Strafrecht Allgemeiner Teil

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1 Strafrecht Allgemeiner Teil Die Straftat und ihr Aufbau begründet von Prof. Dr. Johannes Wessels t fortgeführt von Dr. Werner Beulke o. Professor an der Universität Passau 36., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Vorwort zur 28. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Festschriftenverzeichnis Rn Seite V VI VIII XIX XXIV XXX Teill Strafrecht und Strafgesetz. Der Mensch als Rechtssubjekt 1 Aufgabe und Grundbegriffe des Strafrechts. Die Einteilung der Delikte 1 1 I. Aufgabe und Grundbegriffe des Strafrechts Rechtfertigung der Existenz des Strafrechts Die Schutzfunktion des Strafrechts Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Straftat Sinn und Zweck der Strafe 12a 4 5. Strafrechtliche Grundbegriffe Erfolgs-, Handlungs-und Gesinnungsunwert der Tat II. Die Einteilung der Delikte Verbrechen und Vergehen Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte Verletzungs- und Gefährdungsdelikte Dauer- und Zustandsdelikte Begehungs-und Unterlassungsdelikte Allgemeindelikte, Sonderdelikte und eigenhändige Delikte Unternehmensdelikte Das Strafgesetz und seine Anwendung. Analogie und Auslegung I. Die Garantiefunktion des Strafgesetzes Der Bestimmtheitsgrundsatz Das Rückwirkungsverbot Gewohnheitsrecht und Analogie II. Analogie und Auslegung IX

3 1. Abgrenzung zwischen Analogie und Auslegung Die Methoden der Auslegung III. Der Geltungsbereich des deutschen Strafrechts Der internationale Geltungsbereich Zusammenfassender Überblick zum Geltungsbereich des deutschen Strafrechts Das Verhältnis zum Gebiet der ehemaligen DDR Verfahrensrechtliche Fragen IV. Das Völkerstrafrecht V. Europarecht und Strafrecht Der Mensch als Rechtssubjekt. Die strafrechtliche Handlungslehre I. Das menschliche Verhalten als Grundlage der Straftat II. Der strafrechtliche Handlungsbegriff Kausale, finale und soziale Handlungslehre Kritik und Grundlage des sozialen Handlungsbegriffs Handlungsfähigkeit und Fehlen der Handlungsfähigkeit Verbindungslinien zur allgemeinen Verbrechenslehre Teil II Die vorsätzlichen Begehungsdelikte 4 Die Bildung von Straftatbeständen und Deliktsgruppen im Gesetz I. Tatbestandsbildung und Gesetzessystematik II. Tatbestandsabwandlungen und ihre Bedeutung Unselbstständige und verselbstständigte Abwandlungen Zusammentreffen qualifizierender und privilegierender Umstände Die Tatbestandslehre. Begriff und Struktur des Unrechtstatbestandes I. Die Grundstruktur des Strafunrechts II. Die Lehre vom Tatbestand Der Tatbestand im weiteren Sinne Der Tatbestand im engeren Sinne (Unrechtstatbestand) Der Gesamt-Unrechtstatbestand III. Die einzelnen Merkmale des Unrechtstatbestandes Deskriptive Merkmale Normative Merkmale Objektive Merkmale

4 4. Subjektive Merkmale Die Doppelfunktion" des Vorsatzes IV. Besondere Voraussetzungen der Strafbarkeit und der Verfolgbarkeit Objektive Bedingungen der Strafbarkeit Strafverfolgungsvoraussetzungen Der objektive Unrechtstatbestand. Erfolgsverursachung und objektive Zurechnung I. Die Grundlagen der strafrechtlichen Haftung: Der Zusammenhang zwischen Handlung und Erfolg II. Die Kausalität zwischen Handlung und Erfolg Die Bedingungs- oder Äquivalenztheorie (Conditio-sine-qua-non-Formel) Einzelne Kausalitätsprobleme auf Grundlage der Bedingungstheorie Die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung 168a Die Adäquanztheorie Die Relevanztheorie III. Die objektive Zurechnung des Handlungserfolges Grundlagen und allgemeine Voraussetzungen der objektiven Zurechnung Schutzzweck der Norm Allgemeines Lebensrisiko und sog. erlaubtes Risiko Freiverantwortliche Selbstschädigung und-gefährdung Eigenverantwortliches Dazwischentreten eines Dritten Risikoverringerung Atypische Kausalverläufe Pflichtwidrigkeitszusammenhang Der subjektive Unrechtstatbestand. Tatbestandsvorsatz, Tatbestandsirrtum und subjektive Zurechnung I. Die Merkmale des subjektiven Unrechtstatbestandes Der Tatbestandsvorsatz Sonstige subjektive Merkmale Die Beziehung zum objektiven Tatbestand II. Die Erscheinungsformen des Tatbestandsvorsatzes Die Absicht als Vorsatzform Der direkte Vorsatz Der Eventualvorsatz Alternativer Vorsatz III. Das Wissenselement des Tatbestandsvorsatzes Der Beziehungspunkt des Vorsatzes XI

