Freistellungszeiten bei flexiblerteilzeitarbeit

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Meike Schuler
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1 Ilonka Mehl Freistellungszeiten bei flexiblerteilzeitarbeit PETER LANG Europâischer Vertag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkfirzungsverzeichnis 21 1 Einfiihrung 27 Teil I: Erscheinungsformen der Teilzeitarbeit und Problemlôsung 29 2 Grundlagen 29 I. Begriff der flexiblen Teilzeitarbeit 29 II. Veranderung der Arbeitszeitsysteme im der Praxis 31 III. Grundmuster der Modelle der flexiblen Teilzeitarbeit 34 IV. Die einzelnen Teilzeitarbeitsmodelle Schichtarbeit Kapazitatsorientierte variable Arbeitszeit (KAPOVAZ) 36 a. Grundlagen 36 b. Abgrenzung der KAPOVAZ Job- Sharing ^ 4. Gleitende Arbeitszeit Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit Amorphe Arbeitszeit 51 a. Grundlagen der amorphen Arbeitszeit 51

3 b. Sonderfall: Sabbatical 53 c. Reaktivierung des Arbeitsverhâltnisses 54 V. Entgeltzahlung 55 VI. Vor- und Nachteile der flexiblen Teilzeitarbeitsmodelle 57 VIL Zusammenfassung 63 3 Arbeitnehmereigenschaft 65 I. Allgemeine Définition 65 II. Die einzelnen Teilzeitarbeitsmodelle 68 III. Zusammenfassung 70 4 Direktiven bei der Problemlôsung im Bereich der flexiblen Teilzeitarbeit EuropSisches Recht 71 l.art. 141EGV Richtlinien 72 II. Grundrechtsnormen Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Art. 2 Abs. 1 GG 73 a. Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG 73 b. Vereinbarkeit von flexiblen Arbeitszeitregelungen mit Art. 2 Abs. 1 GG Art. 3 GG 76 a. Art. 3 Abs. 1 GG 76 10

4 b. Art. 3 Abs. 2 GG 77 c. Art. 3 Abs. 3 GG Art. 6GG Art. 12 GG 82 III. 4 Abs. 1 TzBfG 84 IV. Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz 89 V. Zusammenfassung 91 Teil II: Freistellungszeiten im aktiven Arbeitsverhàltnis 93 5 Flexible Teilzeitarbeit und Arbeitszeitgesetz 93 I. Regelungsinhalt des ArbZG und daraus resultierende Folgen fur Teilzeitarbeitsverhàltnisse 93 II. Zusammenfassung 96 6 Urlaub 97 I. Anspruch auf Urlaub bei flexibler Teilzeitarbeit Gesetzlicher Mindesturlaub nach dem BurlG Uber den gesetzlichen Mindesturlaub hinausgehender Urlaub Urlaubsgewâhrung '03 4. Ûbertragung des Urlaubs in das nâchste Kalenderjahr Wartezeit des 4 Abs. 1 BurlG

5 6. Urlaubsdauerberechnung 108 a. Problemdarstellung 108 b. Einzelne Fallkonstellationen 109 aa. Erbringung der Arbeitsleistung an jedem Arbeitstag 109 bb. Gleich bleibende Anzahl der wôchentlichen Arbeitstage mit jeweils identischer Tagesarbeitsstundenzahl 110 ce. Unterschiedliche Anzahl der wôchentlichen Arbeitstage bei jeweils identischer Arbeitsstundenzahl pro Tag 113 dd. Unterschiedliche Stundenzahl an den einzelnen Arbeitstagen 114 aaa. Lôsungsvorschlâge, welche die Arbeitsstundenzahl beriicksichtigen wollen 115 bbb. Lôsungsvorschlâge, welche die Arbeitsstundenzahl nicht beriicksichtigen wollen Urlaubsdauerberechnung bei einem Wechsel von Vollzeittâtigkeit in Teilzeittâtigkeit und umgekehrt 123 IL Urlaubsentgeltberechnung Wesen des Urlaubsentgelts Berechnung des Urlaubsentgeltes Besonderheiten bei Teilzeitarbeitsverhaltnissen Lôsungsvorschlâge 130 a. Direkte Anwendung der gesetzlichen Regelungen 130 b. Modiflkation des 11 Abs. 1 S. 1 BUrlG 131 c. Analoge Anwendung des 11 Abs. 1 S. 3 BUrlG 131 d. Erweiterung des Berechnungszeitraums 132 e. Eigene Auffassung

6 5. Urlaubsentgeltberechnung bei einem Wechsel von Vollzeit zu Teilzeit und umgekehrt 134 III. Urlaubsgeld 135 IV. Zusammenfassung Urlaubsanspruch Urlaubsentgelt Urlaubsgeld Arbeitsunfâhigkeit 142 I. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei Teilzeitarbeit 142 IL Rechtsnatur und Voraussetzungen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfali unter besonderer Beriicksichtigung der flexiblen Teilzeitarbeit 143 III. Anzeige- und Nachweispflichten gemâfl 5 EFZG Anzeigepflicht Nachweispflicht 149 IV. Berechnung des fortzuzahlenden Entgelts Feste Arbeitszeiten und festes Entgelt Flexible Teilzeitarbeit 151 a. Problemstellung I 51 b. Unproblematische Fàlle 153 c. Problematische Fâlle ' 54 aa. Anwendung der allgemeinen Beweislastregeln 154 bb. Modifikation der Beweislast '55 13

