Jurakompakt. Arbeitsrecht. Bearbeitet von Martin Maties

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1 Jurakompakt Arbeitsrecht Bearbeitet von Martin Maties 6. Auflage Buch. XV, 184 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 11,8 x 18,0 cm Gewicht: 200 g Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Arbeitsrecht UT von Dr. Martin Maties o. Professor an der Universität Augsburg 6. Auflage 2017

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: DTP-Vorlagen des Autors Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort In der juristischen Ausbildung gibt es immer wieder Situationen, in denen man auf die Schnelle alles Wesentliche einer Materie parat haben sollte. Diesem Bedürfnis soll hier Rechnung getragen werden; sei es dass diese Schrift als zur komprimierten Wiederholung der Sachmaterie kurz vor den Klausuren oder der mündlichen Prüfung herangezogen wird, sei es dass sie als rascher Einstieg in eine bisher unbekannte Materie dient. Dieses Ziel soll unter anderem mittels Aufbauschemata und Fällen verfolgt werden. Aufgrund dieses Zwecks wird weitestgehend auf Literaturnachweise verzichtet, um den Lesefluss nicht zu beeinträchtigen. Die Reihenfolge der Kapitel entspricht zu Beginn dem tatsächlichen Ablauf eines Arbeitsverhältnisses, von Begründung über Durchführung bis zur Beendigung. Das Buch richtet sich an alle Juristen und ist gerade nicht auf Juristen mit dem Schwerpunktbereich Arbeitsrecht ausgerichtet, da hier nur grundlegendes Examenswissen vermittelt werden soll. Dementspechend wird das kollektive Arbeitsrecht auch nur kurz behandelt. Aus dem kollektiven Arbeitsrecht (Tarifvertragsrecht, Betriebsverfassungsrecht und Arbeitskampfrecht) wird nur ein Überblick über die Materie gegeben, die Examenspflichtstoff ist. Für Anregungen und Verbesserungsvorschläge bin ich stets dankbar und hoffe, dass Sie diese an senden. Mein herzlicher Dank für die Unterstützung bei der Anfertigung und Fertigstellung des Buches gilt meinem sehr geehrten Lehrer Herrn Prof. Dr. Rolf Wank, der mich stets auf meinem wissenschaftlichen Weg bestärkt und gefördert hat. Augsburg, im März 2017 Martin Maties

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort...V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XV Kapitel 1. Einleitung... 1 A. Zweck des Arbeitsrechts... 1 B. Begriffsdefinitionen... 2 I. Arbeitsvertrag... 2 II. Arbeitnehmer Arbeiter und Angestellte... 4 a) Unterscheidung... 4 b) Leitende Angestellte... 5 aa) Betriebsverfassungsrecht... 5 bb) Schutz Persönliche Abhängigkeit Rechtsformzwang und zwingendes Recht... 7 III. Arbeitgeber... 8 IV. Arbeitnehmerähnliche... 9 C. Rechtsquellen D. Prinzipien I. Rangprinzip II. Günstigkeitsprinzip III. Spezialitätsprinzip IV. Ablösungsprinzip Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 2. Entstehung von Arbeitsverhältnissen A. Anbahnungsverhältnis I. AGG Ausschreibung Benachteiligung Diskriminierung a) Unmittelbare Benachteiligung b) Mittelbare Benachteiligung Schadensersatzansprüche II. Fragerecht... 20

9 VIII Inhaltsverzeichnis 1. Zulässigkeit Offenbarungspflichten Anfechtbarkeit a) Anfechtungsgründe b) Nichtigkeitsfolge c) Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis III. Kosten des Vorstellungsgesprächs B. Vertragsschluss C. Übergang I. Sinn und Zweck II. Voraussetzungen Betriebsteil a) Betriebsart b) Tätigkeitsfeld Übergang Durch Rechtsgeschäft III. Rechtsfolgen Eintritt in die Rechte und Pflichten Kündigungsschutz Informationspflicht und Widerspruchsrecht Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 3. Inhalt von Arbeitsverhältnissen A. Pflichten und Rechte I. Allgemein Hauptleistungspflichten a) Direktionsrecht b) Erweitertes Direktionsrecht Nebenpflichten II. AGB-Kontrolle B. Betriebliche Übung I. Meinungsstand II. Voraussetzungen Freiwillige Leistung des Arbeitgebers Wiederholte Erbringung der Leistung Annahme/schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer Kein wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt III. Rechtsfolgen IV. Beseitigung einer betrieblichen Übung C. Konkretisierung D. Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz... 47

10 Inhaltsverzeichnis IX I. Sachlicher Anwendungsbereich (Gruppe von Arbeitnehmern) II. Personeller Anwendungsbereich (Vergleichbarkeit) III. Betrieblicher Geltungsbereich IV. Kein Sachgrund V. Gleichbehandlung nach 4 TzBfG Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 4. Leistungsstörungen A. Nichtleistung I. Schuldnerverzug II. Unmöglichkeit Leistungsverweigerungsrechte Schadensersatz III. Gegenleistungspflicht Regelfall 326 Abs. 1 BGB Wichtige Ausnahmeregelungen a) 326 Abs. 2 BGB b) 615 BGB aa) Annahmeverzug gem. 615 S. 1 BGB (1) Angebot (2) Leistungsfähigkeit (3) Nichtannahme bb) Betriebsrisikolehre gem. 615 S. 3 BGB c) 616 BGB aa) In seiner Person liegender Grund bb) Verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit cc) Ohne Verschulden d) Abdingbarkeit der 615, 616 BGB e) 11 MuSchG IV. Eigenständige Lohnzahlungsansprüche und 3 EFZG , 11 BUrlG B. Schlechtleistung C. Schädigungen I. Personenschäden Haftungsausschluss gem. 104 Abs. 1 SGB VII a) Versicherter b) Versicherungsfall c) Tätigkeit des Geschädigten für das Unternehmen d) Kein Vorsatz des Arbeitgebers e) Kein Wegeunfall... 69

11 X Inhaltsverzeichnis 2. Ausschluss der Haftung des Arbeitnehmers gem. 105 Abs. 1 und 2 SGB VII a) Schädigung von Kollegen b) Schädigung des Arbeitgebers II. Schäden an sonstigen Rechtsgütern Terminologie Methodischer Anknüpfungspunkt Voraussetzungen a) Betrieblich veranlasste Tätigkeit b) Keine gesetzliche Pflichtversicherung Haftungskriterien Selbstschädigung und Freistellungsanspruch analog 257, 670 BGB a) Selbstschädigung b) Drittschädigung Mankohaftung D. Verletzungsfolgen von (Neben-)Pflichten Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 5. Beendigung von Arbeitsverhältnissen A. Aufhebungsvertrag B. Kündigung I. Allgemeines Zugang Vertretung Form II. Ordentliche und außerordentliche Kündigung Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung a) Wichtiger Grund b) Frist c) Kündigung Unkündbarer d) Umdeutung III. Innerhalb des KSchG Anwendbarkeit a) Persönlicher Anwendungsbereich b) Sachlicher Anwendungsbereich Soziale Rechtfertigung Verhaltensbedingte Kündigung a) Pflichtverletzung b) Rechtswidrig c) Schuldhaft d) Verhältnismäßigkeit... 95

12 Inhaltsverzeichnis XI 4. Personenbedingte Kündigung a) Krankheitsbedingte Kündigung b) Verdachtskündigung Betriebsbedingte Kündigung a) Überhang an Arbeitskraft b) Sozialauswahl gem. 1 Abs. 3 KSchG aa) Gruppenbildung bb) Kriterien cc) Ausklammerung von Leistungsträgern c) Verfahren nach 1a KSchG IV. Außerhalb des KSchG V. Sonderkündigungsschutz VI. Formeller Kündigungsschutz VII. Wiedereinstellungsanspruch C. Befristung I. Allgemeines II. Ohne Sachgrund III. Mit Sachgrund IV. Entfristungsklage gem. 17 TzBfG D. Kündigungsschutzverfahren I. Bedeutung II. Zulässigkeit III. Begründetheit IV. Auflösungsantrag gem. 9 KSchG E. Anfechtung F. Tod des Arbeitnehmers Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 6. Änderung von Arbeitsbedingungen A. Änderungsvertrag B. Änderungskündigung C. Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte D. 8 TzBfG I. Vorrang des Änderungsvertrages II. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit III. Anspruchsvoraussetzungen Anwendbarkeit Antrag Keine Einigung Keine berechtigte Ablehnung Wiederholungsfragen zu Kapitel

13 XII Inhaltsverzeichnis Kapitel 7. Arbeitsschutz A. Ausgestaltung des Arbeitsplatzes B. Arbeitszeit Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 8. Tarifvertragsrecht A. Vereinigungsfreiheit B. Tarifverträge C. Wirkung I. Normative Wirkung Bindung der Arbeitsvertragsparteien an den Tarifvertrag Günstigkeitsprinzip a) Vergleichsgruppenbildung b) Vergleichbarkeit c) Vergleichsmaßstab II. Schuldrechtliche Wirkung III. Außenseiterklausel 328 BGB D. Arbeitskampfrecht Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 9. Betriebsverfassungsrecht A. Zweck B. Betriebsvereinbarungen I. Arten Intensität Bereiche II. Wirkung Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 10. Arbeitsgerichtsverfahren A. Verfahrensformen B. Prozessmaxime C. Kosten Wiederholungsfragen zu Kapitel Kapitel 11. Unternehmensmitbestimmung Wiederholungsfrage zu Kapitel Anhang: Antworten auf die Wiederholungsfragen Übersichten und Prüfungsschemata Stichwortverzeichnis