Inhaltsübersicht. 6. Sozialversicherungsrechtliche Folgen flexibler Arbeitszeit.

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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Inhaltsübersicht Vorwo rt... Abkürzungsverzeichnis Vorbemerkungen Unterschiedliche Interessen als Ausgangspunkt Arbeitszeit und Arbeitsschutz Verschiedene Arbeitszeitsysteme Rechtliche Rahmenbedingungen für die flexible Gestaltung der Arbeitszeit Sozialversicherungsrechtliche Folgen flexibler Arbeitszeit. 7. Mitbestimmung bei der Einführung flexibler Arbeitszeit.. 8. Regelungsbeispiele Aus der Praxis: Betriebliche Vereinbarungen zur Arbeit szeitflexibilisierung Regelungsbeispiele aus Betriebsvereinbarungen... Glossar... Lit eraturverzeichnis... Stichwortverzeichnis

2 Inhaltsverzeichnis Vorwo rt... 5 Abkürzungsverzeichnis Vorbemerkungen Juristische Rahmenbedingungen Bestandteile der Arbeitszeit Bereitschaftsdienste Der Arbeitstag Pausen und Ruhezeiten Unterschiedliche Interessen als Ausgangspunkt Arbeitszeiterhebung Überstunden Schichtarbeit Samstagsarbeit Sonntagsarbeit Teilzeit Gleitzeit Arbeitszeitsouveränität Interessen im Betrieb Arbeitszeit und Arbeitsschutz Bedeutung und Reichweite arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse Gesundheitliche Belastungen Soziale Auswirkungen Verschiedene Arbeitszeitsysteme Übersicht Grundformen der flexiblen Arbeitszeit Tarifliche Spielräume Widerstreit der Interessen Flexibilität durch Systemvielfalt Berücksichtigung überbetrieblicher Einflüsse Unverträglichkeiten

3 Inhaltsverzeichnis Freiwilligkeit Rücksichtnahme auf gesundheitliche Aspekte Planung Vergütung Gemeinsame Probleme flexibler Arbeitszeitsysteme Arbeitsausfall - Bezugsarbeitszeit Entgeltfortzahlung Feiertagsvergütung Urlaub Urlaubsentgelt Urlaubsdauer Gleitende Arbeitszeit Qualifizierte gleitende Arbeitszeit Einfache Gleitzeit Einsatzgebiete Zeiterfassung Abwesenheiten Gesetzliche Rahmenbedingungen Ungleichmäßige Verteilung der Arbeit Rechtsprechung Überstunden/Mehrarbeit Arbeitszeitverkürzung und Überstunden Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit Überschreitung der (tarif-)vertraglichen Höchstarbeitszeit Mehrarbeit bei schwankender Arbeitszeit Mehrarbeit ohne Zuschlagsregelung Reduzierung von Mehrarbeit Rechtspflicht zur Leistung von Überstunden Teilzeitarbeit Arten der Teilzeitbeschaftigung Verteilung der Arbeitszeit Flexibilität mit Teilzeitbeschaftigung Erscheinungsformen der Teilzeitbeschäftigung Betriebsgröße Gleichbehandlungsanspruch Tarifliche Ungleichbehandlung

4 Inhaltsverzeichnis Mittelbare Diskriminierung Kollektive Regelungsmöglichkeiten Jobsharing Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit (Kapovaz) Ungleichmäßige Verteilung der Arbeitszeit und Ausgleichszeitraum Tariflicher Ausgleichszeitraum Gesetzlicher Ausgleichszeitraum Betrieblicher Ausgleichszeitraum Kollektiver und individueller Ausgleichszeitraum Arbeitszeitkonto Die Laufzeit des Arbeitszeitkontos Umfang des Kontos Tägliche Schwankungen Auffüllung des Kontos Ausfallzeiten Abbau des Arbeitszeitkontos Kurzarbeit Gründe für Freizeitentnahme Beendigung des Arbeitsverhältnisses/ Auszahlung Mehrarbeit Zeiterfassung Qualifikation Urlaub Mitbestimmung Langfristige Freistellung/Sabbatical Der Ansparvorgang Sabbatical bei bestehender Tarifbindung Zweck der Arbeitsbefreiung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Insolvenz Betriebszugehörigkeit und langfristige Freistellung Regelungsform

