Inhaltsverzeichnis. Teill Einführung in das Strafrecht
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- Christian Schreiber
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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Teill Einführung in das Strafrecht A. Aufgaben und Ziele des Strafrechts 1 I. «Rechtsgüterschutz» 1 1. Orientierung am potentiellen Opfer 1 2. Versuch zur Eingrenzung einer moralisierenden Strafrechtskonzeption 2 II. «Sozialschädlichkeit» und «ultima-ratio-prinzip» 3 III. «Rechtsgüterschutz», «Sozialschädlichkeit» und «ultima-ratio-prinzip»: Die Folgen der Folgenorientierung 5 B. Die Straftat als reales Geschehen 6 I. Ursachenforschung und ParadigmaWechsel 6 1. Biologische Theorien 6 2. Sozialisationstheorien 7 3. Sozialstrukturelle Theorien der Kriminalität 8 4. Theorie des «labelling approach» 8 II. Der Sanktionstrichter 9 C. Die Entwicklung eines Strafrechtsfalls 11 I. Rechtliche Grundlagen für das Strafrecht Das materielle Strafrecht Das Strafverfahrensrecht 12 II. Der Ablauf eines Strafverfahrens im Überblick 12 III. Aufgaben des Prozessrechts 15 IV. Das Zusammenspiel der Gesetze: Materielles Recht und Prozessrecht 16 V. Sachverhalt und Tatbestand 17 D. Die Stellung des Strafrechts in der Rechtsordnung und die «Straftheorien» 19 I. Unterschiedliche Konfliktlösungsstrategien in unterschiedlichen Rechtsgebieten 19 II. Die Straftheorien 21 E. Der Aufbau des StGB 25 VII Seelmann, Kurt Strafrecht 2009 digitalisiert durch: IDS Basel Bern
2 Teil 2 Allgemeiner Teil des Strafrechts A. Prinzipien des Strafrechts 27 I. Das Gesetzmässigkeitsprinzip Bestimmtheitsgebot Rückwirkungsverbot (= Verbot strafschärfenden, rückwirkenden Rechts) Analogieverbot (= Verbot einer Analogie zu Ungunsten des Täters) Verbot strafschärfenden Gewohnheitsrechts 29 B. Räumlicher Geltungsbereich des Schweizerischen Strafrechts («Internationales Strafrecht») 30 C. Zurechnungslehre 32 VIII I. Objektiver Tatbestand: Kausalität und objektive Zurechnung Kausalität: Äquivalenztheorie Adäquanztheorie? Objektive Zurechnung Einwilligung des Rechtsgutsträgers 40 a) Allgemeines 41 b) Generelle Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung. 42 II. Subjektiver Tatbestand Vorsatz 47 a) Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit; der Begriff des Vorsatzes 47 b) Tatbestandsirrtum 49 aa) «aberratio ictus und error in persona vel objecto» 50 bb) Irrtum über den Kausalverlauf Zusätzliche subjektive Tatbestandsmerkmale 54 III. Rechtfertigung Rechtfertigender Notstand, Art. 17 StGB 57 a) Notstandslage: Unmittelbare Gefahr für ein Individualrechtsgut 58 b) Notstandshandlung 59 aa) Subsidiarität 59 bb) Interessenabwägung 59 cc) Rettungswille 61 dd) Grenzen der Güterabwägung Ergänzungen zum rechtfertigenden Notstand 63 a) Pflichtenkollision 63 b) Übergesetzlicher Notstand 63 c) Wahrnehmung berechtigter Interessen 64
3 3. Mutmassliche Einwilligung 64 a) Begriff 65 b) Voraussetzungen Rechtfertigende Notwehr, Art. 15 StGB 67 a) Notwehrlage 68 b) Notwehrhandlung 69 c) Verteidigungswille Gesetzlich erlaubte Handlung, Art. 14 StGB 73 IV. Schuld Normativer Schuldbegriff Schuldunfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit, Art. 19 Abs. 1-3 StGB, insbesondere Alkohol Art. 19 Abs. 4 und die «actio libera in causa» Schuldfähigkeit von juristischen Personen? Irrtumsprobleme 80 a) Irrtum über eine rechtfertigende Sachlage 81 b) Verbotsirrtum 82 e) Tableau über die wichtigsten Irrtumsarten 84 aa) Irrtum über die Tatbestandsmässigkeit einer Handlung. 85 bb) Irrtum über die Rechtswidrigkeit der tatbestandsmässigen Handlung Entschuldbarer Notstand, Art Entschuldbarer Notwehrexzess, Art Irrtum über eine Entschuldigung 90 V. Das vorsätzliche vollendete unechte Unterlassungsdelikt Tatbestand 96 a) Objektiver Tatbestand 96 aa) Taterfolg durch Handeln verursacht oder nur Unterlassung (Abgrenzung Handeln/Unterlassen)? bb) Handlungsmöglichkeit und hypothetische Kausalität (1) Handlungsmöglichkeit 99 (2) Hypothetische Kausalität 100 cc) Garantenstellung 101 dd) Zumutbarkeit 107 b) Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit: Pflichtenkollision Schuld: Gebotsirrtum Vorwurfsidentität Strafmilderung 112 VI. Versuch und Vorbereitung Tatentschluss Beginn der Ausführung 114 a) Handlungsdelikte 114 b) Unterlassungsdelikte Untauglicher Versuch und Wahndelikt 119 IX
