Der gefàhrdete Zeuge im deutschen und polnischen Strafverfahren

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1 Der gefàhrdete Zeuge im deutschen und polnischen Strafverfahren Von Dr. Anja A. Nowak Cari Heymanns Verlag KG Kòln Berlin Bonn Mùnchen

2 Vorwort V Einleitung 1 I. Einfiihrung in die Problematik 1 II. Der Begriff des gefàhrdeten Zeugen 5 III. Gang der Darstellung 7 Kapitel 1: Der Schutz des gefàhrdeten Zeugen nach den Reformen des Strafprozefirechts in Polen 9 I. Zeugenpflichten und Zeugenrechte 10 II. Der anonyme Zeuge Einfuhrung und Umgestaltung des Rechtsinstituts Anordnung und Umfang der Geheimhaltung, Art u. 2 pstpo 13 a) Voraussetzungen der Geheimhaltung 13 b) Umfang der Geheimhaltung, Art pstpo 14 e) Anordnungs- und Antragsbefugnis, Art pstpo 16 d) Anwendungsbereich, Art pstpo 16 e) Kritik an der Regelung Vernehmung des Zeugen, Art pstpo Verteidigungsrechte 20 a) Regelung in Art pStPO 20 b) Urspriingliche Regelung in Art. 164 a 4 pstpo a.f. 21 aa) Vereinbarkeit mit dem Recht auf Verteidigung 21 bb) Vereinbarkeit mit dem Grundsatz des kontradiktorischen Prozesses und dem Prinzip der Unmittelbarkeit 23 ( 1 ) Der Grundsatz des kontradiktorischen Prozesses 24 (2) Grundsatz der Unmittelbarkeit 24 (3) Vereinbarkeit der Regelung mit den genannten Grundsatzen 25 cc) Vereinbarkeit mit der Menschenrechtskonvention 27 dd) Einschrankung der Rechte des Zeugen 28 VII

3 5. Beschwerderecht des Angeklagten Geschiìtzter Personenkreis Einfilhrung der Aussage in das Strafverfahren 31 III. Allgemeine Schutzmoglichkeiten filr den Zeugen im Strafverfahren AusschluB der Òffentlichkeit UnbeeinfluBte Aussage des Zeugen AusschluB des Angeklagten von der Vemehmung des Zeugen Gegeniiberstellung und Konfrontation des Zeugen mit anderen Personen, insbesondere mit dem Angeklagten Ersatz der unmittelbaren Zeugenaussage durch Verlesung von Protokollen oder durch Abspielen von Video- o. Tonbandern - kommissarische Vemehmung Geheimhaltung der Anschrift des Zeugen Zulassung eines Rechtsbeistands 36 Kapitel 2: Der gefahrdete Zeuge im deutschen Strafverfahren 37 I. Entwicklung des Zeugenschutzrechts 37 II. Zeugenpflichten und-rechte 39 III. Gesetzliche Schutzmoglichkeiten vor dem Hauptverfahren Vemehmung im Ermittlungsverfahren 42 a) Vemehmung durch Polizei und Staatsanwaltschaft 42 aa) Verzicht auf die Namensnennung bei der polizeilichen Vemehmung 43 bb) Teilnahme des Beschuldigten an der Vemehmung des Zeugen durch die Polizei oder die Staatsanwaltschaft und Akteneinsicht 44 b) Richterliche Vemehmung 44 aa) AusschluB des Beschuldigten 45 bb) AusschluB des Verteidigers 45 cc) Getrennte Durchfuhrung der Zeugenvernehmung ( 168 e StPO n.f.) Gegeniiberstellung und Konfrontation des Zeugen mit dem Beschuldigten oder anderen Personen Einschrankung des Akteneinsichtsrechts des Verteidigers 48 a) Recht auf Akteneinsicht und auf Weiterleitung von Informationen an den Beschuldigten 48 b) Beschrankungen zum Schutz des Zeugen 49 aa) Schutz durch Verschwiegenheit des Verteidigers 49 bb) Beschrankung des Akteneinsichtsrechts des Verteidigers Benennung des Zeugen in der Anklageschrift 51 Vffl

