Modell Holland - Flexibilitat und Sicherheit im Arbeitsrecht der Niederlande
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- Axel Michel
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1 PD Dr. Bernd Waas unter Mitarbeit von Guus Heerma van Voss Modell Holland - Flexibilitat und Sicherheit im Arbeitsrecht der Niederlande Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
2 Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis 15 Einleitung 1 Gegenstand und Ziel der Untersuchung 17 2 Gang der Darstellung Kapitel: Grundzuge des Arbeitsrechts der Niederlande 3 Arbeitsrecht und Arbeitnehmer 23 I. Allgemeiner Arbeitnehmerbegriff 23 II. Schwerbehinderte Arbeitnehmer 24 4 Inhalt des Arbeitsverhaltnisses 26 I. Pflichten des Arbeitnehmers 26 l.arbeitspflicht Nebenpflichten des Arbeitnehmers 26 II. Pflichten des Arbeitgebers 27 l.lohnzahlungspflicht Gesetzlicher Mindestlohn BescMftigungspflicht Nebenpflichten des Arbeitgebers 30 5 Arbeitszeitrecht 31 I. Tarifdispositive und nichttarifdispositive Regelungen 32 II. Werktagliche Arbeitszeit und Wochenarbeitszeit 33 III. Pausen 33 IV. Ruhezeiten 34 V. Sonntagsarbeit 35 VI. Nachtarbeit 36 VII. Mehrarbeit 36 VIII. Arbeitsbereitschaft 37 IX. Zusammenfassung: Arbeitszeitrecht 38 6 Arbeitnehmerhaftung 39
3 7 Entgeltanspruch und Betriebsrisiko 40 8 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 41 I. Umfang des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung 42 II. Wegfall des Anspruchs bei Verweigerung der Verrichtung,,passender Arbeit" 43 III. Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitnehmers 44 9 Urlaubsrecht Beendigung des Arbeitsverhaltnisses 45 I. Uberblick ilber das Ktindigungsrecht 45 II. Form und Fristen 46 III. Erfordernis einer Genehmigung 47 IV. Kiindigungsverbote 52 V. Rechtswidrige Kiindigung 53 VI. Unbillige Kundigung 55 VII. AuBerordentliche Ktindigung 56 VIII. Gerichtliche Auflosung des Arbeitsverhaltnisses 57 IX. Massenentlassung Betriebsubergang 60 I. Individualrechtliche Folgen 60 II. Kollektivrechtliche Folgen Betriebsverfassung 63 I. Allgemeines 63 II. Leitgedanken und System des Mitbestimmungsrechts Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelung Grundsatze der Arbeitnehmermitbestimmung 67 III. Organisation der Mitbestimmung Rechtsstellung und Zusammensetzung des ondernemingsraad, aktives und passives Wahlrecht Geschaftsordnung des ondernemingsraad Ausschusse 70 IV. Freistellung von Mitgliedem des ondernemingsraad, Ktadigungsschutz und Kostentragungspflicht 70 V. Besondere Arbeitnehmervertretungen 71 VI. Aufgaben und Befugnisse des ondernemingsraad Mitwirkung bei kollektiven MaBnahmen Unterrichtungsrechte des ondernemingsraad Anhorungs- und Beratungsrechte des ondernemingsraad 73 a) Die sogenannten overlegvergaderingen 73
4 b) Die sogenannten,,adviesrechten" Zustimmungserfordemisse Absprachen zwischen Arbeitgeber und ondernemingsraad 76 VII. Durchsetzung der betriebsverfassungsrechtlichen Beteiligungsrechte 78 VIII. Einfluss der Gewerkschaften im Rahmen der Betriebsverfassung 79 IX. Zusammenfassung: Betriebsverfassung Unternehmensmitbestimmung 82 I. Anwendungsbereich der,,structuurregeling" 82 II. Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse des raad van commissarissen 82 III. Neuere Entwicklungen im Recht der Unternehmensmitbestimmung Offentlich-rechtliche Organisation der Arbeitsbeziehungen 85 I. Sociaal-Economische Raad 86 II. Andere Elemente der,,publiekrechtelijke bedrijfsorganisatie" Koalitionsrecht 87 I. Vereinigungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber 87 II. Formen der Zusammenarbeit 89 III. Koalitionsfreiheit Unmittelbare Rechte der Gewerkschaften gegeniiber dem Arbeitgeber 90 I. Konsultationspfiichten bei Unternehmenszusammenschliissen Anwendungsbereich des SER-besluit,,Fusiegedragsregels" Unterrichtungs- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers 92 II. Konsultationspfiichten bei Massenentlassungen 94 III. Das Untersuchungsrecht (recht van enquete) der Gewerkschaften Reichweite des Untersuchungsrechts Vorliegen einer,,unredlichen" Unternehmensfuhrung Tarifvertragsrecht 97 I. Uberblick Staatliche Lohnpolitik (loonpolitiek) Akkoord van Wassenaar Tendenzen einer Dezentralisierung der Tarifpolitik 101 II. Gesetzliche Regelung des Tarifvertragsrechts Arbeitskampfrecht Arbeitsmarktrecht Arbeitsrechtliche Streitigkeiten 111
