Über den Autor TEIL II Einführung in das Arbeitsrecht Kapitel 2 Entstehung, systematische Einordnung und Stellung des Arbeitsrechts...

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1 Inhaltsverzeichnis Über den Autor... 8 Einführung Über dieses Buch Was dieses Buch nicht will Törichte Annahmen über den Leser Wie Sie dieses Buch lesen Teil I: Einführung in die juristische Denk- und Arbeitsweise/Falllösung.. 20 Teil II: Einführung in das Arbeitsrecht Teil III: Das Individualarbeitsrecht Teil IV: Das kollektive Arbeitsrecht (im Überblick) Teil V: Jetzt sind Sie dran: Fälle mit Lösungen Teil VI: Der Top-Ten-Teil Symbole, die in diesem Buch verwendet werden Wie es weitergeht TEIL I Einführung in die juristische Denk- und Arbeitsweise/ Falllösung Kapitel 1 Die juristische Denk- und Arbeitsweise Nur Mut Über Anspruchsgrundlagen Subsumtionstechnik und Gutachtenstil (Nicht nur) für die Studierenden unter den Lesern Richtig lesen kann helfen Die Fragestellung erkennen ist kein Fehler Jetzt geht es an die Rechtsvorschriften TEIL II Einführung in das Arbeitsrecht Kapitel 2 Entstehung, systematische Einordnung und Stellung des Arbeitsrechts So entstand das Arbeitsrecht Arbeitsrecht ist»politisches«recht Arbeitsrecht und Vertragsfreiheit Systematische Einordnung und Stellung... 36

2 10 Inhaltsverzeichnis Kapitel 3 Ein Blick auf die Rechtsquellen des Arbeitsrechts Das sind die wichtigsten Gesetze auf dem Gebiet des Arbeitsrechts Die Bedeutung des Richterrechts Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Betriebliche Übungen Arbeitsvertragliche Musterklauseln Arbeitsvertrag Weisungsrecht des Arbeitgebers Was tun im Konfliktfall: Die Rangordnung der Rechtsquellen im Arbeitsrecht. 43 Kapitel 4 Internationales Arbeitsrecht und Kollisionsrecht Was Sie über das internationale Arbeitsrecht wissen sollten Das Arbeitsrecht der Europäischen Union Die starke Rolle des EuGH Was ist das? Arbeitskollisionsrecht Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz Kapitel 5 Was Sie über die Arbeitsgerichtsbarkeit wissen sollten Aufbau und Besetzung der Arbeitsgerichte Zuständigkeit der Gerichte Das Urteilsverfahren Der Gütetermin Der Kammertermin Urteil und Instanzenzug Keine Kostenerstattung in der ersten Instanz Das Beschlussverfahren TEIL III Das Individualarbeitsrecht Kapitel 6 Was Sie über das Arbeitsverhältnis wissen sollten Die Voraussetzungen wann liegt ein Arbeitsverhältnis vor? Unselbstständigkeit als Hauptkriterium Scheinselbstständigkeit oder echte Selbstständigkeit? Hier wird auch gearbeitet aber ohne Arbeitsverhältnis So schnell wird man Parteimitglied: Die Parteien des Arbeitsverhältnisses Arbeitnehmer Arbeitgeber... 61