4 a) Untauglicher Versuch 120 b) Wahndelikt 121 c) Abgrenzungsprobleme zwischen untauglichem Versuch und Wahndelikt 122 aa) «Untaugliches Subjekt» 122 bb) Vorfeldirrtümer 122 cc) Irrtümer und ihre Umkehrungen Rücktritt und tätige Reue 124 a) Grund für die Privilegierung 125 b) Anforderungen an den Rücktritt und die tätige Reue 125 aa) Allgemeines 125 bb) Besonderheiten beim unbeendeten Versuch 126 cc) Besonderheiten beim beendeten Versuch 127 dd) Besonderheiten beim untauglichen und fehlgeschlagenen Versuch 127 ee) Besonderheiten bei mehreren Tatbeteiligten 128 ff) Freiwilligkeit («aus eigenem Antrieb») Vorbereitung als selbständiges Delikt 130 VII. Täterschaft und Teilnahme Allgemeines Abgrenzungskriterien Mittelbare Täterschaft 134 a) Erscheinungsformen der mittelbaren Täterschaft 135 b) Möglichkeit der Täterschaft hinter dem Täter? Mittäterschaft in Abgrenzung zur Gehilfenschaft 140 a) Mittäterschaft 141 aa) Gemeinsamer Tatentschluss 141 bb) Gemeinsame Tatausführung 142 b) Gehilfenschaft Anstiftung Besondere persönliche Verhältnisse (Art. 27 StGB) 150 a) Allgemeines 150 b) Allgemeine Übersicht über Akzessorietätslockerungen i.s. des Art. 27 StGB anhand von Beispielen Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassungsdelikt 152 a) Die Beteiligung am Unterlassungsdelikt 152 b) Die Beteiligung durch Unterlassen 152 VIII. Fahrlässigkeit Allgemeines Vorhersehbarkeit und Sorgfaltspflichtverletzung 156 a) Inhalt der Vorhersehbarkeit und der Sorgfaltspflicht 158 b) Individueller Massstab 158 c) Herkunft der Sorgfaltsregeln 160 d) Geschäftsherrenhaftung Objektive Zurechenbarkeit 162
5 4. Rechtswidrigkeit Fahrlässigkeitsschuld Sonderfragen zur Fahrlässigkeit 167 a) Einwilligung 168 b) Teilnahme 168 c) Unterlassen 169 IX. Konkurrenzen Allgemeines Unechte Konkurrenz (Gesetzeskonkurrenz) 171 a) Logisch-teleologisch zu begründender Vorrang: Spezialität. 172 b) Rein teleologisch zu begründender Vorrang: Subsidiarität Echte Konkurrenz 175 a) Einfache Handlungseinheit 176 b) Natürliche Handlungseinheit 177 c) Juristische Handlungseinheit 177 d) Fortsetzungszusammenhang 178 e) Teilidentität und Klammerwirkung 179 D. Rechtsfolgen 180 I. Das Strafsanktionenrecht Systematik Geldstrafe Gemeinnützige Arbeit Freiheitsstrafe Bedingte und teilbedingte Strafen Strafvollzug 190 a) Zuständigkeit 190 b) Stationärer Vollzug 191 c) Alternativer Vollzug kurzer Freiheitsstrafen 195 II. Grundsätze der Strafzumessung Bestimmung des ordentlichen Strafrahmens Strafmilderungs- oder Strafschärfungsgründe (Bestimmung des im Einzelfall nach oben oder unten erweiterten Strafrahmens; Art ) 197 a) Erweiterung des Strafrahmens nach unten (Strafmilderung Art. 48,48a) 198 b) Erweiterung des Strafrahmens nach oben (Strafschärfung Art. 49) 199 c) Strafbefreiung (Art ) Strafzumessung im engeren Sinne 201 a) Bestimmung des Unrechtsgehalts/der Schwere der Tat 201 aa) Objektive Faktoren («Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts») 201 bb) Subjektive Faktoren («Verwerflichkeit des Handelns»). 202 XI
6 b) Bestimmung des Schuldgehalts der Tat 202 aa) Beweggründe und Ziele (Art. 47 Abs. 2) 203 bb) Vorleben (Art. 47 Abs. 1) 203 cc) Persönliche Verhältnisse (Art. 47 Abs. 1) 203 dd) Verhalten des Staates 204 c) Berücksichtigung weiterer Faktoren bei der Strafzumessung, u.a. «Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters» (Art. 47 Abs. 1) 204 Sachregister 205 XII
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