"Mutterschutz, Karenz & Kinderbetreuungsgeld" Inhaltsverzeichnis

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1 Vorwort 3 Teil 1 MUTTERSCHUTZ Kapitel 1 Einleitung 1.1 Das Mutterschutz- bzw das Väter-Karenzgesetz Geltungsbereich des MSchG Geltungsbereich des VKG Kapitel 2 Mitteilungspflichten in Zusammenhang mit einer Schwangerschaft 2.1 Mitteilung der Schwangerschaft Mitteilung vom vorzeitigen Ende der Schwangerschaft Informationspflicht über den Beginn der Schutzfrist Adressat der Mitteilungen Unterlassung der Mitteilungs- und Vorlagepflicht Mitteilungspflicht des Dienstgebers Kapitel 3 Schutzbestimmungen vor Beginn einer Schwangerschaft 3.1 Evaluierungspflicht des Dienstgebers Umfang der Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen bei Gefährdung Kapitel 4 Beschäftigungsverbote vor der Entbindung 4.1 Allgemeines Absolutes Beschäftigungsverbot vor der Geburt des Kindes Dienstverhältnis während des absoluten Beschäftigungsverbotes

2 4.4 Berechnung der Achtwochenfrist Individuelles Beschäftigungsverbot Umfang des individuellen Beschäftigungsverbotes Kapitel 5 Verbotene Arbeiten für werdende Mütter 5.1 Allgemeines Verbotene Arbeiten nach 4 Abs 1 MSchG (Generalklausel) Verbotene Arbeiten nach 4 Abs 2 MSchG Heben und Bewegen von Lasten Arbeiten im Stehen Arbeiten unter schädlichen Einwirkungen Arbeiten im ständigen Sitzen Verbotene Arbeiten gem 4 Abs 3 MSchG Wirksamwerden der Bestimmungen über die verbotenen Arbeiten Kapitel 6 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung 6.1 Absolutes Beschäftigungsverbot nach der Geburt des Kindes Dienstverhältnis während des absoluten Beschäftigungsverbotes Berechnung der Schutzfrist Kapitel 7 Wochengeld 7.1 Allgemeines Voraussetzungen Antrag auf Wochengeld Kapitel 8 Arbeitsrechtliche Besonderheiten nach dem MSchG 8.1 Verbot der Nachtarbeit Umfang des Nachtarbeitsverbots Ausnahmen vom Nachtarbeitsverbot Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot

3 8.3 Verbot der Leistung von Überstunden Allgemeines Beginn des Überstundenverbotes Arbeitszeit bei Dienstreisen Kündigungs- und Entlassungsschutz Allgemeines zum Kündigungsschutz Beginn des besonderen Kündigungsschutzes Dauer des Kündigungsschutzes Voraussetzungen für eine rechtswirksame Kündigung Rechtsfolgen einer unwirksamen Kündigung Dienstgeber-Kündigung bei Unwissenheit der Schwangerschaft Der besondere Entlassungsschutz Voraussetzungen für eine rechtswirksame Entlassung Entlassungsgründe Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Entlassung Einvernehmliche Auflösung Allgemeines Voraussetzungen einer rechtswirksamen einvernehmlichen Auflösung Kapitel 9 Die Karenz 9.1 Allgemeines Rechtswirkungen der Karenz Voraussetzungen für den Anspruch auf Karenz Aufrechtes Dienstverhältnis Gemeinsamer Haushalt Beginn der Karenz Dauer der Karenz Meldung der Karenz Verlängerung der Karenz Vorzeitige Beendigung der Karenz Karenz und erneute Schwangerschaft Karenz und Tod eines Kindes Tod des Kindes vor Antritt der Karenz

4 Tod des Kindes während der Karenz Wiederaufnahme der Arbeit nach Ablauf der Karenz Fernbleiben der Dienstnehmerin nach Ablauf der Karenz Beschäftigungsmöglichkeiten während der Karenz Kapitel 10 Die vereinbarte Karenz 10.1 Allgemeines Kündigungs- und Entlassungsschutz Anrechnungsverpflichtung bei vereinbarter Karenz Kapitel 11 Die geteilte Karenz 11.1 Teilung der Karenz Gleichzeitige Karenz der Eltern Meldefristen Besonderer Kündigungs- und Entlassungsschutz Kapitel 12 Die aufgeschobene Karenz 12.1 Allgemeines Voraussetzungen Meldung Verbrauch der aufgeschobenen Karenz Kapitel 13 Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Schwangerschaft und der Karenz 13.1 Weiterzahlung des Entgelts bei schwangeren Dienstnehmerinnen Anrechnung der Karenzzeit auf das Dienstverhältnis Berechnung der Sonderzahlungen und des Urlaubes bei Inanspruchnahme der Karenz Urlaubsverjährung Sozialversicherung während der Karenz

5 Kapitel 14 Der Mutterschaftsaustritt 14.1 Allgemeines Voraussetzungen für den Anspruch auf Abfertigung im Falle des Mutterschaftsaustritts Ununterbrochenes Dienstverhältnis von fünf Jahren Lebendgeburt Zeitpunkt der Erklärung Rechtsfolgen des Mutterschaftsaustritts Allgemeines Sonderzahlungen Urlaub Abfertigung alt Abfertigung neu Kapitel 15 Die Elternteilzeit 15.1 Allgemeines Voraussetzung für den Anspruch auf Elternteilzeit Allgemeines Betrieb mit mehr als 20 Dienstnehmern Mindestbeschäftigungsdauer Gemeinsamer Haushalt und Obsorge Elternteilzeit und Karenz Dauer der Elternteilzeit Meldung der Elternteilzeit Anspruch auf Elternteilzeit und Änderung der Lage der Arbeitszeit Allgemeines Verfahren zur Durchsetzung der Elternteilzeit Vereinbarung einer Elternteilzeit und Änderung der Lage der Arbeitszeit Allgemeines Verfahren zur Durchsetzung Rechtsfolgen der Elternteilzeit Allgemeines