3 Inhaltsverzeichnis 11 Wenn es ein wenig anders ist: Besondere Arbeitsverhältnisse Die Lehrjahre: Berufsausbildungsverhältnisse Nicht nebensächlich: Nebenbeschäftigungsverhältnisse Wenn Sie sich die Zeit einteilen: Teilzeitarbeits verhältnisse Arbeitnehmerüberlassungsverhältnisse (Leiharbeit, Zeitarbeit) Leiharbeit und Werkvertrag Befristete Arbeitsverhältnisse Probearbeitsverhältnisse Kapitel 7 Die Begründung des Arbeitsverhältnisses Was Sie über den Abschluss des Arbeitsvertrags wissen sollten Die Stellenausschreibung ist kein Angebot Die Stellenausschreibung darf nicht diskriminieren das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Der Arbeitsvertrag bedarf keiner besonderen Form Auch der Abschluss von Arbeitsverträgen hat so seine Tücken Mangelnde Geschäftsfähigkeit Arbeitsverträge dürfen nicht gegen Gesetze und nicht gegen die guten Sitten verstoßen Arbeitsverträge können auch angefochten werden Mängel des Arbeitsvertrags und nun? Auch Arbeitsverträge können einer AGB-Kontrolle unterliegen Nebenpflichten bei der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses Schadensersatz wegen Verletzung vorvertraglicher Sorgfaltspflichten Die Stelle nicht bekommen trotzdem Anspruch auf Erstattung der Vorstellungskosten (und noch mehr) Kapitel 8 Die Pflichten des Arbeitnehmers Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers: Arbeiten! Persönliche Arbeitspflicht Was der Arbeitnehmer leisten muss die Art der Arbeitsleistung Der Ort der Arbeitsleistung Die Arbeitszeit Die Nebenpflichten des Arbeitnehmers Arbeitsergebnisse stehen dem Arbeitgeber zu Handlungspflichten Unterlassungspflichten Haftung des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen Die Nichtleistung Schlechtleistung und Minderleistung Die Fehlleistung Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber Anspruch auf Erfüllung Verweigerung der Lohnzahlung Schadensersatzanspruch bei Pflichtverletzung

4 12 Inhaltsverzeichnis Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Kollegen Bei Körperverletzung greift die Gesetzliche Unfallversicherung Bei Sachschäden kann ein Freistellungsanspruch bestehen Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber betriebsfremden Dritten Kapitel 9 Die Pflichten des Arbeitgebers Die Hauptpflicht des Arbeitgebers: Lohnzahlung Lohnhöhe auch ohne Vereinbarung müssen Sie nicht»umsonst«arbeiten Das gibt es mindestens: Der gesetzliche Mindestlohn Wer den Mindestlohn erhält Immer diese Zeitungszusteller Mindestlohn und Tarifverträge Wer den Mindestlohn bezahlen muss Vertrauen ist gut Kontrolle ist besser Lohnzahlung Lohnarten: Geldlohn und Naturallohn Grundlohn und Lohnzuschläge Weihnachtsgeld und Stichtagsklausel Die Sicherung der Lohnzahlung Die Nebenpflichten des Arbeitgebers Allgemeine Schutz- und Fürsorgepflichten Pflicht zur Gleichbehandlung Die Beschäftigungspflicht Die Pflicht zur Vergütung von Arbeitnehmer erfindungen Die Pflicht zur Entgeltumwandlung im Rahmen der Altersversorgung Weitere spezialgesetzlich geregelte Nebenpflichten Die Haftung des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen Anspruch auf Erfüllung Verweigerung der Arbeitsleistung das Zurück behaltungsrecht des Arbeitnehmers Schadensersatzanspruch bei Pflichtverletzung Besonderheiten bei Arbeitsunfällen Kapitel 10 Arbeitsausfälle Der Grundsatz: Ohne Arbeit kein Lohn Ausnahmen vom Grundsatz Der Annahmeverzug des Arbeitgebers Lohn trotz Krankheit die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall des Arbeitnehmers Die Entgeltfortzahlung an Feiertagen Entgeltzahlung bei Arbeitsverhinderung aus persönlichen Gründen Betriebs- und Wirtschaftsrisiko Urlaub und Lohnzahlung Mutterschutz, Elternzeit, Pflegezeit

