Jörg Podehl. Arbeitsrecht. Praktischer Leitfaden für den betrieblichen Einsatz

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1 Arbeitsrecht

2 Jörg Podehl Arbeitsrecht Praktischer Leitfaden für den betrieblichen Einsatz

3 Jörg Podehl Düsseldorf, Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichenund Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Satz und Layout: Stefanie Naumann, Designbüro Lübbeke Naumann Thoben, Köln Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, Wiesbaden, Germany

4 A VORWORT 5 Vorwort Langjährige Erfahrungen als Unternehmens-Jurist, Manager und Fachanwalt für Arbeitsrecht führten zu diesem Grundriss des Arbeitsrechts aus der Sicht des Praktikers. Dies ist kein Lehrbuch für das Arbeitsrecht, sondern ein Ratgeber und erster Leitfaden für eine sehr unsystematische und sich schnell verändernde Rechtsmaterie. Behandelt werden nur Themen von herausragender praktischer Bedeutung für das arbeitsrechtliche Tagesgeschäft. Dass das deutsche Arbeitsrecht besser als sein Ruf ist, sollen einige Beispiele aus der internationalen Praxis zeigen. Neben allgemeinen Grundlagen wie der Begründung von Arbeitsverhältnissen, den Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis und der Beendigung von Arbeitsverträgen wird auch in Grundzügen das Betriebsverfassungsrecht behandelt. Der Leitfaden ist vor allem an Praktiker im Betrieb gerichtet, die auch ohne juristische Vorbildung mit arbeitsrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Mein Dank geht vor allem an Rechtsreferendarin Greta Groffy für ihre engagierte Recherchearbeit und ihre konstruktive Kritik sowie an Sandra Slomka für ihre Geduld und Beharrlichkeit bei der Abfassung des Manuskripts. Dr. Jörg Podehl Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht Düsseldorf, 2017

5 A Inhalt 7 A rechtsquellen des ArbeItsrechts 14 I. Allgemeine Grundlagen Gesetzesrecht Kollektivvereinbarungen Individualvereinbarungen 28 II. Flankierende Arbeitsbedingungen und Grundsätze Gesamtzusagen Betriebliche Übung Gleichbehandlungsgrundsatz Günstigkeitsprinzip 35 B begründung des Arbeitsverhältnisses 36 I. Aufklärungspflicht und Fragerecht bei bewerbungsgesprächen Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers Fragerecht des Arbeitgebers 40 II. Probearbeitsverhältnis Zweck der Probezeit Dauer der Probezeit Verlängerung der Probezeit Arten des Probearbeitsverhältnisses 44

6 8 III. Befristetes Arbeitsverhältnis Allgemeine Zulässigkeit einer Befristung Befristung mit Sachgrund 48 IV. teilzeitbeschäftigung Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen Inhalt des Anspruchs Reaktion des Arbeitgebers Interessenabwägung betriebl. Gründe vs. Teilzeitanspruch Auswirkungen der Arbeitszeitreduzierung auf die Vergütung Mitbestimmung des Betriebsrates Verlängerung der Arbeitszeit 55 V. Arbeit auf Abruf 56 C Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis 58 I. Direktionsrecht des Arbeitgebers Arbeitsort Arbeitszeit Verhaltensregeln 62 II. Versetzung Fall Versetzung von Aachen nach Dresden Falllösung Fallvariante Änderungskündigung Fallvariante Widerspruch des Betriebsrats Praxistipp 67

7 A Inhalt 9 III. Nebenpflichten des Arbeitnehmers Verschwiegenheitspflicht Wettbewerbsverbot Nebentätigkeit 68 IV. Abmahnung Definition und FUnktion der Abmahnung Voraussetzungen der Abmahnung Praxistipp 73 V. Zeugnis Entstehen des Anspruchs auf Zeugniserteilung Form des Zeugnisses Inhalt des Zeugnisses Zeugnissprache Praxistipp Verwirkung und Verjährung des Anspruches auf zeugniserteilung 77 VI. Erholungsurlaub Voraussetzungen Urlaubsdauer Urlaubsgewährung Urlaubsübertragung Urlaubsabgeltung 82 VII. Mutterschutz und Elternzeit Mutterschutz Elternzeit 89

8 10 VII. haftung im Arbeitsverhältnis Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis Haftung des Arbeitnehmers im AuSSenverhältnis Haftung des Arbeitgebers im Innenverhältnis Haftung des Arbeitgebers im AuSSenverhältnis 97 D beendigung des Arbeitsverhältnisses 98 I. Kündigungsschutz als Bestandsschutz 100 II. Ordentliche Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Personenbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Kündigungsfrist 111 III. AuSSerordentliche Kündigung Zwei-Wochen-Frist Wichtiger Grund Interessenabwägung 118 IV. Änderungskündigung 118 V. Anhörung des Betriebsrats 120 VI. Kündigungserklärung Inhalt und Form Stellvertretung 122 VII. Aufhebungsverträge 123

9 A Inhalt 11 E Mitbestimmung und Betriebsverfassungsrecht 124 I. Grundlagen der Betriebsverfassung Betrieb und Unternehmen Gemeinschaftsbetrieb Betriebsrat Gesamtbetriebsrat Konzernbetriebsrat Wirtschaftsausschuss 133 II. Beteiligungsrechte des Betriebsrats Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat Informationsrechte des Betriebsrats Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats Mitbestimmung des Betriebsrats bei Betriebsänderungen 137 III. durchsetzbarkeit der Beteiligungsrechte des Betriebsrats Sanktionsbestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes Die Einigungsstelle 145 F Ausblick Arbeitsrecht

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11 13»Nein, Arbeit mag ich nicht. Ich hätte viel lieber herumgefaulenzt und mir allerlei feine Dinge ausgedacht. Arbeit mag ich nicht kein Mensch mag sie, doch ich mag, was in der Arbeit steckt die Möglichkeit, zu sich selbst zu finden, zur eigenen Wirklichkeit, der Wirklichkeit, wie man sie selbst sieht, nicht wie andere sie sehen zu dem, was kein anderer je erfahren kann.«joseph Conrad, Herz der Finsternis