Das niederlândische Arbeitsschutzrecht und die Umsetzung der Rahmenrichtlinie in den Niederlanden

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1 Bemd Veigel Das niederlândische Arbeitsschutzrecht und die Umsetzung der Rahmenrichtlinie in den Niederlanden Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Kap. 1 : Arbeitsleben in den Niederlanden - der rechtliche und institutionelle Rahmen I. Ûberblick II. Arbeitsrecht 1. Rechtsquellen des Arbeitsschutzrechts 2. Betriebsverfassung 3. Arbeitsvertragsrecht HI. Sozialversicherungsrecht 1. Allgemeines 2. Krankengeld 3. ArbeitsunShigkeitsversicherung IV. Ûberbetriebliche Beratungsgremien der Sozialpartner 1. Ôffentlich-rechtliche Wirtschaftscjrganisation a) Uberblick b) Der Sociaal-Economische Raad (SER) c) Die Selbstverwaltungskôrperschaften des Wirtschaftslebens (bedrijfslichamen) 2. Die Stichting van de arbeid Kap. 2: Die Entwicklung des Arbeitsschutzrechts von den Anfangen bis zur Umsetzung der EU-Rahmenrichtlinie I. Einleitung H. Anfânge einer Arbeitsschutzgesetzgebung m. Arbeidswet 1919 und Veiligheidswet Arbeidswet Veuigheidswetl934 IV. Die Entwicklungen der Fûnfeiger und Sechziger Jahre 1. Gesetz ûber die Unternehmensrâte (WOR) Gesetz ûber die Arbeitsmedizin (wet op de bedrijfsgeneeskunde) 1959 V. Kritik und Reformdiskussion VI. Das arbeidsomstandighedenwet Geltungsbereich 2. Pflichten des Arbeitgebers a) Allgemeine Schutzpflichten b) Fôrderung des Wohlbefindens als Schutzziel c) Jahresplan und Jahresbericht 3. Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer 4. Betriebliche Sicherheitsorganisation a) Betriebsgesundheitsdienste b) Sicherheitstechnische Dienste c) Arbo-Dienste und kombinierte Dienste

3 5. Staatliche Aufsicht 41 a) Zustândigkeit und Organisation der arbeidsinspectie 41 b) Allgemeine Befagnisse und Pflichten der Aufsichtsbeamten 42 c) Die..Instrumente" der Aufsicht 43 aa) Eis tôt naleving 43 bb) Betriebsstillegung 43 ce) Anweisung (aanwijzing) 43 d) Verzoek om wetstoepassing 44 e) Die strafrechtliche Verfolgung von Arbeitsschutzverstôflen Einrichtung des arboraad als Beratungsgremium auf Landesebene 45 VII. Die Umsetzung der EU-Rahmenrichtlinie Inhah der Richtlinie Obereinstimmungen mit dem arbowet Die Umsetzungsdebatte in den Niederlanden Inhalt des Umsetzungsgesetzes 48 a) Erfassung und Bewertung von Risiken 48 b) Betriebliche Sicherheitsorganisation 49 c) Mit Rettungsmaflnahmen beauftragte Personen 51 d) Freiwillige arbeitsmedizinische Untersuchungen 52 Kap. 3 : Das arbowet I. Diskussion um die Neuordnung des Arbeitsschutzes 53 H. Uberblick 55 m. Geltungsbereich 56 IV. Verpflichtungen des Arbeitgebers Arbeitsumstândepolitik als Hauptpflicht 57 a) Umfàssende Planungs- und Organisationspflicht 57 b) Allgemeine Grundsàtze der Gefàhrenverhûtung 58 c) Der Begriff der Arbeitsumstânde 61 d) Das anzustrebende Schutzniveau 62 e) Billigkeitsgrundsatz 65 f) Erfàssung und Bewertung von Risiken 67 g) MaBnahmenplan und jâhrlicher Bericht ûber die Umsetzung des MaBnahmenplanes Weitere Verpflichtungen des Arbeitgebers 69 a) Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer 69 b) Meldung und Registrierung von ArbeitsunSllen 71 c) Fehlzeitenpolitik 72 d) Zusammenarbeit mit anderen Arbeitgebern 73 aa) Allgemeine Pflicht zur Zusammenarbeit 73 bb) Die Umsetzung der EU-Baustellenrichuinie 73 V. Zusammenarbeit von Arbeitgeber und Arbeitnehmern Pflicht zur Zusammenarbeit Zusammenarbeit im ûberbetrieblichen Raum 76

