Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Allgemeines

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1 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Allgemeines Grundlagen des Vertragsrechts Die Grundprinzipien Die Prüfung des Vertragsinhalts Der Grundgedanke Ungleichgewicht zwischen den Vertragsparteien Besonderheiten des Arbeitsrechts Der Arbeitsvertrag Grundsätzliches Abschluss eines Vertrages Wesensmerkmale des Arbeitsvertrages Dauerschuldverhältnis Erbringung von Dienstleistungen Persönliche Abhängigkeit Grundsätzliches Persönliche Weisungen Persönliche Arbeitspflicht Eingliederung in eine fremde Organisation Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten Sonstige Merkmale des Arbeitsvertrages Besondere Arbeitnehmergruppen Arbeiter und Angestellte Angestellte ex contractu Leitende Angestellte Abgrenzung des Arbeitsvertrages von anderen Formen der Leistungserbringung Der freie Dienstvertrag Der Werkvertrag Auftragsvertrag Gesellschaftsvertrag Tätigkeiten im Rahmen von Vereinen Dienste innerhalb der Familie oder Lebensgemeinschaft Praktikanten und Volontäre Begriffsdefinition Abgrenzung

2 3.8. Au-Pair-Verhältnisse Begriffsbestimmung Ausländerbeschäftigungsrecht Sozialversicherungsrecht Lehrverhältnisse Die arbeitnehmerähnliche Person Der Dienstvertrag und seine Abgrenzung im Abgabenrecht Sozialversicherungsrecht Steuerrecht Die Anbahnung des Arbeitsvertrages Die Stellenausschreibung Die Auswahl des Arbeitsvertragspartners Grundsätze Informationsgewinnung im Anbahnungsstadium Datenschutzrechtliche Aspekte Ersatz der Vorstellungskosten Der Abschluss des Arbeitsvertrages Grundsätze Geschäftsfähigkeit der Arbeitsvertragsparteien Vertragsabschluss durch Vertreter Konsens und notwendiger Vertragsinhalt (essentialia negotii) Beschäftigungsverbote Formfreiheit und Formgebote Allgemeine Überlegungen zur Vertragsgestaltung Grundsätzliches Besonderheiten der Gestaltung von Arbeitsverträgen Die Dienstzettelpflicht Grenzen der Gestaltungsfreiheit der Arbeitsvertragsparteien Die Hierarchie der arbeitsrechtlichen Rechtsquellen Gesetzliche Grenzen (Relativ) zwingende Normen Sittenwidrigkeit ( 879 Abs 1 ABGB) Gröblich benachteiligende Bestimmungen in Formulararbeitsverträgen ( 879 Abs 3 ABGB) Arbeitsvertrag und kollektive Rechtsetzung Kollektivvertrag Betriebsvereinbarung

3 8. Sonderformen des Arbeitsvertrages Betriebsübung Wesen und Entstehen eines Rechtsanspruchs Sonderfälle Vermeidung eines Rechtsanspruchs und Beendigung Freie Betriebsvereinbarung Wesen und Entstehen eines Rechtsanspruchs Abänderung und Beendigung Allgemeine Arbeitsbedingungen (insb Richtlinien des Dienstgebers) Die Abänderung des Arbeitsvertrages Verschlechterungsvereinbarung und Drucktheorie Betriebsverfassungsrechtlicher Versetzungsschutz Änderungskündigung Flexibilität durch Vertragsklauseln Änderungs- und Widerrufsvorbehalte Versetzungsvorbehalte Teilkündigungsvorbehalte Unverbindlichkeitsvorbehalte Befristung von Vertragsteilen Flexibilisierung der Arbeitszeit Die Auslegung des Arbeitsvertrages Teil 2: Arbeitsvertragsklauseln Beginn des Dienstverhältnisses Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der vertraglichen Gestaltung und Anwendung Name und Anschrift des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen für die Bezeichnung des Arbeitgebers Fallen bei der Vertragsgestaltung und Anwendung (Arbeitgeber) Rechtliche Grundlagen für die Bezeichnung des Arbeitnehmers Fallen bei der Vertragsgestaltung und Anwendung (Arbeitnehmer) Verweis auf kollektivrechtliche Normen Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung und Anwendung

4 4. Probemonat Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Befristung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Kündigung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung und Anwendung Abgabenrechtliche Fragestellungen Kündigungsentschädigung Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung Arbeitsort Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Dienstreisen Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Checkliste Dienstreisen Abgabenrechtliche Fragestellungen Reisekosten Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung Lohnsteuerrechtliche Beurteilung Reisevergütungen (Fahrtkosten, Kilometergelder) Tagesgelder Nächtigungsgelder Verwendung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen in der Vertragsgestaltung und Anwendung

