Inhaltsverzeichnis. Vorwort... III Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturliste... XIII. I. Einleitung... 1

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... III Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturliste... XIII I. Einleitung... 1 II. Zustandekommen und Dauer des Arbeitsvertrages... 3 A. Anbahnung des Arbeitsvertrages Ausschreibung Vorvertragliches Schuldverhältnis... 3 a) Informationspflichten... 3 b) Diskriminierungsfreie Einstellung... 4 c) Ersatz von Vorstellungskosten... 4 B. Abschluss, Form- und Inhaltserfordernisse... 4 a) Formerfordernisse... 4 b) Geschäftsfähigkeit...5 c) Dienstzettel... 5 d) Inhaltserfordernisse...5 e) Ausländerbeschäftigung... 5 C. Dauer des Arbeitsvertrages Arbeitsvertrag als Dauerschuldverhältnis Befristete Arbeitsverträge... 6 a) Kettendienstverträge... 6 b) Einseitige Beendigung einer Befristung Arbeitsverträge auf/zur Probe Bedingte Arbeitsverträge... 7 D. Abschlussmängel und rechts-/sittenwidrige Vertragsinhalte...7 III. Der Inhalt des Arbeitsvertrages... 9 A. Haupt- und Nebenleistungspflichten... 9 B. Hauptleistungspflichten Persönliche Arbeitspflicht des AN... 9 a) Umfang der Arbeitspflicht... 9 b) Weisungsrecht des AG und dessen Grenzen... 9 c) Versetzung und Versetzungsschutz d) Recht auf Beschäftigung Entgeltpflicht des AG a) Begriff des Entgelts b) Entgelthöhe c) Entgeltformen d) Flexibilisierung von Entgelt e) Fälligkeit des Entgelts f) Rückforderung von Übergenüssen V

2 3. Die steuerrechtliche Behandlung des Entgelts C. Vertragliche Nebenpflichten Treuepflicht des AN Fürsorgepflicht des AG IV. Entgeltansprüche trotz Unterbleibens der Arbeitsleistung A. Die allgemeine Regelung des 1155 ABGB B. Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Grundanspruch Folgeerkrankungen bei Angestellten ( 8 AngG) Erneute Erkrankungen bei Arbeitern ( 2 Abs 4 EFZG) Sonstiges C. Die Entgeltfortzahlung bei sonstigen persönlichen Gründen D. Die Pflege- und Betreuungsfreistellung V. Der Urlaub A. Allgemeines B. Der Urlaubsanspruch C. Das Urlaubsentgelt D. Der Urlaubsverbrauch Urlaubsvereinbarung Konflikte über den Urlaubszeitpunkt Erkrankung während des Urlaubes Verjährung E. Die Abgeltung nicht verbrauchten Urlaubes VI. Schaden und Haftung im Arbeitsverhältnis A. Allgemeines zum Schadenersatzrecht B. Der Anwendungsbereich des DHG C. Die unmittelbare Schädigung des Arbeitgebers D. Die mittelbare Schädigung des Arbeitgebers (Schädigung von Dritten) E. Risikohaftung des Arbeitgebers F. Haftung bei Arbeitsunfällen Dienstgeberhaftungsprivileg Arbeitskollegenhaftung VII. Das Arbeitnehmerschutzrecht A. Allgemeines B. Verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Arbeitgebers C. Gefahrenschutz ASchG D. Kontrolle der AN-Schutzvorschriften...28 VIII. Das Arbeitszeitrecht A. Allgemeines B. Begriff der Arbeitszeit VI

3 C. Normalarbeitszeit Dauer der Normalarbeitszeit Festlegung der Lage der Normalarbeitszeit Andere Verteilung der Normalarbeitszeit ( 4 AZG) a) Wochendurchrechnung Freitag-Frühschluss b) Einarbeiten in Verbindung mit Feiertagen c) Vier-Tage-Woche Mehrwöchige Durchrechnung der Normalarbeitszeit Gleitende Arbeitszeit Schichtarbeit D. Höchstarbeitszeit...33 E. Überstunden Begriff und Beschränkungen Verpflichtung zur Überstundenleistung Überstundenvergütung ( 10 AZG) a) Zeitausgleich oder finanzielle Abgeltung? b) Überstundenpauschale und All-in-Vereinbarungen F. Teilzeitarbeit G. Ruhezeiten Ruhepausen und tägliche Ruhezeiten Wöchentliche Ruhezeit Feiertagsruhe IX. Der Elternschutz sowie Karenzen und Teilzeiten A. Arbeitsverbote und Arbeitsbeschränkungen für (werdende) Mütter B. Elternkarenz und Elternteilzeit Elternkarenz Elternteilzeit a) Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung b) Vereinbarte Teilzeitbeschäftigung d) Änderung/Vorzeitige Beendigung der Teilzeitbeschäftigung e) Karenz anstelle von Teilzeitbeschäftigung C. Sonstige gesetzlich geregelte Karenz und Teilzeit Familienhospizkarenz Pflegekarenz und Pflegeteilzeit Bildungskarenz und Bildungsteilzeit Freistellung gegen Entfall des Arbeitsentgelts X. Gleichbehandlungspflichten im Arbeitsrecht A. Der verfassungsrechtliche Gleichheitsgrundsatz B. Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) Europarechtliche Grundlagen Der Geltungsbereich und Aufbau des GlBG Die erfassten Diskriminierungsgründe Der Begriff der Diskriminierung VII

