Die Beeinflußbarkeit des Kapitalrisikos eines Gesellschafters einer Personengesellschaft durch den Gesellschaftsvertrag 1>HA.

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1 Johannes Georg Bischoff Die Beeinflußbarkeit des Kapitalrisikos eines Gesellschafters einer Personengesellschaft durch den Gesellschaftsvertrag 1. Auflage Juristische Gesamtbibliothek TU Darmstadt IIIWIIIIIIIIIW >HA Verlag Josef Eul Bergisch Gladbach 1

2 - 3 - Gliederung Seite I. Einleitung Problemstellung Gang der Untersuchung 14 II. Grundlegung Begriff und Charakteristika der Personengesellschaft Der Begriff des Gesellschafters Das Kapitalrisiko Der Risikobegriff Themarelevante Explikation des Kapitalbegriffs Definition des Terminus "Kapitalrisiko" Der Gesellschaftsvertrag Rechtliche Einordnung des Gesellschaftsvertrags Ab'schluß, Mindestinhalt und Form eines Gesellschaftsvertrages 29 III.. Dekomposition des Kapitalrisikos Die Analyse des Kapitalrisikos Die Komponenten des Kapitalrisikos Das Haftungsrisiko Das Ausgleichsrisiko 38

3 Das Sozialverpflichtungsrisiko Das Verlustrisiko Das Mitgesellschafterrisiko 42 IV. Die Beeinflußbarkeit der Komponenten des Kapitalrisikos Allgemeine Grenzen der Vertragsgestaltung Gesetzliche Schranken der Privatautonomie Zusätzliche Grenzen der Vertragsfreiheit durch richterliche Rechtsfortbildung? 51 a) Voraussetzungen der richterlichen Rechtsfortbildung 53 b) Beschränkungen der Privatautonomie durch das Wesensargument der Rechtsprechung 55 aa) Das Wesensargument in seiner ursprünglichen Form 55 bb) Präzisierungsversuche der Literatur 58 c) Schranken der Vertragsfreiheit aus richterlicher Rechtsfortbildung bei Publikums-Personengesellschaften Die Beeinflußbarkeit des Haftungsrisikos Das Haftungsrisiko eines Gesellschafters einer GbR 71 a) Die Haftung für vertragliche Verbindlichkeiten 71 b) Die Haftung für Steuerschulden der Gesellschaft 74

4 - 5 - c) Die Haftung für Verbindlichkeiten aus unerlaubten Handlungen 76 d) Die Haftung für Verbindlichkeiten aus ungerechtfertigten Bereicherungen 78 e) Die Haftung für Drittgläubigerforderungen 80 f) Regreßansprüche nach Zahlung einer Gesellschaftsschuld 82 g) Zusammenfassung Das Haftungsrisiko eines OHG-Gesellschafters 84 a) Haftung für Gesellschaftsschulden gegenüber Dritten 84 b) Haftung bei Drittgläubigerforderungen 85 c) Regreßansprüche nach Zahlung einer Gesellschaftsschuld 86 d) Zusammenfassung Das Haftungsrisiko eines Komplementärs Das Haftungsrisiko eines Kommanditisten Das Haftungsrisiko eines stillen Gesellschafters 103 Die Beeinflußbarkeit des Ausgleichsrisikos Das Ausgleichsrisiko eines Gesellschafters einer GbR Das Ausgleichsrisiko eines OHG-Gesellschafters 105

5 Das Ausgleichsrisiko eines Komplementärs 106 a) In der Gesellschaft ist (mindestens) ein weiterer Komplementär 107 b) Alle Mitgesellschafter sind Kommanditisten 108 aa) Alle Hafteinlagen sind voll erbracht und Rückzahlungen der Hafteinlagen sind ausgeschlossen 108 bb) Die Hafteinlage ist noch nicht voll erbracht und eine Rückzahlung der Einlage ist ausgeschlossen 108 cc) Rückzahlungen der Hafteinlagen sind möglich 112 c) Zusammenfassung Das Ausgleichsrisiko eines Kommanditisten Das Ausgleichsrisiko eines stillen Gesellschafters Die Beeinflußbarkeit des Sozialverpflichtungsrisikos Das Sozialverpflichtungsrisiko eines Gesellschafters einer GbR Das Sozialverpflichtungsrisiko eines persönlich haftenden Gesellschafters Das Sozialverpflichtungsrisiko eines Kommanditisten Das Sozialverpflichtungsrisiko eines stillen Gesellschafters 130

6 Die Beeinflußbarkeit des Verlustrisikos Das Verlustrisiko eines Gesellschafters einer GbR Das Verlustrisiko eines persönlich haftenden Gesellschafters Das Verlustrisiko eines Kommanditisten Das Verlustrisiko eines stillen Gesellschafters Die Beeinflußbarkeit des Mitgesellschafterrisikos Das Mitgesellschafterrisiko eines Gesellschafters einer GbR und einer OHG Das Mitgesellschafterrisiko eines Komplementärs Das Mitgesellschafterrisiko eines Kommanditisten Das Mitgesellschafterrisiko eines stillen Gesellschafters 147 V. Die Verknüpfung der Komponenten des Kapitalrisikos Die mathematische Formulierung der Verknüpfung Das Kapitalrisiko eines GbR-, OHG-Gesellschafters und eines Komplementärs Das Kapitalrisiko eines Kommanditisten Das Kapitalrisiko bei Anwendung der dispositiven Vorschriften (Unterlassungsalternative) Das Kapitalrisiko bei von den dispositiven Vorschriften abweichender Gestaltung 162

7 a) (Mindestens) eine Komponente des Kapitalrisikos ist unbeschränkt 162 b) Alle Komponenten des Kapitalrisikos sind (endlich) beschränkt 162 c) Zusammenfassung Das Kapitalrisiko eines stillen Gesellschafters 165 VI. Die Beeinflußbarkeit des Kapitalrisikos unter Einbeziehung der Entscheidungssituation 167 Anlage 1: Die Beeinflußbarkeit des Kapitalrisikos und seiner Komponenten 179 Anmerkungen 180 Abkürzungsverzeichnis 244 Quellenverzeichnis 247 A) Gesetze, Verordnungen 247 B) Motive, Vorentwürfe, Schreiben des BdF, BdJ 249 C) Gerichtsentscheidungen 250 D) Literaturverzeichnis 254 E) sonstige Quellen 306