Inhaltsverzeichnis. A. Einführung 1. I. Zielsetzung, Einordnung und Gliederung des Arbeitsrechts 1 1. Zielsetzung 1 2. Einordnung 2 3.

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 I. Zielsetzung, Einordnung und Gliederung des Arbeitsrechts 1 1. Zielsetzung 1 2. Einordnung 2 3. Gliederung 3 II. Charakteristik des Arbeitsrechts 4 1. Allgemein 4 2. Zwingende Regelungen 4 a. Absolut zwingende Regelungen 4 b. Relativ zwingende Regelungen 5 3. Dispositive Regelungen 5 4. Teilnichtigkeit 6 5. Verzicht auf zwingende Ansprüche 6 6. Verjährung und Verfall zwingender Ansprüche 7 III. Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts 8 1. Der Stufenbau der Arbeitsrechtsordnung 8 2. Die EU-Ebene 8 3. Beispiel zum EU-Recht 9 4. Die Verfassungsebene Arbeitsrechtliche Gesetze und Verordnungen Kollektivvertrag und Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag Weisung Rechtsprechung Exkurs: Die Betriebsübung" 14 IV. Der Arbeitsvertrag - Merkmale und Abgrenzung Merkmale des Arbeitsvertrages Persönliche Abhängigkeit und persönliche Arbeitspflicht Bewertung der Merkmale Der freie Dienstvertrag Der Werkvertrag Abgrenzung zu sonstigen Vertragsarten 17 V. Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitnehmerbegriff allgemein Arbeitnehmer - Sonderformen Die Arbeitnehmerähnlichkeit Folgen der Arbeitnehmerähnlichkeit Arbeiter und Angestellte - Merkmale Arbeiter und Angestellte - Abgrenzung Vertragsangestellte Folgen der Unterscheidung Arbeiter/Angestellte Arbeitnehmer - Sondergruppen 22 VI. Der Arbeitsvertrag - Zustandekommen und Abschluss Die Arbeitsvermittlung Die Bewerbung - Fragerechte 23 I

2 3. Die Bewerbung - Antwortpflichten Die Bewerbung - Kosten Der Vertragsabschluss - inhaltliche Voraussetzungen Der Vertragsabschluss - formale Voraussetzungen Formvorschriften Dienstzettel Ausländerbeschäftigung Ausländerbeschäftigung - Beispiele Arbeitgeber im Ausland Zwischen Vertragsabschluss und Arbeitsantritt 29 a. Entgeltfortzahlung 29 b. Rücktrittsmöglichkeiten 29 B. Das Arbeitsverhältnis 30 I. Rechte und Pflichten Dauer des Arbeitsvertrages Befristung Die Pflichten im Arbeitsverhältnis - Übersicht Die persönliche Arbeitspflicht Inhalt der Arbeitspflicht Zeitlicher Umfang der Arbeitspflicht Recht auf Beschäftigung Arbeitnehmerüberlassung - Begriff Arbeitnehmerüberlassung - Rahmenbedingungen Der Arbeitsort Die Folgepflicht" Zumutbarkeit der Dienstortverlegung Die Versetzung" Der Versetzungsschutz Das Entgelt - Begriff Entgeltformen Entgelthöhe Sonderzahlungen Freiwillige Leistungen Entrichtung und Fälligkeit des Entgeltes Zahlungsverzug Rückforderung von Entgelt Der Ausbildungskostenrückersatz Das Recht am Arbeitsergebnis Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Die Gleichbehandlungspflicht Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz Die gesetzlichen Gleichbehandlungsgebote - Geltungsbereich Formen der Diskriminierung und Förderpflichten Sachlich gerechtfertigte Ungleichbehandlung Die Diskriminierungstatbestände und die Rechtsfolgen Fristen zur Geltendmachung Verfahren zur Geltendmachung Sonstige gesetzliche Gleichbehandlungsgebote Die Treuepflicht der Arbeitnehmer - Übersicht 50 II

3 36. Die Verschwiegenheitsverpflichtung Nebenbeschäftigungen Konkurrenzverbot Gesetzliche Nebenbeschäftigungsverbote 53 a. Angestellte 53 b. Arbeiter, Lehrlinge Die Konkurrenzklausel Verstoß gegen Konkurrenzverbot und Konkurrenzklausel Gehorsamspflicht" - private Verrichtungen Die Beistands- und Anzeigepflicht Das Geschenkannahmeverbot 56 II. Unterbleiben der Arbeitsleistung Verhinderungsgründe auf Arbeitgeberseite Verhinderungsgründe auf Arbeitnehmerseite - Entgeltfortzahlung Die Arbeitsunfähigkeit Unterscheidung Krankheit/Unfall - Berufskrankheit/Arbeitsunfall Höhe der Entgeltfortzahlung Dauer der Entgeltfortzahlung Wiedererkrankung Beispiele zur Entgeltfortzahlung bei Wiedererkrankung 60 a. Angestellte 60 b. Arbeiter Sonstige Verhinderungen Die Pflegefreistellung Der Urlaubsanspruch - Entstehen Der Urlaubsanspruch - Ausmaß Verjährung des Urlaubsanspruches Urlaubsverbrauch - Grundsätze Die Urlaubsvereinbarung Urlaub und Dienstverhinderung Entgeltfortzahlung bei Urlaub ( Urlaubsentgelt") Sonderregelungen im Urlaubsrecht Karenzierungen Vereinbarte Karenz und Aussetzungsvereinbarungen Die Bildungskarenz/Bildungsteilzeit Die Pflegekarenz/Pflegeteilzeit Die Betreuungsteilzeit Die Elternkarenz Die Elternkarenz - Besonderheiten Die Familienhospizkarenz Die Elternteilzeit 71 III. Der Arbeitnehmerschutz Das Arbeitnehmerschutzrecht - Überblick Information und Kontrolle Technischer Arbeitnehmerschutz - Überblick Technischer Arbeitnehmerschutz - Beispiele Das Arbeitszeitrecht - Überblick Die Rechtsquellen im Arbeitszeitrecht Die arbeitszeitrechtlichen Vorgaben der EU 75 III