7 ce. Vergleich mit anderen Arbeitnehmern 156 dd. Pauschalabgeltung 156 ee. Beriicksichtigung der Vergangenheit 156 ff. Schatzung 157 gg. Durchschnittsprinzip Besonderheiten bei den verschiedenen Teilzeitarbeitsmodellen 159 a. Besonderheiten beim Job- Sharing 159 b. Besonderheiten bei Jahresarbeitszeitvertragen und Blockarbeitszeiten 160 c. Besonderheiten bei der Gleitzeit 161 d. Besonderheiten im Freischichtenmodell 162 e. Besonderheiten bei der KAPOVAZ 165 V. Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 166 VI. Rechtsmissbrauch 168 VIL Abdingbarkeit 169 VIII. Zusammenfassung 170 8Feiertage Entgeltzahlung an Feiertagen und Teilzeitarbeit 173 IL Hôhe des Entgeltfortzahlungsanspruchs an Feiertagen 174 III. Erfordernis des monokausalen Zusammenhangs 174 l.grundsatz Beweislast

8 3. Unproblematische Falle Problematische Falle 176 a. Anwendung der allgemeinen Beweislastregeln 176 b. Pauschalabgeltung 177 c. Vermutungswirkung der Vergangenheit 178 d. StundenmàBige Berechnung 179 e. Schatzung/Referenzprinzip 180 f. Durchschnittsberechnung 180 IV. Besonderheiten bei den einzelnen Teilzeitarbeitsmodellen 181 V. 2 Abs. 3 EFZG (,,Bummelparagraph") 183 VI. Zusammenfassung BGB 185 I. Eingeschrânkter Anwendungsbereich des 615 BGB bei flexibler Teilzeitarbeit 185 IL Besondere Situationen des Annahmeverzugs bei flexibler Teilzeitarbeit Unvollstandige Inanspruchnahme des Arbeitsdeputats Abs. 2TzBfG Abs. 1 S. 4TzBfG '88 4. Unwirksamer Abruf ' Unwirksame Kiindigung Unterbleiben eines Arbeitsabrufs trotz Arbeitskrâftebedarf 191 III. Betriebs-und Wirtschaftsrisiko '91 15

9 IV. Zusammenfassung BGB 193 I. Voraussetzungen des 616 BGB 193 H. 616 BGB bei flexibler Teilzeitarbeit 194 III. VermeidungsmOglichkeit des 616 BGB bei flexibler Teilzeitarbeit 195 IV. Abdingbarkeit des 616 BGB 197 V. Zusammenfassung Besondere Arten der Freistellung 199 I. Brauchtumstage 199 H. Stillzeiten 200 Teil III: Besonderheiten des Rechtsverhâltnisses wâhrend der Freistellungszeiten Rechtliche Qualifikation der Freistellungszeit 201 I. Diskontinuierliche Bezahlung 201 IL Kontinuierliche Bezahlung 202 III. Zusammenfassung Leistungen des Arbeitgebers in der Freistellungsphase

10 I. Problemstellung IL Leistungszweck III. Ausgestaltung des Leistungszwecks IV. Kuckzahlungsklauseln V. Einzelne Leistungen des Arbeitgebers VI. Zusammenfassung Auswirkungen von Freistellungsphasen fur Leistungen nach dem MuSchG und dem BErzGG 211 I. Leistungen nach dem MuSchG IL Leistungen nach dem BErzGG III. Zusammenfassung Kiindigungsschutz I. Anwendbarkeit des KSchG IL Kundigungsgriinde 1. Personenbedingte Kiindigung 2. Verhaltensbedingte Kiindigung 3. Betriebsbedingte Kiindigung a. Betriebsbedingte Kundigungsgriinde b. Sozialauswahl c. Vorrang der Ànderungskundigung

11 III. Kundigungsschutzvorschriften auberhalb des KSchG 228 IV. AuBerordentliche Kundigung nach 626 BGB 229 V. KUndigungsfristen und Unkundbarkeitsvereinbarungen 230 VI. Zusammenfassung Nebentatigkeitsgenehmigung BetriebsQbergang Betriebsverfassungsrecht 234 I. Anwendbarkeit des BetrVG Gleichbehandlung von Vollzeit- und Teilzeitarbeitnehmern Arbeitnehmereigenschaft Betriebszugehôrigkeit 237 IL Aktives Wahlrecht 238 III. Passives Wahlrecht 241 IV. Ausûbung des Betriebsratsamts Gleichstellung der teilzeitbeschaftigten Betriebsratsmitglieder Fortbestehen des Betriebsratsamts wâhrend der Freistellungsphase Abs. 2 BetrVG Abs. 3 BetrVG Schulungs- und Bildungsveranstaltungen

12 V. Betriebsversammlungen 249 VI. Betriebsvereinbarungen 252 VIL Zusammenfassung Tari fvertragsrecht Unternehmensmitbestimmung 256 Teil IV: Ergebnisse und Ausblick Zusammenfassung 257 I. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 257 II. Résumée 260 Literaturverzeichnis

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