Inhaltsverzeichnis. Erster Teil: Grundlagen

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1 Inhaltsverzeichnis Widmung Danksagung Abkürzungsverzeichnis V VII XXI Einleitung 1 Erster Teil: Grundlagen 1. Entstehungsgeschichte des neuen türkischen StGB's (Erfordernisse eines neuen StGB in der Türkei, sozial-politische Voraussetzungen für das neue StGB) 5 A. Wesentliche Entwicklungen der Gesetzgebung in der türkischen Geschichte und ihre sozialpolitischen Hintergründe 7 I. Zeitabschnitt der politischen Reform im Osmanischen Reich (Tanzimat Fermani) 7 EX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 II. Zeitabschnitt der Türkischen Republik (abl923) 11 III. Zeitabschnitt der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU 15 IV. Zwischenergebnis 17 B. Das neue Strafgesetzbuch (Ges. Nr v ) 20 I. Das StGB von Einleitung Die Periode von 1924 bis Die Periode von 1946 bis Die Periode von 1960 bis Seit II. Reformbemühungen von 1940 bis heute Die ersten Versuche: Vorentwürfe der Jahre 1940 und Dönmezer-Entwürfe 27 a. Entwurf von 1987 (1. Dönmezer-Vorentwurf) 27 b. Entwurf von 1989 (2. Dönmezer-Entwurf) 27 C.Entwurf von 1997 (3. Dönmezer-Entwurf) 28 d. Entwurf von 2000 (4. Dönmezer-Entwurf) 29 e. Entwurf von 2003 (5. Dönmezer-Entwurf) 29 III. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU: Aufforderung zur Reform im Strafrecht 30

3 W. Zwischenergebnis Türkisch-deutsche Rechtsbeziehungen 39 A. Übernahme eigener Gesetze durch Rezeption 41 B. Deutsche Professoren in der Türkei nach I.Mitarbeit von Emigranten an der juristischen Fakultät Andreas B. Schwarz Ernst Hirsch Richard Honig KarlStrupp Fritz Neumark 49 II. Die Bedeutung und Erfolge dieser Tätigkeiten in der Türkei 50 C. Türkisch-deutsche Rechts- und Strafrechtsbeziehungen ab den 60er Jahren 52 D. Einfluss dieser Beziehungen auf die Kommission, die das neue türkische StGB erarbeitet hat 54 E. Letzte Kommission und das Strafgesetzbuch -55 F.Zwischenergebnis 57 XI

4 Zweiter Teil: Untersuchung des türkischen StGB's, der mit diesem StGB eingeführten neuen Ordnung und Einfluss des deutschen Strafgesetzbuches auf diese neue Ordnung 1. Überblick über das neue türkische Strafgesetzbuch A. Sprache 59 B.Stil 60 C.Systematik 61 D. Gesetzestechnik 67 E. Grundtendenzen des neuen Strafgesetzbuchs 67 I. Das Schuldprinzip 68 II. Das Rechtsstaatsprinzip 68 ITI. Humanisierung 69 F.Zwischenergebnis Neue Regelungen im Allgemeinen Teil des neuen türkischen StGB* s 71 A. Die Grundlagen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit 71 XII

5 I. Die Stelle des individuellen Charakters der strafrechtlichen Verantwortung und der Juristischen Personen, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Erfolgsqualifizierte Delikte Die neue Bestimmung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit Juristischen Personen Vorsatz und Fahrlässigkeit 75 a. Dolus directus und Dolus eventualis 76 b. Bewusste und unbewusste Fahrlässigkeit Erfolgsqualifizierte Delikte 80 FI. Gründe, die die strafrechtliche Verantwortlichkeit aufheben oder mildern Einleitung Umsetzung der Regelung eines Gesetzes Ausfuhrungeines rechtmäßigen Befehls Notwehr und Notstand 87 a. Notwehr 87 b. Notstand Die Ausübung eines Rechts und die Einwilligung des Berechtigten Überschreiten der Grenzen von Rechtfertigungsgründen Gewalt, Einschüchterung und Drohung 92 XIII

6 8. Rechtswidrige Provokation Der Irrtum 95 a. Tatbestandsirrtum 95 b. Irrtum des Täters über qualifizierende oder privilegierende Merkmale 96 c. Irrtum über die Voraussetzungen, die die strafrechtliche Verantwortung aufheben oder mildern 96 d. Verbotsirrtum Schuldfähigkeit 101 a. Die Schuldunfähigkeit von Kindern 102 aa. Kinder, die bei Tatbegehung das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (Strafunmündigkeit) 103 bb. Kinder, die bei Tatbegehung das 12., aber noch nicht das 15. Lebensjahr vollendet haben 103 cc. Kinder, die bei Tatbegehung das 15., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben 104 b. Geisteskranke 104 c. Die Schuldunfähigkeit von Taubstummen 106 d. Vorübergehende Umstände sowie Beeinträchtigung durch Alkohol oder Rauschmittelkonsum 107 III. Der Versuch 108 XIV