4 5. Polizeiliche ZeugenschutzmaBnahmen und-programme Zusammenfassung 53 IV. Schutzmoglichkeiten filr den Zeugen wahrend der Hauptverhandlung Gesetzliche SchutzmaBnahmen im Rahmen der Vemehmung bei Gericht 54 a) Sitzungspolizeiliche MaBnahmen 54 b) AusschluB der Òffentlichkeit 55 aa) Schutz eines gefàhrdeten Zeugen 56 bb) Personlichkeitsschutz durch die Beschrankung der Òffentlichkeit 59 e) Entfernung des Angeklagten 59 d) Audiovisuelle Zeugenvernehmung ( 247 a StPO) 61 e) Vemehmung zur Person 62 aa) Angabe des Dienstortes 63 bb) Wohnortangabe bei»leicht gefàhrdeten«zeugen 64 cc) Schutz fiir den»erheblich«gefàhrdeten Zeugen 66 f) Fragen nach entehrenden Tatsachen oder Vorstrafen 69 g) Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrecht Verlesung von Protokollen gemab 251 StPO anstelle der Zeugenvemehmung - Vemehmung des Zeugen auberhalb der Gerichtsstelle 72 a) Grundsatz der Unmittelbarkeit 72 b) Inhalt der Regelungen 72 e) BeschluB des Gerichts 73 d) Verlesung richterlicher Vernehmungsprotokolle 73 e) Verlesung von nichtrichterlichen Vernehmungsprotokollen 75 f) VorfUhrung einer Bild-Ton-Aufzeichnung ( 255 a StPO n.f.) 75 V. Der Zeugenanwalt 76 VI. Kommissarische Beweissicherung durch die kommissarische Vemehmung Voraussetzungen Bedeutung fiir den gefàhrdeten Zeugen 79 VII. Verwertung der Aussage eines Zeugen vom HOrensagen in der Hauptverhandlung Begriff und Bedenken gegeniiber dem Zeugen vom Horensagen Zulassigkeit der Vemehmung 82 a) Grundsatz der Unmittelbarkeit 83 b) Pflicht des Gerichts zur eigenen Beweiswurdigung 84 e) Vereinbarkeit mit dem Ermittlungsgrundsatz Verwertung von Angaben der V-Ermittler, der V-Personen bzw. der Informanten der Ermittlungsbehòrden 85 IX

5 a) Sperrung eines Verdeckten Ermittlers, einer Vertrauensperson oder eines Informanten 87 b) Voraussetzung der Erteilung einer Sperrerklàrung 87 aa) Gefàhrdung fur Leib oder Leben 87 bb) Vertraulichkeitszusage durch die ErmittlungsbehOrden 89 cc) Weitere Verwendungsmoglichkeit des V-Ermittlers oder der V-Person 90 e) Anforderung an die Sperrerklàrung der obersten Dienstbehorde 91 d) Rechtsfolgen einer rechtmabigen Sperre 91 e) Unzureichende oder fehlende Sperrerklàrung 92 aa) WillkUrliche Sperrerklàrung 92 bb) Fehlerhafte Sperrerklàrung Vereinbarkeit mit hoherrangigem Recht 94 a) Rechtliches Gehór 95 b) Verletzung des fairen Verfahrens durch Verletzung der Chancengleichheit 95 e) Vereinbarkeit mit Art. 6 Abs. 3 Ut d i.v.m. Abs. 1 MRK 96 Kapitel 3: Reform des Schutzes des gefàhrdeten Zeugen 99 I. Der Schutz gefàhrdeter Zeugen im Rechtsvergleich Gewahrleistung eines effektiven Zeugenschutzes 99 a) Schutz des Zeugen in der Hauptverhandlung 99 b) Geheimhaltung und anonyme Aussage des Zeugen 101 aa) Schutz des Vermògens 102 bb) Selbstgefahrdung durch die Aussage 102 cc) AusschluB des Verteidigers von der Vemehmung 103 dd) Schutz des Zeugen nach seiner Aussage Verwertung der Zeugenaussagen im Verfahren Wahrung der Belange des Angeklagten 106 a) Fragerecht 106 b) Rechtsschutz gegeniiber der Anordnung der Geheimhaltung II. Altemativen zum anonymen Zeugen? Verzicht auf den ernstlich gefàhrdeten Zeugen Zeugenschutzprogramme nach dem Modell der Vereinigten Staaten 109 III. Gesetzliche Regelung der anonymen Zeugenaussage Zeugengeheimhaltung wegen Vermògensgefahrung Beschrankung des Zugangs zu den Protokollen iiber polizeiliche und staatsanwaltliche Vemehmungen 117 X

6 3. Beschrankung des Rechts zur Teilnahme an der richterlichen Vemehmung 119 a) Wahrnehmung des Zeugen durch die Verfahrensbeteiligten 119 b) Vemehmung des Zeugen in akustischer, optischer und raumlicher Abschirmung 120 aa) Vorziige der unmittelbaren Vemehmung eines abgeschirmten Zeugen 120 bb) Vereinbarkeit mit dem Fragerecht des Angeklagten nach Art. 6 Abs. 3 lit. d der Menschenrechtskonvention 123 cc) Chancengleichheit 125 dd) Antrag der Verteidigung auf Vemehmung des geheimen Zeugen Entscheidung durch das Gericht Ergebnis 129 Kapitel 4: Zusammenfassung 131 Literatur 135 Anhang I. Auszug aus der polnischen StrafprozeBordnung (pstpo) 149 II. Auszug aus der friihreren polnischen StrafprozeBordnung (pstpo a.f.) (Stand: Ol.Dezember 1995) 151 XI