Mobbing aus arbeitsrechtlicher Sicht

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1 Marion Binder Mobbing aus arbeitsrechtlicher Sicht OGBver.lag Verlag des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 11 Vorwort 15 Vorbemerkungen 17 I. Mobbing aus allgemeiner Sicht 19 A. Was ist Mobbing? Historische Entwicklung des Begriffs Mobbing Ergebnisse der Mobbingforschung Definition 24 B. Erscheinungsformen des systematischen Psychoterrors 29 C. Abgrenzung zu verwandten Begriffen Mobbing vs Konflikt Mobbing vs Tätlichkeiten, Verletzungen der Sittlichkeit, Ehrverletzung und gefährliche Drohung Mobbing vs sexuelle Belästigung Der Begriff sexuelle Belästigung Sexuelle Belästigung als Mobbing Mobbing als Folge sexueller Belästigung Mobbing vs Diskriminierung 49 D. Von Mobbing zum sozialen Abstieg 51 E. Folgen des systematischen Psychoterrors 55 II. Mobbing aus arbeitsrechtlicher Sicht 61 A. Persönlichkeitsschutz und Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag Allgemeiner Schutz der Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers Allgemeines Persönlichkeitsrechte im Arbeitsverhältnis Persönlichkeitsschutz und Mobbing Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Allgemeines Verletzung der Fürsorgepflicht im Zusammenhang mit Mobbing Aktive Verletzung der Fürsorgepflicht - Mobbing seitens des Arbeitgebers 75

3 2.2.2 Passive Verletzung der Fürsorgepflicht - Unterlassung der Hilfeleistung bei Mobbing von seiten anderer Arbeitnehmer oder Dritter Verhaltenspflichten der Arbeitnehmer Besondere Verhaltenspflichten als Nebenpflichten der Arbeitnehmer gegenüber ihrem Arbeitgeber Unmittelbare besondere Verhaltenspflichten zwischen Arbeitnehmern Exkurs: Besondere Stellung der Vorgesetzten 93 B. Arbeitsrechtliche Rechtsinstitute zur Bewältigung des Phänomens Mobbing Maßnahmen von seiten des Arbeitgebers Die Ermahnung des Mobbers Die Versetzung des Mobbingopfers oder des Mobbers Der Begriff Versetzung Die Versetzung als Mobbinghandlung Die Mitwirkung des Betriebsrats bei Versetzungen Die Versetzung des Opfers als Hilfsmaßnahme Versetzung des Täters als Hilfs- und als Disziplinarmaßnahme Die Verhängung von Disziplinarmaßnahmen Der Begriff Disziplinarmaßnahme 10? Beispiele für Disziplinarmaßnahmen Die Mitwirkung des Betriebsrats bei der Verhängung von Disziplinarmaßnahmen Die Kündigung des Mobbers ^ Der allgemeine Kündigungsschutz "\ Das Vorverfahren J" Anfechtungsberechtigte tt Anfechtungsgründe V? Die sozial ungerechtfertigte Kündigung a Die Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des Arbeitnehmers b Das Verhalten des Mobbers 17 als Rechtfertigungsgrund L C Die Interessenabwägung A~ Die Kündigung als wirksames Mittel gegen Mobbing **f Exkurs: Der besondere Kündigungsschutz ^ 1-5 Die Entlassung des Mobbers : Allgemeines Für Mobbing relevante Entlassungsbestimmungen desangg W Vertrauensunwürdigkeit des Angestellten ( 27 Z1 AngG, 3. Tatbestand) 17s Verletzung der Arbeitspflicht bzw des Weisungsrechts des Dienstgebers ( 27 Z 4 AngG, 2. Tatbestand)