5 2. Kapitel: Neuere Entwicklungen im Zeichen von Flexibility und Sicherheit im niederlandischen Arbeitsrecht 21 Das Gesetz liber Flexibility und Sicherheit (Wet flexibiliteit en zekerheid) 113 I. Allgemeines 113 II. Einfuhrung von Vermutungstatbestanden fur das Vorliegen und den Inhalt eines Arbeitsverhaltnisses Die Vermutungstatbestande Die Vermutungstatbestande in der Praxis 117 HI. Neuregelung der Entgeltfortzahlung bei Nichtleistung der Arbeit Inhalt der Neuregelung Die Neuregelung in der Praxis 119 IV. Neuregelung des Probearbeitsverhaltnisses Inhalt der Neuregelung Die Neuregelung in der Praxis 122 V. Neuregelung des befristeten Arbeitsverhaltnisses Allgemeines Formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen Grand fur die Befristung des Arbeitsvertrags Zweckbefristung Hochstdauer der Befristung Fortsetzung des befristeten Arbeitsverhaltnisses Kettenarbeitsvertrage Mehrere befristete Arbeitsvertrage mit verschiedenen Arbeitgebern Befristete Verlangerung eines (beendeten) unbefristeten Arbeitsverhaltnisses Die Neuregelung in der Praxis 134 VI. Arbeit aufabruf 135 l.gestaltungsformen Mindestlohnanspruch des Arbeitnehmers Die Neuregelung in der Praxis 138 VII. Neuregelung der Arbeitnehmeruberlassung: uitzendovereenkomst Allgemeines Kernpunkte der Neuregelung Definition der Leiharbeit Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer 145 a) Form und Befristung des Leiharbeitsvertrags 145 b) Abhangigkeit des Leiharbeitsvertrags vom Vertrag zwischen Verleiher und Entleiher 146 c) Entgeltanspruch des Leiharbeitnehmers 148 d) Rechte und Pflichten der Beteiligten nach dem Tarifvertrag uber Leiharbeit 151 e) Kundigungsschutz des Leiharbeitnehmers
6 5. Rechtsbeziehungen zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer 154 a) Vorliegen eines Arbeitsvertrags 154 b) Haftung des Entleihers Arbeitnehmerleihe und betriebliche Mitbestimmung Die Neuregelung in der Praxis 157 VIII. Neuregelung des Kimdigungsrechts Pflicht zur Angabe der Kundigungsgrilnde Neuregelung der Kiindigungsfristen Materieller Kundigungsschutz Neuregelung des Verzugslohns bei unwirksamer Kiindigung Die Neuregelung in der Praxis Das Gesetz iiber die Schaffung eines Anspruchs auf Anpassung der Arbeitszeit (Wet aanpassing arbeidsduur) 165 I. Allgemeines 166 II. Anwendungsbereich der Regelung 168 III. Voraussetzungen des Anspruchs auf Anpassung der Arbeitszeit Formelle Voraussetzungen Materielle Voraussetzungen 171 IV. TarifVertragliche Regelungen. 173 V. Gerichtliche Durchsetzung des Anspruchs Das Gesetz uber die Rechtsstellung von Arbeitnehmern bei Krankheit 175 I. Wesentlicher Inhalt der Neuregelung 176 II. Insbesondere: Verpflichtung zur Verrichtung,,passender Arbeit" Die Befugnis zur einseitigen Anderung der Arbeitsbedingungen 181 I. Anderungsvertrag 182 II. TarifVertragliche Regelungen 182 III. Anpassungsklauseln Notwendigkeit einer Interessenabwagung Reichweite der Anderungsbefugnis 185 IV. Anderungsbefugnis aufgrund Treu und Glaubens Treuepflicht des Arbeitnehmers Die Entscheidung des Hoge Raad in Taxi Hofmann Anderungsbefugnis und Entgeltanspruch des Arbeitnehmers 188 V. Anderung der Arbeitsbedingungen bei Anderungen der Geschaftsgrundlage
7 3. Kapitel: Bausteine " von Flexibility und Sicherheit im Arbeitsrecht der Niederlande 25 Allgemeines 190 I. Arbeitsrechtliche Sonderregeln Sonderregeln fur junge Arbeitsverhaltnisse Sonderregeln fur altere Arbeitnehmer Sonderregeln fur junge Unternehmen Sonderregeln fur kleine und mittlere Unternehmen 194 II. Zulassung abweichender Regelungen durch die Sozialpartner 195 III. Zulassung abweichender Regelungen durch die Arbeitsvertragsparteien Einzelne,,Bausteine" von Flexibilitat und Sicherheit 198 I. Vorliegen eines Arbeitsverhaltnisses 198 II. Schutz besonderer Arbeitnehmergruppen 198 III. Besondere Gestaltungen des Arbeitsverhaltnisses Probearbeitsverhaltnis Teilzeitarbeit Befristetes Arbeitsverhaltnis Abrufarbeit Arbeitnehmeruberlassung 202 IV. Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien Einseitige Anderung der Arbeitsbedingungen Zuweisung des Betriebsrisikos Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 205 V. Arbeitszeitrecht 206 VI. Beendigung des Arbeitsverhaltnisses Materieller Kiindigungsschutz 207 a) Kundigungsfristen 208 b) Sozialauswahl Mitwirkungsrechte der Arbeitnehmervertretung bei KUndigungen Geltendmachung der Rechtswidrigkeit einer Ktindigung Rechtsfolgen der fehlerhaften Kundigung 212 a) Weiterbeschaftigungsanspruch 212 b) Entgeltansprach des zu Unrecht gekundigten Arbeitnehmers 212 c) Fortsetzung des Arbeitsverhatnisses 212 VII. Betriebsubergang
8 VIII. Betriebsverfassung Betriebsverfassungsrechtliche Regelungen der Beteiligten Reichweite der Mitwirkungsrechte Abgrenzung zur Vereinbarungskompetenz der Tarifparteien 216 Literaturverzeichnis
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