5 2. Tatumstands- und Bedeutungskenntnis IV. Der Tatbestandsirrtum und seine Abgrenzung Einführung Der Irrtum über das Handlungsobjekt Das Fehlgehen der Tat Der Irrtum über den Kausalverlauf > 8 Die Rechtswidrigkeit. Unrechts- und Erlaubnistatbestand. Rechtfertigender Notstand, Notwehr und Festnahmerechte I. Das Verhältnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit Die Wertungsstufe der Rechtswidrigkeit Die Struktur der Erlaubnissätze Terminologie II. Die Systematik der Rechtfertigungsgründe Katalog der Erlaubnissätze Einzelprobleme III. Der zivilrechtliche Notstand Defensiver Notstand ( 228 BGB) Aggressiver Notstand ( 904 BGB) IV. Der allgemeine rechtfertigende Notstand Die Notstandslage Die Notstandshandlung Interessenabwägung und Angemessenheitsklausel Interessenkollisionen im Bereich ein und desselben Rechtsgutsträgers Zusammenfassender Überblick V. Die Notwehr Begründung des Notwehrrechts 324a Die Notwehrlage Die Notwehrhandlung Der Verteidigungswille 350a Notwehrüberschreitung und Putativnotwehr Zusammenfassender Überblick VI. Festnahmerechte gem. 127 StPO und 229 BGB ' 9 Einverständnis, Einwilligung, Züchtigungsund Erziehungsrecht I. Einverständnis und Einwilligung Das tatbestandsausschließende Einverständnis Die rechtfertigende Einwilligung Die mutmaßliche Einwilligung II. Züchtigungs- und Erziehungsrecht XII

6 1. Das Recht zur körperlichen Züchtigung Das Recht zu sonstigen Erziehungsmaßnahmen Schuld und persönliche Vorwerfbarkeit. Der normative Schuldbegriff. Voraussetzungen und Merkmale der Schuld. Die Entschuldigungsgründe I. Schuld und Verantwortlichkeit im Strafrecht Unrecht und Schuld Das Schuld-und Verantwortungsprinzip Der Gegenstand des Schuldvorwurfs Rechtsschuld und sittliche Schuld II. Schuldlehre und normativer Schuldbegriff Der psychologische Schuldbegriff Der normative Schuldbegriff Der funktionale Schuldbegriff III. Die Schuldfähigkeit Schuldunfähigkeit Verminderte Schuldfähigkeit Bedingte Schuldfähigkeit Die actio libera in causa IV. Die speziellen Schuldmerkmale V. Die Schuldform VI. Das Unrechtsbewusstsein VII. Die Entschuldigungsgründe Der entschuldigende Notstand Die Notwehrüberschreitung Handeln auf dienstliche Weisung Unzumutbarkeit und übergesetzliche Entschuldigung Überblick über die wichtigsten Irrtümer. Der Irrtum über die Verbotsnorm sowie über Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe I. Überblick über die wichtigsten Irrtümer zu Gunsten des Täters Der Tatbestandsirrtum Der Verbotsirrtum Der Irrtum über das Eingreifen von Rechtfertigungsgründen Der Irrtum über das Eingreifen von Entschuldigungsgründen II. Der Irrtum über die Verbotsnorm (direkter Verbotsirrtum) Schuldtheorie XIII

