Teil I DIE ALLGEMEINEN PERSONELLEN MASSNAHMEN

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1 -5- VORBEMERKUNGEN Teil I DIE ALLGEMEINEN PERSONELLEN MASSNAHMEN 1. EINLEITUNG 2. DIE PERSONALPLANUNG 2.1 Definition des Begriffs Planung 2.2 Definition des Begriffs Personalplanung 2.3 Unterteilung der Personalplanung 2.4 Ziel der Personalplanung 2.5 Voraussetzungen der Personalplanung 2.6 Hilfsmittel der Personalplanung Organisationsplan Stellenplan Stellenbesetzungsplan Stellenbeschreibung Nachfolge- und Laufbahnplan 2.7 Einzelpläne der Personalplanung Personalbedarfsplan Personalbeschaffungsplan Personaleinsatzplan Personalabbauplan Personalentwicklungsplan Personalkostenplan Personalpolitikplan 2.8 Die Aufgaben des Betriebsrats bei der Personalplanung 2.9 Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei der Personalplanung 2.10 Die Bildung eines Personalplanungsausschusses 2.11 Die Hinzuziehung von Sachverständigen 2.12 Zuständigkeit von Gesamtbetriebsrat und Konzernbetriebsrat 2.13 Durchsetzung der Personalplanung durch den Betriebsrat 2.14 Muster einer Betriebsvereinbarung zur Personalplanung

2 Muster eines Schreibens an den Arbeitgeber zwecks Einführung einer Personalplanung gemäß DIE AUSSCHREIBUNG VON ARBEITSPLÄTZEN 3.1 Ziel der internen Ausschreibung 3.2 Mitbestimmung des Betriebsrats 3.3 Muster eines Schreibens an den Arbeitgeber zwecks Ausschreibung von Arbeitsplätzen gemäß DER PERSONALFRAGEBOGEN 4.1 Definition und Ziel des Personalfragebogens 4.2 Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats 4.3 Zulässige und unzulässige Fragen 4.4 Einstellungsuntersuchungen und Testverfahren 4.5 Computererfaßte Arbeitnehmerdaten 4.6 Persönliche Daten in Arbeitsverträgen 5. BEURTEILUNGSGRUNDSÄTZE 5.1 Definition des Begriffs Beurteilungsgrundsätze 5.2 Zweck der systematischen Mitarbeiterbeurteilung 5.3 Voraussetzungen für die Einführung eines Beurteilungsverfahrens 5.4 Durchführung der Beurteilung 5.5 Beurteilungskriterien und Beurteilung 5.6 Die Gaußsche Normalverteilung und ihre Bedeutung in der betrieblichen Praxis 5.7 Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats 5.8 Beziehung zur Personalplanung 5.9 Beziehung zur Ausschreibung von Arbeitsplätzen 5.10 Beziehung zum Personalfragebogen 5.11 Muster einer Betriebsvereinbarung über Beurteilungsgrundsätze 5.12 Muster eines Schreibens an den Arbeitgeber wegen Einführung eines Beurteilungsverfahrens gemäß 94 Abs. 2

3 -7-6. AUSWAHLRICHTLINIEN 6.1 Definition, Inhalt und Ziel von Auswahlrichtlinien 6.2 Mitbestimmungs- und Initiativrecht des Betriebsrats 6.3 Muster (für Betriebe mit mehr als Arbeitnehmern) eines Schreibens an den Arbeitgeber wegen Festlegung von Auswahlrichtlinien gemäß AUSTRAGUNG VON STREITIGKEITEN 8. ZUSAMMENFASSUNG Teil II DIE BERUFSBILDUNG 1. EINLEITUNG 2. DIE BERUFLICHE AUSBILDUNG 2.1 Definition und Ziel der Ausbildung 2.2 Aufgabenteilung zwischen Betrieb und Berufsschule 2.3 Die Ausbildungsordnung 2.4 Auswahl und Einstellung von Auszubildenden 2.5 Beteiligungsrecht des Betriebsrats 2.6 Übernahme in ein Beschäftigungsverhältnis 3. DIE BERUFLICHE FORTBILDUNG 3.1 Ziel der beruflichen Fortbildung 3.2 Anpassungs- und Aufstiegsfortbildung 3.3 Gestaltung der Fortbildung 3.4 Qualifikationsvermittlung durch den Arbeitgeber 3.5 Beteiligungsrechte des Betriebsrats 3.6 Muster eines Schreibens an den Arbeitgeber wegen der Förderung der Berufsbildung gemäß 96 Abs. 2

4 Muster eines Schreibens an den Arbeitgeber wegen Teilnahme von Arbeitnehmern an betrieblichen Maßnahmen der Berufsbildung gemäß 98 Abs DIE BERUFLICHE UMSCHULUNG 4.1 Ziel der Umschulung 4.2 Notwendigkeit der Umschulung 4.3 Zuschüsse der Bundesanstalt 4.4 Beteiligungsrechte des Betriebsrats 5. ZUSAMMENFASSUNG Teil III DIE PERSONELLEN EINZELMASSNAHMEN 1. EINLEITUNG 2. DEFINITIONEN 2.1 Die Einstellung 2.2 Die Ein- und Umgruppierung 2.3 Die Versetzung 2.4 Die Kündigung 3. DIE MITWIRKUNGSRECHTE DES BETRIEBSRATS BEI DER EINSTELLUNG, EIN- UND UMGRUPPIERUNG SOWIE VERSETZUNG 4. UMFANG DER INFORMATIONSPFLICHT DES ARBEITGEBERS 5. ZUSTIMMUNG UND ZUSTIMMUNGSVERWEIGE RUNG DES BETRIEBSRATS BEI PERSONELLEN EINZELMASSNAHMEN

