Die Arbeit der Großen Strafrechtskommission zum Allgemeinen Teil

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1 Die Arbeit der Großen Strafrechtskommission zum Allgemeinen Teil Analytische Betrachtung eines gescheiterten Gesetzgebungsvorhabens am Beispiel der Diskussionen zum Irrtum Von Birgit Rosenbaum Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis A. Problemstellung 23 I. Einleitung 23 II. Die Große Strafrechtskommission Arbeitszeitraum Vorgehensweise 28 a) Vorarbeiten 28 b) Beratungen 29 aa) Sitzungen in erster Lesung 29 bb) Sitzungen in zweiter Lesung 30 c) Abschluß der Arbeit Zusammensetzung Kriminalpolitische Haltung Fortgang der Reform 34 III. Begriffliche Klärung und Systematisierung Die Irrtümer 34 a) Tat- bzw. Tatumstandsirrtum 35 b) Tatbestandsirrtum 35 c) Verbotsirrtum 36 d) Erlaubnistatbestandsirrtum 36 e) Rechtsfeindschaft, Rechtsblindheit und Rechtsfahrlässigkeit Die Theorien 39 a) Vorsatztheorien und Schuldtheorien 39 b) Kausale und finale Handlungslehren 40 c) Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen 41 d) Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Handlungslehren, den Aufbaufragen, den Schulddefinitionen und den Intumslehren 42 e) Eigener Systematisierungsansatz Die Systematisierung der Argumente Das ausgewertete Material 49 B. Die Diskussionen der Großen Strafrechtskommission zum Irrtum 51 I. Einleitung: Die Irrtumslehre zur Zeit der GSK und Auftakt zu den Beratungen über den Irrtum Gesetz und Rechtsprechung 51 a) Das Reichsgericht 51 b) Der Bundesgerichtshof Die in der Lehre vorherrschenden Ansichten 56 a) Die strenge Vorsatztheorie 56 b) Die eingeschränkten Vorsatztheorien 58 c) Die strenge Schuldtheorie 58 d) Die eingeschränkten Schuldtheorien 60

3 14 Inhaltsverzeichnis e) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen Auftakt zu den Beratungen über den Irrtum 61 II. Die Argumente und Meinungen zum fehlenden Unrechtsbewußtsein Vorsatztheorie versus Schuldtheorie 62 a) Die Anhänger der Vorsatztheorie in der GSK 62 b) Die Anhänger der Schuldtheorie in der GSK 63 c) Gerechtigkeitsbezogene Argumente 64 d) Kritische Anmerkungen zu den gerechtigkeitsbezogenen Argumenten. 72 e) Kriminologische und kriminalpolitische Argumente 75 f) Kritische Anmerkungen zu den kriminalpolitischen und kriminologischen Argumenten 78 g) Dogmatische Argumente 79 h) Kritische Anmerkungen zu den dogmatischen Argumenten 85 i) Rechtsstaatliche und präjudizienbezogene Argumente 89 j) Kritische Anmerkungen zu den rechtsstaatlichen und präjudizienbezogenen Argumenten 91 k) Semantische, autoritätsbezogene und rechtsvergleichende Argumente. 91 1) Zusammenfassung Die eingeschränkte Vorsatztheorie nach Mezger 93 a) Einleitung zu den Einzelansichten in der GSK 93 b) Exkurs: Die nationalsozialistischen Vorschläge zu Vorsatz und Irrtum. 93 aa) Die nationalsozialistische Gesetzgebung 94 bb) Der Entwurf von (1) Die dem nationalsozialistischen Entwurf zugrundeliegende Auffassung von Recht und Unrecht 95 (2) Der nationalsozialistische Vorschlag zur Regelung von Vorsatz und Irrtum 98 cc) Kritik an der nationalsozialistischen Regelung aus der Sicht der GSK 101 (1) Gerechtigkeitsbezogene Argumente 101 (a) Kritik an der Rechtsfeindschaft 102 (b) Kritik am Auffangtatbestand der Rechtsfahrlässigkeit 102 (2) Dogmatische Argumente 104 (3) Kriminologische und kriminalpolitische Argumente 105 (4) Historisches Argument 106 dd) Zusammenfassung 106 c) Die sog. Schuldstufentheorie nach Mezger und der Alternativvorschlag c des BMJ 107 aa) Die Anhänger eingeschränkter Vorsatztheorien in der GSK 108 bb) Semantische Argumente 109 cc) Kritische Anmerkung zu den semantischen Argumenten 112 dd) Dogmatische Argumente 114 ee) Kritische Anmerkungen zu den dogmatischen Argumenten 116 ff) Präjudizienbezogene Argumente 117 gg) Kritische Anmerkung zu den präjudizienbezogenen Urteilen 119 hh) Gerechtigkeitsbezogene Argumente 119