6 Dienstzeitabhängige Ansprüche Entgelt und einmalige Bezüge Urlaubsanspruch und -verbrauch Kündigungs- und Entlassungsschutz Kapitel 16 Die Familienbeihilfe 16.1 Voraussetzungen Die Höhe der Familienbeihilfe Familienbeihilfe bei Einkünften des Kindes Studierende Kinder Auszahlung der Familienbeihilfe Teil 2 KINDERBETREUUNGSGELD KINDERBETREUUNGSKOSTEN Kapitel 17 Einleitung 17.1 Kinderbetreuungsgeld-Reform zum 1. März Steuerliche Kinderbetreuungsförderung Darstellung der Änderungen Kinderbetreuungsgeld Familienpaket Kapitel 18 Kinderbetreuungsgeld ab 1. März Änderungen auf einen Blick Die bisherigen Varianten Variante 1: Monate Variante 2: Monate Variante 3: Monate Variante 4: Monate einkommensunabhängig Variante 5: Monate einkommensabhängig

7 Kapitel 19 Pauschales Kinderbetreuungsgeld 19.1 Änderungen auf einen Blick Anspruchsvoraussetzungen Dauer und Inanspruchnahme Grundmodell 365 bzw 456 Tage Flexible Inanspruchnahme 851 bzw Tage Gleichzeitiger Bezug des Kinderbetreuungsgeldes Beginn des Anspruchs auf Kinderbetreuungsgeld Festlegung der Anspruchsdauer und Änderung Höhe des Kinderbetreuungsgeldes Partnerschaftsbonus Kapitel 20 Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld 20.1 Änderungen auf einen Blick Anspruchsvoraussetzungen Allgemeine Voraussetzungen Erwerbstätigkeit vor der Geburt Zuverdienstgrenze Höhe des Kinderbetreuungsgeldes Anspruch auf Wochengeld (Gruppe 1) Beamtinnen (Gruppe 2) Beamte (Gruppe 3) Väter, die nicht Beamte sind (Gruppe 4) Restgruppe (Gruppe 5) Berechnung der maßgeblichen Einkünfte Mindest- und Höchstgrenze Dauer und Inanspruchnahme Grundmodell 365 bzw 426 Tage Gleichzeitiger Bezug des Kinderbetreuungsgeldes Beginn des Anspruchs auf Kinderbetreuungsgeld Reduktion des Unterhalts Wahl der Kinderbetreuungsgeldvariante

8 Kapitel 21 Zuverdienstgrenze 21.1 Änderungen auf einen Blick Absoluter Einkommensgrenzbetrag Relevante Einkunftsarten Berechnung der Einkommensgrenze Individueller Einkommensgrenzbetrag Wirkungsweise Berechnungsweise Rückforderung Einschleifregelung Kapitel 22 Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld 22.1 Änderungen auf einen Blick Anspruchsvoraussetzungen Alleinstehende Verheiratete Mütter oder Väter Nicht alleinstehende Mütter oder Väter Beihilfendauer und Beihilfenhöhe Informationspflicht und Rückforderung Kapitel 23 Familienzeitbonus 23.1 Änderungen auf einen Blick Voraussetzungen Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus Gemeinsamer Haushalt Familienzeit Höhe, Anspruchsdauer, Antrag und Versicherung Rückforderung Inkrafttreten Kapitel 24 Kinderbetreuungskosten 24.1 Änderungen auf einen Blick Voraussetzungen Überblick

9 24.3 Kinderbetreuungseinrichtungen Pädagogisch qualifizierte Person Definition Ausbildungspflicht Nahe Angehörige als Betreuungsperson Beschäftigungsformen Eingrenzung des Begriffes Kind Höhe der abzugsfähigen Ausgaben Geltendmachung Kapitel 25 Arbeitgeberzuschüsse 25.1 Änderungen auf einen Blick Arbeitgeberzuschüsse Allgemeines Gruppen von Arbeitnehmern Weitere Voraussetzungen Zuschuss direkt an Einrichtungen/ Betreuungsperson zu leisten Behandlung von bisherigen Zuschüssen Zusammenspiel von Zuschuss und außergewöhnlicher Belastung Kapitel 26 Kinderfreibetrag 26.1 Änderungen auf einen Blick Keine Altersbeschränkung für Kinder Freibetragshöhe Wirkungsweise Angabe in der Steuererklärung Kapitel 27 Kinderabsetzbetrag 118 Anhang Mustervereinbarungen und Musterschreiben 28.1 Mutterschutzmeldung Vereinbarung über unbezahlten Urlaub im Anschluss an die Karenz Vereinbarung über eine geringfügige Beschäftigung während der Karenz

10 28.4 Vereinbarung über Beschäftigung während der Karenz (max 13 Wochen) Musterschreiben für den Anspruch auf Elternteilzeit (Dienstnehmer) Musterschreiben für die vereinbarte Elternteilzeit (Dienstnehmer) Aufforderung zur Änderung/vorzeitigen Beendigung der Elternteilzeit Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses Paragrafenverzeichnis Stichwortverzeichnis Zusätzlich stehen e n die Mustertexte im Anhang unter im Menüpunkt Ergänzungen zu dbv Werken zur Verfügung. 14