Examens-Repetitorium Strafprozessrecht

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1 Unirep Jura Examens-Repetitorium Strafprozessrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Armin Engländer 5., neu bearbeitete Auflage Taschenbuch. XVI, 113 S. Paperback ISBN Format (B x L): 16,5 x 23,5 cm schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort Vorwort zur 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rn Seite V VI XIII XV 1 Überblick über Ziele, Quellen und Gang des Strafverfahrens I. Ziele des Strafverfahrens II. Quellen des Strafverfahrens III. Gang des Strafverfahrens Die Prozessvoraussetzungen I. Wichtige Prozessvoraussetzungen II. Fehlen von Prozessvoraussetzungen Die Prozessmaximen I. Das Rechtsstaatsprinzip II. Das Offizialprinzip Inhalt Die Antragsdelikte Die Ermächtigungsdelikte Die Privatklagedelikte III. Das Akkusationsprinzip IV. Das Legalitätsprinzip Inhalt Außerdienstlich erlangtes Wissen Die Bindung der StA an die höchstrichterliche Rechtsprechung V. Der Untersuchungsgrundsatz (Ermittlungs- oder Instruktionsprinzip) VI. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz VII. Das Mündlichkeitsprinzip VIII. Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung Inhalt Das Schweigen des Angeklagten IX. Der Grundsatz in dubio pro reo X. Der Grundsatz der Öffentlichkeit VII

3 XI. Der Beschleunigungsgrundsatz XII. Das Prinzip nemo tenetur se ipsum accusare XIII. Der Grundsatz des fairen Verfahrens (fair trial) Die Gerichtszuständigkeit und -organisation I. Die sachliche Zuständigkeit in der ersten Instanz Das Amtsgericht Das Landgericht Das Oberlandesgericht II. Die örtliche Zuständigkeit in der ersten Instanz III. Die Zuständigkeit in Rechtsmittelverfahren Die Verfahrensbeteiligten I. Die Staatsanwaltschaft Die Organisation der StA Die Reichweite der Weisungsgebundenheit Die Ablehnbarkeit eines StA wegen Besorgnis der Befangenheit II. Die Polizei III. Der Beschuldigte Der Beschuldigtenstatus Die Pflichten des Beschuldigten Die Rechte des Beschuldigten IV. Der Verteidiger Der Verteidigerstatus Die Pflichten des Verteidigers Die Rechte des Verteidigers Wahlverteidiger und Pflichtverteidiger Das Verbot der Mehrfachverteidigung Der Ausschluss des Verteidigers V. Der Zeuge Der Zeugenstatus Die Pflichten des Zeugen Die Rechte des Zeugen VI. Der Sachverständige VII. Der Verletzte VIII. Der Richter Der Ausschluss Die Ablehnung Das Ermittlungsverfahren I. Die Einleitung VIII

4 II. Die Durchführung Die Vernehmung des Beschuldigten Die Einschaltung des Ermittlungsrichters III. Der Abschluss Die Einstellung mangels hinreichenden Tatverdachts Die Einstellung mangels öffentlichen Interesses Die Einstellung aus Opportunitätsgründen Klageerhebung IV. Das Klageerzwingungsverfahren Die Zwangsmittel I. Die Untersuchungshaft Die Voraussetzungen Der Ablauf Der Rechtsschutz II. Die vorläufige Festnahme Das Jedermann-Festnahmerecht a) Die Voraussetzungen b) Der Umfang des Festnahmerechts Das Festnahmerecht für StA und Polizei Die Richtervorführung III. Die körperliche Untersuchung des Beschuldigten IV. Die molekulargenetische Untersuchung V. Maßnahmen gegen Dritte VI. Die Sicherstellung Die Beschlagnahme Die Führerscheineinziehung Die Beschlagnahme von Postsendungen VII. Die Überwachung der Telekommunikation Die Voraussetzungen Die Raumüberwachung VIII. Die Durchsuchung IX. Die akustische Wohnraumüberwachung X. Das Abhören und Aufzeichnen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes XI. Der Einsatz technischer Mittel Lichtbilder und Bildaufzeichnungen Sonstige für Observationszwecke bestimmte technische Mittel XII. Der Einsatz von verdeckt operierenden Personen (Verdeckte Ermittler u.a.) Verdeckt operierende Personen Die Einsatzvoraussetzungen Die Tatprovokation IX

5 X XIII. Weitere Maßnahmen im Überblick XIV. Der Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen Allgemeine Regelung Sonderregelung Das Zwischenverfahren I. Einleitung und Durchführung II. Der Abschluss Das Hauptverfahren I. Die Vorbereitung der Hauptverhandlung II. Die Durchführung der Hauptverhandlung Der Ablauf Die Anwesenheitspflichten Das Sitzungsprotokoll Das Beweisrecht I. Allgemeine Grundsätze des Beweisrechts Die Tatsachen Das Beweisverfahren II. Das Beweisantragsrecht Der Beweisantrag Der Beweisermittlungsantrag und die Beweisanregung III. Unmittelbarkeitsgrundsatz, Verlesung und Video-Aufnahmen Die Verlesung bei Abwesenheit Die Verlesung und Verwertung nach Zeugnisverweigerung Die Verlesung bei Erinnerungslücken Die Verlesung von Geständnissen Die Videosimultanvernehmung Die Aufzeichnung und die Vorführung von Zeugenvernehmungen auf Video Der Vorhalt IV. Unmittelbarkeitsgrundsatz und verdeckte Ermittlung V. Die Beweisverbote Die Beweiserhebungsverbote Die Beweisverwertungsverbote a) Gesetzliche Regelungen b) Allgemeine Kriterien c) Die fehlende Zeugenbelehrung nach 52 Abs. 3 S. 1 StPO d) Die Verletzung der Schweigepflicht durch Vertrauenspersonen i.s.d. 53 StPO e) Die fehlende Genehmigung nach 54 StPO

6 f) Die fehlende Zeugenbelehrung nach 55 Abs. 2 StPO g) Die Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung h) Die fehlerhafte Belehrung des Beschuldigten nach 136 Abs. 1 StPO i) Fehler bei der körperlichen Untersuchung nach 81a StPO j) Fehler bei der Überwachung der Telekommunikation k) Fehler bei der Durchsuchung l) Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht m) Von Privatpersonen rechtswidrig gewonnene Beweise n) Verdeckte Ermittlungen o) Fernwirkung von Beweisverboten Das Urteil I. Arten und Gegenstand des Urteils Das Urteil Die Tat im prozessualen Sinne Das abgesprochene Urteil II. Die Rechtskraft Die formelle Rechtkraft Die materielle Rechtskraft Die Beseitigung der Rechtskraft Die Rechtskraft von Beschlüssen Rechtsmittel und außerordentliche Rechtsbehelfe I. Allgemeines Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen der Rechtsmittel Das Verbot der reformatio in peius Die Teilanfechtung Verzicht und Rücknahme II. Die Berufung Die Einlegung Die Entscheidungsmöglichkeiten III. Die Revision Die Einlegung Die Revisionsgründe a) Verfahrensrüge b) Sachrüge Die Entscheidungsmöglichkeiten Die Revisionserstreckung IV. Die Beschwerde Arten, Einlegung und Ausschluss der Beschwerde Die Entscheidungsmöglichkeiten V. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand VI. Die Wiederaufnahme des Verfahrens XI

7 13 Besondere Verfahren I. Das Strafbefehlsverfahren II. Das beschleunigte Verfahren III. Das Privatklageverfahren IV. Die Nebenklage V. Das Adhäsionsverfahren Wiederholungsfragen Sachverzeichnis XII