Vahlens Lernbücher für Wirtschaft und Recht. Arbeitsrecht. Das Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Praxis. von Prof. Dr.

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1 Vahlens Lernbücher für Wirtschaft und Recht Arbeitsrecht Das Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Praxis von Prof. Dr. Petra Senne 8., neu bearbeitete Auflage Arbeitsrecht Senne wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Ausbildungsliteratur Recht für Wirtschaftswissenschaftler Verlag Franz Vahlen München 2011 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Arbeitsrecht Senne

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4 Arbeitsrecht Das Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Praxis von Dr. Petra Senne Professorin an der Fachhochschule Dortmund 8., neu bearbeitete Auflage Vahlen Verlag 2011

5 ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Fotosatz Buck Zweikirchener Straße 7, Kumhausen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Zu diesem Buch Ihr Buch liest sich wie ein Roman. Ist es gut für ein Lehrbuch, dass es sich wie ein Roman liest? Ich meine ja, wenn hierdurch nicht nur das Interesse der Lesenden geweckt, sondern auch erhalten wird, wenn hierdurch Spaß am Arbeitsrecht entsteht. Diesem in den Vorauflagen bewährten Motto bleibt auch die nunmehr 8. Auflage dieses Lehrbuchs treu. Das Arbeitsrecht ist für Studierende und Praktiker eine gleichermaßen schwierige und manchmal unberechenbare Materie. Ein solides arbeitsrechtliches Grundwissen ist für jeden Personalpraktiker und solche, die es werden wollen, wichtig, um zeitraubende und kostspielige arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Dieses Buch geht einen neuen Weg der praxisnahen Ausbildung im Arbeitsrecht. Die einzelnen Themenbereiche werden anhand eines fiktiven Unternehmens bearbeitet. Die Fragestellungen sind, soweit wie möglich, tatsächlichen Fällen nachgebildet. Das Betriebsverfassungsrecht wird als integrierter Bestandteil der Personalarbeit verstanden und daher dort erläutert, wo die betrieblichen Handlungsabläufe es fordern. Das europäische Recht wird behandelt, soweit es nationale arbeitsrechtliche Regelungen hervorgebracht hat. Praxisnahe Ausbildung heißt auch, die Leser und Leserinnen aktiv in das Lernen einzubeziehen. Deshalb sind Sie als Lernende aufgefordert die gestellten Aufgaben zunächst selbständig zu über- denken und zu lösen, um sie sodann anhand des zu lernenden Stoffs zu vertiefen. Immer wenn Sie dieses Zeichen sehen, so sind Sie zur Mitarbeit aufgefordert; eine Aufgabe steht zur Lösung an. Begegnet Ihnen dieses Zei- chen, so deutet dies auf für die Praxis besonders wichtige Schluss- folgerungen hin. Gleichzeitig ermöglicht es Ihnen, in kurzer Zeit prüfungsrelevantes Wissen zu wiederholen. Beachten Sie jedoch: bei allem Bemühen um eine vollständige Darstellung kann nicht jeder Eventualfall der Praxis behandelt weder. Ziel ist es, ein solides Fundament zu vermitteln, auf dem aufgebaut werden kann. Zur Vertiefung dienen die angegebenen Aufsätze und Grundsatzentscheidungen (die des aktuellen Jahres sowie der letzten vier Jahre sind unter - richt.de im Volltext vorhanden). Eventuelle Ähnlichkeiten mit bestehenden Unternehmen oder Personen sind nicht beabsichtigt und rein zufällig. Beide Geschlechter sind selbstverständlich angesprochen, auch wenn der besseren Lesbarkeit wegen häufig nur die männliche Form gewählt ist. Diese Auflage erscheint in neuem Erscheinungsbild. Ich freue mich daher besonders und jederzeit über Anregungen und Kritik zu diesem Buch an petra.senne@fh-dortmund.de. August 2011 Prof. Dr. Petra Senne

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8 Inhalt Zu diesem Buch... Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... XIII A. Die Müllex GmbH stellt sich vor... 1 B. Begriff und Rechtsquellen des Arbeitsrechts... 3 I. Der Begriff Arbeitsrecht II. Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts... 3 C. Die kollektiven Rechtsnormen des Arbeitsrechts... 7 I. Der Tarifvertrag II. Die Beteiligung des Betriebsrats Überblick III. Die Betriebsvereinbarung Rechtsnatur und Form der Betriebsvereinbarung Wirkung der Betriebsvereinbarung Sperrwirkung des Tarifvertrags IV. Das Verhältnis von Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag D. Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses I. Stellenausschreibung II. Das Vorstellungsgespräch Berechtigung zur Vorstellung Ersatz von Vorstellungskosten Freizeit zur Stellensuche Offenbarungspflichten und Fragerecht Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Personalfragebögen Auskünfte beim bisherigen Arbeitgeber III. Auswahlentscheidung und Vorbereitung des Vertragsschlusses Die Vertragsfreiheit und ihre Einschränkungen a) Diskriminierungsfreie Auswahlentscheidung b) Einstellung schwerbehinderter Menschen Die Beteiligung des Betriebsrats bei der Einstellungsentscheidung E. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Abschluss des Arbeitsvertrags II. Gesetzliche Begründung eines Arbeitsverhältnisses III. Formulararbeitsvertrag versus Individualvertrag IV. Probezeit V. Nichtantritt der Arbeit F. Die arbeitsrechtlichen Pflichten des Arbeitnehmers V

