Abkürzungsverzeichnis 13. Erstes Kapitel: Einleitung 15

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Susanne Meyer
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1 Abkürzungsverzeichnis 13 Erstes Kapitel: Einleitung 15 1 Problemstellung 15 2 Prämisse 26 I. Einsatz des Verdeckten Ermittlers gemäß 110a ff. StPO 27 II. Keine Anwendbarkeit der Belehrungspflichten des 136 StPO auf Verdeckte Ermittler, insbesondere in Bezug auf das Schweigerecht 30 3 Chronologische Leitentscheidungen des BGH bzw. EGMR zu staatlich veranlassten verdeckten Befragungen 34 I. Rechtsprechungsübersicht bis zum EGMR-Urteil Allan vs. the U.K., BGH, Urt.v StR 640/82 (BGHSt 31, 304) BGH, Urt. v StR 666/86 (BGHSt 34, 362) BGH, Urt. v StR 400/93 (BGHSt 39, 335) BGH, Beschl. v GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139) EGMR, Allan vs. the U.K., Urt. v , Nr /99 45 II. Nach dem Allan-Urteil BGH, Urt. v StR 104/07 (BGHSt 52, 11) BGH, Beschl. v StR 296/ EGMR, Bykov vs. Russia, Urt. v , Nr. 4378/ BGH, Beschl. v StR 51/10 (BGHSt 55, 138) BGH, Beschl. v StR400/

2 4 Ziel, These und Gang der Untersuchung 65 I. Ziel und These 65 II. Untersuchungsgang 68 Zweites Kapitel: Normverhältnis der VE-Regelungen ( 1 loaff. StPO) zum Täuschungsverbot des 136a Abs. 1 S. 1 StPO 74 1 Allgemeines zu 136a StPO 74 I. Grundgedanke Entstehungsgrund und Normzweck Verhältnis zum nemo-tenetur-grundsatz 78 II. Anwendungsvoraussetzungen von 136a Abs. 1 S. 1 StPO Vorliegen einer Vernehmungssituation des Beschuldigten 80 a) Divergenz: Formeller Vernehmungsbegriff" gegenüber dem funktionalen Vernehmungsbegriff' 81 b) Analoge Anwendung des 136a StPO auf vernehmungsähnliche Situationen 85 aa) Vernehmung" im Zusammenhang mit 136a StPO 85 bb) Schutzzweck - Analogie - Zugunsten des Beschuldigten 86 cc) Planwidrige Gesetzeslücke 88 dd) Zusammenfassung Drei gemeinsame Tatbestandsmerkmale gemäß 136a Abs. 1 S. 1 StPO 92 a) Staatliche Methoden 93 b) Beeinträchtigung der Willensfreiheit des Beschuldigten bezüglich Aussagen 96 c) Kausalität 99 2 Eine gesetzliche Wertbestimmung: Das Täuschungsverbot in Beschuldigtenvernehmungen 101 I. Täuschungsverbot im Sinne von 136a Abs. 1 S. 1 StPO Normzweck Täuschungsbegriff - Kritik an einschränkender Auslegung 106 8

3 3. Einheitlicher Maßstab: Beeinträchtigung der Willensfreiheit II. Verdeckte Befragung durch VE: Diese verstößt gegen das Täuschungsverbot des 136a StPO? 1. Positionen des BGH a) Vorfrage: Vorliegen einer vernehmungsähnlichen Aussagesituation b) Mangel an Vergleichbarkeit mit anderen erwähnten Methoden des 136a Abs. 1 S. 1 StPO c) Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit unter Rezeption des Allan-Urtels des EGMR 2. Unterschiedliche Meinungen in der Literatur a) Kein Eingreifen des TäuschungsVerbots des 136a StPO? b) Ausnahme vom Täuschungsverbot des 136a StPO? c) Analogie zum 136a Abs. 1 S. 2 StPO? 3 Eigener Lösungsansatz I. Ausgangspunkt: Gesetzessystem von 110a ff. StPO II. Keine Schaffung einer Ausnahme vom Täuschungsverbot des 136a StPO im Rechtsrahmen gemäß 110a ff. StPO a Abs. 2 StPO: Legendenbedingter Irrtum bezüglich staatlicher Identität c S. 3 StPO: Keine Ermächtigung zu einer Ausnahme vom Täuschungsverbot des 136a StPO a) Bindung an sonstige in der StPO normierte Beweiserhebungsverbote b) Keine Ermächtigung zum Entlocken des Geständnisses mit Rücksicht auf die Selbstbelastungsfreiheit III. Analoge Anwendbarkeit des Täuschungs Verbots des 136a StPO auf Tätigkeiten Verdeckter Ermittler 1. Vorfrage: Verdeckte Befragung des Beschuldigten durch Verdeckte Ermittler in einer vernehmungsähnlichen Situation