7 2. Vorsatztheorie Die Rechtsfolgen des Verbotsirrtums III. Der Erlaubnistatbestandsirrtum Die Behandlung nach der Vorsatztheorie Die strenge Schuldtheorie Die eingeschränkte Schuldtheorie IV. Der Erlaubnisirrtum (indirekter Verbotsirrtum) Der Erlaubnisirrtum als indirekter Verbotsirrtum Die Abgrenzung zwischen Erlaubnistatbestandsund Erlaubnisirrtum Der sog. Doppelirrtum V. Der Irrtum über Entschuldigungsgründe Irrtum über die sachlichen Voraussetzungen eines Entschuldigungsgrundes Irrtum über die rechtlichen Grenzen eines Entschuldigungsgrundes Persönliche Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe. Der Irrtum über strafausschließende Umstände und Strafverfolgungsvoraussetzungen I. Persönliche Ausnahmen von der Strafbarkeit Strafausschließungsgründe Strafaufhebungsgründe II. Strafeinschränkungsgründe und Zulässigkeit der Strafverfolgung Absehen von Strafe Voraussetzungen und Hindernisse der Strafverfolgung III. Der Irrtum über strafausschließende Umstände IV. Der Irrtum über Strafverfolgungsvoraussetzungen Täterschaft und Teilnahme I. Beteiligungsformen und Täterbegriff Dualistisches Beteiligungssystem und Einheitstäterprinzip Grundlage der Täterschaft II. Die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme Die formal-objektive Theorie Die Tatherrschaftslehre Die subjektive Theorie Stellungnahme Besonderheiten des tatbestandsbezogenen Täterbegriffs XIV

8 III. Unmittelbare und mittelbare Täterschaft, Mittäterund Nebentäterschaft Die unmittelbare Täterschaft Die Mittäterschaft Die mittelbare Täterschaft Exzess und Irrtum bei mittelbarer Täterschaft IV. Anstiftung und Beihilfe Die Akzessorietät der Teilnahme Akzessorietätslockerungen Die versuchte Teilnahme Die Anstiftung Die Beihilfe Notwendige Teilnahme Unaufklärbarkeit der Beteiligungsform Versuch, Rücktritt vom Versuch und tätige Reue I. Die Verwirklichungsstufen der vorsätzlichen Tat und die Strafbarkeit des Versuchs Die Stufen der Willensverwirklichung Der Strafgrund des Versuchs II. Der Tatbestand des Versuchs Die Strafbarkeit des Versuchs 595a Das Fehlen der Deliktsvollendung Der Tatentschluss (subjektiver Tatbestand) Das unmittelbare Ansetzen (objektiver Tatbestand) Rechtswidrigkeit Sonderfälle III. Untauglicher Versuch IV. Wahndelikt V. Rücktritt vom Versuch und tätige Reue Rechtsgrund der Straflösigkeit Misslungener Rücktritt Der fehlgeschlagene Versuch Abgrenzung unbeendeter/beendeter Versuch Der Rücktritt vom unbeendeten Versuch Der Rücktritt vom beendeten Versuch Der Rücktritt bei mehreren Beteiligten Die Freiwilligkeit Die Wirkung des Rücktritts Rücktritt vom erfolgsqualifizierten Delikt 653a Die tätige Reue Hinweise für die Fallprüfung 654a 243 XV

