Das Abstandsflächen recht in Bayern

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1 Das Abstandsflächen recht in Bayern Systematische Darstellung mit detaillierten Abbildungen Dr. Franz Dirnberger Direktor Bayerischer Gemeindetag 2., überarbeitete Auflage, 2011 ) BOORBERG

2 Vorwort 5 Übersicht 7 Literatur 13 A. Einführung 1 15 I. Eine - äußerst - kurze Geschichte der Abstandsflächen II. Zwecksetzungen der Abstandsflächen 9 18 III. Verhältnis von Bauplanungsrecht und Abstandsflächen IV. Nachbarschutz B. Die Grundforderung nach Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 1 BayBO) I. Erforderlichkeit von Abstandsflächen Regelungsgehalt Die erfassten Anlagen a) Gebäude b) Anlagen, von denen Wirkungen wie von Gebäuden ausgehen (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 BayBO) Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung Freihalten von oberirdischen baulichen Anlagen II. Vorrang des Planungsrechts (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 BayBO) Allgemeines Notwendiger Grenzanbau (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 1. Alt. BayBO) a) Festsetzungen im Bebauungsplan b) Innenbereich nach 34 BauGB Möglicher Grenzanbau (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 2. Alt. BayBO) III. Behandlung von Fremdkörpern" C. Die Lage der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 2 BayBO) I. Grundsatz (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayBO) II. Abstandsflächen auf öffentlichen Flächen (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayBO) 82 48

3 III. Abstandsflächen auf dem Nachbargrundstück (Art. 6 Abs. 2 Satz 3 BayBO) Allgemeine Fragen Nichtüberbaubarkeit aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen Die schriftliche Zustimmung des Nachbarn D. Das Überdeckungsverbot (Art. 6 Abs. 3 BayBO) I. Grundsatz (Art. 6 Abs Halbsatz BayBO) II. Zulässige Überdeckungen (Art. 6 Abs Halbsatz BayBO) U Allgemeines Die Fallgruppen des Art. 6 Abs Halbsatz BayBO a) Außenwände mit einem Winkel von mehr als 75 Grad b) Außenwände zu einem fremder Sicht entzogenen Gartenhof c) Bauliche Anlagen, die in Abstandsflächen zulässig sind E. Das Maß der Abstandsfläche H (Art. 6 Abs. 4 BayBO) I. Grundsatz (Art. 6 Abs. 4 Satz 1 BayBO) Allgemeines Einzelfälle II. Die Wandhöhe (Art. 6 Abs. 4 Satz 2 BayBO) Allgemeines Die Geländeoberfläche als unterer Bezugspunkt Die Schnittlinie mit der Dachhaut bzw. der Wandabschluss als oberer Bezugspunkt III. Berücksichtigung von Dach- und Giebelflächen (Art. 6 Abs. 4 Sätze 3 und 4 BayBO) Allgemeines Hinzurechnen von Dachhöhen Anrechnung von Dachaufbauten Hinzurechnen von Giebelhöhen F. Die Bemessung der Abstandsflächen (Art.6 Abs. 5 BayBO) I. Allgemeines

4 II. III. IV. Abhängigkeit der Abstandsfläche vom Gebietscharakter (Art. 6 Abs. 5 Satz 2 BayBO) Vorrang gemeindlicher Entscheidungen (Art. 6 Abs. 5 Satz 3 BayBO) Allgemeines Voraussetzungen a) Städtebauliche Satzungen und Satzungen nach Art. 81 BayBO b) Determinierung von Außenwänden c) Berücksichtigung der abstandsflächenrechtlichen Zwecksetzungen Rechtsfolgen Einheitlich abweichende Abstandsflächen in der umgebenden Bebauung (Art. 6 Abs. 5 Satz 4 BayBO) G. Das 16 m-privileg" (Art. 6 Abs. 6 BayBO) I. Allgemeines (Normalfall) II. Der Begriff der Außenwandlänge Die Außenwand Die Länge der Außenwand III. Nachbarschutz H. Die Experimentierklausel" (Art. 6 Abs. 7 BayBO) I. Allgemeines II. Die Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 7 BayBO Rechtsnatur der gemeindlichen Satzung Satzung oder Bebauungsplan Ermessensentscheidung der Gemeinde ffl. Die Rechtsfolgen des Art. 6 Abs. 7 BayBO Veränderte Anrechnungsregeln Veränderte Abstandsflächentiefe IV. Art. 6 Abs. 7 BayBO als Paket oder Abstandsflächensatzung nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO Paketlösung des Art. 6 Abs. 7 BayBO Örtliche Bauvorschriften nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO Exkurs: Abgrenzung bauplanungsrechtlicher von bauordnungsrechtlichen Regelungen V. Text einer Mustersatzung nach Art. 6 Abs. 7 BayBO

5 I. Vortretende Bauteile, Vorbauten und Dachgauben (Art. 6 Abs. 8 BayBO) I. Allgemeines II. Die Regelung im Einzelnen Vor die Außenwand tretende Bauteile (Art. 6 Abs. 8 Nr. 1 BayBO) Untergeordnete Vorbauten (Art. 6 Abs. 8 Nr. 2 BayBO) a) Erfasste Vorbauten b) Größenbegrenzungen Untergeordnete Dachgauben (Art. 6 Abs. 8 Nr. 3 BayBO) ]. Abstandsflächenirrelevante bauliche Anlagen (Art. 6 Abs. 9 BayBO) I. Allgemeines II. Die von Art. 6 Abs. 9 BayBO erfassten Anlagen Gebäude (Art. 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 BayBO) a) Begriffe b) Größenbegrenzungen aa) Allgemeines bb) Wandhöhe maximal 3 m cc) Gesamtlänge je Grundstücksgrenze von 9m c) Überlange Grundstücksgrenzen d) Gesamtlänge der Grenzbebauung von 15 m (Art. 6 Abs. 9 Satz 2 BayBO) Solaranlagen (Art. 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 BayBO) Stützmauern und geschlossene Einfriedungen (Art. 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 3 BayBO) III. Die Rechtsfolgen des Art. 6 Abs. 9 BayBO K. Abweichungen von den Abstandsflächenvorschriften nach Art. 63 BayBO Bayerische Bauordnung (BayBO) - Auszug 161 Stichwortverzeichnis