Integration als Leitbild im deutschen Migrationsrecht

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1 Hacer Bolat Integration als Leitbild im deutschen Migrationsrecht Nomos

2 Hacer Bolat Integration als Leitbild im deutschen Migrationsrecht Nomos

3 Diese Publikation ist durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft gefördert worden und im Rahmen des SFB 882 Von Heterogenitäten zu Ungleichheiten im Teilprojekt C4 (Soziale Konstruktion von Heterogenitätskriterien) entstanden. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Bielefeld, Univ., Diss., 2016 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 Abkürzungsverzeichnis 15 1: Einleitung 19 2: Rechtliche Leitbilder der Integration 26 A. Integration als Begriff der Soziologie 26 I. Überblick 26 II. Besonderheiten des Integrationsbegriffs Verwendungsweisen des Begriffs Ebenen von Integration 29 B. Integration als Begriff der Migrationssoziologie 30 I. Überblick 31 II. Konzepte Integration durch Assimilation 33 a.) Theorien der Assimilation 33 b.) Dimensionen von Assimilation 36 aa.) Formen der Sozialintegration 36 bb.) Systeme der Sozialintegration Integration durch Multikulturalismus 39 a.) Multikulturalismus 39 b.) Varianten des Multikulturalismus Integration zwischen Assimilation und Multikulturalismus 42 C. Integration als Leitbild im Recht 45 I. Integration und Recht Integration und Recht Allgemeine Funktionen des Rechts Integration und Recht Einwanderungsgesellschaft 47 a.) Integration durch Recht 48 b.) Integration durch Konflikte 48 II. Rechtliche Leitbilder Leitbilder Rechtliche Leitbilder 52 9

5 III. Rechtliche Leitbilder der Integration 54 IV. Integrationsrelevante Heterogenitätskriterien Konstruktion von integrationsrelevanten Heterogenitätskriterien Umgang mit integrationsrelevanten Heterogenitätskriterien 57 V. Einzelne rechtliche Leitbilder der Integration 60 3: Das Leitbild der wirtschaftlich-sozialen Integration 61 A. Die wirtschaftlich-soziale Heterogenität 61 B. Die wirtschaftlich-soziale Integration 63 C. Die wirtschaftlich-soziale Integration als rechtliches Leitbild 65 I. Arbeits- und Aufenthaltsrecht (Integration durch Arbeit) Regelungen bis zum AufenthG 66 a.) Besonderheiten im Arbeitsrecht 66 b.) Besonderheiten im Aufenthaltsrecht Veränderungen durch das AufenthG 70 II. Sozialrecht (Integration durch soziale Rechte) Sozialversicherungsleistungen Sozialhilfeleistungen 74 III. Integration im Arbeits- und Sozialrecht 76 D. Zusammenfassung 77 4: Das Leitbild der politisch-rechtlichen Integration 79 A. Die politisch-rechtliche Heterogenität 79 B. Die politisch-rechtliche Integration 80 C. Die politisch-rechtliche Integration als rechtliches Leitbild 84 I. Bis zum Ausländergesetz II. Ausländergesetz III. Staatsangehörigkeitsgesetz 90 D. Zusammenfassung 92 5: Das Leitbild der sprachlich-kulturellen Integration 94 A. Die sprachlich-kulturelle Heterogenität 94 I. Sprachliche Heterogenität 94 10

