Die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung von Managern und Aufsichtsräten 1. I. Die zivilrechtlichen Grundlagen der Haftung 1

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Leander Lang
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1 VII Abkürzungsverzeichnis XIII Teil 1 Die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung von Managern und Aufsichtsräten 1 I. Die zivilrechtlichen Grundlagen der Haftung 1 A Umfang der zivilrechtlichen Organhaftung 1 1. Wie haften Manager? 1 2. Wie haften leitende Angestellte? 3 B Haftung im Innenverhältnis 3 1. Was versteht man unter Innenhaftung 3 2. Welche Pflichtverletzungen führen zu einem Schadenersatzanspruch? Gebote für die Sorgfaltspflichten von Organen? 6 4. Welcher Grad des Verschuldens führt zur Haftung? 6 5. Wer ist Anspruchsteller? / Wer ist Anspruchgegner? 6 6. Müssen Schadenersatzansprüche durch Aufsichtsgremien gegenüber den Geschäftsleitern geltend gemacht werden? 7 7. Wie haften Manager von Personengesellschaften? 8 8. Wie haften die Manager einer GmbH & Co. KG? 9 9. Wie haften die Organe von Vereinen, Stiftungen und sonstigen Non-Profit-Organisationen (NPO)? Wie haften Organe von Krankenkassen (Körperschaften des öffentlichen Rechts)? 10

Was versteht man unter Innenhaftung 3 2. Welche Pflichtverletzungen führen zu einem Schadenersatzanspruch? 5 3. 10 Gebote für die Sorgfaltspflichten von Organen? 6 4.

2 VIII 11. Was ist ein Schaden und wie ist die Kausalität zu beurteilen? Wie ist die Beweislast verteilt? 10 C Außenhaftung Was versteht man unter Außenhaftung? Welche Haftungsnormen gibt es im Rahmen der Außenhaftung? 11 D Zulässigkeit von Haftungsfreistellungen Entlastung durch Gesellschafterbeschluss oder Hauptversammlung im Nachhinein? Entlastung durch Haftungsfreistellung im Vorhinein? 12 E Verjährung von Ansprüchen gegen Manager 13 F Exkurs: Haftungsnormen in Österreich Welche Haftungsnormen gelten für Vorstandsmitglieder und Aufsichtsratsmitglieder österreichischer Aktiengesellschaften? Welche Haftungsnormen gelten für Geschäftsführer einer GesmbH? Welche Haftungsnormen gelten für Organe von Privatstiftungen? 15 II. Die strafrechtliche Verantwortung von Managern 15 A Grundlagen strafrechtlicher Verantwortung in Unternehmen Welches sind die strafrechtlichen Risikobereiche? Wer kann sich strafbar machen? Welche Folgen können Strafverfahren für das Unternehmen und die Manager haben? 17

Entlastung durch Haftungsfreistellung im Vorhinein? 12 E Verjährung von Ansprüchen gegen Manager 13 F Exkurs: Haftungsnormen in Österreich 13 1.

3 IX B Welches Kostenrisiko besteht im strafrechtlichen Bereich? 18 C Ist eine Kostenfreistellung des Unternehmens wirksam und ausreichend? 18 Teil 2 Entlastung durch Versicherungsschutz 19 I. Die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleiter (D&O-Versicherung) Was bedeutet D&O? Wessen Vermögen wird mit der D&O-Police geschützt? 19 A Deckungsumfang? Gibt es Unterschiede in den Deckungskonzepten? Was ist Gegenstand der Versicherung? Welchen Deckungsumfang hat die Versicherung? Wann beginnt und wann endet der Versicherungsschutz (Claims-made-Prinzip)? Wie unterscheidet sich das Claims-made-Prinzip von der Verstoßtheorie (Versicherungsfalldefinition)? Gibt es Nachhaftungsregelungen? Gibt es die Möglichkeit der Rückwärtsdeckung? Sind sämtliche Tätigkeiten der Manager vom Versicherungsschutz umfasst? Was bedeutet die Dienstleistungs- bzw. Berufshaftpflichtklausel? Wie ist die Abgrenzung zwischen einer D&O-Deckung und einer Errors & Omission (E&O)- oder Professional Idemnity (PI)-Deckung bzw. Vermögensschadenhaftpflicht- sowie Eigenschaden-Versicherung? 26

Gibt es Unterschiede in den Deckungskonzepten? 20 2. Was ist Gegenstand der Versicherung? 20 3. Welchen Deckungsumfang hat die Versicherung? 21 4.