9 Teil III Die fahrlässigen Begehungsdelikte 15 Aufbau und Struktur der fahrlässigen Straftat I. Begriff und Erscheinungsformen der Fahrlässigkeit Die strukturelle Eigenständigkeit der Fahrlässigkeitstat Erscheinungsformen der Fahrlässigkeit II. Der Unrechtstatbestand der fahrlässigen Erfolgsdelikte Überblick über die Merkmale des Unrechtstatbestandes Die Erfolgsverursachung Die Verletzung der objektiven Sorgfaltspflicht Die objektive Zurechenbarkeit des Erfolges III. Rechtswidrigkeit und Schuld bei der fahrlässigen Straftat Rechtfertigungsgründe Die Fahrlässigkeitsschuld IV. Das Merkmal der Fahrlässigkeit in den Vorsatz- Fahrlässigkeits-Kombinationen Teil IV Die Unterlassungsstraftaten 16 Echte und unechte Unterlassungsdelikte. Die Pflichtenkollision I. Einteilung und Abgrenzung der Unterlassungsdelikte Echte und unechte Unterlassungsdelikte Die Abgrenzung zwischen Tun und Unterlassen II. Der Tatbestand der unechten Unterlassungsdelikte Der Eintritt des tatbestandlichen Erfolges Das Unterlassen der gebotenen Handlung Die Ursächlichkeit des Unterlassens und die objektive Zurechnung des Erfolges Grundlagen zur Garantenpflicht Die einzelnen Garantenpflichten Die Gleichwertigkeit von Tun und Unterlassen Der Unterlassungsvorsatz Die Beteiligung am Unterlassen/durch Unterlassen III. Rechtswidrigkeit und rechtfertigende Pflichtenkollision IV. Die Vorwerfbarkeit des pflichtwidrigen Unterlassens Der Irrtum über die Garantenpflicht Die Zumutbarkeit normgemäßen Verhaltens V. Der Versuch bei vorsätzlichen Unterlassungen Die Abgrenzung zwischen Vorbereitung und Versuch Der Rücktritt vom Versuch des Unterlassens VI. Der Tatbestand der echten Unterlassungsdelikte XVI

10 TeilV Die Konkurrenzlehre 17 Einheit und Mehrheit von Straftaten I. Die Grundlagen der Konkurrenzlehre II. Handlungseinheit und Handlungsmehrheit Die Handlung im natürlichen Sinn Die Handlung im juristischen Sinn a) Tatbestandliche Handlungseinheit b) Natürliche Handlungseinheit c) Die fortgesetzte Handlung III. Die Idealkonkurrenz Erscheinungsformen Rechtsfolgen der Idealkonkurrenz IV. Die Realkonkurrenz Voraussetzungen Rechtsfolgen V. Die Gesetzeseinheit Spezialität Subsidiarität Konsumtion Rechtsfolgen der Gesetzeseinheit VI. Die mitbestrafte Vor- und Nachtat Mitbestrafte Vortat Mitbestrafte Nachtat VII. Bearbeitungshinweise VIII. Fassung des Urteilsspruchs In dubio pro reo, Wahlfeststellung, Post- und Präpendenz I. Die Problematik II. In dubio pro reo Grundsatz Gesetzliche Durchbrechungen des Grundsatzes Rechtsfragen III. Wahlfeststellung Grundlagen Voraussetzungen der echten Wahlfeststellung Unechte Wahlfeststellung IV. Post-und Präpendenz V. Folgen der Wahlfeststellung XVII

11 Anhang 19 Übersichten zur Lehre von der Straftat I. Modell der Wertungsstufen beim Deliktsaufbau II. Übersicht zur Entwicklung der Verbrechenslehre in Deutschland III. Gründe, die eine Bestrafung ausschließen oder in sonstiger Weise berühren IV. Gegenüberstellung von tatbestandsausschließendem Einverständnis und rechtfertigender Einwilligung V. Übersicht zur strafrechtlichen Irrtumslehre A. Fehlvorstellungen und Wissensmängel zu Gunsten des Irrenden B. Fehl Vorstellungen und Wissensmängel zu Ungunsten des Irrenden VI. Übersicht zu den Konkurrenzen Methode der Fallbearbeitung I. Die Prüfung des Sachverhalts II. Die rechtliche Prüfung des Falles Die Regeln der Logik Zweckmäßigkeitsregeln Subsumtion und Falllösung III. Die Darstellungsmethode Der Aufbau nach Tatkomplexen Der Aufbau nach Tatbeteiligten Der chronologische Aufbau Stil und Ausdruck IV. Aufbaumuster A. Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt B. Das versuchte vorsätzliche Begehungsdelikt C. Die fahrlässige Begehungstat (bei Erfolgsdelikten) D. Das vorsätzliche unechte Unterlassungsdelikt E. Das fahrlässige unechte Unterlassungsdelikt F. Das vorsätzliche echte Unterlassungsdelikt G. Erfolgsqualifizierte Delikte H. Mittäterschaft und mittelbare Täterschaft K. Teilnahme L. Irrtum über Rechtfertigungsgründe Übungsskizze zum Aufbau eines vorsätzlichen Begehungsdelikts Sachverzeichnis 363 XVIII