtzeitigkeit der Information 51 bb) Transparenzgebot 52 cc) Sprachrisiko 53 dd) Im Rahmen von AGB 56 b) Die einzelnen Informationspflichten 57 aa) Identität und Anschrift 57 bb) Wesentliche Merkmale der Leistung 57 cc) Art des Zustandekommens des Vertrages 58 dd) Mindestlaufzeit des Vertrages 59 ee) Vorbehalt der Erbringung einer gleichwertigen Leistung 60 ff) Vorbehalt der Nichterbringung einer Leistung bei NichtVerfügbarkeit 61 gg) Preisangabe 61 hh) Liefer- und Versandkosten 62 ii) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder der Erfüllung 62 kk) WidernnV/Rückgaberecht 63 11) Kosten der Fernkommunikation 64 mm) Gültigkeitsdauer befristeter Angebote 64 c) Rechtsfolgen bei Verstößen Zusammenfassung 66 XIV

6 3 Vertragsschluss 67 I. Willenserklärungen im Internet Onlinedienste im Internet 68 a) 68 aa) -Client 69 bb) -Dienste/ Internetmail 70 cc) Probleme bei der Versendung von s 70 b) Bestellformular 70 c) Chat 71 d) Internettelefonie Formen von Willenserklärungen 72 a) Elektronische Willenserklärungen 73 aa) Objektiver Tatbestand 73 bb) Subjektiver Tatbestand 75 aaa) Handlungswille 75 bbb) Erklärungsbewusstsein 76 ccc) Geschäftswille 79 cc) Zusammenfassung 80 b) Automatisierte Willenserklärung 80 aa) Ablehnung einer Willenserklärung 82 bb) Vorliegen einer Willenserklärung 85 aaa) Warenautomat 85 bbb) 164 ff. analog 86 ccc) Bote 88 ddd) Blanketterklärung 88 eee) Tatbestand der Willenserklärung 90 (1) Objektiver Tatbestand 90 (2) Subjektiver Tatbestand Zusammenfassung 94 II. Abgabe von Willenserklärungen empfangsbedürftige - nicht empfangsbedürftige Willenserklärung verkörperte - nicht verkörperte Willenserklärung 96 a) 98 b) Bestellformular 100 c) Automatisierte Erklärungen 100 XV

7 d) Chat 102 e) Internettelefonie 104 f) Zusammenfassung 104 III. Zugang Anwesenheit/Abwesenheit 106 a) Allgemeine Zugangslehre 107 b) Einweg- und Dialogkommunikation 108 c) Differenzierung der einzelnen Onlinedienste 109 aa) 109 bb) Bestellformular 111 cc) automatisierte Empfangseinrichtung 111 dd) Chat 112 ee) Internettelefonie Zugangszeitpunkt 115 a) 116 aa) Machtbereich des Empfängers 117 bb) Möglichkeit der Kenntnisnahme 120 aaa) Kommunikation mit einem Unternehmer 121 bbb) Kommunikation im privaten Rechtsverkehr 123 b) Bestellformular 125 c) automatisierte Empfangseinrichtung 126 aa) Machtbereich des Empfängers 126 bb) Möglichkeit der Kenntnisnahme 126 d) Internettelefonie/Chat Zugangshindernisse 128 a) Zugangsstörung 128 aa) Risikobereich des Erklärenden 128 bb) Risikobereich des Empfängers 130 b) Zugangsverzögerung 132 c) Zugangsvereitelung 132 aa) Annahmeverweigerung 132 bb) Obliegenheitsverletzung 133 cc) Beschränkte Speicherkapazität Widerruf Nachweis des Zugangs Zusammenfassung 137 XVI

8 IV. Zustandekommen des Vertrages Das Angebot 141 a) Website 141 b) sonstige Kommunikationsdienste Bestellbestätigung Die Annahme Annahmefrist 147 a) Ausdrückliche Annahme 147 b) Versendung der Ware Abruf der Vertragsbedingungen 150 V. Fehlerhafte Erklärungen Menschliche Fehlerquellen 152 a) Erklärungsirrtum 152 b) Fehlendes Erklärungsbewusstsein 153 c) Inhaltsirrtum 154 d) Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person oder Sache 155 e) Arglistige Täuschung Technische Fehlerquellen 157 a) Fehlerhaftes Datenmaterial 158 b) Softwarefehler 159 c) Hardwarefehler (Rechnerüberlastung, -hitzung; Stromausfall) Übermittlungsfehler Zusammenfassung Formvorschriften für Willenserklärungen im Internet 165 I. Elektronische Form Funktionsweise Einverständnis mit der elektronischen Form Qualifizierte elektronische Signatur Beweisgrundsätze 169 II. Textform Urkunde Andere dauerhafte Wiedergabe 171 XVII

9 3. Angabe der Person des Erklärenden Erklärungsabschluss 174 III. Zusammenfassung Verbraucherschutzrechtliche Vorschriften 177 I. Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlinebereich Allgemeine Geschäftsbedingungen Einbeziehung der AGB 178 a) Ausdrücklicher Hinweis bei Vertragsschluss 178 b) Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme 181 aa) Lesbarkeit, Transparenz, Übersichtlichkeit 183 bb) Umfang 184 cc) Verfügbarkeit der AGB 188 c) Einverständnis 189 d) Abrufbarkeit und Speicherung von AGB im elektronischen Geschäftsverkehr Zusammenfassung 191 II. Fernabsatzverträge im Internet Nachvertragliche Informationspflichten Verletzung der nachvertraglichen Informationspflicht Das Widerrufsrecht 196 a) Der Widerruf 197 aa) Widerrufserklärung 197 bb) Widerrufsfrist 197 aaa) 355 Abs. 2 BGB 197 bbb) 312 d Abs. 2 BGB 198 ccc) 312 c Abs. 2 BGB 199 ddd) 312 e Abs. 3 Satz 2 BGB 200 cc) Widerrufsbelehrung 200 b) Fristbeginn/Erlöschen des Widerrufsrechts 201 c) Ausschluss des Widerrufsrechts Das Rückgaberecht Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe 207 a) Rückgewährschuldverhältnis 207 Xvlii

10 b) Wertminderungsanspruch Zusammenfassung 209 III. Verbraucherdarlehensgeschäfte Anwendungsbereich 211 a) Persönlicher Anwendungsbereich 211 b) Sachlicher Anwendungsbereich 212 aa) Zahlungsaufschub 212 bb) sonstige Finanzierungshilfe 213 cc) Bagatellgrenze" 213 dd) Entgeltlichkeit Form des Finanzierungshilfevertrages 215 a) Zahlungsaufschub, Finanzierungsleasing und sonstige Finanzierungshilfe 215 b) Teilzahlungsverträge im Fernabsatz Widerrufsrecht bei Teilzahlungsgeschäften Zusammenfassung 218 Abkürzungen 221 Zitierte Zeitschriften 225 Abbildungsverzeichnis 227 Literaturverzeichnis 229 XIX

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