4 a) Tanfvertrâge b),,maatwerk" (Maflarbeit) c) Arboconvenanten 3. Die Rechte des Betriebsrats a) Recht auf Information b) Recht auf Beratung c) Das Mitbestimmungsrecht nach Art. 27 Abs. 1 lit. d) WOR d) Unterstûtzungsaufgabe des Betriebsrats e),js4aatwerk" 4. Arbeitnehmerbeteiligung in betriebsratslosen Untemehmungen a) Die Personalvertretung b) Die Personalversammlung c) Unmittelbare Arbeitnehmerbeteiligung 5. Arbeitsbesprechungen (werkoverleg) VI. Betriebliche Sicherheitsorganisation 1. Arbodienste a) Uberblick b) Organisatorische und personelle Voraussetzungen c) Zertinzierungsverfahren d) Neuerungen im arbowet 19 e) Praktische Erfahrungen 2. Besondere Kràfte fur Erste Hilfe, Brandbekâmpfung und Evakuierung VII. Besondere Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer 1. Recht auf regelmâfiige arbeitsmedizinische Untersuchung 2. Recht auf Arbeitsunterbrechung VE. Exkurs: Die gesetzliche Regelung der Einstellungsuntersuchung K. staauiche Aufsicht 1. Einleitung 2. Zustândigkeit und Organisation der arbeidsinspectie 3. Allgemeine Befugnisse und Pflichten der Aufsichtsbeamten 4. Die "Instrumente" der Aufsicht 5. Der Wegfall des verzoek om wetstoepassing 6. Rechtsmittel gegen Verfûgungen der Aufsichtsbeamten 7. BuBgeldtatbestânde 8. Das Vorgehen der arbeidsinspectie in der Praxis Kap. 4: Konkreter Arbeitsschutz an den Beispielen kôrperliche Belastung und Bildschirmarbeit I. Kôrperliche Belastung 1. Die Regelungen des arbobesluit 2. Praktische Umsetzung II. Bildschirmarbeit Kap. 5: Zivilrechtliche Haftung fur Arbeitsunfalle und Berufskrankheiten I. Einleitung

5 H. Verhâltnis zur gesetzlichen Unfallversicherung 1 ni. Voraussetzungen der Arbeitgeberhaftung nach Art. 7:658 BW Kreis der Beteiligten Die vertragliche Schutzpflicht des Arbeitgebers 115 a)inhalt 115 b)beweislast Kausalitât (Mit-) Verschulden des Arbeitnehmers 120 IV. Umfang des Ersatzanspruchs 121 V. Rechtstatsachen Statistische Daten Beispielsfalle aus der Rechtsprechung 1 a) Van Doorn gegen NBM - gefahrlicher Transport einer Leiter 1 b) Schoofs gegen Brouwer - Fehlen geeigneter Verhaltensanweisungen 1 Kap. 6: Einige Besonderheiten des niederlândischen Arbeitschutzrechts 125 I. Korporatismus 125 II. Konsensorientierung 128 in. Betonung von Organisationspflichten 0 IV. Zivilrechtliche Haftung und andere wirtschaftliche Anreize 1 V. Entstaatlichung von Kontrollaufgaben 2 Literaturverzeichnis 7 Abkûrzungsverzeichnis 143

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