Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis Teil Einführung in das Nebenstrafrecht 31

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1 Inhaltsübersicht Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis Teil Einführung in das Nebenstrafrecht Teil Strassenverkehrsstrafrecht, Allgemeiner Teil Teil Strassenverkehrsstrafrecht, Besonderer Teil Teil Betäubungsmittelstrafrecht, Allgemeiner Teil Teil Betäubungsmittelstrafrecht, Besonderer Teil 190 Lösungen zu den Übungen 234 Stichwortverzeichnis 281 6

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis Teil Einführung in das Nebenstrafrecht 31 A. Begriff 31 B. Bedeutung 33 C. Deliktsaufbau nebenstrafrechtlicher Bestimmungen Erfolgsdelikte Tätigkeitsdelikte Gefährdungsdelikte Verletzungsdelikte 36 D. Übungsfall Sachverhaltsabschnitt «Autobahnblockade» Sachverhaltsabschnitt «Heitere Strolchenfahrt» Sachverhaltsabschnitt «Verfolgungsfahrt» Sachverhaltsabschnitt «Überholmanöver» Sachverhaltsabschnitt «Drogenparty» Teil Strassenverkehrsstrafrecht, Allgemeiner Teil 39 A. Verkehrssicherheitsprogramm Via sicura 39 B. Rechtsnatur der Strassenverkehrsdelikte 41 C. Geltungsbereich des SVG Räumlicher Geltungsbereich Verkehr auf öffentlichen Strassen Tatbegehung im Ausland Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich 47 D. Besonderheiten des strassenverkehrsrechtlichen Deliktsaufbaus Fahrlässige Tatbegehung Fahrlässige Erfolgsdelikte Fahrlässige Tätigkeitsdelikte Vertrauensgrundsatz Rechtswidrigkeit Schuld Schuldunfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit Actio libera in causa (a.l.i.c.) 51 E. Mehrspurigkeit in der Verfolgung von Strassenverkehrsdelikten Überblick Erste Spur: Ordentliches Strafverfahren Zweite Spur: Administrativmassnahmeverfahren Verwaltungsverfahren Adminstrativmassnahmen mit Strafcharakter Verhältnis zur ersten Spur 59 7

3 4. Dritte Spur: Ordnungsbussenverfahren Polizeiliches Ermittlungs- und Sanktionsverfahren Verhältnis zur ersten Spur Verhältnis zur zweiten Spur 61 F. Übungen zum 2. Teil Teil Strassenverkehrsstrafrecht, Besonderer Teil 63 A. Straftaten gegen den öffentlichen Verkehr StGB 237: Störung des öffentlichen Verkehrs Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen StGB 238: Störung des Eisenbahnverkehrs Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen StGB 239: Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen Geschütztes Rechtsgut Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen 76 B. SVG 90: Verletzung der Verkehrsregeln Einfache Verletzung der Verkehrsregeln (Abs. 1) Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Ordnungsbusse Administrativmassnahme Grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Abs. 2) Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Administrativmassnahme Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Abs. 3 und 4) Vorbemerkungen Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Administrativmassnahme Überblick über die Straftatbestände des SVG Geschwindigkeitsüberschreitungen im Besonderen 99 C. SVG 90a: Einziehung und Verwertung von Motorfahrzeugen Einziehung (Abs. 1) Gesetzliche Voraussetzungen Abgrenzung zu Sicherstellung und Beschlagnahme Abgrenzung zur Sicherungseinziehung nach StGB Verwertung (Abs. 2) 103 D. SVG 91: Fahren in fahrunfähigem Zustand und Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren Vorbemerkungen Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Täter Tatobjekt 105 8

4 3.3 Tathandlung Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Schuld Konkurrenzen Administrativmassnahme 113 E. SVG 91a: Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit Geschütztes Rechtsgut Tatbestandsmässigkeit Grundtatbestand (Abs. 1) Privilegierter Tatbestand (Abs. 2) Vorsätzliche Tatbegehung Konkurrenzen Administrativmassnahme 124 F. SVG 92: Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Grundtatbestand (Abs. 1) Qualifizierter Tatbestand (Abs. 2; sog. Führer- bzw. Fahrerflucht) Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Konkurrenzen Administrativmassnahme 129 G. SVG 93: Nicht betriebssichere Fahrzeuge Beeinträchtigung der Betriebssicherheit (Abs. 1) Vorbemerkungen Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Administrativmassnahme Führen oder Führenlassen eines Fahrzeugs in nicht betriebssicherem Zustand (Abs. 2) Vorbemerkungen Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Administrativmassnahme Ordnungsbusse 137 H. SVG 94: Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch und Führen eines entwendeten Fahrzeugs bzw. Mitfahren darin (Abs. 1 und 2) Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Administrativmassnahme Eigenmächtige Verwendung eines anvertrauten Motorfahrzeugs (Abs. 3) Geschütztes Rechtsgut Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Administrativmassnahme Unberechtigte Verwendung eines Fahrrads (Abs. 4) Geschütztes Rechtsgut 145 9