4 2. Täuschungsverbot des 136a StPO im Zusammenhang mit dem Einsatz Verdeckter Ermittler 145 a) Täuschungsmethode: Gezielte aktive Befragung statt passiver Entgegennahme 145 b) Willensbeeinträchtigung des Beschuldigten durch täuschungsbedingte verdeckte Befragungen Ergebnis 154 Drittes Kapitel: Verdeckte Befragungen im Lichte des europäischen nemo-tenetur-grundsatzes Der europäische nemo-tenetur-grundsatz gemäß Art. 6 EMRK 157 I. Allgemeines Selbstbelastungsfreiheit als Kern eines fairen Verfahrens (Art. 6 EMRK) Inhalt des europäischen nemo-tenetur-grundsatzes 160 II. Abgrenzungskriterien bezüglich der Anwendbarkeit von nemo-tenetur Willensabhängigkeit Kontinuitätsmangel Vergleich der europäischen und deutschen Praxis 167 III. Zulässigkeit von Schlüssen aus dem Schweigen des Beschuldigten Leitentscheidung: EGMR, John Murray vs. the U.K., Rechtsprechung des BGH Verdeckte Befragungen in der EGMR-Rechtsprechung 174 I. Begriff des staatlichen Spitzels" im Lichte der EMRK Rechtsprechung des EGMR Zulässigkeit eines Spitzeleinsatzes nach der EMRK 176 II. Leitentscheidung: EGMR, Allan vs. the U.K., Überlick: Allan-Formel Die Allan-These im Lichte der Selbstbelastungsfreiheit 180 a) Reichweite der Selbstbelastungsfreiheit 180 b) Zusätzliche Voraussetzungen der Allan-These? Allan-Formel als Interpretationsinstrument 188 a) Erstes Subkriterium: Gespräch als funktionales Äquivalent einer staatlichen Vernehmung

5 b) Zweites Subkriterium: Natur der Beziehung zwischen dem Spitzel und dem Beschuldigten" bzw. psychischer Druck" 191 III. Die Allan-Formel im Lichte von Bykov vs. Russia, Vergegenwärtigung des Falls Bykov vs. Russia Praktische Übertragung der Allan-Formel auf den Fall Bykov 195 a) Beseitigung der umstrittenen Bedenken bezüglich der Allan-Formel 195 b) Konsequenz und Ausblick Ergebnis 200 Viertes Kapitel: Auswirkung der Allan-Formel auf die BGH- Rechtsprechung Bemerkungen zum Standpunkt des BGH vor dem Allan-Urteil 203 I. Bemerkungen zu BGHSt 34, Entsprechende" Anwendung des 136a StPO Abstellen auf Zwangswirkung Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit 207 II. Bemerkungen zu BGHSt 42, Kritik am restriktiven Täuschungsbegriff ( 136a Abs. 1 S. 1 StPO) Anwendungsbereich der Selbstbelastungsfreiheit Rezeption der Allan-Formel als höchstrichterlicher Wendepunkt: BGHSt 52, I. Grundlegender Hintergrund Erwartung einer Reaktion auf die Allan-Formel Zusammenhang mit 136, 136a StPO Die europäische Selbstbelastungsfreiheit gemäß der Allan-Formel 221 II. Konkrete Umsetzung der Allan-Formel in BGHSt 52, Auf der Ebene der Allan-These" Umsetzung mithilfe des Allan-Kriteriums" 224 a) Erstes Subkriterium: Gespräch als funktionales Äquivalent einer staatlichen Vernehmung 225 b) Zweites Subkriterium: Psychischer Druck" als entscheidungserheblicher Maßstab

6 3 Evaluationen jenseits der Allan-Formel 229 I. Versuchsansatz des BGHSt 52, Widerspruch zwischen BGHSt 42, 139 und dem Allan- Urteil des EGMR? BGHSt 52, 11 als Weg aus dem Widerspruch? 234 II. Täuschungsverbot des 136a Abs. 1 S. 1 StPO und die europäische Selbstbelastungsfreiheit Vorkenntnisse 238 a) Die europäische Selbstbelastungsfreiheit in einer einzelfallorientierten Kasuistik 238 b) Subsidiärer Grundrechtsschutz der EMRK und ihr Günstigkeitsprinzip Täuschungsverbot des 136a Abs. 1 S. 1 StPO als Modalität europäischer Selbstbelastungsfreiheit Ergebnis 248 Füntes Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 251 Literaturverzeichnis

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