4 Inhaltsverzeichnis 15 ü) Kritische Anmerkungen zu den gerechtigkeitsbezogenen Argumenten 121 jj) Rechtsstaatliche Argumente 121 kk) Kritische Anmerkungen zu rechtsstaatlichen Argumenten ) Kriminologische und kriminalpolitische Argumente 123 mm)historische Argumente 123 nn) Zusammenfassung Die Lehre Bockelmanns 124 a) Bockelmanns Position 124 b) Sein Gesetzesvorschlag 126 c) Einordnung der Lehre Bockelmanns 128 d) Erste kritische Anmerkungen zu dem Vorschlag Bockelmanns 129 e) Argumente für und wider die Lehre Bockelmanns 130 f) Zusammenfassung und kritische Stellungnahme Die Lehre nach Gallas 134 a) Der Vorschlag von Gallas in der GSK 136 b) Einordnung der Lehre von Gallas 139 c) Argumente für und wider die Lehre von Gallas 140 aa) Dogmatische Argumente 140 bb) Kritische Anmerkungen zu den dogmatischen Argumenten 141 cc) Kriminalpolitische Argumente 144 dd) Kritische Anmerkungen zu kriminalpolitischen Argumenten 146 ee) Gerechtigkeitsbezogene Argumente 147 d) Zusammenfassung Zwischenergebnis 149 III. Die Argumente und Meinungen zum Erlaubnistatbestandsirrtum Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen und ihre Gegner 152 a) Dogmatische Argumente 152 aa) Argumente 152 bb) Kritik an den dogmatischen Argumenten 159 b) Gerechtigkeitsbezogene Argumente 167 aa) Argumente 167 bb) Kritik an den gerechtigkeitsbezogenen Argumenten 172 (1) Die grundsätzliche Rechtstreue des irrenden Täters 172 (2) Die Ausführungen Welzels zu normwidrigen Berufen 173 (3) Die auf 113 StGB bezogenen Argumente 175 (a) Welzels Argumentation 175 (b) Die Einordnung des Merkmals Rechtmäßigkeit der Vollstreckungshandlung aus heutiger Sicht 176 (c) Die Rechtmäßigkeit der Vollstreckungshandlung nach heutiger Auffassung 177 (d) Konsequenzen des Vorgenannten für einen Irrtum des Widerstand Leistenden 178 (4) Die weiteren Beispiele von Ungerechtigkeit 180 (5) Das sog. Mücke-Argument 181 c) Kriminologische und kriminalpolitische Argumente 181 aa) Argumente 181