6 II. Kulturelle Heterogenität 96 B. Die sprachlich-kulturelle Integration 97 C. Die sprachlich-kulturelle Integration als rechtliches Leitbild 98 I. Bis zum Ausländergesetz II. Ausländergesetz Sprachkenntnisse bei der Aufenthaltsverfestigung Sprachkenntnisse bei der Einbürgerung Kultur als Integrationsproblem 102 III. Aufenthaltsgesetz Regelungen Veränderungen D. Zusammenfassung 107 6: Das Leitbild der religiösen Integration 108 A. Die religiöse Heterogenität 108 I. Der Islam in Deutschland Überblick Die Muslime in Deutschland Das religiöse Leben Stellenwert der Religion Die religiöse Infrastruktur Muslimische Verbände 113 II. Islamisierung der Integrationsdebatte Der Islam in der Integrationsdebatte Verknüpfung der Integrations- und Islamthematik Deutsche Islam Konferenz 119 III. Gründe für diese Entwicklung Der Islam und die neue Dialektik des Ihr und Wir Der Islam als kulturelle Bedrohung Von Gästen zu Einwanderern Der Islam als sicherheitspolitische Bedrohung Die Folgen des 11. Septembers B. Die religiöse Integration 125 C. Die religiöse Integration als rechtliches Leitbild 126 I. Veränderungen im Migrationsrecht Aufenthaltsrechtliche Vorschriften Staatsangehörigkeitsrechtliche Vorschriften

7 II. Veränderungen im Migrationsfolgenrecht Entwicklungen im Migrationsfolgenrecht 130 a.) Die Anfangsjahre der Migration 130 b.) Der Niederlassungsprozess Schul- und Beamtenrecht: Das Kopftuchverbot 133 a.) Das Kopftuch im Integrationsdiskurs 133 b.) Das Kopftuchverbot in Rechtssetzung und Rechtsanwendung 135 aa.) Die drei symbolischen Dimensionen des Kopftuches 135 bb.) Das Kopftuch einer Lehrerin 137 cc.) Die Entwicklungen in Rechtssetzung und Rechtsanwendung 139 (1.) Die Kopftuchverbote in den Landesschulgesetzen 139 (2.) Die Ausnahmebestimmung in den Landesschulgesetzen 141 (3.) Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom (4.) Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom c.) Das Kopftuchverbot und das Leitbild der religiösen Integration 150 aa.) Das Kopftuchverbot als ein Beitrag zur Integration 150 bb.) Das Kopftuchverbot und das Integrationsmodell Baurecht: Moscheebaukonflikte 155 a.) Der Moscheebau im Integrationsdiskurs 155 b.) Moscheebaukonflikte in Rechtssetzung und Rechtsanwendung 157 aa.) Der Moscheebau in Deutschland 157 bb.) Der Gebetsruf in Deutschland 160 cc.) Entwicklungen in Rechtssetzung und Rechtsanwendung 163 (1.) Allgemeines 163 (2.) Moscheebau und Baurecht 164 (3.) Gebetsruf und Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht

8 (4.) Rechtsanwendung im Bau-, Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht 168 c.) Moscheebaukonflikte und das Leitbild der religiösen Integration 170 aa.) Moscheebaukonflikte als ein Beitrag zur Integration 170 bb.) Moscheebaukonflikte und das Integrationsmodell Schulrecht: Islamischer Religionsunterricht 173 a.) Der islamische Religionsunterricht im Integrationsdiskurs 173 b.) Der islamische Religionsunterricht in Rechtssetzung und Rechtsanwendung 175 aa.) Islamischer Religionsunterricht im Sinne des Art. 7 Abs. 3 GG 175 bb.) Modellversuche in den Bundesländern 178 (1.) Die religiöse Unterweisung im muttersprachlichen Ergänzungsunterricht 179 (2.) Abgrenzung zwischen Religionsunterricht und Religionskunde 181 c.) Der islamische Religionsunterricht und das Leitbild der religiösen Integration 185 aa.) Islamischer Religionsunterricht als ein Beitrag zur Integration 185 (1.) Religionsunterricht und Integration 186 (2.) Islamischer Religionsunterricht und Integration 187 bb.) Islamischer Religionsunterricht und das Integrationsmodell 189 III. Vergleich der drei Einzelfälle 190 D. Zusammenfassung 192 7: Schlussfolgerungen 194 A. Integrationsrelevante Heterogenitätskriterien und rechtliche Leitbilder der Integration B. Der Integrationsprozess Eine Einteilung in Phasen 197 I. Phasen des Integrationsprozesses

9 II. Beginn des Integrationsprozesses 198 III. Ende des Integrationsprozesses 199 C. Ausblick 200 Anhang 203 Literaturverzeichnis