5 3.2 Tatbestandsmässigkeit Konkurrenzen Administrativmassnahme 146 I. SVG 95: Fahren ohne Berechtigung Vorbemerkungen Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Grundtatbestand (Abs. 1 3) Privilegierter Tatbestand (Abs. 4) Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Konkurrenzen Administrativmassnahme 153 J. SVG 96: Fahren ohne Fahrzeugausweis, Bewilligung oder Haftpflichtversicherung Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit Täter Tatobjekt Tathandlung Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Konkurrenzen Administrativmassnahme 157 K. SVG 97: Missbrauch von Ausweisen und Schildern Geschützte Rechtsgüter Tatbestandsmässigkeit (Abs. 1) Täter Tatobjekt Tathandlung Taterfolg Zurechnung des Erfolgs zur Handlung Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Besondere Absicht Konkurrenzen Administrativmassnahme 163 L. SVG 98: Signale und Markierungen Geschütztes Rechtsgut Tatbestandsmässigkeit Täter Tatobjekt Tathandlung Taterfolg Zurechnung des Erfolgs zur Handlung Vorsätzliche Tatbegehung (Bst. a d) Fahrlässige Tatbegehung (Bst. c und d) Konkurrenzen 167 M. SVG 98a: Warnungen vor Verkehrskontrollen Geschütztes Rechtsgut Tatbestandsmässigkeit Grundtatbestand (Abs. 1 und 3) Qualifizierter Tatbestand (Abs. 4)

6 2.3 Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Sicherstellung, Einziehung und Vernichtung (Abs. 2) Konkurrenzen 173 N. Übungen zum 3. Teil Teil Betäubungsmittelstrafrecht, Allgemeiner Teil 177 A. Bedeutung der Betäubungsmitteldelinquenz 177 B. Zweck und Vier-Säulen-Prinzip des BetmG Prävention Therapie und Wiedereingliederung Schadenminderung und Überlebenshilfe Kontrolle und Repression 181 C. Legaldefinition des Begriffs Betäubungsmittel 182 D. Geschütztes Rechtsgut im Betäubungsmittelstrafrecht 183 E. Verhältnis zu den Bestimmungen des StGB 186 F. Mehrspurigkeit in der Verfolgung von Betäubungsmitteldelikten Ordnungsbussenverfahren Ordentliches Strafverfahren 187 G. Übungen zum 4. Teil Teil Betäubungsmittelstrafrecht, Besonderer Teil 190 A. Überblick 190 B. BetmG 19: Unbefugter Umgang mit Betäubungsmitteln Vorbemerkungen Tatbestandsmässigkeit Grundtatbestand (Abs. 1) Qualifizierter Tatbestand oder Strafzumessungsregel (Abs. 2)? Privilegierter Tatbestand (Abs. 3) Auslandstaten (Abs. 4) Vorsätzliche Tatbegehung Besondere Absicht der Inverkehrsetzung (umstritten) Konkurrenzen Grundtatbestand (Abs. 1) Qualifizierte Tatbestände (Abs. 2) 206 C. BetmG 19 bis : Person unter 18 Jahren Vorbemerkungen Tatbestandsmässigkeit Täter Tatobjekt Tathandlung Vorsätzliche Tatbegehung Konkurrenzen 208 D. BetmG 19a: Unbefugter Eigenkonsum von Betäubungsmitteln sowie dessen Vorbereitung Vorbemerkungen Tatbestandsmässigkeit Grundtatbestand (Ziff. 1) Leichter Fall des Betäubungsmittelkonsums (Ziff. 2) Ärztlich beaufsichtigte Betreuung (Ziff. 3) Vorsätzliche Tatbegehung Rechtswidrigkeit Schuld

7 5. Massnahme (Ziff. 4) Konkurrenzen Sonderfall: Cannabiskonsum 214 E. BetmG 19b: Geringfügige Betäubungsmittelmenge Vorbereitung für den Eigenkonsum oder unentgeltliche Abgabe zur Ermöglichung des gemeinsamen Konsums (Abs. 1) Vorbereitung für den Eigenkonsum (Alt. 1) Unentgeltliche Abgabe zum gleichzeitigen und gemeinsamen Konsum an über 18-jährige Person (Alt. 2) Geringfügige Menge des Wirkungstyps Cannabis (Abs. 2) 216 F. BetmG 19c: Anstiftung oder versuchte Anstiftung zu unbefugtem Betäubungsmittelkonsum Tatbestandsmässigkeit Anstiftung zum unbefugten Betäubungsmittelkonsum (Alt. 1) Versuchte Anstiftung zum unbefugten Betäubungsmittelkonsum (Alt. 2) Konkurrenzen 221 G. BetmG 20: Missachtung des behördlichen Bewilligungssystems und Verletzung anerkannter Regeln der medizinischen Wissenschaften Tatbestandsmässigkeit Grundtatbestand (Abs. 1) Qualifizierter Tatbestand (Abs. 2) Konkurrenzen 226 H. BetmG 21: Verletzung bestimmter administrativer Verpflichtungen Tatbestandsmässigkeit Täter Tathandlung Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Konkurrenzen 228 I. BetmG 22: Verletzung von weiteren Verhaltenspflichten Tatbestandsmässigkeit Täter Tathandlung Vorsätzliche Tatbegehung Fahrlässige Tatbegehung Konkurrenzen 230 J. BetmG 23: Besondere Vorschriften für Beamte Tatbestandsmässigkeit Täter Tathandlung Vorsätzliche Tatbegehung Rechtswidrigkeit Auftrag zur Bekämpfung des Drogenhandels Verdeckte Ermittlung 232 K. Übungen zum 5. Teil 233 Lösungen zu den Übungen 234 Lösungen zum 2. Teil 234 Lösungen zum 3. Teil 237 Lösungen zum 4. Teil 267 Lösungen zum 5. Teil 271 Stichwortverzeichnis