5 16 Inhaltsverzeichnis bb) Kritik an kriminologischen und kriminalpolitischen Argumenten d) Rechtsvergleichende, präjudizielle und autoritätenbezogene Argumente 186 aa) Argumente 186 bb) Kritik 186 e) Zusammenfassung Die Vorschläge des Bundesjustizministeriums 187 a) Der Alternativvorschlag des BMJ 188 aa) Argumente für und wider den Alternativvorschlag des BMJ 188 bb) Kritische Anmerkungen 190 b) Der Primärvorschlag des BMJ 191 aa) Dogmatische Argumente 191 (1) Argumente 191 (2) Kritische Anmerkung zu den dogmatischen Argumenten 193 bb) Gerechtigkeitsbezogene Argumente 194 cc) Historische und präjudizienbezogene Argumente 195 (1) Argumente 195 (2) Kritische Anmerkung 195 c) Zusammenfassung Zwischenergebnis 196 C. Auswertung und Kritik 197 I. Auswertung und Kritik an der gesetzgeberischen Arbeit der GSK Die Beschlüsse der GSK zu Vorsatz und Irrtum 197 a) Die Regeln zu Vorsatz und Fahrlässigkeit und zu den allgemeinen Irrtümern 198 b) Der Irrtum über die Voraussetzungen des Notstandes 202 c) Sonstige Irrtumsregelungen im Allgemeinen Teil und die Normen zu Vorsatz und Fahrlässigkeit Kritische Würdigung der Arbeit der GSK 204 a) Ergebnisse der Untersuchung der Argumente 204 aa) Häufig vorkommende Argumente 204 bb) Selten vorkommende Argumente 208 cc) Die Bedeutung von Rhetorik 211 dd) Zusammenfassung 213 b) Besondere Einflüsse auf den Gang der Diskussionen 213 aa) Die finale Handlungslehre 214 bb) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen und der Erlaubnistatbestandsirrtum 215 cc) Der Putativnotstand unter besonderer Berücksichtigung der Abtreibung 216 c) Bewertung der personellen Einflüsse auf den Verlauf der Diskussionen 219 aa) Die Bedeutung der Strafrechtswissenschaftler, insbesondere die Bedeutung Welzels 220 bb) Die Bedeutung der Praktiker, insbesondere die Rolle des Bundesjustizministeriums 221 d) Thesen zum Scheitern der GSK 222 II. Rechtsvergleichende Betrachtung 228

6 Inhaltsverzeichnis Gesetzgebung und Irrtumslehre in Österreich 228 a) Der Verlauf der Strafrechtsreform in Österreich 228 b) Die bis zur Reform vorherrschende Irrtumslehre 229 c) Die Irrtumsregelung des neuen österreichischen Strafgesetzbuchs 231 d) Schlußbemerkung Gesetzgebung und Irrtumslehre in der Schweiz 235 a) Parallele Entwicklungen 236 b) Die Regelungen im einzelnen 236 III. Auswirkungen der GSK auf die Strafrechtsreform 1975 und auf die nach 1975 einsetzende Diskussion Die Bedeutung der GSK für die Irrtumsregelungen des AT a) Synoptischer Vergleich zu Vorsatz und Irrtum 239 b) Herkunft der übernommenen Normen des E c) Gegenüberstellung von AE 1966 und E 1962 mit dem AT d) Zusammenfassung Die Entwicklung nach a) Die Entwicklung in der Rechtsprechung 243 b) Die Entwicklung in der Lehre 244 aa) Die unmittelbar nach 1975 einsetzende Diskussion 244 bb) Neuere Differenzierungen und Akzentverschiebungen in der Lehre 246 IV. Abschließende Betrachtung 248 Anhang 1 Abriß der Reformen des StGB ( ) 250 Anhang2 Entwürfe Anhang 3 Das veröffentlichte Material der GSK 254 Anhang 4 Mitgliederverzeichnis der GSK 256 Anhang 5 Geltende Normen und wichtige Reformvorschläge zur Behandlung von Vorsatz und Irrtum ( ) 258 Anhang 6 Beteiligung der einzelnen Mitwirkenden an den Diskussionen der GSK 277 Anhang 7 Ausländische Irrtumsregelungen 279 Literaturverzeichnis 284 Personenverzeichnis 497 Sachwortverzeichnis 2 Rosenbaum