4 Verleitung anderer Arbeitnehmer zum Ungehorsam gegen den Dienstgeber ( 27 Z 4 AngG, 3. Tatbestand) Tätlichkeiten, Verletzungen der Sittlichkeit oder erhebliche Ehrverletzungen ( 27 Z 6 AngG) Der Gleichwertigkeitsgrundsatz Resümee Für Mobbing relevante Entlassungsbestimmungen dergewo Sonstige strafbare Handlungen, die den Arbeiter des Vertrauens des Gewerbeinhabers unwürdig erscheinen lassen ( 82 lit d GewO) Beharrliche Pflichtenvernachlässigung ( 82 lit f GewO, 2. Tatbestand) Verleitung der übrigen Hilfsarbeiter oder der Hausgenossen zu unsittlichen oder gesetzwidrigen Handlungen ( 82 lit f GewO, 3. Tatbestand) Grobe Ehrenbeleidigung, Körperverletzung oder gefährliche Drohung ( 82 lit g GewO, 1. Tatbestand) Resümee Der allgemeine Entlassungsschutz Der besondere Entlassungsschutz Die Unverzüglichkeit bzw Rechtzeitigkeit der Entlassung Die Wirkung der Entlassung Ansprüche des Dienstgebers aus der berechtigten Entlassung des Mobbers Maßnahmen von seiten des Betroffenen Die Selbstkündigung des Opfers Der Austritt des Opfers Allgemeines Für Mobbing relevante Austrittsgründe des AngG Unfähigkeit des Angestellten zur Fortsetzung der Dienstleistung ( 26 Z1 AngG, 1. Tatbestand) Gefährdung der Gesundheit bei Fortsetzung der Dienstleistung ( 26 Z1 AngG, 2. Tatbestand) Gefährdung der Sittlichkeit bei Fortsetzung der Dienstleistung ( 26 Z1 AngG, 3. Tatbestand) Verletzung anderer wesentlicher Vertragsbestimmungen ( 26 Z 2 AngG) Verweigerung des Arbeitnehmerschutzes ( 26 Z 3 AngG) Tätlichkeiten, Verletzungen der Sittlichkeit oder erhebliche Ehrverletzungen gegen den Angestellten oder dessen Angehörige von seiten des Dienstgebers oder Weigerung des Dienstgebers, den Angestellten gegen solche Handlungen eines Mitbediensteten oder Angehörigen des Dienstgebers zu schützen ( 26 Z 4 AngG)

5 Gleichwertigkeitsgrundsatz Für Mobbing relevante Austrittsgründe der GewO Gefährdung der Gesundheit ( 82 a lit a GewO) Tätliche Mißhandlung oder grobe Ehrenbeleidigung von seiten des Gewerbeinhabers gegen den Arbeiter oder dessen Angehörige ( 82 a lit b GewO) Verleitung zu unsittlichen oder gesetzwidrigen Handlungen des Arbeiters oder dessen Angehörigen durch den Gewerbeinhaber oder dessen Angehörige ( 82 a lit c GewO) Verletzung anderer wesentlicher Vertragsbestimmungen ( 82 a lit d GewO, 2. Tatbestand) Resümee l Unverzüglichkeit des Austritts Allgemeines I Dauertatbestände Wirkung des Austritts Ansprüche des Dienstnehmers aus dem berechtigten Austritt I Die einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses 178 C. Arbeitnehmerschutz und Mobbing 1^" 1. Allgemeines l Mobbinghandlungen als Verletzung von Arbeitnehmerschutzvorschriften l Reaktionsmöglichkeiten des Betroffenen bzw des Arbeitgebers auf eine Verletzung der Arbeitnehmerschutzbestimmungen im durch Mobbing 4. Überwachungs-, Interventions-, Beratungs- und Mitwirkungsrechte des Betriebsrats im Zusammenhang mit dem Arbeitnehmerschutz _ 4.1 Das Uberwachungsrecht gern 89 Z 3 ArbVG l ' 4.2 Das Interventionsrecht gern 90 ArbVG 4.3 Das Anhörungs-und Beratungsrecht gern 92 a ArbVG 18o l 4.4 Das Mitwirkungsrecht gern 97 Abs 1 Z 8 und 9 ArbVG 5. Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats auf eine Verletzung 2 der Arbeitnehmerschutzbestimmuneen durch Mobbing 193 D. Das Beweislastproblem III. Vorbeugende Maßnahmen und Interventionsmöglichkeiten 197 A. Präventive Maßnahmen -. AH Allgemeines 8

6 2. Methoden der Mobbing-Prävention Allgemeine Aufklärung Systematische Erfassung von Mobbing im Unternehmen Qualifizierung und Information der Entscheidungsträger Einrichtung betrieblicher Strukturen gegen Mobbing Maßnahmen im Personal-, Führungs- und Organisationsbereich 205 B. Interventionsmöglichkeiten Maßnahmen zur Konfliktlösung Psychosoziale Betreuung der Betroffenen 208 Schlußbetrachtung 209 Literaturverzeichnis 211 Abbildungsverzeichnis 217