Das neue Universitätsarbeitsrecht

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Sebastian Hertz
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1 Beiträge zu besonderen Problemen des Arbeits- und Sozialrechts Bandl Gert-Peter Reissner (Hrsg) Das neue Universitätsarbeitsrecht herausgegeben von Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Gert-Peter Reissner Mag. Dr. Andreas Tinhofer, LL.M ÖSTERREICH Wien 2007

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III V XI Die Beschäftigtengruppen nach dem UG Probleme der Personalüberleitung (Michaela Windisch-Graetz) I. Einleitung 1 II. Dienstaehmerlnnengruppen 2 A. Übersicht 2 B. Zugewiesene Beschäftigte des Bundes 3 1. Beamtinnen 3 2. Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen 5 C. Arbeitnehmerinnen der Universität 6 1. Vertragsbedienstete 6 D. Neueintretende 13 E. Vom VBG nicht erfasste Mitarbeitergruppen 15 Die Beschäftigung von freien Dienstnehmern an der Universität (Rudolf Mosler) I. Allgemeines zum freien Dienstvertrag 17 A. Definition und Abgrenzung vom Arbeitsvertrag sowie vom Werkvertrag 17 B. Rechtsstellung freier Dienstnehmer Zivilrecht Sozialversicherungsrecht Einkommensteuerrecht 24 n. Freie Dienstnehmer an Universitäten 24 A. Ist der Abschluss freier Dienstverträge an Universitäten überhaupt zulässig? 24 B. Gelten die personalrechtlichen Bestimmungen des UG 2002 für freie Dienstverträge? 26 C. Projektmitarbeiter 27 D. Studienassistenten, Tutoren 29 E. Angestellte Mitarbeiter als freie Dienstnehmer (zb Projekt) 29 F. Beamtendienstverhältnis und freier Dienstvertrag 30

3 VI Inhaltsverzeichnis III. Lehrende als freie Dienstnehmer? 31 A. Lehre des wissenschaftlichen und künstlerischen Universitätspersonals 31 B. Emeritierte und pensionierte Professoren, Privatdozenten 32 C. Externe Lehrbeauftragte Frühere Rechtslage Die Rechtslage nach dem UG IV. Rechtspolitische Vorschläge 36 Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltung von Arbeitsverträgen an Universitäten - Befristungen, Konkurrenzklauseln und Ausbildungskostenklauseln (Gert-Peter Reissner) I. Allgemeines ' 39 II. Befristung von Arbeitsverhältnissen zur Universität 41 A. Im UG 2002 ausdrücklich angesprochene Probleme Höchstdauer der Befristung Kettendienstvertrag Übergangsrecht 57 B. Sonstige arbeitsrechtliche Regeln zur Befristung von Arbeitsverhältnissen Auflösend befristete - auflösend bedingte Arbeits Verhältnisse Arten der Befristung Überleitung in ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit Weitere rechtliche Schranken für Befristungsklauseln Informationspflicht Beendigung vor Fristablauf Probearbeitsverhältnisse 71 III. Konkurrenzklauseln 73 A. Begriff der Konkurrenzklausel 74 B. Rechtliche Erfassung von Konkurrenzklauseln Zulässigkeitsgrenzen Geltendmachungsgrenzen 79 C. Verstoß gegen die Konkurrenzklausel 80 IV. Ausbildungskostenklauseln 81 A. Begriff der Ausbildungskosten 81 B. Formvorschriften, allgemeine Vorschriften zur Vertragsgestaltung 83 C. Reglementierungen der Ausbildungskostenklausel 84

