Medical Call Center und medizinische Beratung im Internet

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1 Berichte aus der Rechtswissenschaft Ulrike Beck Medical Call Center und medizinische Beratung im Internet - Haftungsfragen - Shaker Verlag Aachen 2005

2 Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I V IX Einleitung A. Problemaufriss B. Ziel der Untersuchung Teil: Rechtstatsächliche Grundlagen A. Einordnung in das Gesamtsystem B. Gegenstandsbestimmung I. Begriffsbestimmung 1. Medical Call Center 2. Interaktive Internetanwendungen II. Aufbau und Informationsbereiche von MCC/MSC und Internetportalen 1. Allgemeines 2. GesundheitScout24 3. Allgemeine Gesundheitsinformationen a) Demand Management b) Internetbasiertes Care Management c) Vorzüge d) Fehlerquellen 4. Optimierung der bereits begonnenen Behandlung bei schon festgestellter Diagnose a) Begriff Disease-Management-Programm b) Gesetzliche Grundlagen c) Rolle der MCC/MSC d) Vorzüge und bestehende Kritikpunkte e) Fehlerquellen

3 5. Konkrete Befindlichkeitsstörung a) Demand Management b) Internetportale bzw. Internetbasiertes Care Management c) Vorzüge d) Fehlerquellen 6. Zwischenergebnis C. Vergleich mit anderen europäischen Ländern I. Vorbemerkungen II. Schweiz 1. MCC und Beratung über Internet 2. Qualitätssicherung III. Österreich 1. MCC und Beratung über Internet 2. Standesrechtliche Regelungen a) Verbot der Wanderpraxis b) Arztliche Verschwiegenheit Teil: Haftung A. Vorbemerkungen B. Zulässigkeit von Fernbehandlung und Fernberatung I. Fembehandlung 1. Definition der Fernbehandlung 2. Unzulässigkeit von Femdiagnose und Fembehandlung a) 9 Heilmittelwerbegesetz b) Standesrechtliche Bedenken - 7 Abs. 3 MBO-Ä c) Rechtsprechung d) Literatur 3. Ausnahmen a) Gebührenordnung für Arzte b) Handeln auf eigene Gefahr? c) Zahnarztsuchservice d) Zulässigkeit einer Anwalts-Hotline e) Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Sachen DocMorris f) Zulässigkeit der Teleradiologie

4 in 4. Anwendung der Grundsätze auf die Fallgruppen 83 II. Allgemeine Femberatung Definition der Femberatung Zulässigkeit allgemeiner Femberatung Unzulässigkeit spezieller Femberatung 86 III. Abgrenzung im Allgemeinen und Speziellen Allgemeine Abgrenzung Spezielle Abgrenzung nach Gefahrenbereichen 88 IV. Folgen der Abgrenzung für die weitere Untersuchung 90 V. Sicherheitsvorkehrungen zur Risikominimierung 91 C. Zulässigkeit der Fembehandlung nach dem österreichischen Arztegesetz 95 D. Die vertragliche und deliktische Haftung 98 I. Der Behandlungsvertrag Allgemeine Vertragsbeziehungen Vertragsgestaltung beim MCC/MSC 100 II. Schuldhafte objektive Sorgfaltspflichtverletzung 102 III. Spezielle Verschuldenstatbestände Fehler bei der Bedienung und Überwachung technischer Geräte Organisationsfehler Aufsichtspflichtverletzung im Rahmen arbeitsteiligen Zusammenwirkens 110 IV. Zurechnung Die vertragliche Haftung für eigenes Verschulden 112 a) Organhaftung 113 b) Organisationsverschulden Die vertragliche Haftung für fremdes Verschulden 1 3. Die deliktische Haftung 116 a) Organhaftung 117 b) Organisationsverschulden 117 c) Die Haftung für Verrichtungsgehilfen 117 V. Haftung in der Schweiz Haftung für Hilfspersonen 119 a) Vertrag 119 b) Delikt (Geschäftsherrenhaftung) 119

5 rv 2. Organhaftung 120 VI. Haftung in Österreich 120 VII. Möglichkeit des Haftungsausschlusses Verwendung von Haftungsausschlussklauseln Ergebnis 127 E. Allgemeine Beweisprobleme 129 F. Vereinfachung durch Schlichtungsstellen Teil: Einfluss des Europarechts 137 A. Einheitliche Regelung durch Verordnung oder Richtlinie? 138 B. Ausnahme in der Telemedizin 141 C. Zulässigkeit der Beratung von im Ausland wohnenden Patienten Teil: Wettbewerbsrechtliche Bedenken 147 A. Verstoß gegen 7 Abs. 3 MBO-Ä 148 B. Nennung von bestimmten Ärzten oder Arztpraxen 1 C. Folgen des Verstoßes 5 I. Bis zum 25. Juli 1994 geltendes Fassung 5 II. Bis zum 7. Juli 2004 geltende Fassung 5 III. Ab dem 8. Juli 2004 geltende Fassung 7 5. Teil: Zusammenfassung 9 Anhang 165

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