5 Inhaltsverzeichnis 13 Kapitel 11 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung. 149 Was unter einer Kündigung zu verstehen ist Praxishauptstreitfall: Die Arbeitgeberkündigung Allgemeine Kündigungsgrundsätze Zwingende Schriftform gem. 623 BGB Kündigungsberechtigung Kündigungen sind bedingungsfeindlich Keine Begründung erforderlich Die Kündigung muss zugehen Die Kündigung muss verhältnismäßig sein Der Betriebsrat muss angehört werden Die ordentliche Kündigung Die gesetzlichen Kündigungsfristen Vereinbarung von Kündigungsfristen Sonderfall Probezeit Die außerordentliche Kündigung Keine schematische Einordnung bestimmter Verhaltensverstöße als»wichtiger Grund« Die Zwei-Stufen-Prüfung Die Ausschlussfrist Eine fristlose Kündigung kann in eine ordentliche Kündigung umgedeutet werden Die Änderungskündigung Die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers Die Annahme unter Vorbehalt Sonderfälle der Kündigung Die Verdachtskündigung Kapitel 12 Kündigungsschutz Der allgemeine Kündigungsschutz nach dem KSchG Der Anwendungsbereich des KSchG Das KSchG gilt nicht: Kein Kündigungsschutz Die soziale Rechtfertigung der Kündigung Immer durchzuführen: Die Interessenabwägung Die personenbedingte Kündigung Die verhaltensbedingte Kündigung Die betriebsbedingte Kündigung Besonderer Kündigungsschutz für bestimmte Arbeitnehmergruppen Die Kündigungsschutzklage Drei-Wochen-Frist beachten Klagantrag und Wirklichkeit Die Entscheidungsmöglichkeiten des Arbeitsgerichts Klageverzicht und Abfindungsanspruch Der Anspruch auf Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses

6 14 Inhaltsverzeichnis Kapitel 13 Sonstige Beendigungsgründe Der Aufhebungsvertrag Der Aufhebungsvertrag ist keine Kündigung! Zwingende Schriftform beachten Aufhebungsvertrag bereits abgeschlossen davon kommen Sie als Arbeitnehmer kaum noch weg Erreichen einer Altersgrenze Regelung im Arbeitsvertrag erforderlich Zeitablauf bei Befristung Eintritt einer auflösenden Bedingung Kein Abwälzen des Unternehmerrisikos Die Anfechtung Gerichtliche Entscheidung Tod des Arbeitnehmers Kapitel 14 Betriebsübergang und weitere Nichtbeendigungsgründe. 199 Der Betriebsübergang Unter diesen Voraussetzungen liegt ein Betriebs übergang vor Über den Betriebsübergang sind die Arbeitnehmer vorab zu unterrichten Die Rechtsfolgen des Betriebsübergangs Das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers Tod des Arbeitgebers Insolvenz des Arbeitgebers Betriebsschließung Streik und Aussperrung Kapitel 15 Pflichten bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Die Pflichten des Arbeitgebers Gewährung von Freizeit zur Stellensuche Die Erteilung eines Arbeitszeugnisses Aushändigung der Arbeitspapiere Die Pflichten des Arbeitnehmers Die Verschwiegenheitspflicht Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot TEIL IV Das kollektive Arbeitsrecht (im Überblick) Kapitel 16 Das Koalitionsrecht Was ist eine Koalition? Koalition und Grundgesetz die Koalitionsfreiheit Individuelle Koalitionsfreiheit Kollektive Koalitionsfreiheit