4 Inhaltsverzeichnis VII 1. Rückforderung des während einer Ausbildung fortgezahlten Entgelts Zulässige Bindungsdauer Aliquotierungspflicht Rückforderungsschädliche Beendigungsarten 86 Überblick über das Arbeitszeitrecht an den Universitäten (Andreas Tinhofer) I. Einleitung 87 II. Zwecke des Arbeitszeitrechts 88 III. Rechtsnormen zur Arbeitszeit 89 A. Gesetzliche Bestimmungen 89 B. Sonstige Rechtsnormen 90 IV. Gruppenbildung im universitären Arbeitszeitrecht 91 V. Der Begriff der Arbeitszeit" 95 VI. Exkurs: Die Dienstreise 96 A. Die Anrechnung auf arbeitszeitrechtliche Höchstgrenzen und tägliche Ruhezeit 96 B. Die Ausnahmen hinsichtlich Wochenend- und Feiertagsruhe 97 C. Die Abgeltung von Dienstreisen 98 VII. Ausmaß der Arbeitszeit (Grenzen) 99 A. Regelmäßige Arbeitszeit (Normalarbeitszeit) 99 B. Höchstgrenzen der Arbeitszeit Beamte Übergeleitete Vertragsbedienstete Neuaufnahmen 102 VIII. Ruhepausen und Ruhezeiten 103 A. Beamte 103 B. Übergeleitete Vertragsbedienstete 104 C. Neuaufnahmen Neu aufgenommenes wissenschaftliches (künstlerisches) Universitätspersonal Neu aufgenommenes allgemeines Universitätspersonal 106 IX. Überstunden 109 A. Beamte 109 B. Übergeleitete Vertragsbedienstete 110 C. Neuaufnahmen Neu aufgenommenes wissenschaftliches (künstlerisches) Universitätspersonal Neu aufgenommenes allgemeines Universitätspersonal 112

5 Vin Inhaltsverzeichnis X. Aufzeichnungspflicht 113 A. Beamte und übergeleitete Vertragsbedienstete 113 B. Neuaufnahmen Neu aufgenommenes wissenschaftliches (künstlerisches) Universitätspersonal Neu aufgenommenes allgemeines Universitätspersonal 115 Mitwirkung und Mitbestimmung der Betriebsräte an den Universitäten (Julia Eichinger) I. Hintergrund Die Universitätsreform in Österreich 117 A. Organisationsreform: Ausgliederung der Universitäten und Erneuerung der inneren (Leitungs-)Strukturen 118 B. Dienstrechtsreform Personalrecht neu" 120 II. Das neue" AN-Interessenvertretungsmodell an den Universitäten - Reform durch das UG A. Grundsätzliche Übernahme" des ArbVG-Modells im Universitätsbereich 122 B. Rückblick auf die Übergangszeit" 124 C. Abweichungen vom allgemeinen Betriebsverfassungsrecht 125 III. Interessenvertretungsgrundsätze - BR-Funktionen - Universitätsaufgaben und -ziele 127 IV. Mitwirkungs- und Mitbestimmungsgegenstände nach dem ArbVG 129 A. Unterscheidung nach der Intensität der BR-Mitwirkung 130 B. Unterscheidung nach den der BR-Mitwirkung unterliegenden Gegenständen Allgemeine Befugnisse des BR Spezielle Mitwirkungsbefugnisse des BR 131 V. Tendenzbetrieb Universität 138 VI. Ausgewählte Anwendungsfragen 140 A. Ausklammerung universitärer Führungskräfte aus dem betriebsverfassungsrechtlichen AN-Begriff 140 B. BR-Mitwirkung bei (teilweisen) Standortverlegungen 144 VII. Schlussbemerkung 149

6 Inhaltsverzeichnis DC Universitäten-Kollektivvertrag: Rechtliche Rahmenbedingungen, Probleme, Verhandlungsstand (Walter J. Pfeil) I. Ausgangslage und Problemfelder 151 II. Bisherige Verhandlungen 155 III. Strukturelle Knackpunkte 157 A. Einheit oder Vielfalt? 158 B. Grundsätze oder Details 159 C. Erfassung aller Beschäftigten? 160 D. Unterschiede allgemeines - wissenschaftliches (künstlerisches) Personal 162 E. Pensionskassenzusage für alle? 164 F. Finanzierung 167 IV. Sachprobleme allgemeines Personal 168 A. Neue Gehaltsstruktur 168 B. Integration der Sonderschemata 170 C. Arbeitszeit 171 D. Kündigungsschutz 172 E. Sonstiges 173 V. Sachprobleme Wissenschaftliches (Künstlerisches) Personal 174 A. Ausdifferenzierung, Laufbahnmodell 174 B. Professorinnen 177 C. Lektorinnen 178 D. Arbeitszeit und Mindestentgelt 180 E. Kündigungsschutz 182 F. Sonstiges 183 VI. Perspektiven 185 Liste der Autorinnen und Autoren 187

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