Handbuch zum Mutterschutzgesetz

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Annegret Hoch
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1 FACHSCHRIFTENREIHE GESETZLICHES RECHT BAND 12 Handbuch zum Mutterschutzgesetz Praxiskommentar mit Bußgeldkatalog und den Vorschriften für den öffentlichen Dienst 13. Auflage KLAGES-VERLAG HANNOVER

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 3 Abkürzungsverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis 7 TEILA: Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) - Text 11 TEIL B: Einführung 23 I. Die Entwicklung des Mutterschutzes.'. 23 II. Ziel und Zweck des Mutterschutzrechts 25 III. Normen - Rechtsprechung - Einzelfall 26 TEILC: Kommentar in Frage und Antwort 27 I. Geltungsbereich des Mutterschutzgesetzes Persönlicher Geltungsbereich 27 a) Persönliche Verhältnisse 27 b) Die dem Mutterschutz unterstehenden Arbeitsverhältnisse 27 c) Heimarbeit Sachlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich 33 II. Unabdingbarkeit des Mutterschutzgesetzes 34 III. Voraussetzungen für die Verwirklichung des Mutterschutzes Allgemeines Die Mitteilungspflicht der Schwangeren 35 a) Allgemeines 35 b) Form und Inhalt der Mitteilung 35 c) Ort und Zeit der Mitteilung 37 d) Der richtige Adressant und Adressat der Mitteilung Das Zeugnis 43 a) Schwangerschaftszeugnis für generelle Beschäftigungsverbote 43 b) Schwangerschaftszeugnis für individuelle Beschäftigungsverbote 44 c) Schwangerschaftszeugnis für den Kündigungsschutz 45 IV. Die Gestaltung des Arbeitsplatzes 46 V. Beschäftigungsverbote Allgemeines Generelle Beschäftigungsverbote 49 a) Beschäftigungsverbote während bestimmter Schutzfristen 49 b) Verbot der Beschäftigung mit schweren oder gesundheitsgefährlichen Arbeiten 51 aa) vor der Entbindung 51 bb) nach der Entbindung 54 c) Verbot der Beschäftigung mit Mehr-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit 55 d) Gewährung von Stillzeiten 57 e) Rechte der Aufsichtsbehörden 59

3 VI. 3. Individuelle Beschäftigungsverbote 60 a) Vor der Entbindung 60 b) Nach der Entbindung Freizeit für Untersuchungen 62 a) Der Freizeitanspruch ". 62 b) Der Entgeltanspruch 64 Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses unter dem Kündigungsschutz des 9 MuSchG Die Kündigung 65 a) Allgemeines, 65 b) Beginn und Dauer des Kündigungsschutzes nach 9 MuSchG. 67 c) Umfang des Kündigungsschutzes nach 9 MuSchG 70 d) Voraussetzungen der Kündigungssperre nach 9 MuSchG 72 aa) Kündigung durch den Arbeitgeber 72 bb) Kenntnis des Arbeitgebers vor der Kündigung 73 cc) Mitteilung nach der Kündigung 75 e) Wirkung der Kündigungssperre nach 9 MuSchG 75 f) Zulässigkeitserklärung der Aufsichtsbehörde 76 g) Verzicht auf den Kündigungsschutz nach 9 MuSchG Die automatische Beendigung 78 a) Das befristete Arbeitsverhältnis 79 aa) Allgemeines 79 bb) Das Probearbeitsverhältnis 81 cc) Das Aushilfsarbeitsverhältnis 81 dd) Saison- und Kampagnebeschäftigung 81 b) Das auflösend bedingte Arbeitsverhältnis 81 c) Beendigung durch tatsächliche Umstände Beendigung durch gerichtliche Entscheidung nach 100 BetrVG Beendigung durch Erklärung beider Vertragsparteien - Aufhebungsvertrag Beendigung durch Erklärung einer Vertragspartei ohne Kündigung. 84 a) Das faktische Arbeitsverhältnis 84 b) Anfechtung 86 aa) Allgemeines 86 bb) Anfechtung wegen Irrtums 87 cc) Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung 89 dd) Fristen und Folgen einer Anfechtung 93 c) Die Aussperrung 93 VII. Leistungen nach dem Mutterschutzgesetz Allgemeines Leistungen der Krankenkasse 96 a) Das Mutterschaftsgeld für die Zeit der Schutzfristen 96 aa) Anspruchsgrundlage und Anspruchsvoraussetzungen 96 bb) Bezugszeit 100 cc) Höhe des Mutterschaftsgeldes : 101 dd) Sonstiges 103

4 VIII. IX. b) Sonderunterstützung für im Familienhaushalt Beschäftigte 103 c) Sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Leistungen des Bundesversicherungsamtes Leistungen des Arbeitgebers 106 a) Zuschuß zum Mutterschaftsgeld 106 b) Mutterschutzlohn 116 c) Stillgeld 126 Die Pflichten des Arbeitgebers bei der Durchführung des Mutterschutzgesetzes Mitteilungs-und Auskunftspflichten Auslage-und Aufbewahrungspflicht.., 128 Folgen der Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes 129 X. Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen bei Mutterschaft Allgemeines Ausgleichsberechtigte Arbeitgeber Zuständige Ausgleichsstellen Das Feststellungsverfahren Das Erstattungsverfahren 134 a) Erstattungsfähige Entgelte 134 b) Höhe und Berechnung der Erstattungsbeträge 134 c) Durchführung der Erstattung 135 d) Versagung und Rückforderung der Erstattung, Verjährung, Aufrechnung, Abtretung und Streit Das Umlageverfahren 136 a) Allgemeines 136 b) Höhe der Umlage 137 c) Berechnung der Umlage 137 d) Zahlung der Umlage Freiwilliges Ausgleichsverfahren : 138 TEIL D: Formularmusteranhang 141 TEILE: Bußgeldverfahren und Bußgeldkatalog 145 I. Allgemeines 145 II. Regelsätze - Bußgeldkatalog 145 III. Zusammentreffen mehrerer Gesetzesverstöße 148 TEILF: Vorschriftenanhang 151 I. Auszug aus der Reichsversicherungsordnung 151 II. Auszug ausdemgesetzüberdie Krankenversicherung derlandwirte. 154 III. Auszug aus dem Sozialgesetzbuch 158 IV. Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch 163 V. Auszug aus dem Lohnfortzahlungsgesetz 167 VI. Vorschriften für den öffentlichen Dienst Bund : 171 a. Bundesbeamtengesetz - Auszug b. Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen 171

5 10 Inhaltsverzeichnis c. Verordnung über den Arbeitsschutz für jugendliche Bundesbeamte-Auszug d. Mutterschutzverordnung für Soldatinnen Baden-Württemberg Bayern Berlin Bremen Hamburg Hessen Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Schleswig-Holstein Beitrittsgebiet Hinweise der BAT-Kommission zur Durchführung des Mutterschutzgesetzes 208 Stichwortverzeichnis 236

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