9 VIII Inhalt I. Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Art und Ort der Arbeitsleistung/Direktionsrecht des Arbeitgebers Arbeitszeit Annahmeverzug des Arbeitgebers II. Nebenpflichten des Arbeitnehmers Allgemeines Verschwiegenheitspflicht Wettbewerbsverbot/Nebentätigkeiten Auskunfts-, Rechenschafts-, Herausgabepflichten III. Verletzung der Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Nichterbringen der Arbeitsleistung Haftung des Arbeitnehmers für Sachschäden Mankohaftung des Arbeitnehmers Haftung des Arbeitnehmers für Personenschäden (insbesondere gegenüber Arbeitskollegen) G. Die arbeitsrechtlichen Pflichten des Arbeitgebers I. Zahlung der Arbeitsvergütung Grundlagen des Vergütungsanspruchs a) Tarifvertrag b) Betriebsvereinbarung c) Einzelvertrag d) Sonstige Grundlagen e) Gesetzliche Regelung f) Mitbestimmung des Betriebsrats Formen der Vergütung a) Geld- oder Naturallohn b) Zeitlohn c) Akkordvergütung d) Prämienvergütung e) Zielvereinbarungen f) Gewinnbeteiligung/Tantieme g) Provision h) Variable Vergütung/ Cafeteriasystem Sonderleistungen/Gratifikationen a) Allgemeines b) Betriebliche Übung/Freiwilligkeitsvorbehalt c) Gleichbehandlungsgrundsatz d) Änderung bestehender Ansprüche auf Sonderleistungen. 122 e) Bindungsklauseln f) Rückzahlungsklauseln Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Maßnahmen zur Senkung des Krankenstands rechtliche Grundlagen Sonstige Fälle der Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung.. 140

10 Inhalt IX 7. Betriebsrisikolehre Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers wegen offener Vergütungsansprüche II. Nebenpflichten des Arbeitgebers Beschäftigungspflicht Urlaub Zusatzurlaub für Schwerbehinderte Schutz vor Diskriminierungen am Arbeitsplatz Sonstige Schutzpflichten des Arbeitgebers Besondere Pflichten gegenüber schwangeren Arbeitnehmerinnen Verschwiegenheitspflicht III. Aufwendungsersatz und Haftung des Arbeitgebers Aufwendungsersatz Haftung für Sachschäden des Arbeitnehmers Haftung des Arbeitgebers für Personenschäden H. Teilzeitarbeit I. Das Teilzeitarbeitsverhältnis nach dem TzBfG II. Elternzeit und Teilzeitarbeit nach dem BEEG III. Freistellung und Teilzeitbeschäftigung nach dem Pflegezeitgesetz Kurzzeitige Arbeitsverhinderung Pflegezeit IV. Teilzeitbeschäftigung schwerbehinderter Menschen V. Altersteilzeit/Gleitender Ruhestand VI. Arbeit auf Abruf VII. Job Sharing I. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung I. Kündigungserklärung II. Kündigungsfristen III. Die Anhörung des Betriebsrats Allgemeines Einleitung des Anhörungsverfahrens Beschlussfassung des Betriebsrats Abschluss des Anhörungsverfahrens Folgen des Widerspruchs des Betriebsrats IV. Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz Anwendungsvoraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes a) Wartezeit des 1 Abs. 1 KSchG b) Kleinbetriebsklausel des 23 Abs. 1 KSchG c) Vertretungsberechtigte Personen gem. 14 Abs. 1 KSchG Personenbedingte Kündigung

11 X Inhalt 3. Verhaltensbedingte Kündigung gem. 1 Abs. 2 KSchG und Abmahnung a) Abmahnung b) Verhaltensbedingte Kündigungsgründe Betriebsbedingte Kündigung V. Fristlose Kündigung nach 626 BGB Einzelheiten Verdachtskündigung VI. Kündigungsschutz und Diskriminierungsschutz VII. Die Kündigungsschutzklage Feststellungsklage nach 4 KSchG Klageverzicht gegen Abfindung VIII. Der Weiterbeschäftigungsanspruch IX. Sonderkündigungsschutz Kündigung von Schwangeren Kündigung und Elternzeit Kündigung pflegender Angehöriger Kündigung schwerbehinderter Menschen Kündigungsschutz der Betriebsratsmitglieder J. Die Befristung des Arbeitsverhältnisses I. Grundlagen Begriff der Befristung a) Zeitbefristung b) Zweckbefristung Form der Befristungsabrede II. Zulässigkeit der Befristung Befristung mit sachlichem Grund Erleichterte Befristung ohne Sachgrund III. Befristungsabrede und Kündigung IV. Unwirksamkeit der Befristung und Entfristungsklage V. Besondere Pflichten des Arbeitgebers gegenüber befristet Beschäftigten VI. Beteiligung des Betriebsrats K. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag I. Grundlagen II. Sozialversicherungsrechtliche Fragen des Aufhebungsvertrags III. Der Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung L. Die Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses I. Zeugnis Grundlagen Inhalt des Zeugnisses/Zeugnisformulierungen Zeugnisberichtigungsanspruch

12 Inhalt XI II. Rückzahlung von Aus- bzw. Fortbildungskosten III. Sonstige Arbeitspapiere und Ausgleichsquittung IV. Ausschlussfristen Arten der Ausschlussfristen Tarifvertragliche Ausschlussfristen Einzelvertragliche Ausschlussfristen M. Grundzüge des arbeitsgerichtlichen Verfahrens Stichwortverzeichnis

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