5 Die Zustimmung des Betriebsrats 5.2 Die Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats zu 1: Verstoß gegen ein Gesetz zu 2: Verstoß gegen eine Auswahlrichtlinie zu 3: Nachteile für andere Arbeitnehmer des Betriebs zu 4: Benachteiligung des betroffenen Arbeitnehmers zu 5: Unterlassung der erforderlichen Ausschreibung zu 6: Störung des Betriebsfriedens 5.3 Vorgehensweise bei der Zustimmungsverweigerung 5.4 Die Erklärungsfrist 5.5 Die Beratung der Einzelmaßnahmen 6. ZUSTIMMUNGSERSETZUNG DURCH DAS ARBEITS GERICHT 7. VORLÄUFIGE PERSONELLE MASSNAHMEN 8. ZWANGSGELD 9. HANDLUNGSANLEITUNGEN FÜR VERSETZUNGEN MIT BEISPIELEN 10. MUSTERSCHREIBEN AN DEN ARBEITGEBER ZU PERSONELLEN EINZELMASSNAHMEN GEMÄSS 99 UND 100 BETRVG 10.1 Muster eines Zustimmungsschreibens zu einer beabsichtigten Einstellung gemäß Muster eines Schreibens wegen mangelnder Unterrichtung gemäß 99 Abs Muster einer Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Eingruppierung gemäß 99 Abs. 2 Ziff. 1

6 Muster einer Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Versetzung gemäß 99 Abs. 2 Ziff Muster einer Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Einstellung gemäß 99 Abs. 2 Ziff Muster einer Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Versetzung gemäß 99 Abs. 2 Ziff Muster einer Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Einstellung gemäß 99 Abs. 2 Ziff Muster einer Zustimmungsvenweigerung zu einer. vorläufig durchgeführten Maßnahme gem. 100 Abs FORMEN DER BEENDIGUNG VON ARBEITSVER HÄLTNISSEN 11.1 Aufhebungsvertrag 11.2 Zeitarbeitsvertrag 11.3 Ordentliche und außerordentliche Kündigungen Kündigung aus betriebsbedingten Gründen Kündigung aus personenbedingten Gründen Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen 12. ÄNDERUNGSKÜNDIGUNG 13. NOTWENDIGKEIT DER MITWIRKUNG BEI KÜNDI GUNGEN 14. DIE MITWIRKUNGSRECHTE DES BETRIEBSRATS BEI KÜNDIGUNGEN 15. DIE VERSCHIEDENEN KÜNDIGUNGSSCHUTZ VORSCHRIFTEN 16. DER KÜNDIGUNGSSCHUTZ NACH DEM KÜNDI GUNGSSCHUTZGESETZ

7 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen 16.2 Kündigungseinspruch beim Betriebsrat 16.3 Kündigungsschutzklage 17. DIE ANHÖRUNG DURCH DEN ARBEITGEBER 18. DIE BERATUNG UND ENTSCHEIDUNG DES BETRIEBSRATS 19. DIE BESCHLUSSFASSUNG DES BETRIEBSRATS 20. BEDENKEN DES BETRIEBSRATS GEGEN EINE ORDENTLICHE UND AUSSERORDENTLICHE KÜNDIGUNG 21. WIDERSPRUCH DES BETRIEBSRATS GEGEN EINE ORDENTLICHE KÜNDIGUNG 22. DAS KÜNDIGUNGSSCHREIBEN DES ARBEITGE BERS 23. DIE WEITERBESCHÄFTIGUNG DES ARBEITNEH MERS 24. ABSCHLUSS EINER BETRIEBSVEREINBARUNG ÜBER DIE ANRUFUNG DER EINIGUNGSSTELLE BEI KÜNDIGUNGEN 25. MUSTERSCHREIBEN DES BETRIEBSRATS ZU KÜNDIGUNGEN 25.1 Muster eines Widerspruchs zu einer beabsichtigten ordentlichen Kündigung gemäß 102 Abs. 3 Ziff Muster eines Widerspruchs zu einer beabsichtigten ordentlichen Kündigung gemäß 102 Abs. 3 Ziff Muster eines Widerspruchs zu einer beabsichtigten ordentlichen Kündigung gemäß 102 Abs. 3 Ziff Muster eines Widerspruchs zu einer beabsichtigten ordentlichen Kündigung gemäß 102 Abs. 3 Ziff. 4

8 Muster eines Widerspruchs zu einer beabsichtigten ordentlichen Kündigung gemäß 102 Abs. 3 Ziff Muster eines Widerspruchs gegen eine Änderungskündigung gemäß 2 KSchG i.v. mit 99 und Muster eines Schreibens zu einer beabsichtigten außerordentlichen Kündigung gemäß Äußerung von Bedenken Muster eines Schreibens des Betriebsrats an einen gekündigten Arbeitnehmer - Aufklärung über seine Rechte 26. KÜNDIGUNGSSCHUTZ BETRIEBLICHER INTE RESSENVERTRETER 26.1 Schutz vor ordentlicher Kündigung 26.2 Schutz Auszubildender in besonderen Fällen 26.3 Verfahren bei außerordentlichen Kündigungen 26.4 Muster einer Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds gemäß ENTFERNUNG BETRIEBSSTÖRENDER ARBEIT NEHMER 27.1 Muster eines Schreibens an den Arbeitgeber wegen Entfernung eines betriebsstörenden Arbeitnehmers 28. PERSONELLE EINZELMASSNAHMEN BEI LEITEN DEN ANGESTELLTEN 28.1 Muster eines Schreibens an den Arbeitgeber wegen beabsichtigter Vertragsauflösung eines Niederlassungsleiters gemäß ZUSAMMENFASSUNG