4 X 11. Wie ist die Abgrenzung zwischen Vermögensschaden und Sachschäden und deren Folgeschäden? Wer ist versichert? Sind Tochtergesellschaften und Neugründungen versichert? Können externe Mandate mitversichert werden (ODL-Klausel)? Gibt es Selbstbehalte? Was ist vom Versicherungsschutz ausgeschlossen? Welche Obliegenheiten und Anzeigepflichten sind einzuhalten? 36 B Voraussetzungen für den Abschluss einer D&O-Versicherung Welche Unterlagen sind dem Versicherer einzureichen? Können Neugründungen (Start-Up-Unternehmen) versichert werden? Welche Deckungssummen sollten vereinbart werden? Können die Deckungssummen mehrfach zur Verfügung gestellt werden? Wie hoch sind die Prämien und wer trägt diese? Sind die Prämien als geldwerter Vorteil zu versteuern? Auf welches Wissen wird bei Vertragsschluss abgestellt? 40 C Die Schadenregulierung in der D&O-Versicherung Gibt es Interessenkollisionen? Wie laufen D&O-Schadenfälle typischerweise ab? Gibt es die freundliche Inanspruchnahme? Wie liegen die Schadenquoten? 42

Welche Obliegenheiten und Anzeigepflichten sind einzuhalten? 36 B Voraussetzungen für den Abschluss einer D&O-Versicherung 37 1. Welche Unterlagen sind dem Versicherer einzureichen? 37 2.

5 XI II. Die Straf-Rechtsschutz-Police 43 A Deckungsumfang Gibt es Unterschiede in den Deckungskonzepten? Was ist Gegenstand der Versicherung? Gibt es neben der Kostenerstattung andere notwendige Dienstleistungen? Welche Kosten sind versichert? 44 B Welcher Personenkreis ist vom Versicherungsschutz umfasst? 46 C Was ist vom Versicherungsschutz ausgeschlossen? 46 D Wann tritt der Versicherungsfall ein? 47 E Wem steht das Recht zu, die Leistungen aus dem Versicherungsvertrag in Anspruch zu nehmen? 48 F Nach welchen Kriterien erfolgt das Underwriting? 48 G Wie hoch sind die Deckungssummen und Prämien? 49 III. Der Anstellungsvertrags-Rechtsschutz für Manager 49 A Welche vertragliche Beziehungen bestehen zwischen dem Geschäftsführer/Vorstand und seiner Firma? Was bedeutet Organstellung einerseits und Dienstvertrag andererseits? Wie wird ein Dienstvertrag beendet? Welche Folgen haben strittige Fragen über Rechte und Pflichten aus dem Dienstvertrag? Wie hoch sind die Streitwerte? Wie ist das Kostenrisiko verteilt? 50

46 C Was ist vom Versicherungsschutz ausgeschlossen? 46 D Wann tritt der Versicherungsfall ein? 47 E Wem steht das Recht zu, die Leistungen aus dem Versicherungsvertrag in Anspruch zu nehmen?

6 XII B Deckungsumfang Welche Ausschlüsse sind üblich? Welche Deckungssummen werden angeboten und wie hoch sind die Prämien? Wie ist der Versicherungsumfang geregelt und wer trägt die Prämie? 51 C Wie ist der Anstellungsvertrags-Rechtsschutz im System der Managerpolicen einzuordnen? 52 Teil 3 Zusammenfassung und Ausblick 53 Anhang 55 Checkliste für den Abschluss einer D&O-Versicherung 55 D&O-Schadenstatistiken zu 85 ausgewerteten Schadenfällen eines Spezialanbieters 59 Literaturverzeichnis 63

Wie ist der Versicherungsumfang geregelt und wer trägt die Prämie?

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