4 5. Die Diskriminierungstatbestände und ihre Rechtsfolgen Verfahren und Behörden C. Sonstige gesetzliche Gleichbehandlungsgebote D. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz...46 XI. Die Beendigung des Arbeitsvertrages A. Allgemeines B. Befristung, Einvernehmen und Sondertatbestände Befristung Einvernehmliche Lösung Lösung des Probearbeitsverhältnisses Erlöschen C. Kündigung Grundsätzliches Fristen und Termine Sonderformen a) Änderungskündigung b) Teilkündigungund Widerruf c) Elternaustritt D. Entlassung und Austritt Allgemeines Entlassungsgründe a) Entlassungsgründe für Angestellte im AngG b) Entlassungsgründe für Arbeiter in der GewO Austrittsgründe a) Austrittsgründe für Angestellte im AngG b) Austrittsgründe für Arbeiter in der GewO E. Rechtswirkungen fehlerhafter Beendigungen XII. Der Kündigungs- und Entlassungsschutz A. Allgemeines B. Der allgemeine Kündigungsschutz Das Vorverfahren Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Kündigungsanfechtung a) Die Kündigungsanfechtung bei Zustimmung des BR zur Kündigung b) Die Kündigungsanfechtung bei Schweigen des BR ( schlichter Widerspruch ) c) Die Kündigungsanfechtung bei Widerspruch des BR d) Die Kündigungsanfechtung im betriebsratslosen Betrieb Die Anfechtung der Kündigung wegen verpöntem Motiv a) Die verpönten Motive nach 105 Abs 3 Z 1 ArbVG b) Individualanfechtung wegen verpönten Motiven c) Sittenwidrige Kündigungen Feststellungsklage auf Fortbestand des Arbeitsverhältnisses Die Anfechtung der Kündigung wegen Sozialwidrigkeit a) Sechsmonatige Beschäftigung b) Wesentliche Interessenbeeinträchtigung VIII

5 c) Kündigungsrechtfertigung durch den AG d) Sozialvergleich Die Wirkung der Kündigungsanfechtung bzw der gerichtlichen Entscheidung C. Der allgemeine Entlassungsschutz D. Der besondere Kündigungs- und Entlassungsschutz XIII. Die Ansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Allgemeines B. Die Urlaubsersatzleistung ( 10 UrlG)...63 C. Die Abfertigung D. Abfertigung alt ( 23 AngG) Anspruchsvoraussetzungen a) Dauer des Dienstverhältnisses b) Art der Beendigung Höhe a) Berechnungsgrundlage b) Ausmaß Fälligkeit E. Abfertigung neu Geltungsbereich Beitragsrecht Betriebliche Vorsorgekassen (BV-Kassen) Anspruch und Verfügungsmöglichkeiten F. Die Kündigungsentschädigung ( 29, 31 AngG, 1162b ABGB) G. Die Betriebspension...66 H. Sonstige Ansprüche bei Beendigung Dienstzeugnis ( 39 AngG, 1163 ABGB) Freizeit während der Kündigungsfrist Konkurrenzklausel Rückzahlung von Ausbildungskosten XIV. Der Betriebsübergang A. Allgemeines B. Der Begriff des Betriebsübergangs C. Automatischer Übergang der Arbeitsverhältnisse D. Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers...72 E. Begünstigtes Kündigungsrecht des Arbeitnehmers F. Kündigungen im Zusammenhang mit dem Betriebsübergang G. Kollektivvertrag und Betriebsübergang Der Erwerber unterliegt einem Kollektivvertrag Der Erwerber unterliegt keinem Kollektivvertrag H. Die Auswirkungen von Umstrukturierungen auf die Belegschaftsorgane und Betriebsvereinbarungen I. Haftung und Betriebsübergang IX

6 XV. Die Insolvenz des Arbeitgebers A. Allgemeines B. Die Beendigung des Arbeitsvertrages bei AG-Insolvenz Insolvenz Eigenverwaltung des Schuldners C. Die Entgeltsicherung Allgemeines geschützter Personenkreis Gesicherte Ansprüche Behörden und Verfahren Dienstvertrag Stichwortverzeichnis X