4 8. Der Geltungsbereich des AZG/ARG Arbeitszeitrechtliche Begriffe 76 a. Der leitende Angestellte" 76 b. Die Arbeitszeit 76 c. Die Nicht-Arbeitszeit" Unterschiedliche Formen von Arbeitszeit - entgeltrechtliche Folgen Die Lage der Arbeitszeit Gesetzliche Arbeitszeit Gesetzliche Ruhezeit Grenzen der Überstundenarbeit Teilzeitarbeit Formen anderer Verteilung der Normalarbeitszeit 81 a. Andere Verteilung auch nur durch Arbeitsvertrag 81 b. Andere Verteilung nur durch Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag 81 c. Andere Verteilung nur durch Kollektivvertrag oder Betriebsvereinbarung Arbeitszeitgrenzen bei Arbeits- und Rufbereitschaft Der Zeitausgleich Exkurs: Die Gleitzeit 83 a. Rechtliche Grundlagen 83 b. Beispiel für Gleitzeitarbeit Der Schutz von Kindern und Jugendlichen Der Mutterschutz - Bekanntgabe der Schwangerschaft Mutterschutz - Beschäftigungsverbot und Beschäftigungsbeschränkung Mindestentgeltschutz 86 IV. Schaden und Haftung Schaden und Haftung im Arbeitsverhältnis - Grundlagen Schaden und Haftung im Arbeitsverhältnis - Regelungsbereiche Schädigung durch den Arbeitnehmer Die Haftungserleichterungen - Überblick Die Haftungserleichterungen - Inhalt Formale Haftungsbeschränkungen Haftung und Aufrechnung Schädigung durch den Arbeitgeber 90 a. Personenschäden 90 b. Sachschäden Arbeitskollegenhaftung 91 C. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 92 I. Beendigung ohne wichtigen Grund Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Überblick Besondere Endigungsarten Einvernehmliche Vertragsauflösung Befristung und Auflösung vor Zeitablauf Die Kündigung - Grundsätze Änderungs- und Teilkündigung Kündigungsfristen und -termine- Grundlagen Kündigungsfristen und -termine im Detail Kündigungsfristen - Gestaltungsmöglichkeiten Die fristwidrige Kündigung Urlaub, Erkrankung, Dienstfreistellung und Kündigung 97 IV

5 12. Ansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Die Abfertigung - Überblick Abfertigung Alt" Sonderregelungen zur Abfertigung Alt" Abfertigung Neu" Die Urlaubsersatzleistung Sonstige gesetzliche Ansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses 102 II. Die vorzeitige Vertragsauflösung Die Grundsätze der vorzeitigen Vertragsauflösung Die Unverzüglichkeit Die Entlassungsgründe der Arbeiter 104 a. Verschuldensabhängige Entlassungsgründe 104 b. Verschuldensunabhängige Entlassungsgründe Die Entlassungsgründe der Angestellten 105 a. Verschuldensabhängige Entlassungsgründe 105 b. Verschuldensunabhängige Entlassungsgründe Die Austrittsgründe der Arbeiter Die Austrittsgründe der Angestellten Besondere Austrittsgründe Folgen einer berechtigten Entlassung Folgen eines unberechtigten Austrittes Die Folgen einer unberechtigten Entlassung und eines berechtigten.austrittes Die Kündigungsentschädigung 108 III. Der Bestandschutz/Kündigungsvorverfahren Der Bestandschutz - Übersicht Das Kündigungsvorverfahren Das Verfahren bei Entlassung Der allgemeine Kündigungs- und Entlassungsschutz - Übersicht Die Kündigungs- und Entlassungsanfechtung mit Betriebsrat Die Kündigungs- und Entlassungsanfechtung ohne Betriebsrat Die Anfechtung wegen Sozialwidrigkeit Die Motivanfechtung Die Individualanfechtung Die Wirkung der Kündigungs-/Entlassungsanfechtung Der besondere Kündigungs- und Entlassungsschutz - Inhalt Arbeitnehmergruppen mit besonderem Kündigungs- und Entlassungsschutz Schwangere und Arbeitnehmer während Elternkarenz Belegschaftsvertreter Begünstigte Behinderte Das Kündigungsfrühwarnsystem 117 D. Der Betriebsübergang 118 I. Begriff und Zielsetzung Zielsetzung Die rechtsgeschäftliche Übertragung" 119 a. Unternehmenskauf 119 b. Pächterwechsel 120 c. Auslagerung von Aufgaben 120 d. Ergebnis: Inhaberwechsel" 120 V

6 3. Die wirtschaftliche Einheit" Diagramm zur Beurteilung - Prüfschritte 1 und Diagramm zur Beurteilung - Prüfschritt II. Folgen des Betriebsüberganges Allgemein Individualarbeitsrechtliche Folgen - Zeitpunkt, Umfang und Folgen des Sachüberganges Kündigungsschutz Informationsrechte Ausnahmen vom Vertragsübergang Kollektivarbeitsrechtliche Folgen - Betriebsvereinbarungen Kollektivarbeitsrechtliche Folgen - Kollektivverträge Haftungsrechtliche Folgen - Neuschulden Haftungsrechtliche Folgen - Altschulden 130 Stichwortverzeichnis 131 VI