7 1. Einleitung Der Tatbestand des Versuchs 110 a. Vorsatz eine Straftat zu begehen 110 b. Beginn mit der Tatausführung 110 c. Beginn der Tat mit tauglichen Handlungen 111 d. Nichtvollendung der Ausfuhrungshandlung aufgrund unfreiwilliger Gründe Die Bestrafung des Versuchs Unternehmensdelikt 113 IV. Freiwilliger Rücktritt vom Versuch Einleitung Rücktritt vom Versuch Rücktritt vom Versuch der Beteiligung 117 V. Beteiligungssystem Einleitung Täterschaft 120 XV

8 a. Unmittelbare Täterschaft und Mittäterschaft 120 b. Mittelbare Täterschaft Teilnahme 122 a. Anstiftung 122 b. Beihilfe Akzessorietätsprinzip 124 B. Das Sanktionssystem des neuen Gesetzes 127 I.Vorbemerkungen Das neue Strafvollzugsgesetz Das Übertretungsgesetz 129 n. Sanktionen Strafen.133 a. Freiheitsstrafen 133 aa. Erschwerte lebenslange Freiheitsstrafe -134 bb. Lebenslange Freiheitsstrafe 135 cc. Zeitige Freiheitsstrafe 135 dd. Kurzzeitige Freiheitsstrafe 136 XVI

9 b. Alternative Sanktionen für kurzzeitige Freiheitsstrafen 137 aa. Einleitung 137 bb. Die Arten der Sanktionen 137 cc. Ausspruch von Alternativmaßnahmen 139 aaa. Die Freiheitsstrafe und die Justizgeldstrafe als Alternativen 139 bbb. Pflicht des Richters zur Anwendung des Art. 50 türk. StGB 140 ccc. Fahrlässige Delikte 140 c. Aussetzung der Strafe zur Bewährung 141 aa. Einleitung 141 bb. Voraussetzungen für die Aussetzung der Strafe zur Bewährung 142 cc. Entscheidung zur Aussetzung zur Bewährung 144 aaa. Auflagen 144 bbb. Bewährungszeit 144 ccc. Weisungen und Bewährungshilfe 145 ddd. Zuweisung eines Bewährungshelfers 146 dd. Aufhebung der Strafaussetzung zur Bewährung 147 ee. Folgen der Bewährung 148 xvn

10 d. Geldstrafe 149 aa. Einleitung 149 bb. Gesetzliches Regelungsmodell der Geldstrafe 150 cc. Die Bemessung der Geldstrafe 150 dd. Die Möglichkeiten der Zahlungserleichterungen Die Sicherungsmaßnahmen 154 a. Vorbemerkungen zum altem Gesetz 154 b. Sicherungsmaßnahmen im neuen Gesetz 156 aa. Arten von Sicherungsmaßnahmen 157 aaa. Die zeitlich begrenzte Entziehung von bestimmten Rechten 157 (1) Vorsätzliche Straftaten und Straftaten, die eine Freiheitsstrafe erfordern 159 (a) Automatische Folge der Verurteilung 159 (b) Fakultative Folgen der Verurteilung 160 (2) Entziehung von bestimmten Rechten bei fahrlässigen Straftaten 160 bbb. Beschlagnahme 161 (1) Sacheinziehung 162 (a) Sachen, die bei der Begehung einer vorsätzlichen Tat gebraucht werden, zur Begehung der Tat bestimmt sind oder aus der Tat hervorgehen 163 xvin

11 (b) Sachen, die für den Gebrauch bei der Begehung der Tat vorbereitet wurden 163 (c) Einziehung des Wertersatzes 164 (d) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 164 (e) Gegenstand, der selbst eine Straftat erfüllt 165 (2) Verfall 165 ccc. Schützende Maßnahmen für Kinder 167 ddd. Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und die Behandlung von alkohol-, drogen- oder aufputschmittelabhängigen Personen 167 (1) Maßregeln zur Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen 168 (2) Maßregeln zur verminderten Schuldfähigkeit 169 (3) Maßregeln zur Behandlung der alkohol-, drogenabhängigen Täter 170 eee. Der Rückfall 170 fff. Die Abschiebung 171 ggg. Die Sicherungsmaßnahmen gegenüber juristischen Personen 171 (1) Die Annullierung der Erlaubnis 172 xrx

12 (2) Beschlagnahme 173 (3) Verhältnismäßigkeit 174 Schlusswort 176 Literaturverzeichnis 185 XX