Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 69. Die geschichtliche Entwicklung des Jugendstrafrechts von 1923 bis heute

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1 Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 69 Inga Stolp Die geschichtliche Entwicklung des Jugendstrafrechts von 1923 bis heute Eine systematische Analyse der Geschichte des Jugendstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Erziehungsgedankens Nomos

2 Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Herausgegeben von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Kiel Band 69

3 Inga Stolp Die geschichtliche Entwicklung des Jugendstrafrechts von 1923 bis heute Eine systematische Analyse der Geschichte des Jugendstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Erziehungsgedankens Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Kiel, Univ., Diss., 2015 ISBN (Print) ISBN (epdf) 8/3 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 19 I. Einführung in die Thematik 19 II. Zielsetzung der Arbeit 20 III. Gang der Untersuchung 21 IV. Vorstellung der Quellengrundlage 22 B. Die Behandlung jugendlicher Straftäter vor Inkrafttreten des JGG 1923 I. Reformbewegungen unter wachsender Bedeutung des Erziehungsgedankens Die Reichskriminalstatistik von Vom Marburger Programm bis zur Einsetzung der Jugendgerichtsbewegung 28 II. Erste praktische Maßnahmen auf der Verwaltungsebene seit III. Maßnahmen der Gesetzgebung von C. Die Umsetzung des Erziehungsgedankens im JGG I. Die Gesetzeslage seit 1923: Das JGG 1923 und seine wichtigsten Regelungen Strafmündigkeitsalter Erziehungsmaßregeln Möglichkeit der Strafaussetzung Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren 42 II. Fazit mit Ausführungen zur Sanktionspraxis 44 D. Die Umsetzung des Erziehungsgedankens von I. Die Entwicklung seit Verordnung zum Schutz gegen jugendliche Schwerverbrecher vom

6 Inhaltsverzeichnis 2. Verordnung zur Ergänzung des Jugendstrafrechts vom a) Die geschichtliche Entwicklung des Jugendarrestes 54 b) Die gesetzliche Umsetzung des Jugendarrestes 60 c) Sanktionspraxis Verordnung über die unbestimmte Verurteilung Jugendlicher vom Weitere Entwicklung 67 II. Das RJGG 1943 und seine wichtigsten Neuerungen im Vergleich zum JGG Strafmündigkeitsalter Einführung der Dreiteilung der Sanktionsmöglichkeiten 74 a) Jugendstrafe 74 b) Zuchtmittel unter besonderer Berücksichtigung des Jugendarrestes 77 c) Erziehungsmaßregeln Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren Exkurs: Bedeutung der NS-Organisation Hitler- Jugend 85 III. Fazit 89 E. Die Geltung des RJGG 1943 in der Nachkriegszeit von und erste Reformarbeiten I. Die Besetzung Deutschlands nach Kriegsende 93 II. Die Reformarbeiten des Alliierten Kontrollrats mit deutscher Beteiligung Erste Phase der Reformarbeiten Zweite Phase der Reformarbeiten Dritte Phase der Reformarbeiten und die Entstehung der beiden JUDE-Entwürfe Die vorgesehenen Neuerungen der beiden JUDE- Entwürfe 102 a) Allgemeine Vorschriften 103 b) Beibehaltung der Dreiteilung der Sanktionsmöglichkeiten 107 aa) Jugendstrafe 107 bb) Zuchtmittel 111 cc) Erziehungsmaßregeln

7 Inhaltsverzeichnis c) Anwendung des allgemeinen Strafrechts 116 d) Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren 118 e) Besondere Verfahren 119 f) Vollstreckung und Vollzug 122 III. Fazit 123 F. G. Die Umsetzung des Erziehungsgedankens von 1949 bis zum JGG I. Die Entwicklung zu einem neuen JGG nach Gründung der BRD 127 II. Das JGG 1953 und seine wichtigsten Neuerungen Beibehaltung und systematischer Umbau der Dreiteilung der Sanktionsmöglichkeiten Jugendstrafe Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung und Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe Altersgrenzen und Einbeziehung der Heranwachsenden Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren 155 III. Fazit 158 Neue Tendenzen in der Umsetzung des Erziehungsgedankens von I. Die Entwicklungen bis zum Inkrafttreten des 1. JGGÄndG vom II. Das 1. JGGÄndG und seine wichtigsten Neuerungen Erweiterung der sog. ambulanten Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung des Täter-Opfer- Ausgleichs Änderungen des Jugendarrestes Die Abschaffung der unbestimmten Jugendstrafe Ausweitung der Strafaussetzung zur Bewährung und Einschränkung der Bewährungshilfe Ausbau der Diversion Jugenduntersuchungshaft 183 III. Fazit 186 H. Gesetzesänderungen seit I. Die Entwicklung nach Inkrafttreten des 1. JGGÄndG

8 Inhaltsverzeichnis II. Verschärfungen des JGG bis III. Das 2. JGGÄndG vom und seine wichtigsten Neuerungen 199 IV. Das Gesetz zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten vom Der Warnschussarrest Partielle Anhebung der Höchststrafe bei Heranwachsenden Die Vorbewährung 209 V. Fazit 209 I. Fazit 211 I. Zusammenfassung 211 II. Abschließende Feststellungen und Ausblick 215 Literaturverzeichnis