7 Inhaltsverzeichnis 15 Organisation und Rechtsstatus der Koalitionen Gewerkschaften Arbeitgeberverbände Kapitel 17 Das Tarifvertragsrecht Der Tarifvertrag Die Bedeutung des Tarifvertrags in der Praxis Die Parteien des Tarifvertrags Tariffähigkeit Tarifzuständigkeit Der Inhalt des Tarifvertrags Der normative Teil des Tarifvertrags Wer durch den Tarifvertrag gebunden ist Der schuldrechtliche Teil des Tarifvertrags Kapitel 18 Das Arbeitskampfrecht Der Arbeitskampf Die Arbeitskampfparteien Arbeitskampfarten Streik Aussperrung Weitere Arbeitskampfarten Rechtmäßigkeit von Arbeitskämpfen Einhalten der tariflichen Grenzen Einhalten der Kampfparität und Staatsneutralität Einhalten des Gebots der Verhältnismäßigkeit Einhalten der gesetzlichen Grenzen Rechtsfolgen eines Arbeitskampfes Folgen für die unmittelbar kampfbeteiligten Arbeits vertragsparteien Folgen für die kämpfenden Verbände Folgen für Drittbetroffene Kapitel 19 Mitbestimmungsrecht Die Unternehmensmitbestimmung Drittelbeteiligungsgesetz Montan-Mitbestimmungs-Gesetz Mitbestimmungsgesetz Die betriebliche Mitbestimmung

8 16 Inhaltsverzeichnis Kapitel 20 Betriebsverfassungsrecht Betriebsverfassungsrecht und Betriebsverfassungsgesetz Für wen das Betriebsverfassungsgesetz gilt der Geltungsbereich des BetrVG Räumlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Organe der Betriebsverfassung Der Betriebsrat Der Gesamtbetriebsrat Der Konzernbetriebsrat Die Betriebsversammlung Die Mitwirkungsrechte des Betriebsrats im Überblick Beteiligungsrechte in sozialen Angelegenheiten BetrVG Beteiligungsrechte in personellen Angelegenheiten BetrVG Beteiligungsrechte bei Kündigungen Beteiligungsrechte in wirtschaftlichen Angelegenheiten BetrVG TEIL V Jetzt sind Sie dran: Fälle mit Lösungen Kapitel 21 Fälle mit Lösungen Fall 1: Schöne Bescherung Fall 2: Eine freie Mitarbeiterin? Fall 3: Allerlei um den Urlaub Fall 4: Körperkunst Fall 5: Der Selbstbeurlauber Fall 6: Der Kraftfahrer ohne Führerschein Fall 7: Die Hilfsarbeiterin Fall 8: Betriebsrats-Allerlei Fall 9: Samstags nie Fall 10: Abfindung oder nicht? Lösungsskizze zu Fall 1: Schöne Bescherung Lösungsskizze zu Fall 2: Eine freie Mitarbeiterin? Lösungsskizze zu Fall 3: Allerlei um den Urlaub Lösungsskizze zu Fall 4: Körperkunst Lösungsskizze zu Fall 5: Der Selbstbeurlauber Lösungsskizze zu Fall 6: Der Kraftfahrer ohne Führerschein Lösungsskizze zu Fall 7: Die Hilfsarbeiterin Lösungsskizze zu Fall 8: Betriebsrats-Allerlei Lösungsskizze zu Fall 9: Samstags nie Lösungsskizze zu Fall 10: Abfindung oder nicht?

9 Inhaltsverzeichnis 17 TEIL VI Der Top-Ten-Teil Kapitel 22 Zehn wichtige Themen aus dem Individualarbeitsrecht Arbeitnehmereigenschaft Abschluss des Arbeitsvertrages Probezeit Nebentätigkeit Euro-Jobs Eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung Urlaub und Urlaubszeitpunkt Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung Arbeitszeugnis Kapitel 23 Zehn Tipps zur Kündigung Schriftform Kündigungsberechtigung Zugang Anhörung des Betriebsrats Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Klagefrist Fristlose Kündigung Ordentliche Kündigung Kündigungsfrist Kündigungsschutz Interessenabwägung Kapitel 24 Zehn besonders wichtige Begriffe aus dem kollektiven Arbeitsrecht Tarifautonomie Tarifvertrag Gewerkschaft Arbeitgeberverband Streik Aussperrung Betriebsverfassung Betriebsrat Betriebsvereinbarung Einigungsstelle Stichwortverzeichnis

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