5 10. Arbeitszeit (generell) Formulierungsvorschlag Gesetzliche Grundlagen Normalarbeitszeit Begriff und Bedeutung Ausmaß der Normalarbeitszeit Verteilung der Normalarbeitszeit Arbeitspausen und Ruhezeiten Ruhepause Tägliche Ruhezeit Wöchentliche Ruhezeit Feiertagsruhe Überstunden und Mehrarbeit Begriff Verpflichtung zur Leistung Grenzen der Leistungspflicht Abgeltung Aufgedrängte Mehrleistung? Zuschlag Zeitausgleich oder finanzielle Abgeltung? Überstundenpauschale und All-in-Vereinbarungen Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung Überstundenzuschläge an Wochen tagen ( 68 Abs 2 EStG) (Überstunden-)Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit ( 68 Abs 1 EStG) Sonstige Lohnabgaben Arbeitszeitaufzeichnungen Inhalt der Aufzeichnungspflicht Führung der Arbeitszeitaufzeichnungen durch den Arbeitnehmer Sanktionen bei Verletzung der Aufzeichnungspflichten Vertragsgestaltung mit Arbeitnehmern, die nicht dem AZG unterliegen Leitende Angestellte Begriff Rechtliche Konsequenzen Jugendliche

6 11. Gleitzeit Formulierungsvorschlag Grundregelung im Arbeitsvertrag Gleitzeitvereinbarung Langversion Gleitzeitregelung Kurzversion Grundsätzliches Notwendiger Inhalt einer Gleitzeitvereinbarung Gleitzeitperiode Gleitzeitrahmen Übertragung von Zeitguthaben und Zeitschulden Fiktive Normalarbeitszeit Zweckmäßiger Inhalt einer Gleitzeitvereinbarung Kernzeit Funktionszeit Ampelkonten Eingriffe in die Zeitsouveränität des Arbeitnehmers Überstunden bei Gleitzeit Ende der Gleitzeitperiode Ende des Arbeitsverhältnisses Laufende Gleitzeitperiode Gleitzeit für besondere Arbeitnehmergruppen Teilzeitbeschäftigte Kinder und Jugendliche Werdende und stillende Mütter Überstundenpauschale All-in-Bezug Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte Sozialversicherung Steuerrecht Entgelt Grundvereinbarung Formulierungsvorschlag Grundsätzliches Entgelthöhe Gehalt Sonderzahlungen Brutto- oder Nettoentgeltvereinbarung? Aufsaug- oder Anrechnungsklausel

7 4. Fälligkeit und Auszahlung Fälligkeit Auszahlung Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Entgeltbegriff Anspruchsprinzip/Zuflussprinzip Unterscheidung laufende Bezüge/Sonderzahlungen Lohnsteuerrechtliche Bewertung Entgeltbegriff laufendes Entgelt Sonstige Bezüge Abgabenrechtliche Fragestellungen Vergleichszahlungen Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Verlängerung der Pflichtversicherung Unterscheidung beitragspflichtiges/-freies Entgelt Informationspflicht der Arbeits- und Sozialgerichte Lohnsteuerrechtliche Bewertung Definition der erfassten Zahlungen Lohnsteuerberechnung/-begünstigung Zusätzlicher Freibetrag für Vorsorgekassen- Mitarbeiter Prämienvereinbarung Formulierungsvorschlag Grundsätzliches Wesen von Zielvereinbarungen Prämienvereinbarungen als bedingtes Entgelt Betriebsratsmitbestimmungspflicht bei Leistungsentgelten Vereinbarung von Stichtagen unterjähriges Ausscheiden Befristung Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Prämien, die Sonderzahlungen sind Prämien, die keine Sonderzahlungen sind Steuerrechtliche Bewertung Mehrarbeitsabgeltung Überstundenpauschale Formulierungsvorschlag Grundsätzliches Art des Pauschales Nachverrechnungsanspruch? Umstellung auf Einzelverrechnung

8 2. All-in-Vereinbarung Formulierungsvorschlag Grundsätzliches Grenzen der Vereinbarung Arbeitnehmer, die weder dem AZG noch einem Kollektivvertrag unterliegen Arbeitnehmer, die einem Kollektivvertrag unterliegen Arbeitnehmer, die dem AZG unterliegen Konsequenzen für die Vertragsgestaltung Abgabenrechtliche Fragen Diensterfindungen Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung und Anwendung Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung Urlaub Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung und Anwendung Dienstverhinderung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Auswahl der BV-Kasse Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Abgabenrechtliche Fragestellungen zur BV-Kasse Abfertigung alt Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung Beendigung des Dienstverhältnisses Gesetzliche Abfertigung bei Betriebsübergang Abfertigung neu Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung

9 19. Berufliche Aus- und Weiterbildung Grundklausel Formulierungsvorschlag Gesetzliche Grundlagen Verpflichtung zur Ausbildung? Verpflichtung des Arbeitgebers Verpflichtung des Arbeitnehmers Voraussetzungen für den Ausbildungskostenrückersatz Höhe der Rückzahlungsverpflichtung Kernbereich der Ausbildungskosten Nebenkosten Während der Ausbildung bezahltes Entgelt Aliquote Reduktion Sonstige Faktoren Zeitliche Bindungsdauer Art der Beendigung Sonstige Voraussetzungen Schriftformgebot Vereinbarung mit Minderjährigen Pauschalvereinbarung? Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung Kostentragung/-ersatz durch Arbeitgeber Kostentragung durch Arbeitnehmer Rückersatz von Ausbildungskosten Nebenbeschäftigungen Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Konkurrenzklausel Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Verwandte Klauseln Mitarbeiterschutzklauseln Kundenschutz-(Mandantenschutz-)Klauseln Geheimhaltungsklauseln Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung

10 5. Abgabenrechtliche Fragestellungen Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung Verschwiegenheitsverpflichtung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Dienstfahrzeug Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Checkliste für Dienstfahrzeugregelungen Abgabenrechtliche Fragestellungen Sachbezug Pkw Sozialversicherungsrechtliche Bewertung Lohnsteuerrechtliche Bewertung Niedrigerer Sachbezug Kostenbeiträge des Arbeitnehmers Internet- und EDV-Nutzung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Verfallsklauseln Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Verfallsfristen Fallen bei der Vertragsgestaltung Fallen bei der Anwendung Sonstige Klauseln am Ende des Arbeitsvertrages Schriftformklausel Formulierungsvorschlag Abschließlichkeits- und Ausschlussklausel Formulierungsvorschlag Salvatorische Klausel, Ersetzungs- und Reduktionsklausel Formulierungsvorschlag Salvatorische Klausel Ersetzungs- bzw Reduktionsklausel

11 Teil 3: Anlassbezogene spätere Vereinbarungen und wichtige Arbeitgeberschreiben im Arbeitsverhältnis Anlassbezogene Vereinbarungen Änderung des Arbeitszeitausmaßes bei Teilzeitbeschäftigung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Anlassfall-Sonderüberstunden in Betrieben ohne Betriebsrat Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Viertagewoche-Überstunden in Betrieben ohne Betriebsrat Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Gehaltsumstellung auf All-In Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Befristete Beförderung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Verschlechterungsvereinbarung Formulierungsvorschläge Varianten Rechtliche Grundlagen Fallen Ausbildungskostenrückzahlung Formulierungsvorschläge Rechtliche Grundlagen Fallen Elternteilzeit und Elternarbeitszeit Formulierungsvorschläge Rechtliche Grundlagen Fallen

12 9. Altersteilzeit Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Besonderheiten Sozialversicherung Steuer Schadenersatzeinigungen Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Auslandsentsendungen Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Arbeitgeberwechsel im Konzern Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Überlassung im Konzern Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Einvernehmliche Auflösung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Unbezahlter Urlaub, Bildungskarenz Formulierungsvorschläge Rechtliche Grundlagen Unbezahlter Urlaub Bildungskarenz Fallen Unbezahlter Urlaub Bildungskarenz

13 16. Beendigung mit Wiedereinstellung Formulierungsvorschläge Rechtliche Grundlagen Fallen Bereinigung strittiger Mehr- bzw Überstundenentgelte Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Wichtige Arbeitgeberschreiben Auslaufmitteilung bei Befristung Formulierungsvorschläge Rechtliche Grundlagen Fallen Absicherungsmitteilung bei gesetzlicher Befristungshemmung Formulierungsvorschläge Rechtliche Grundlagen Fallen Krankenentgelt bei Verdacht auf grobes Eigenverschulden Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Fremdverschuldensinformation bei Krankenständen Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Karenzbestätigung Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Versetzungen Formulierungsvorschläge Rechtliche Grundlagen Fallen Verwarnungen Formulierungsvorschläge

14 2. Rechtliche Grundlagen Fallen Austrittsbrücke bei unbegründetem Fernbleiben Formulierungsvorschlag Rechtliche Grundlagen Fallen Kündigungen, Entlassungen Formulierungsvorschläge Varianten Rechtliche Grundlagen Fallen Teil 4: Vertragsklauseln (Auswahl) in englischer Übersetzung Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis