Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im. Internationalen Investitionsrecht
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1 Studien zum Internationalen Investitionsrecht 5 Tillmann Rudolf Braun Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht Qualität und Grenzen dieser Wirkungseinheit Nomos
2 Studien zum Internationalen Investitionsrecht herausgegeben von Professor Dr. Marc Bungenberg, LL.M., Universität Siegen Professor Dr. Stephan Hobe, LL.M., Universität zu Köln Professor Dr. August Reinisch, LL.M., Universität Wien Professor Dr. Andreas Ziegler, LL.M., Universität Lausanne In Kooperation mit dem International Investment Law Centre Cologne (IILCC) Professor Dr. Stephan Hobe, LL.M. Professor Dr. Bernhard Kempen Professor Dr. Heinz-Peter Mansel Professor Dr. Burkhard Schöbener Band 5 zugleich Band 3 der Schriftenreihe des International Investment Law Centre Cologne (IILCC)
3 Tillmann Rudolf Braun Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht Qualität und Grenzen dieser Wirkungseinheit Nomos
4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2011 ISBN (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden) ISBN (facultas.wuv Verlag, Wien) ISBN (Dike Verlag, Zürich/St. Gallen) 1. Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 Einführung 15 Kapitel 1: Geschichtliche Entwicklung oder: Globalisierung als treibende Kraft A. Ausgangspunkt: Völkergewohnheitsrecht Diplomatischer Schutz Entschädigung für Enteignung Vertragliche Schiedsklauseln 46 B. Erster Schritt: Entwicklung des Investitionsschutzvertrages 50 C. Zweiter Schritt: Aufkommen des Investitionsschutzvertrages mit einer Investor-Staat Schiedsklausel 64 D. Dritter Schritt: Entdeckung des Investor-Staat Schiedsverfahrens 68 Kapitel 2: Qualität und Grenzen der Rechte des Investors 71 A. Zulässigkeit eines Verzichts durch Exclusive Jurisdiction Clauses Ausgangsfragestellung 72 a) Abgeleitete Rechte ( derivative rights ) 78 b) Eigene Rechte ( direct rights ) 82 c) Contigent rights Stellungnahme 85 a) Zuerkennung völkerrechtsunmittelbarer Rechte für Individuen 85 aa) Kontrolle über den Anspruch 91 bb) Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges 93 cc) Bewertung des Schadens 95 dd) Subrogation 95 b) Folgerung: Eigenes Recht ( direct rights ) 97 c) Contingent right 98 d) Beginn der Völkerrechtsfähigkeit 102 e) Stellungnahme Ausnahme vom Grundsatz eigener Rechte des Investors: Joint Tax Veto bei Enteignungsstandard Unzulässigkeit eines Verzichts? 110 a) Public Policy 110 b) Parteiautonomie des Investors
6 c) Stellungnahme Ergebnis 115 B. Zulässigkeit von Countermeasures Ausgangsfragestellung 117 a) Zum Recht der Gegenmaßnahmen 118 b) Hintergrund der Schiedsfälle 121 c) Archer Daniels and Tate & Lyle v The United Mexican States Award (2007) 124 d) Sondervotum Rovine 126 aa) Grenzen von Gegenmaßnahmen nach den Art. 22, 49 ILC zur Staatenverantwortlichkeit 127 bb) Individuelle Rechte des NAFTA und diplomatischer Schutz 129 cc) Verleihung eigener, materieller Investorenrechte in NAFTA Corn Products International, Inc. v. United Mexican States Award (2008) Cargill, Inc. v. United Mexican States Award (2009) Schlussfolgerung 135 a) Eigene Rechte des Investors 136 b) Abgeleitete Rechte des Investors 139 c) Eigene Stellungnahme 141 aa) Verhältnis zwischen dem Recht der Investitionsschutzverträge und dem Recht der Staatenverantwortung 144 bb) Recht der Gegenmaßnahmen und Rechtsposition des Investors Ergebnis 158 Kapitel 3: Der Investor als partielles Völkerrechtssubjekt: Konsequenzen 162 A. Wirkung für den Investor Partielle Völkerrechtssubjektivität des Investors als Ausprägung der Globalisierung 162 a) Kontrolle der Rechte nur durch den Investor 168 b) Nachwirkungszeit auch bei einvernehmlicher Beendigung durch die Staaten 168 c) Rechte des Investors setzen Erklärungen der vertragsschließenden Staaten während eines laufenden Schiedsverfahren Grenzen 170 d) Völkerrechtspersönlichkeit des Investors fördert menschenrechtlich ausgerichtete Auslegung der Investitionsstandards 175 8
7 e) Völkerrechtspersönlichkeit des Investors hat Auswirkungen auf Auslegungsmethoden Pflichten für den Investor Anreiz für Verhandlungslösungen im Vorfeld 203 B. Wirkung für die Staaten Aufwertung des diplomatischen Schutzes Veränderung der rechtssichernden Rolle der Staaten Wirkung auf die staatliche Souveränität 216 C. Wirkung für das Völkerrecht Akzeptanz des Internationalen Investitionsrechts Welthandelsrecht 241 Schlussbetrachtung 266 A. Konstitutionalisierung des Internationalen Investitionsrechts? 266 B. Internationales Investitionsrecht als Inbegriff der internationalrechtlichen Globalisierung 281 C. Gesamtergebnis 302 Entscheidungsverzeichnis 311 Literaturverzeichnis 319 9
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