Das Verhältnis der Bauleitplanung zur raumbeanspruchenden Fachplanung

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1 Das Verhältnis der Bauleitplanung zur raumbeanspruchenden Fachplanung Eine Untersuchung auf der Grundlage des BauROG 1998 Von Andrea Dörries Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis /. Teil Einführung 23 A. Problemstellung 23 B. Begriffserklärungen und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 25 I. Bauleitplanung 26 II. Fachplanung Raumbedeutsamkeit der Fachplanung Sachbezogenheit der Fachplanung Systematisierungen der Fachplanung 37 a) Dreigliedriges System 37 b) Viergliedriges System 42 c) Zweigliedriges System 46 d) Eingrenzende Stimmen 47 e) Zusammenfassung 52 III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Planfeststellungen und diese ersetzende Plangenehmigungen Nutzungsregelungen Sonstige Fachplanungen 56 C. Gang der Untersuchung 57

3 10 Inhaltsverzeichnis 2. Teil Regelungen zur Koordination der Bauleitplanung und der Fachplanung im gegenwärtigen Recht 58 A. Regelungen zur formellen Koordination 58 I. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gem. 4,3IIBauGB Die Beteiligung gem. 4 BauGB 59 a) Die Voraussetzungen der Beteiligung gem. 411 BauGB 59 b) Die Rechtsfolgen der (unterbliebenen) Beteiligung Die Beteiligung gem. 3 II 3 BauGB Probleme bei der Anwendung der Beteiligungsregelungen 67 II. Die Regelungen der 187 III, 188 II BauGB zur formellen Koordinierung von Bauleitplanung und Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur Frühzeitige Beteiligung gem. 187IIIBauGB Frühzeitige Abstimmung gem. 188 II BauGB Praktische Auswirkungen der 187 III, 188II BauGB 71 III. Ausgleich verschiedener Belange durch die Bildung eines Planungsverbandes gem. 205 BauGB Mitglieder und Organisation eines Planungsverbandes Folgen der Bildung eines Planungsverbandes Planungsverbände in der Praxis 77 IV. Regelungen zur formellen Koordination in den Fachplanungsgesetzen und in 73VwVfG Beteiligung der Gemeinden an den Planfeststellungen und den diese ersetzenden Plangenehmigungen 78 a) Planfeststellungen 78 aa) Die Anhörung gem. 73 VwVfG 79 bb) Beteiligungsregeln der in Spezialgesetzen geregelten Planfeststellungen 83 b) Die die Planfeststellungen ersetzenden Plangenehmigungen 84

4 Inhaltsverzeichnis Beteiligung der Gemeinden an den Nutzungsregelungen und sonstigen Fachplanungen Die Rechtsfolgen und Rechtsschutzmöglichkeiten bei unterbliebener Mitwirkung 90 V. Die Präklusion behördlicher Stellungnahmen 93 VI. Zusammenfassung zu den formellen Koordinationsregelungen 100 B. Regelungen zur materiellen Koordination 101 I. Das Aufeinandertreffen von Planfeststellungen und Bauleitplänen Vorlaufende Planfeststellung 102 a) Vorlaufende Planfeststellung und Bebauungsplan 102 b) Vorlaufende Planfeststellung und Flächennutzungsplan Vorlaufende Bauleitplanung 112 a) Planfeststellung und vorlaufender Flächennutzungsplan 112 b) Planfeststellung und vorlaufender Bebauungsplan 120 aa) Vorrang des vorlaufenden Bebauungsplans oder der nachfolgenden Planfeststellung 120 bb) Ausführliche Betrachtungen zur Regelung des 38 BauGB Parallele Verfahren der Bauleitplanung und der Planfeststellung 147 a) Parallele Aufstellung von Fachplan und Flächennutzungsplan 148 b) Parallele Aufstellung von Fachplan und Bebauungsplan Ergebnis zum Verhältnis der Bauleitplanung zu Planfeststellungen 149 II. Das Aufeinandertreffen von Nutzungsregelungen und Bauleitplänen Vorlaufende Nutzungsregelungen 150 a) Vorlaufende Nutzungsregelungen und Flächennutzungsplan 150 b) Vorlaufende Nutzungsregelungen und Bebauungsplan Vorlaufende Bauleitplanung 156 a) Vorlaufender Flächennutzungsplan und Nutzungsregelungen 156 b) Vorlaufender Bebauungsplan und Nutzungsregelungen Ergebnis zum Verhältnis der Bauleitplanung zu den Nutzungsregelungen

5 12 Inhaltsverzeichnis III. Das Aufeinandertreffen von sonstigen Fachplanungen und Bauleitplänen Das Verhältnis der Bezeichnung gem. 1IIILBG zur Bauleitplanung Örtliche Landschaftsplanung und ihr Verhältnis zur Bauleitplanung 161 a) Unproblematische Regelungen im Landesrecht 164 b) Landschaftsplanung in Nordrhein-Westfalen 165 aa) Vorlaufende Flächennutzungsplanung 167 bb) Vorlaufende Landschaftsplanung und Flächennutzungsplan 171 cc) Vorlaufende Bebauungsplanung 172 dd) Vorlaufende Landschaftsplanung und Bebauungsplan 172 ee) Das Problem zweier einander widersprechender Satzungen 173 ff) Zusammenfassung zur Landschaftsplanung in Nordrhein-Westfalen c) Landschaftsplanung in Thüringen 174 d) Ergebnis zur materiellen Koordination der Landschaftsplanung und der Bauleitplanung Das Verhältnis des Flurbereinigungsplans zur Bauleitplanung 177 a) Vorhergehender Flächennutzungsplan 179 b) Vorhergehender Bebauungsplan 180 c) Parallelplanung nach Flurbereinigungsgesetz und Baugesetzbuch 181 d) Sonderfall des 58 IV 1 HurbG Abfallwirtschaftsplanung gem. 29 KrW-/AbfG und deren Verhältnis zur Bauleitplanung Das Verhältnis von Abwasserbeseitigungsplänen gem. 18 a III WHG und Bauleitplanung Das Verhältnis von Bewirtschaftungsplänen gem. 36 b WHG und Bauleitplanung Genehmigung gem. 6 LuftVG und Bauleitplanung Ergebnis zum Verhältnis der Bauleitplanung zu den sonstigen Fachplanungen 196 IV. Zusammenfassung zu den materiellen Koordinationsregelungen 197

6 Inhaltsverzeichnis Teil Reformvorschläge und -ansätze zur Koordination von Bauleitplanung und Fachplanung 199 A. Die Schaffung eines Umweltgesetzbuchs 203 I. Der Professorenentwurf (ProfE) Umweltleitplanung und Entsorgungsplanung Umweltbewilligung 208 II. Der Kommissionsentwurf (KomE) Umweltgrundlagenplanung Vorhabengenehmigung 212 III. Der Arbeitsentwurf des Ministeriums (ArbE) 216 IV. Zusammenfassende Stellungnahme zur Schaffung eines UGB 216 B. Die Hochzonung der Flächennutzungsplanung 217 C. Die Schaffung eines Koordinationsverfahrens 226 D. Zusammenfassende Stellungnahme zu den diskutierten Reformvorschlägen und -ansätzen Teil Ergebnis 231 Literaturverzeichnis 232 Sachwortverzeichnis 266