5 in haltsverzeichnis 4.11 Schichtarbeit Sonntagsarbeit Samstagsarbeit Gesundheitsschutz Nachtarbeit Rollierende Arbeitszeitsysteme Wechselschicht Kompensationsmöglichkeiten für ungünstige Schichtplanregelungen Mitbestimmung Nebenaspekte der Schichtplanung Zeitautonome Gruppen Eingruppierung Kompetenzübertragung Individuelle Schutzvorrichtungen Funktionssicherung Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben Vertretung Arbeitszuteilung Entwicklung neuer Arbeitszeiten im Betrieb Analysephase Entwicklungsphase Umsetzungsphase Prozeßorganisation Checkliste Rechtliche Umsetzung Rechtliche Rahmenbedingungen für die flexible Gestaltung der Arbeitszeit Gesetzliche Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung Arbeitszeitgesetz Mutterschutzgesetz Jugendarbeitsschutzgesetz Beschäftigungsfördenngsgesetz Handelsbetriebe Transportwesen Schiffahrt

6 in haltsverzeichnis Luftfahrt Eisen- und Stahlindustrie Papierherstellende Industrie Anwendungsprüfung Wesentlicher Regelungsgehalt der gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften Höchstarbeitszeit Ruhepausen Ruhezeit Sonn- und Feiertagsarbeit Landesrechtliche Vorschriften (Feiertagsgesetze) Tarifvertragliche Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung Tarifbindung Süßwarenindustrie Zigarettenindustrie Metall-/Elektroindustrie Holz-/Kunststoffverarbeitende Industrie und Handwerk Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitende Industrie - West Baugewerbe Textilreinigungsgewerbe Angestellte in Zeitungsverlagen Druckindustrie - gewerbliche Arbeitnehmer Bekleidungsindustrie Chemische Industrie Glasindustrie Bankgewerbe Versicherungsgewerbe Einzelhandel Groß- und Außenhandel Kinobetriebe Hotel- und Gaststättengewerbe Klempner- und Installateurhandwerk Sanitär., Heizungs- und Klimatechnik Garten., Landschafts- und Sportplatzbau

7 In haltsverzeichnis Gerüstbaugewerbe Gebäudereinigerhandwerk Sozialversicherungsrechtliche Folgen flexibler Arbeitszeit Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Arbeitslosenversicherung Krankenversicherung Rentenversicherung Unfallversicherung Mitbestimmung bei der Einführung flexibler Arbeitszeit Betroffener Personenkreis Mitbestimmungsrechte Die einzelnen Mitbestimmungstatbestände Beginn. Ende und Lage der Arbeitszeit und der Pausen 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG) Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit Festlegung des Urlaubs 87 Abs. 1 Nr.. 3 BetrVG) 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG) Technische Überwachungseinrichtungen Ordnungsverhalten 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG) Arbeits- und Gesundheitsschutz 87 Abs. 1 Nr.. 7 BetrVG) Berufsbildung BetrVG) Beratungs- und Informationsrechte Tendenzschutz Tarifvertragliche Einschränkungen des Mitbestimmungsrechts Abweichende Festlegung der Arbeitszeit Öffnungsklausel Verteilung der Arbeitszeit - vermeintliche Einschränkung der Mitbestimmung Arbeitsfreie Tage - Einschränkung der Mitbestimmung Tarifbindung/Tarifüblichkeit Gesetzliche Einschränkung des Mitbestimmungsrechts 344

8 In haltsverzeichnis 7.6 Das Mitbestimmungsverfahren Z6.1 Die Einigungsstelle Die Erzwingbarkeit Z6.3 Zeitpunkt der Beteiligung Ausübung der Mitbestimmungsrechte Z6.5 Zuständiges Gremium Gang der Verhandlungen Durchsetzung Regelungsbeispiele Aus der Praxis: Betriebliche Vereinbarungen zur Arbeitszeitflexibilisierung Praxisbeispiel 1: Zeitkonten mit Stufenplanung Praxisbeispiel 2: Beschäftigungssichenng durch Abbau von Überstunden Praxisbeispiel 3 : Flexibilisierung im Hauruck- Verfahren Praxisbeispiel 4: Gleitende Arbeitszeit im Schichtbetrieb Praxisbeispiel 5: Kombination verschiedener Systeme Nachbemerkung Regelungsbeispiele aus Betriebsvereinbarungen Abrufarbeit Arbeitsumfang Arztbesuche Ausgleichszeitraum Beschäftigungsaufbau Feiertage Gleitende Arbeitszeit Konto Konto - Ampelmodell Krankheit Kündigung Kurzfristige Schwankungen Mehrarbeit Nachwirkung Pause

9 Inhaltsverzeichnis Planung Schichtarbeit Steuerungskreis Teilzeit Urlaub - Dauer Urlaub - Lage Vergütung Vorgesetzte Zeiterfassung Glossar Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

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